Ist der öffentliche Personennahverkehr ein Thema im Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt in Hannover?
Am 27. Oktober wird in Hannover ein neuer Oberbürgermeister gewählt.
Welche Rolle spielt der ÖPNV im Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt?
Zwei aktuelle Beispiele:
Marc Hansmann, der SPD-Kandidat, hat den neuen TW 3000 und den Solaris-Elektrobus auf seine Wahlplakate aufgenommen.
Jessica Kaußen, von der Partei Die Linke, präsentiert sich vor einer Straßenbahn, die eher an den Klassiker TW 6000 erinnert.

Hoffentlich gewinnt mal jemand anderes als die SPD.

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Zitat
Deniz90
Hoffentlich gewinnt mal jemand anderes als die SPD.

Nach der heutigen Berichterstattung in der HAZ (vom 30.9.2019) bin ich mir da gar nicht so sicher, dass mal wer anderes als die SPD gewinnen soll:
"Hannovers Fußgängerzone ist in den Siebzigerjahren angelegt worden, jetzt schlägt SPD-Oberbürgermeisterkandidat Marc Hansmann vor, das Areal auf weitere City-Straßen auszudehnen. „Kulturmeilen“ sollen auf Georgstraße, Sophienstraße und Prinzenstraße entstehen, zudem will er Teile der Karmarschstraße und der Schmiedestraße für den Autoverkehr sperren."
[www.haz.de]

Außerdem hat sich Hansmann sehr verbindlich für den oberirdischen Ausbau der Linie 10 durch die Sallstraße zum Bismarckbahnhof ausgesprochen: HAZ vom 12.8.2019:
"Der SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters Marc Hansmann legt die ersten konkreten Forderungen für sein Wahlprogramm vor. So will er die Stadtbahnlinie 10 bis zum Bismarckbahnhof in der Südstadt verlängern und die Linie 17 bis zum Hanomaggelände führen."
[www.haz.de]

Und bislang ist Hansmann noch kein SPD-Mitglied mit irgendwelchen dummen Sprüchen zu seinen ÖPNV-Vorhaben in die Beine gegrätscht. Alleine das ist schon bemerkenswert, wenn auch keine Garantie dafür, dass dies nicht sofort geschieht, wenn es konkret werden sollte. Vielen SPD-Betonköpfen, die immer noch alleine den U-Bahnbau als guten ÖPNV gelten lassen wollen (weil so Platz geschaffen wird für mehr Autoverkehr), dürfte bereits mächtig der Kamm schwellen.

Hansmann tritt sehr überzeugend als Verfechter einer ökologisch orientierten Verkehrspolitik auf. Für Hansmann ist klar, dass es kein weiter so geben darf mit der Priorisierung des Autoverkehrs bei der Verkehrsplanung. Vielmehr spricht er sich für eine echte Verkehrswende aus mit deutlich mehr ÖPNV und Radverkehr. Aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Und die Adler in der SPD lauern bereits in ihren Startlöchern. Auch hat man im Gespräch mit SPD-Mitgliedern an den Wahlkampfständen oft den Eindruck, dass sie Hansmanns Aufruf zu einer echten Verkehrswende mehr aus wahltaktischen Überlegungen denn aus Überzeugung unterstützen. Die offene Frage ist halt, ob die Parteidisziplin anhält, wenn es konkret wird.

Sehr viel peinlicher sind Scholz' Auftritte. Scholz versucht ja auch so ein bisschen das Verkehrsthema zu besetzen (Anreize statt Verbote, intelligente Mobilität) [www.haz.de] Wenn Scholz jedoch zum Beispiel danach gefragt wird, was er konkret dazu sagt, dass seine Partei sich für breitere Autofahrbahnen und größere Parkplätze für die vielen Dickschiffe (SUV) ausspricht, dann ist ihm das ziemlich offensichtlich ganz einfach nur peinlich. Ist ja nun auch nicht eine besonders "intelligente Form" von Mobilität mit tonnenschweren Stadtpanzern Hannovers Straßen unsicher zu machen.

