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abgeordnetenwatch.de
geschrieben von Marienfelde 
Wie sich teilweise bereits herumgesprochen haben dürfte, finden am 18. September 2016 Wahlen zum 18. Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt.

Über die Seite: [www.abgeordnetenwatch.de] gelangt man nach Eingabe der "eigenen" Postleitzahl zu den Kandidatinnen und Kandidaten in seinem Wahlkreis.

Öffnet man das Profil eines Kandidaten, kann man Fragen an ihn stellen. Ich sehe diese Möglichkeit als Chance, den Kandidierenden durch entsprechende Fragestellungen die Bedeutung des öffentlichen Verkehrs nahezubringen.

Fragen gibt es aus unserer Sicht ja genug: Werden Sie sich für den 10-Minutentakt auf der S-Bahn nach Tegel einsetzen? Sollte es wieder 3-Minutentakte bei der U-Bahn geben? Befürworten Sie die Wiederaufnahme des Straßenbahnbetriebs zum Hermannplatz? Werden Sie sich für mehr Busspuren im Zuge der Buslinien M48 und M85 einsetzen?

Es gibt bestimmt noch viel mehr und sicherlich auch bessere Fragen, die man den zukünftigen Volksvertreter/inne/n stellen könnte.

Noch einen schönen Abend wünscht Euch
Marienfelde
Natürlich werden die Politiker auf solche Fragen immer Ja sagen damit du sie wählst. Immer in den Wochen vor einer Wahl wollen sie all das machen oder ankündigen was sie in der Legislaturperiode davor vergaßen. Volksvertreter sind das schon lange keine mehr.

Kannst auch gerne [www.wahl-o-mat.de] nutzen. Eine der 38 Thesen dreht sich dort um den ÖPNV.
Zitat
micha774

Kannst auch gerne [www.wahl-o-mat.de] nutzen. Eine der 38 Thesen dreht sich dort um den ÖPNV.

Leider ziemlich wenig.

Und den kostenlosen ÖPNV halte ich letztlich auch eher für ein finanz- denn ein verkehrspolitisches Thema (und nebenbei auch für Berlin derzeit für völlig illusionär).

Ich hätte mir vom Wahlomaten schon konkretere Fragen gewünscht, wie etwa:
Ausbau des ÖPNV, in welchem Umfang konkret?
Neue Straßenbahnstrecken, neue U-Bahn-Strecken (neue S-Bahn-Strecken sind derzeit wohl
entweder bis auf BER eh nicht in Diskussion)? Welche Prioritäten?
Busspuren, soll es neue geben, wie stellt man sich die (derzeit unbefriedigende) Überwachung vor?
Soll MIV-Fläche in der Stadt zugunsten von ÖPNV und/oder Fahrrad verkleinert werden?

Bei den relativ unpräzisen Fragestellungen im Wahlomat sah das Resultat bei mir entsprechend aus.

Ein halbwegs erkennbar (aber auch nicht sonderlich klarer) Sieger, Platz 2 mit minimalen Vorsprung vor 3 die Violetten (keine Ahnung, was die eigentlich so machen), Platz 3-5 völlig identische Werte, 6 und 7 minimal dahinter.
So was kommt eben raus, wenn man für den Wahlomaten solche Fragen nimmt, bei denen fast alle Parteien außer einer oder zwei die identischen Antworten geben.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 05.08.2016 11:08 von Global Fisch.
Um politisch zu bleiben:
Zitat
Global Fisch
So was kommt eben raus, wenn man für den Wahlomaten solche Fragen nimmt, bei denen fast alle Parteien außer einer oder zwei die identischen Antworten geben.

Und das ist das erschreckende, das sich die radikalen Parteien schon so weit an die "Volksparteien" angenähert haben das man kaum Unterschiede findet und denkt, etwas gutes zu tun wenn man sie wählt.
Politiker..die überflüssigste Sorte Beruf in diesem Land..

