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Transrapid weiter in der (Finanzierungs-)Schwebe
geschrieben von BahnInfo-Redaktion 
Bundesverkehrsminister Tiefensee und Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber sind am 10.09.07 so weit übereingekommen, dass der Bund zu einer Mitfinanzierung des Projektes von maximal 925 Millionen Euro bereit ist. Dies gilt für die jetzige Kostenschätzung über 1,85 Milliarden Euro, Kostensteigerungen bleiben außen vor. Der Freistaat Bayern hat sein Angebot nochmals leicht aufgestockt und legt 475 Millionen Euro in die Waagschale. In weiteren Gesprächen wird nun zu klären sein, wie die derzeitige Finanzierungslücke sowie das Kostensteigerungsrisiko zwischen Freistaat Bayern, der DB AG, der Münchner Flughafen AG und der beteiligten Industrie zu verteilen ist und ob weitere Finanzierungszusagen eingeworben werden können.
Hier kommen die Münchner Flughafen AG und die beteiligte Industrie in Frage. Außerdem wird der Bund sich für eine Beihilfe der EU einsetzen.
Nicht überall wird das nun gefundene Finanzierungsgerüst, das eine Deckungslücke von "nur" 165 bis 185 Mio. Euro aufweist, als tragfähig angesehen. Münchens Oberbürgermeister Christian Ude poltert etwa, dass „von einem Durchbruch oder gar einem Finanzierungskonzept für den Transrapid kann überhaupt keine Rede sein könne. Obwohl das Bundesverkehrsministerium bereits von 2,2 Milliarden Euro Kosten ausginge, die sich wegen Sicherheitsauflagen und Preisentwicklung noch deutlich erhöhen können, seien bisher nur 1,585 Milliarden Euro von Bund, Freistaat und Bahn in Aussicht gestellt." Und "bei den eingelanten 100 Millionen Euro vom Flughafen handele es sich um eine Luftbuchung, weil die Landeshauptstadt München als Gesellschafter ihr Veto einlegen wird". Auch die die Hoffnungen auf EU-Mittel haben sich bereits als trügerisch erwiesen. So hat EU-Verkehrskommissar Barrot bereits Fördergelder für das Projekt abgelehnt. Eine Unterstützung aus dem Budget für transeuropäische Netze sei „höchst unwahrscheinlich“, hieß es in Brüssel. Auch beim Topf für Technologieförderung dürfte der Deckel zu bleiben, da die Transrapidtechnologie bereits als ausgereift gilt.

Artikel geschrieben von Arnd Werther
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