Zitat
Deniz90
„…Ich habe die Zeiten hervorgehoben und markiert. Geplant sei, bis 2032 eine Lösung auf die ______ (setze beliebiges Wort ein) gebracht zu haben. Wir haben in Kiel aber verdammt noch mal JETZT !!! ein Verkehrsproblem. Und es wird von Jahr zu Jahr immer schlimmer. Es ist einfach nur laienhafte und dilettante Politik dann einen Zeitraum für eine Lösung zu nennen, welcher erst in über einem Jahrzehnt liegt…“

Zitat
Deniz90
„…Die Frage der CDU ist legitim. Schließlich hat Schilksee statistisch gesehen die ältesten Einwohner und gerade für die (Ältere Menschen) wird doch besserer ÖPNV propagiert. Zudem ist es ein wichtiger Veranstaltungsort der Kieler Woche und der (per ÖPNV) am besten erreichbare Stadtstrand…“

Zitat
Zitat aus der Niederschrift :
„…Ausführlicher wird über die Anbindung des Neubaugebietes an die Stadtbahn diskutiert.
Herr Hoffschröer stellt fest, dass eine Stadtbahn in der aktuellen Planung nicht tragfähig sei.
Herr Petschallies merkt an, bei der Entscheidung über den Verlauf einer Stadtbahn müsse überlegt werden,
wo die meisten Menschen erreicht werden und wo man durch eine Stadtbahn eine deutliche Entlastung schaffe.
Letztlich sei es ein gesamtstädtischer Abwägungsprozess an dessen Ende eine Entscheidung getroffen werden müsse.
Ortsbeiratsmitglieder appellieren, nicht nur nach wirtschaftlichen Interessen zu entscheiden.
Wenn der jetzige Rahmenplan umgesetzt werde, würden Möglichkeiten verbaut…“

Zitat
Antrag im Wortlaut:
„…Der Ortsbeirat beschließt einstimmig folgenden Antrag für den Wirtschaftsausschuss
und den Bauausschuss:
Antrag:
Die Verwaltung prüft, wie sich die Stadtbahnplanung frühzeitig in die Rahmenplanung Kieler Süden integrieren lässt.
Begründung:
In der Grundlagenstudie zum Mobilitätskonzept für einen nachhalten Öffentlichen Nah- und Regionalverkehr in Kiel
steht u. a. auf Seite 227, dass eine ÖPNV-Trasse bereits frühzeitig bei der Planung neuer Baugebiete berücksichtigt
werden müsste, damit die Erschließung der neuen Quartiere in zentraler Lage ermöglicht wird. Abb. 119 zeigt,
dass bei einem Haltestelleneinzugsbereich von 500 m ein großer Teil der geplanten Baugebiete in Meimersdorf durch
eine solche Tram-Linie erschlossen werden könnte. Der Ortsbeirat ist sich des Zielkonfliktes bewusst, zum einen neuen
Wohnraum zu schaffen und zum anderen einen nachhaltigen, zukunftsgerichteten ÖPNV zu etablieren. Der Bedarf einer
stärkeren ÖPNV-Anbindung für Meimersdorf/Moorsee wird in der Grundlagenstudie bestätigt. Der Ortsbeirat bezweifelt,
dass nach Fertigstellung des Neubaugebietes, wie es jetzt in Planung ist, Flächen für den ÖPNV zur Verfügung stehen,
die einen wirtschaftlichen Nutzen möglich machen. Aus Sicht des Ortsbeirates muss die aktuelle Diskussion über die
Einführung einer Stadtbahn allgemein auch den Kieler Süden mit einbinden, da dort jetzt die Rahmenplanungen laufen.
Es wäre nicht zu vertreten, wenn ein Anschluss nicht vorgesehen wird und in vielen Jahren festgestellt wird,
man hätte den Kieler Süden doch anschließen sollen…“

Zitat
Drs1225/2019
Betreff:
Ausschreibung einer Trassenstudie zur Einführung eiens zukunftssicheren ÖPNV-Systems in der
Landeshauptstadt Kiel und weiteres Vorgehen

Antrag:
Der Ausschreibung einer Trassenstudie für ein zukunftssicheres ÖPNV-System auf eigener Trasse
sowie der Durchführung von begleitenden Untersuchungen hierzu wird zugestimmt.

Begründung:
I. Anlass
Nach der Fertigstellung der 'Grundlagenstudie zur Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes für einen
nachhaltigen Öffentlichen Nah- und Regionalverkehr in Kiel' und dem daraus abgeleiteten Entwurf
zur Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans wurden die ersten Informations- und
Öffentlichkeitsbeteiligungsveranstaltungen zur Einführung eines zukunftssicheren Öffentlichen
Personennahverkehrs durchgeführt.
Die Erkenntnisse aus den Beteiligungsveranstaltungen werden in die Ausschreibung der Trassenstudie
einfließen und zeitnah veröffentlicht.