Auch wenn hier das Thema Nahverkehr sicher das mit der höchsten Priorität ist..
von links bis rechts gibts immer viele Pläne, viele Versprechen, von denen zum Ende der Wahlperiode nicht viel meßbares bleibt.
Oder man startet als Tiger und endet als Bettvorleger, wie die Piraten..

T6JP
Zitat
micha774
Natürlich werden die Politiker auf solche Fragen immer Ja sagen damit du sie wählst.

Vielleicht ist es sinnvoll, solche Fragen zu stellen, die nicht mit einem bloßen ja oder nein zu beantworten sind. Es würde ja ausreichen zu fragen, inwiefern sich der Adressat für den ÖPNV einzusetzen gedenkt. Damit wird ihm keine Antwort in den Mund gelegt und er ist gezwungen, sich mit der Frage näher auseinanderzusetzen. Darüberhinaus oder in einer folgenden Frage könnte man je nach dem noch verlangen, seine Ausführungen anhand praktischer Beispiele zu erläutern. Um dabei glaubhaft zu wirken, muß er sich ja erstmal umsehen, wo in seinem Wahlkreis eigentlich der Hase im Pfeffer liegt. Ich glaube, ich werde das mal machen, da auch in noch unentschlossen im Hinblick auf die Wahl bin.
Ein bißchen OT nebenbei:

Vielen Dank für den Hinweis auf die Seite. Ich stöbere jetzt schon eine ganze Weile dort herum, vor allem, weil alle gestellten Fragen und Antworten einsehbar sind.

Mein Favorit bislang
Bürger fragt:
Wie positionieren Sie sich zu den Zielen des Volksentscheids Fahrrad, bzw. zu dem damit geforderten RadG?
Politiker antwortet:
[...] Trotz aller Planungen und auch neuer zukünftiger Konzepte, besteht für alle Verkehrsteilnehmer die Verpflichtung sich an die Straßenverkehrsordnung zu halten, was auch schon gegenwärtig etwas mehr Sicherheit gibt.
Was lernen wir daraus?

Viel geredet, nichts gesagt ;-)
Zitat
Alter Köpenicker
Vielleicht ist es sinnvoll, solche Fragen zu stellen, die nicht mit einem bloßen ja oder nein zu beantworten sind. Es würde ja ausreichen zu fragen, inwiefern sich der Adressat für den ÖPNV einzusetzen gedenkt.

In Interviews, bei Abgeordnetenwatch und ähnlichen Medien ist das natürlich sinnvoll. Der Wahl-O-Mat zielt aber nun mal auf genau diese Vereinfachung ab, um die Unterschiede zwischen den Parteien greifbar zu machen. Deshalb werden die Fragen auch gezielt so ausgewählt, dass sie eine gewisse Polarisierung ermöglichen und nicht so, dass ohnehin jeder in einer Richtung antworten wird. Bei der Auswertung der Ergebnisse kann man sich dann übrigens auch noch die Begründungen und Erläuterungen der Parteipositionen in einem Absatz zusammengefasst lesen, so denn Angaben gemacht wurden.
Zitat
Lopi2000
Der Wahl-O-Mat zielt aber nun mal auf genau diese Vereinfachung ab, um die Unterschiede zwischen den Parteien greifbar zu machen. Deshalb werden die Fragen auch gezielt so ausgewählt, dass sie eine gewisse Polarisierung ermöglichen und nicht so, dass ohnehin jeder in einer Richtung antworten wird..

etwas off topic:
Genau diesen Eindruck hatte ich bei diesem Wahlomaten nicht. Es gab relativ viel Fragen, wo nur eine oder zwei der bedeutenderen Parteien abwich (soll Berlin weitere Flüchtling aufnehmen, private Wohnungen sollen als Ferienwohnung vermietet werden dürfen, Sozialwohnungen nur für Deutsche, keine weiteren Moscheen bauen, Partnerschaft für Homosexuelle, Projekte gegen Rechtsextreme fördern etc.). Gerade im Spektrum SPD/Grüne/Linke/Piraten/Violette/ÖDP ähnelten sich viele Antworten.

