Nachdem die Stadtwerke München am 30. März diesen Jahres vor dem Bayerischen Verwaltungsgrichtshof eine herbe Niederlage für ihr Vorhaben einer Straßenbahn-Neubaustrecke durch den Englischen Garten einstecken mussten, ist man nun in sich gegangen und sucht nach Alternativlösungen.
Unbestritten ist der verkehrliche Nutzen der sogenannten Tram-Nordtangente, die selbst seitens der Regierung von Oberbayern im Rahmen des Streckengenehmigungsverfahrens positiv gewürdigt wurde und schließlich in der Streckengenehmigung mündete. Um so unverständlicher war es, dass der anschließende Antrag der SWM auf Planfeststellung seitens derselben Behörde abgelehnt wurde. Die Klage der SWM gegen diesen Bescheid wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) mit Urteil vom 30. März 2006 abgewiesen. Eine Revision wurde nicht zugelassen.
Als letztes Rechtsmittel bleibt somit jetzt noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Lepzig. Diese hätte aber nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn das Verfahren eine wesentliche Bedeutung über den konkreten Fall hat und wesentlich für die einheitliche Auslegung und Anwendung des einschlägigen Rechts ist. Mit anderen Worten: Die zentrale Frage, ob die Behörde im konkreten Einzelfall zutreffend abgewogen hat, könnte gerade nicht Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht sein. Ein eventuelles Scheitern der Nichtzulassungsbeschwerde würde deshalb zu einer endgültigen Rechtswirksamkeit des Urteils führen und damit Zukunft für das Straßenbahnprojekt endgültig verbauen.

Deshalb möchte man seitens der Stadtwerke nun einen anderen Weg gehen. Der bisherige Planfeststellungsantrag soll zurückgenommen werden, womit die bisherigen ablehnenden Entscheidungen der Regierung von Oberbayern und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gegenstandslos würden.

Statt dessen erwägt man eine neue Planung der Strecke, die im kritischen Abschnitt der Gartenquerung ohne Oberleitung auskäme.
Denn die Ablehnung der Trasse durch den Englischen Garten wurde ganz wesentlich begründet mit der vermuteten Auswirkung der Fahrleitung auf das Landschaftsbild; eine Befürchtung, die mit rationalen Argumenten zwar nicht zu begründen ist, aber dennoch Gegenstand des Ermessensspielraumes der ablehnenden Regierung von Oberbayern.
Erreichen möchte man den Verzicht auf die Fahrleitung durch die Entwicklung von sogenannten „Supercaps“ sowie neu entwickelten Hochleistungsbatterien, mit denen eine Distanz von bis zu 1 Kilometer – also somit die Strecke im Englischen Garten – ohne Fahrleitung überwunden werden könnte, wenn ansonsten unter Fahrleitung gefahren und eine Wiederaufladung des Speichers ermöglicht wird. Bisher sprachen zu geringe Speicherfähigkeit, zu hohes Gewicht und zu großer Platzbedarf dieser Speichermedien gegen den Einsatz in Straßenbahnfahrzeugen. Hierzu soll zunächst eine der drei neu bestellten Variobahnen entsprechend ausgestattet werden und ab 2008/2009 gesteset werden. Ob der künftige Einsatz solcher Energiespeicher tatsächlich eine fahrleitungsfreie Querung des Englischen Gartens im Linienbetrieb ermöglichen könnte, kann heute und auch in absehbarer Zeit noch nicht endgültig beurteilt werden. Neben den Test-Erfahrungen bedarf es dazu auch Erkenntnissen unter anderem zur Dauerfestigkeit, zur Nachrüstbarkeit bei vorhandenen Fahrzeugen und zur Wirtschaftlichkeit im Regeleinsatz.

Sollte sich aber in einigen Jahren die Machbarkeit einer Tram ohne Fahrleitung im Englischen Garten erweisen, wäre das Grundlage für eine neue sachliche Diskussion und, wenn der Stadtrat dies dann wünscht, auch für ein neues Planfeststellungsverfahren mit entsprechend geänderter Planung. Denn nach wie vor ist die Sinnhaftigkeit der Tram-Nordtangente gegeben und wird sogar verstärkt: Die Bedeutung der Tram durch den Englischen Garten hat angesichts der baulichen Entwicklungen im Münchner Norden und der inzwischen sehr hohen Auslastung der U-Bahnlinien U2, U3, U6 und U8 im Innenstadtbereich in den letzten Jahren an Bedeutung weiter gewonnen.

Artikel geschrieben von Arnd Werther