II. Aktuelles Vorgehen
II.a Durchführung der ersten digitalen Beteiligungsformate und Stadtteilforen
Auf dem Weg zu einem neuen, zukunftssicheren ÖPNV-System hat die Landeshauptstadt erste sichtbare
Schritte gemacht. Online und offline konnten Kieler*innen ihre Ideen, Anregungen und Kritikpunkte für
ein zukünftiges ÖPNV-System einbringen. Seit Ende Oktober war auf der Homepage der Landeshauptstadt Kiel
auf www.kiel.de/mobil eine Umfrage geschaltet, in der unter anderem nach dem Mobilitätsverhalten der
Teilnehmenden gefragt wurde.
Zudem wurden in der Umfrage Ideen abgefragt, wie sich der ÖPNV in Kiel verändern soll und was getan
werden sollte, um die Landeshauptstadt im Bereich Mobilität für die Zukunft besser aufzustellen. Mehr
als 2.200-mal wurde die Umfrage bis Anfang Dezember ausgefüllt. Ebenfalls wurden schon im Rahmen
der Digitalen Woche Kiel zum Thema „zukunftsgerechte Gestaltung der Mobilität“ verschiedene
Mobilitätsthemen präsentiert und Ideen aufgenommen.
Im November fanden dann vier Stadtteilforen zur Bürgerbeteiligung statt. Knapp 350 Bürger*innen folgten
der Einladung der Verwaltung, wo mehr als 1.000 weitere Ideen eingebracht wurden.
Die Ergebnisse werden aktuell gesichtet und in den weiteren Planungsprozess integriert. Die Ergebnisse
der Beteiligung reichen von Hinweisen zu möglichen Trassenverläufen eines hochwertigen ÖPNV-Systems,
über viele Anregungen zum bestehenden Bussystem bis hin zu Systemen wie einer Magnetschwebebahn.
Herauszustellen ist weiterhin, dass viele Besucher*innen Vorschläge zur Attraktivitätssteigerung des
Radverkehrs machten. Damit liegen einerseits umfangreiche Hinweise für die weiteren Planungen für ein
trassengebundenes ÖPNV-System und andererseits auch umfangreiche Ideen und Vorschläge für kurz- und
mittelfristige Maßnahmen zu unterschiedlichen weiteren Mobilitätsthemen vor.
Die eingebrachten Vorschläge und Ideen werden nach einer ersten Sichtung dokumentiert und inhaltlich
zusammengefasst. Eine gesonderte Dokumentation wird Anfang des Jahres veröffentlicht. Daraus abgeleitete
Maßnahmen sollen entsprechend der Beschlussvorlage zur Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (Drs. 1227/2019)
zur Mobilitätswende in Kiel beitragen und die Zielsetzung eines zukunftssicheren Verkehrssystems unterstützen.

II.b Durchführung der Trassenstudie
Der nächste Planungsschritt für ein hochwertiges ÖPNV-System wird die Trassenstudie sein. Dazu wird
aktuell die europaweite Ausschreibung vorbereitet. Im Rahmen der Trassenstudie sollen die Systeme
Bus-Rapid-Transit (BRT) und Tram im Kontext möglicher Streckenführungen innerhalb der städtischen
Korridore tiefergehender untersucht werden. Dabei sollen belastbare Erkenntnisse gewonnen werden,
um das System mit den meisten Vorteilen für die Landeshauptstadt Kiel und ein Vorzugsnetz festzulegen,
für das dann eine detaillierte Genehmigungsplanung der Trasse beauftragt wird.
Die Einleitung der Ausschreibung der Trassenstudie wird von der Verwaltung aufbauend auf der
Beschlussvorlage zur Teilfortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (Drs.1227/2019) empfohlen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel hierfür sind im Haushalt eingestellt.

II.b-1 Beantragte Fördermittel für die Trassenstudie
Aus den überschlägigen Annahmen sind Trassenstudienkosten bis zur Entwurfsplanung für die Systeme BRT
und Tram von ca. 6,7 Mio. Euro angenommen. Eine genauere Kostenermittlung für die Trassenstudie erfolgt
aktuell mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses für die europaweite Ausschreibung der Trassenstudie.
Grundsätzlich sind die Trassenstudie und die Vorplanung durch Bundesfördermittel nicht förderfähig. Beim
Land Schleswig-Holstein wurde daher ein Antrag auf Landeszuwendungen nach dem Regionalisierungsgesetz
eingereicht. Beantragt wurde eine Förderung von 50 %.