Häufige Abweichungen eher in solchen Fragen, die ich nicht als soooo entscheidend für das Wahlverhalten ansehe (kostenlose Schulspeisung, weniger Lärmschutz bei Berliner Clubs, Spätis am Sonntag...)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 05.08.2016 23:29 von Global Fisch.
Zitat
T6Jagdpilot
Politiker..die überflüssigste Sorte Beruf in diesem Land..

T6JP

Ich wäre auch für eine Monarchie mit einem ordentlichen König ....
Zitat
Global Fisch
etwas off topic:
Genau diesen Eindruck hatte ich bei diesem Wahlomaten nicht. Es gab relativ viel Fragen, wo nur eine oder zwei der bedeutenderen Parteien abwich (soll Berlin weitere Flüchtling aufnehmen, private Wohnungen sollen als Ferienwohnung vermietet werden dürfen, Sozialwohnungen nur für Deutsche, keine weiteren Moscheen bauen, Partnerschaft für Homosexuelle, Projekte gegen Rechtsextreme fördern etc.). Gerade im Spektrum SPD/Grüne/Linke/Piraten/Violette/ÖDP ähnelten sich viele Antworten.

Naja, der Wahl-O-Mat ist in seiner verkürzenden Darstellung sicher auch eher in der Lage darzustellen, welcher politischen Grundausrichtung man angehört als die Nuancen innerhalb der groben politischen Lager herauszuarbeiten. Das ist klar und war auch bei früheren Wahl-O-Maten so.

Zumindest bei mir ergeben sich dieses Mal wie auch bei allen anderen Versuchen mit Wahl-O-Maten Ergebnisse, die sehr nahe an meinen politischen Präferenzen liegen. In der Regel liegt auch innerhalb meines favorisierten Lagers die Partei, zu der ich am stärksten tendiere, vorn. In diesem Fall mit 76 % vor zwei weiteren für mich erwägenswerten Parteien mit 72 % und 71 %. Parteien anderer politischer Lager liegen mit 30 % bis 50 % deutlich abgeschlagen.

Ich habe mir grad mal den Spaß gemacht, die Antworttabellen mit Excel auszuwerten bezüglich der 5 absehbar "großen" Parteien:
- Zwischen Grünen und Linken gibt es in der Tat nur geringe Abweichungen: 31 von 38 Antworttrends sind identisch.
- Die nächsten dicht beieinander liegenden Zweierkonstellationen sind SPD und Linke sowie CDU und AfD mit 24 identischen Antworttrends.
- Ein potenzielles linkes Dreierbündnis liegt mit 20 identischen Antworttrends deutlich näher beieinander als CDU/SPD/Grüne mit 9.

Die meisten Parteien haben sich auch über das Ankreuzen der Antwortoptionen hinaus Gedanken zu den Fragen gemacht. Hier mal ein paar Antwortbeispiele zum "entgeltfreien ÖPNV", die ein schönes Meinungsspektrum aufzeigen:
- „recht auf mobilität. beförderungspflicht wird nicht viel teurer, weil eh schon sehr subventioniert wird und auf kontrollen verzichtet werden kann. dieses problem wird es nach der überwindung des kapitalismus nicht mehr geben. der parlamentarismus ist ein clown des kapitals. die würde des menschen ist unfassbar! mögen alle geschöpfe in frieden bus und bahn fahren!”
- „Unser Konzept des Fahrscheinlosen ÖPNV ist zwar Umlagefinanziert und damit nicht entgeltfrei, da er über eine Abgabe finanziert wird, die in den Haushalt fließt und dann zweckgebunden zur Finanzierung genutzt würde. Dennoch entfällt damit die Lösung eines Fahrscheins und macht den ÖPNV attraktiver für alle, was wiederum der Umwelt und Luftreinheit zugutekommt. Dazu haben wir eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die zeigt, dass ein fahrscheinloser ÖPNV auch in Berlin umsetzbar ist.”
- „Die freie Nutzung von Bussen und Bahnen hört sich gut an. Die finanziellen Belastungen für den Berliner Haushalt dafür sind aber nicht tragbar. Existierende Berechnungen weisen eine Belastung von ca. 40 Euro für jeden Berliner aus, unabhängig davon, ob er/sie den ÖPNV nutzt oder nicht. Kostenlose Nutzung von Bussen und Bahnen würde die Fahrgastzahlen -erwünschtermaßen- deutlich ansteigen lassen. Auch das muss aber finanziert werden.”
- „Wer zahlen will, kann Taxi fahren.”
- „Der öffentliche Nahverkehr in Berlin würde profitieren, wenn er ganz kostenlos wäre oder ein niedriger Tarif für alle gälte.”
- „Ja, das würde das Delikt Schwarz fahren abschaffen, für das Menschen unnötigerweise in den Knast müssen. Das ist ein Anreiz den ÖPNV anstatt das Auto zu nutzen. Wir können uns anstatt der Entgeltfreiheit auch einen fahrscheinlosen ÖPNV vorstellen, der ähnlich wie das Semesterticket finanziert wird. Einnahmen aus der Citytax sollten auch dafür verwendet werden.”
Insgesamt sind übrigens 13 von 20 teilnehmenden Parteien für den entgeltfreien ÖPNV.
Einige Gedanken sind mir beim durchlesen Eurer Beiträge noch in den Kopf gekommen:

