Die Kürzung von Zuschüssen durch Bund und Land werden schon ab diesem Jahr die Kosten des Nahverkehrs für die Kommunen deutlich erhöhen. Das erklärte SWB-Geschäftsführer Hermann Zemlin, nachdem in dieser Woche in Düsseldorf der neue Haushalt in die Landtagsberatungen eingebracht worden ist.
"Allein im Bonner Nahverkehr summieren sich die Kürzungen auf jährlich mehrere Millionen Euro", so Zemlin, weil das Land künftig die Zahlungen für die Schülerbeförderungen, die im Personenbeförderungsgesetz definiert sind deutlich beschneidet. Bereits in der Bilanz für das Jahr 2005 wird sich mit einem Einnahmenrückgang von rund 1,8 Millionen Euro niederschlagen.

Im laufenden Jahr 2006 werden sich diese Kürzungen auf eine Summe von 2,3 Euro summieren. Zudem werden die geringeren Erstattungen des Landes aus den Regelungen des Schwerbehindertengesetzes zu Einnahmeverlusten von rund 650.000 Euro führen.

"Die Zuschusskürzungen würden Bonn noch härter treffen, wenn wir in den vergangenen Jahren nicht vorgebaut hätten," betont Zemlin. Mit der Strategie der regionalen Expansion konnten die Auswirkungen um mehr als eine Million Euro pro Jahr abgemildert werden.

Zemlin sieht die Gefahr, dass Bund und Land angesichts leerer Kassen ihr finanzielles Engagement für den Nahverkehr in den Kommunen weiter reduzieren werden. "Mit der Unterhaltung und dem Ausbau des Nahverkehrs dürfen die Kommunen nicht alleine gelassen werden. So wie beim Straßenbau ist hier der Staat in der Pflicht, diese wichtige Infrastrukturleistung zu fördern."

Artikel geschrieben von Clemens Kistinger