@L.Wilms

Die Stadtschloß-Replika ist sowieso ein Witz, genauso wie BER...
Man bekommt ja nicht mal in zehn Jahren einen Kilometer Straßenbahn zustande, die Wunschplanungen werden wir wohl zur Verwirklichung nicht mehr erleben, wenn sie überhaupt kommen.

Der Senat kann nichts, außer Filz und Korruption.

Und die Planungen sind doch noch nur ein rumgemale auf dem Papier.

**** Viele Grüße **** bleibt gesund !

Zitat
INW
Ich handhabe das so: Bin ich gefordert, meine demokratischen Rechte wahrnehmen zu können, so gehe ich zumindest hin -- und wenn ich das große Kreuz über die ganze Seite mache (also ungültig wähle). Dann habe ich zumindest teilgenommen.

Dabei sein ist alles war aber das Credo der Olympischen Spiele, und nicht der Slogan des Bundeswahlleiters.
Ob du einfach nicht vor 18 Uhr im Wahllokal vorstellig wirst oder den Stimmzettel durch einen gehässigen Kommentar, 16 Kreuze oder sonstwie ungültig machst - is' mir egal.

Zitat

Und wenn es ausreichend ungültige Stimmen gibt, ist die betreffende Wahl ungültig und muß wiederholt werden --

Auch dieser Irrglaube hält sich hartnäckig.
Ungültige Stimmen zählen nicht.

Zitat

oder wird bei Volksentscheiden vielleicht doch noch gekippt, weil die Politik das Ergebnis der ungültigen Wahl anerkennt und neu mit den Initiatoren verhandelt.

Die Hürden für die Durchführung eines Volksentscheid sind in Berlin so hoch und der Vorlauf so lang, dass man sicher sein kann, dass der Senat überhaupt kein Interesse an einem Erfolg des Begehrens hat. Sonst hätte er nämlich (wie vor einigen Monaten mit diesen Mieterbundleuten) lange eine Einigung mit den Initiatoren erwirken können.

Zitat
Nicolas Jost
Ungültige Stimmen zählen nicht.

Nicht mehr und nie überall...

In Hamburg war es jedoch mal so (bis 2004) dass die 5% Hürde nicht von den gültigen Stimmen aus berechnet wurde, sondern von den abgegebenen Stimmen.

Zitat
RobertM
In Hamburg war es jedoch mal so (bis 2004) dass die 5% Hürde nicht von den gültigen Stimmen aus berechnet wurde, sondern von den abgegebenen Stimmen.

Bei den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin ist es auch heute noch so. Habe ich einfach mal als Sonderfall unterschlagen, da die 5%-Hürde bei der letzten Wahl durch diese Sonderregelung gerade mal um 2000 Stimmen verschoben wurde.
Ist aber natürlich absolut richtig, was du schreibt.

Zitat
TMBerlin
Und hier die erste Reaktion der Senatsverwaltung ... Überraschung ;-): Straßenbahn nach Tegel: unwirtschaftlich...Straßenbahn nach Spandau: unwirtschaftlich! Dafür aber gern nach Blankenburg und Malchow! Planungskapazitäten ohnehin nicht ausreichend und alle angedachten massiveren Großprojekte kaum noch durchsetzbar wegen schärferer Lärmschutzauflagen und ab 2019 fehlender finanzieller Förderung duch den Bund.
Nachzulesen heute in der [www.berliner-zeitung.de] .

Grüße
Thomas

Im Grunde sagt der Artikel in der Berliner Zeitung nichts wirklich neues, und teilweise sind die Argumente gegen den forcierten Ausbau der Straßenbahn auch eher nur vage bzw. nicht in sich stimmig. Nach meiner Kenntnis soll zum Beispiel das Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Gesetz auch nach 2019 noch bestehen, oder es werden sich andere Finanzierungswege ergeben. Am Geld kann es also nicht scheitern - schon gar nicht vor dem Hintergrund, dass der Senat ja von seiner A100-Planung auch nicht lassen will (für das Geld könnte man wohl weit mehr als 100 Kilometer Straßenbahn bauen). Dass man nicht "über Nacht" 100 Kilometer Straßenbahn bekommen kann, weiß man auch bei der IGEB und der SPD. Das Thema Lärm ist im Zusammenhang der Straßenbahn natürlich ernst zu nehmen, aber auch hier gibt es schon längst technische Lösungen, an denen auch gearbeitet wird. Und was heißt "Zweifel an der Wirtschaftlichkeit von Strecken"? Worauf basieren solche Angaben? Dass es per se unwirtschaftlich sein sollte, den fahrzeug- und personalaufwändigen M45 durch eine Straßenbahn zu ersetzen, leuchtet mir überhaupt nicht ein. Gerade heute wieder erlebt: Staubildung vor der Kreuzung Königin-Elisabeth-Straße/Spandauer Damm, während die Elektrische auf dem Mittelstreifen bequem am dichten Verkehr hätte vorbeifahren und dadurch Bus-Umläufe einsparen können.
Immerhin bekennen sich allerdings auch die kritischen Planer/innen beim Berliner Senat zum Ausbau der Straßenbahn über den U-Bahnhof Turmstraße hinaus. Damit ist doch schon etwas anzufangen! Konzentrieren wir uns doch erst einmal darauf ... und auf eine Auswahl weiterer Projekte, die sich in den nächsten 10 Jahren auch wirklich durchsetzen lassen.
Eines gibt mir indessen zu denken: Wenn der Senat schon durchaus nachfragestarke Straßenbahn-Strecken für unwirtschaftlich erklärt, wie soll es denn erst um einige immer wieder diskutierte U-Bahnprojekte bestellt sein? Weshalb finden die Senatsplaner nicht ebenso deutliche Worte bei wirklich teuren und überaus fragwürdigen Projekten wie etwa der U1 nach Ostkreuz oder der U6 zum Flughafen Tegel ?! Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit ? Weshalb kalkuliert hier die BVG offenkundig ganz anders als der Senat ?

Zitat
Bovist66
Weshalb finden die Senatsplaner nicht ebenso deutliche Worte bei wirklich teuren und überaus fragwürdigen Projekten wie etwa der U1 nach Ostkreuz oder der U6 zum Flughafen Tegel ?! Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit ? Weshalb kalkuliert hier die BVG offenkundig ganz anders als der Senat ?

Denke mal, das liegt an der Tiefbaulobby....

**** Viele Grüße **** bleibt gesund !

Die Projekte sind alle wirtschaftlich! Man kann aber erstmal einfach das Gegenteil behaupten, das bewirkt Verunsicherung. Siehe oben! Ganz prima drauf reingefallen.