1. "Die Politiker" sind Menschen mit Stärken und Schwächen. Eine "Ausbildung" zum "Beruf" des Politikers gibt es nicht. Theoretisch können wir alle "Politiker" werden.

Idealvorstellung: In sehr vielen Parteien/ Fahrgastvereinen / Bürgerinitiativen setzen sich mehr Leute aus diesem Forum für bessere öffentliche Verkehrsmittel ein. Bevor es überhaupt Stimmzettel für eine Wahl gäbe, stünde ein Gewinner der Wahl bereits fest: Der öffentliche Verkehr - und damit unsere Stadt.

2. Wenn Volksvertreter nicht (mehr) den Eindruck vermitteln, solche zu sein, liegt der Fehler nicht nur bei den Volksvertretern, sondern auch und vor allem in falschen - undemokratischen - Strukturen.

3. Im Wahl-O-Mat wird Verkehrspolitik z.Zt. für nicht sehr wichtig gehalten. Gerade deswegen sollten "wir" uns um ein gewisses "Gegengewicht" bemühen, indem wir unsere Fragen stellen.

4. 13 von 20 zur Wahl stehenden Parteien sind für den entgeltfreien ÖPNV, das ist schon bemerkenswert. Auch halte ich die scheinbare völlige Unbeweglichkeit der "Senatsparteien" SPD und CDU in dieser Frage für bemerkenswert. Ich selbst bin zwar kein flammender Anhänger des "Nulltarifs", halte die VBB-Tarife aber für zu hoch.

Ein bescheidener Wunsch an die "Senatsparteien": Durch schrittweise Erhöhung der öffentlichen Zuschüsse wird b.a.w. ein "Einfrieren" der Ermäßigungstarife möglich.

5. Thematisch abseits von Schiene und "Strippe": Die Idee einer kostenlosen Schulspeisung gilt als nicht wahlentscheidendes Thema. Gerade die Verwirklichung dieser Idee würde die konkrete Lebenssituation einer vermutlich sechsstelligen Zahl von Berliner/inne/n verbessern. Hier ein Link zu einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung dazu: [www.sueddeutsche.de]

Warum also ist die kostenlose Schulspeisung kein zentrales Wahlkampfthema?

Fragt sich und Euch:
Marienfelde
Zitat
Marienfelde
Einige Gedanken sind mir beim durchlesen Eurer Beiträge noch in den Kopf gekommen:

1. "Die Politiker" sind Menschen mit Stärken und Schwächen.

Das mag sein, nur vermitteln sie dies nicht mehr.
Wichtig ist heutzutage der eigene Aufstieg, Macht und möglichst finanziell ausgesorgt zu haben.
Skandale prallen ab, es wird gelogen, schlechte Wahlergebnisse werden positiv verkauft "Wir haben in der Bevölkerungsgruppe von 14-18 zugelegt", aber in den 6 Wochen vor einer Wahl kümmern sich die Politiker auf einmal um die Leute. Komisch oder?

