Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 07.03.2018 16:58 |
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Nemo
Ich meinte eher, ob der Senat überhaupt zahlen dürfte, also nicht nach einem Richterspruch, sondern vorher. Wenn nicht, dann gäbe es ja keine Möglichkeit der Einigung.
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 07.03.2018 18:10 |
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Lopi2000
.
Denkbar wäre auch ein nicht-monetärer Vergleich, der z.B. einen möglichen Vorteil für Stadler für die künftigen Ausschreibungen vermeidet.
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 07.03.2018 18:22 |
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Logital
Faktisch vielleicht. Aber wie soll rechtswirksam etwas festgehalten werden, was ohnehin Gebot des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung ist?
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 07.03.2018 20:38 |
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Nemo
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Arec
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Nemo
Hat der Senat rein rechtlich die Möglichkeit Schadensersatz freiwillig zu leisten? War nicht auch die Argumentation, dass bei den ausgeschriebenen Kleinprofilfahrzeugen dann weniger bestellt werden und dann bei dem Hersteller dadurch ein Schaden entsteht? Also müsste der Senat doch nur einen Grund finden, wegen der Kleinprofil-U-Bahn nichtmehr mit Siemens verhandeln zu müssen.
Ich bin kein Experte, allerdings kann eigentlich eine Klage grundsätzlich vom Kläger zurückgezogen werden. Im Strafverfahren ist das für die Beteiligten etwas schwieriger, weil dort der Kläger die Staatsanwaltschaft ist, allerdings handelt es sich hier nicht um Strafrecht.
Ich meinte eher, ob der Senat überhaupt zahlen dürfte, also nicht nach einem Richterspruch, sondern vorher. Wenn nicht, dann gäbe es ja keine Möglichkeit der Einigung.
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 11.03.2018 16:17 |
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Arec
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Nemo
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Arec
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Nemo
Hat der Senat rein rechtlich die Möglichkeit Schadensersatz freiwillig zu leisten? War nicht auch die Argumentation, dass bei den ausgeschriebenen Kleinprofilfahrzeugen dann weniger bestellt werden und dann bei dem Hersteller dadurch ein Schaden entsteht? Also müsste der Senat doch nur einen Grund finden, wegen der Kleinprofil-U-Bahn nichtmehr mit Siemens verhandeln zu müssen.
Ich bin kein Experte, allerdings kann eigentlich eine Klage grundsätzlich vom Kläger zurückgezogen werden. Im Strafverfahren ist das für die Beteiligten etwas schwieriger, weil dort der Kläger die Staatsanwaltschaft ist, allerdings handelt es sich hier nicht um Strafrecht.
Ich meinte eher, ob der Senat überhaupt zahlen dürfte, also nicht nach einem Richterspruch, sondern vorher. Wenn nicht, dann gäbe es ja keine Möglichkeit der Einigung.
Das wäre die Frage, ob dann nicht wiederum andere Unternehmen Beschwerde erheben könnten, weil Zahlungen an Siemens fließen. Allerdings haben andere Unternehmen ihre Rechte wohl verwirkt, wenn sie nicht innerhalb der Frist gegen die Vergabeentscheidung vorgegangen sind.
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 11.03.2018 17:41 |
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 11.03.2018 18:00 |
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 11.03.2018 18:21 |
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 11.03.2018 19:07 |
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 11.03.2018 19:28 |
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Havelländer
Moin, warum wird so viel Verständnis für Siemens aufgebracht?
War das Szenario nicht so:
BVG fragt: Wer kann mir U-Bahnzüge liefern?
Siemens: Wir nicht, haben nichts im Portfolio was zu euch passt
Stadler: Wir haben passende Fahrzeuge und können gern liefern
BVG antwortet: Okay Stadler, bau uns U-Bahnzüge
Siemens: *heul* du böse BVG hast nicht ausgeschrieben, das sag ich meinem Anwalt *heul*
Sorry, für mich ist das Verhalten von Siemens nichts weiter als Kindergarten!
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 04.05.2018 19:27 |
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Flexist
Ich dachte mir mal, ich tu das hier rein. Das Gericht hat entschieden, dass es nicht entscheidet. :)
Klick
BVG vs. Siemens 04.05.2018 21:11 |
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 04.05.2018 21:16 |
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schallundrausch
Die nun vom Gericht verordnete Mediation ist daher nur zu begrüßen. So besteht wenigstens die Chance, dass schnell eine Entscheidung gefällt wird, und eventuell sogar eine, bei denen die BVG doch noch rechtzeitig an dringend benötigte U-Bahnwagen kommt, und trotzdem alle Beteiligte ihr Gesicht wahren können.
Anonymer Benutzer
Re: BVG vs. Siemens 04.05.2018 21:21 |
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schallundrausch
... während die Berliner Zeitung Hintergründe berichtet, die die BVG alles andere als gut aussehen lassen. Anscheinend ist man ziemlich unprofessionell vorgegangen.
Re: Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung 04.05.2018 23:26 |
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andre_de
Der rbb-Beitrag legt ja direkt eine für Siemens attraktive Lösung nahe ;-)
"Hintergrund ist der Streit um die in die Jahre gekommene U-Bahn-Baureihe F79. Die BVG benötigt dringend 80 neue Wagen dieses Typs"
Zitat
andre_de
Der rbb-Beitrag legt ja direkt eine für Siemens attraktive Lösung nahe ;-)
"Hintergrund ist der Streit um die in die Jahre gekommene U-Bahn-Baureihe F79. Die BVG benötigt dringend 80 neue Wagen dieses Typs"
Re: BVG vs. Siemens 05.05.2018 00:16 |
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Railroader
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schallundrausch
... während die Berliner Zeitung Hintergründe berichtet, die die BVG alles andere als gut aussehen lassen. Anscheinend ist man ziemlich unprofessionell vorgegangen.
Ich kann vor allem das Siemens-Argument des "Schulemachens" nachvollziehen, an das ich bisher auch nicht gedacht habe. Aber in der Tat: Gerade z.B. München, die ja auch regelmäßig irgend einen Notstand haben, könnten sich auf so eine Notvergabe berufen.