Scholz selbst ist im Wahlkampf um "Downsizing" bemüht: Sein VW-Wahlkampfbus ist ein Oldtimer! Hier ein Bild von seiner Web-Site
[echter-neuanfang.de] Ein Fahrzeug aus der Zeit als ein VW-Bus noch 30 PS und keine 300 PS hatte.

Zitat
Deniz90
Hoffentlich gewinnt mal jemand anderes als die SPD.

Sieht so aus, Onay und Scholz gleichauf mit 32,2% der Stimmen. Hansmann an dritter Stelle mit 23,5% und damit nicht mehr dabei in der Stichwahl:
"Vorbehaltlich des für morgen erwarteten Beschlusses des Wahlausschusses wird dafür am 10. November eine Stichwahl angesetzt. Dann würden Dr. Eckhard Scholz (CDU) und Belit Onay (Bündnis 90/Die GRÜNEN) erneut antreten. Nach dem vorläufigen Endergebnis entfielen auf Dr. Scholz 32,2 Prozent der gültigen Stimmen. Onay kam ebenfalls auf 32,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,5 Prozent.
Die drittmeisten Stimmen erhielt Dr. Marc Hansmann (SPD) mit 23,5 Prozent. Die weitere Verteilung ist wie folgt: Joachim Wundrak (AfD) 4,6 Prozent, Jessica Kaußen (DIE LINKE.) 1,9 Prozent, Bruno Adam Wolf (PIRATEN) 1,3 Prozent, Catharina Gutwerk (Die PARTEI) 1,5 Prozent, Ruth Esther Gilmore (Einzelwahlvorschlag) 0,5 Prozent, Iyabo Kaczmarek (Einzelwahlvorschlag) 1,9 Prozent und Julian Klippert (Einzelwahlvorschlag) 0,3 Prozent."
Quelle: Internetseite der Stadt Hannover [www.hannover.de]

Stichwahl am Sonntag, 10. November 2019

Der vierzehntägige Stichtag-Wahlkampf stand ganz unter dem vorherrschenden Thema Verkehr. Scholz behauptete mehrfach, eine autofreie Innenstadt sei nicht machbar, während Onay genau diese anstrebt. Mal schauen, was morgen bei der Stichwahl rauskommt.

Mit 52,9 Prozent gewinnt Onay in der Stichwahl gegen seinen Kontrahenten Scholz. Beide führten einen sehr themenbezogenen Wahlkampf auf Augenhöhe. Das gilt auch für den ersten Wahlkampf, als Hansmann (SPD) noch im Bewerberfeld war.
Das schreibt Spoiegel online dazu: [www.spiegel.de]
Da alle Kandidaten ankündigten, den ÖPNV stärken zu wollen, kann es jetzt ja eigentlich nur bergaufgehen mit dem ÖPNV, der in Hannover allerdings regionsweit organisiert ist und für den federführend die Regionsversammlung zuständig ist.
Allerdings regiert im Rat der Stadt die FDP mit und auf Regionsebene regiert eine große Koalition, so dass zu befürchten ist, dass der ÖPNV-Ausbau nicht mit dem notwendigen Elan vorangetrieben wird.
Andererseits ist die Wahl eines grünen Oberbürgermeisters ein deutliches Zeichen dafür, für den ÖPNV-Ausbau und Radverkehrausbau auch mal den Autoverkehr hinten anzustellen, und einen Rückbau der MIV-Infrastruktur einzuleiten.

Hier wäre zum Beispiel dringend Handlungsbedarf. Bei Baustellen wird oft der Radverkehr besonders stark benachteiligt und mit dem Fußverkehr auf engstem Raum zusammengedrängt (Bild 1) Wird Onay das verbessern? Bild 2: Onay mit Fahrrad auf einem Wahlplakat.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.11.2019 12:09 von Jules.