Was kümmert die Politiker ihr Geschwätz von gestern?

Vor den Wahlen: "Wir gehen mit Partei x keine Koalition ein".
Nach den Wahlen: "Wir haben Schnittmengen gefunden die uns ein zusammenarbeiten ermöglichen".
Nun kann man sich auch zu 10 Thesen aus dem eigenen Bezirk entscheiden.
[www.tagesspiegel.de]
Jay
Re: abgeordnetenwatch.de
08.08.2016 13:28
Zitat
micha774
Nun kann man sich auch zu 10 Thesen aus dem eigenen Bezirk entscheiden.
[www.tagesspiegel.de]

Besondes schön ist die FDP in Mitte. Hat das "Ja" bei der Straßenbahn zur Turmstraße gesetzt, aber sich im Begründungstext gegen beide Oberflächen-Varianten (Turmstraße/Alt-Moabit) und für die U5 ausgesprochen.

Oder schön auch die CDU in F'hain-Kreunzberg:
»Wir lehnen eine Verlängerung der M10 nach Kreuzberg ab. Die Warschauer Brücke ist bereits eine Nadelöhr, durch dass sich der Verkehr drängt. Die Tram M10 würde diese Situation nur verschlimmern. Außerdem ist der Bau einer Tram sehr teuer. Es wäre Günstiger , wenn stattdessen Buslinien ausgebaut werden.«

Liebe CDU, die Straßenbahnlinie M10 fährt bereits seit Jahren über die Warschauer Brücke! Und sogar die FDP ist diesmal dafür - ganz ohne negative Aussagen im Begründungstext (im Gegensatz zu Mitte).

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.08.2016 13:33 von Jay.
Zitat
Jay
Besondes schön ist die FDP in Mitte. Hat das "Ja" bei der Straßenbahn zur Turmstraße gesetzt, aber sich im Begründungstext gegen beide Oberflächen-Varianten (Turmstraße/Alt-Moabit) und für die U5 ausgesprochen.
... Und sogar die FDP ist diesmal dafür - ganz ohne negative Aussagen im Begründungstext (im Gegensatz zu Mitte).

Find ich auch gut.
Mit so einem Kompromiss (zur Turmstraße die M13 über Beusselstraße verlängern und die M27 (Pankow - Turmstraße - Mierendorffplatz) als Straßenbahn und dafür die U5 (Hauptbahnhof - Turmstraße - Jungfernheide) weiter zu bauen wäre ÖPNV-technisch erheblich nachhaltiger, als die kurze Alibi-Straßenbahnstrecke vom Hauptbahnhof um drei Ecken, wo sie möglichst keinen Autofahrer stört.

Eine weitere Spreequerung (nach Weidendamm, Treskowbrücke und Köpnick) für die Straßenbahn zum Hermannplatz wäre ebenso toll. Dafür scheint es ja außer bei CDU und Grünen viel Zustimmung zu geben.

so long

Mario



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.08.2016 17:59 von der weiße bim.
Zitat
Jay
Zitat
micha774
Nun kann man sich auch zu 10 Thesen aus dem eigenen Bezirk entscheiden.
[www.tagesspiegel.de]

Besondes schön ist die FDP in Mitte. Hat das "Ja" bei der Straßenbahn zur Turmstraße gesetzt, aber sich im Begründungstext gegen beide Oberflächen-Varianten (Turmstraße/Alt-Moabit) und für die U5 ausgesprochen.

Ich gehe eher davon aus, dass der zuständige Redakteur/Praktikant des Tagesspiegels das Kreuzchen falsch gesetzt hat. Im Normalfall schickt die Partei nur die Antworten und die Interpretation machen dann die Tool-Verantwortlichen.

