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Jumbo
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Bd2001
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iGEL
Verstehe ich den Artikel richtig, dass dies wenigstens keine aufschiebende Wirkung hat und die Bauarbeiten anfangen können?
Eine Klage an sich hat nie eine aufschiebende Wirkung. Der Kläger muß schon einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage einreichen. Über diesen Antrag entscheidet das Gericht unabhängig von der eigentlichen Klage.
Das stimmt so nicht – im Gegenteil ist bei Verwaltungsgerichtsprozessen (zu denen auch ein Planfeststellungsverfahren gehört) die aufschiebende Wirkung der Klage der Regelfall, siehe § 80 Abs. 1 VwGO.
Es gibt aber ein paar gesetzlich geregelte Ausnahmen und bei denen die Klage keine aufschiebende Wirkung hat (z.B. Steuern oder andere Abgaben, oder in begründeten Fällen die Anordnung des „sofortigen Vollzug“ durch die Behörde). In diesen Fällen muss der Kläger ein Eilverfahren einleiten, um eine aufschiebende Wirkung zu erlangen.
Wobei ich mir nicht sicher bin, ob es nicht in der Nachwendezeit so ein Investitionsbeschleunigungsgesetz gab, das eventuell auch eine weitere Ausnahme von der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen Planfeststellungsbeschlüsse beinhaltete.
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Latschenkiefer
Die gesamte Strecke der S2 Süd wird 2018, in zwei Schritten (falls sich das nicht geändert hat), an die vorhandene ESTW-Unterzentrale Priesterweg angeschlossen, die bereits den Abschnitt Anhalter Bahnhof - Teltow Stadt steuert.
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andre_de
Hallo,
eine heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage äußert sich zum weiteren Vorgehen bzgl. des Regionalhalts Buckower Chaussee:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-11841.pdf
Enttäuschend ist nicht nur, dass der Senat keine unmittelbare Bestellung zur Errichtung im Rahmen des Wiederaufbaus der Dresdener Bahn auslöst. Traurigerweise kommt hinzu, dass man sich nun hinter der Erstellung des nächsten StEP Verkehr versteckt, obwohl die Errichtung des Haltepunkts bereits durch den aktuell gültigen StEP abgedeckt wäre. So wird das nie was mit "wachsender Stadt", "neuer Politik" usw...
Viele Grüße
André
Re: Lichtenrade Bahnhofstraße: Schienen unter Straße, oder umgekehrt? 17.08.2017 22:22 |
Admin |
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GraphXBerlin
Ich habe die Details jetzt leider nicht im Kopf. Wurde nicht irgendwie geschrieben, dass S-Bahnhöfe versetzt / verschoben werden müssen? Meine Frage bezieht sich darauf ob historische Bahnhofsbauten abgerissen werden. Somit würde ich nämlich noch gerne Fotos machen ;-)
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GraphXBerlin
Na klasse, und wieder wird unnötig funktionierende S-Bahngeschichte abgerissen...
Ich kann diese DB-Einheitsbahnhöfe nicht mehr sehen. Hat was von Ikea...
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Marienfelde
Entgegen der ursprünglichen Planung bleibt "mein" S-Bf Marienfelde in seiner jetzigen Lage erhalten. Die angestrebte "Umklappung" nach Süden entfällt. Wegen fehlender Bestellung durch das Land Berlin wird der vom Land Berlin geforderte Nordzugang zur Großbeerenstraße/Marienfelder Allee nicht mitgebaut.
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Marienfelde
Die Entwicklung deutscher Bahnhöfe ist - abgesehen von einer überschaubaren Zahl von "Großstadtbahnhöfen" - nicht gerade eine "Erfolgsgeschichte". ... daher mal ein Link zum Bahnhof Zerbst in Anhalt: [www.volksstimme.de]
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Florian Schulz
Nein, Marienfelde bekommt ein eigenes ESTW-A.