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Die Deutsche Sprache ist Freeware, nicht Open Source. Du kannst sie kostenlos nutzen - aber nicht verändern
Zitat
der weiße bim
Eine weitere Spreequerung (nach Weidendamm, Treskowbrücke und Köpenick) für die Straßenbahn zum Hermannplatz wäre ebenso toll. Dafür scheint es ja außer bei CDU und Grünen viel Zustimmung zu geben.

Du meinst doch bestimmt "außerhalb von CDU und AfD"? Die Grünen sind doch die Hauptverfechter der M10-Verlängerung. Bezeichnend: die SPD fordert, "die Planungen für eine Verlängerung der Tramlinie M10 von der Warschauer Straße Richtung Hermannplatz wieder aufzunehmen", Die Linke ist sich nicht ganz sicher, lehnt aber "die Zerschneidung des Görlitzer Parks durch eine Straßenbahnlinie" kategorisch ab.
Einmütige Euphorie klingt anders.
Zitat
schallundrausch
Die Grünen sind doch die Hauptverfechter der M10-Verlängerung.

Im Organ des Berliner Fahrgastverbandes wurde im Heft 3/2001 das Thema behandelt [signalarchiv.de]
Da steht geschrieben:
Zitat

Straßenbahn zum Hermannplatz

Auf Einladung der Lokalen Agenda 21 Neukölln fand am 21. Februar eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema statt. Es diskutierten die verkehrspolitischen Sprecher Kaczmarek (CDU), Gaebler (SPD), Matuschek (PDS) und Cramer (Grüne). Die Strecke wurde von Tilo Schütz (AG Straßenbahn) in einem Eingangsreferat vorgestellt.

Die neue Strecke soll in gerader Linie von der Oberbaumbrücke über Falckensteinstraße - Görlitzer Park - Glogauer Straße - Pannierstraße - Sonnenallee zum Hermannplatz führen, wo sie vor dem Kaufhaus Karstadt stumpf enden soll. Es sind sechs neue Haltestellen geplant: Falckensteinstraße/Schlesisches Tor, Görlitzer Park, Glogauer-Straße, Pflügerstraße, Sonnenallee/Pannierstraße und Hermannplatz. Nach Eröffnung der Straßenbahnstrecke könnte die Buslinie 129 nach Treptow statt zum Hermannplatz verkehren.

Die Neubaustrecke wäre ca. 2,9 Kilometer lang, die Fahrzeit soll zehn Minuten betragen. Bei errechneten 30.000 bis 40.000 Fahrgästen soll ein 5-Minuten-Takt (Linien 20, 23) angeboten werden. Die Baukosten wurden von den Podiumsteilnehmern auf 100 Millionen DM, die Eröffnung auf 2008 geschätzt. Die BVG möchte darüber hinaus in nicht zu ferner Zukunft noch die Verbindungen Baumschulenweg - Sonnenallee - Hermannplatz und Hermannplatz - Hallesches Tor - Potsdamer Platz - Lehrter Bahnhof auf Straßenbahnbetrieb umstellen.

Die Strecke verbindet U- und S-Bahnhof Warschauer Straße bzw. den Bezirk Friedrichshain und hat damit eine übergeordnete Bedeutung als Ergänzung des Schnellbahnnetzes. Darüber hinaus werden aber auch lokale Verkehrsbedürfnisse bedient und Erschließungsdefizite, insbesondere im Wrangelkiez, behoben.

Überraschend für die verkehrspolitisch Interessierten war, daß die Strecke in seltener Einigkeit - von CDU bis PDS - von allen anwesenden Fachpolitikern befürwortet wird. Auch die Trassenführung wird mit Ausnahme der Grünen von allen unterstützt. Die Grünen waren noch hin und hergerissen zwischen ihrem grundsätzlichen Engagement für die Straßenbahn und lokalem, offenbar nicht zu unterschätzenden Vorbehalten gegen die Durchquerung des Görlitzer Parks.

Vielleicht hat es ja ein Umdenken gegeben. In München beissen die Straßenbahninitiatoren mit der Neubaustrecke durch den Englischen Garten ja ebenfalls seit Jahren auf Granit.

so long

Mario
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