II.b-2 Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Das GVFG-Bundesprogramm zur Förderung kommunaler ÖPNV-Vorhaben wird aktuell überarbeitet. Eine
Beschlussfassung soll Mitte des kommenden Jahres durch den Bundestag erfolgen und die Novellierung rückwirkend
zum 01.01.2020 in Kraft treten.
Mit der Novellierung wird das jährliche Bundesbudget voraussichtlich umfassend erhöht (1 Milliarde Euro ab 2020,
2 Milliarden Euro ab 2025 und 1,8 Prozent jährliche Anpassung ab 2026). Zudem wird nach dem aktuellen Entwurf
eine erhöhte Förderung über den Bund von mehr als 60% (75-90% je nach Vorhaben) für Vorhaben mit einem
positiven Nutzen-Kosten-Verhältnis nach der Standardisierten Bewertung möglich.
Eine ergänzende Landesförderung ist nicht mehr zwingende Voraussetzung für die Bundesförderung, der Vorschlag
zur Förderung durch den Bund muss aber weiterhin über das Land Schleswig-Holstein erfolgen.
Im Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes vom 08.11.2019
wurden von den förderfähigen Vorhaben Bussysteme, auch wenn sie auf eigenen Fahrspuren oder mit Oberleitung
geführt werden, ausgeschlossen. Die Folge wäre für die Ausrichtung der Planung eines trassengebundenen Systems
in Kiel, dass die Infrastrukturkosten für ein Bus-Rapid-Transit System (BRT) nicht unter eine Bundesförderung fallen
könnten. Ausgeschlossen aus der Förderung bleiben wie bisher weiterhin auch Betriebshöfe und Fahrzeuge.
Der Oberbürgermeister bittet das Land Schleswig-Holstein, sich für die Offenhaltung der Systemförderung von
trassengebundenen Systemen einzusetzen. Ob es gelingt, auch die Förderfähigkeit von Bussystemen mit eigenen
Fahrspur im Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des GVFG zu verankern, kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht
abgesehen werden.

II.b-3 Festlegung auf eine Systemvariante im Rahmen der Trassenstudie
Die Ausschreibung der Trassenstudie wird gleichermaßen auf die Systemvarianten BRT und Tram ausgerichtet. Eine
Systemfestlegung soll im Rahmen der Trassenstudie spätestens Ende des Jahres 2022 erfolgen. Sollte sich die Förderfähigkeit
für eine der Systemvarianten im Rahmen der Novellierung des GVFG grundlegend in der Form ändern, dass trotz eines positiven
Nutzen-Kosten-Verhältnisses keine Bundesförderung erreichbar sein wird, empfiehlt die Verwaltung bereits vor Ende 2022
eine Bewertung der Vor- und Nachteile für die Systemvarianten im Rahmen der Trassenstudie vorzunehmen. Sollten dann
bereits ausreichende Erkenntnisse vorliegen, könnte die Planung der Trassenstudie bereits frühzeitiger auf eine Systemvariante
ausgerichtet werden. Eine mögliche vorgezogene Systemfestlegung soll nur erfolgen, sofern darüber ein fraktionsübergreifender
Konsens in der Steuerungsgruppe erreicht wurde. Die Ausschreibung der Trassenstudie soll daher die Option enthalten, die
Ausrichtung der Planung zu unterschiedlichen Zeitpunkten offenzuhalten.

II.c Organisationseinheit zur Durchführung der Planung, des Baus und Betriebs
Die Umsetzung weiterer Planungsschritte bedarf einer personellen Erweiterung schon in den ersten Planungsphasen.
Im Stellenplan wurden daher zwei Planstellen zur Projektsteuerung der Trassenstudie aufgenommen. Zusammen mit der
aktuellen Projektleitungsstelle sowie einer weiteren Stelle zur Koordinierung der Öffentlichkeits- und Stakeholderbeteiligung
soll Mitte 2020 die Stabsstelle Mobilität eingerichtet werden. Die personelle Besetzung ist für die Koordinierung der weiteren
Planung nicht ausreichend. Um den genaueren Ressourcenaufwand für die einzelnen Planungsphasen abschätzen zu können,
werden aktuell die erforderlichen Kapazitäten untersucht. Die Ergebnisse werden mit dem Beschlussvorschlag zur Einrichtung
der Stabstelle Mobilität vorgelegt.
Der Aufbau höherwertiger ÖPNV-Systeme erfordert zum späteren Zeitpunkt die Einrichtung einer Organisationseinheit in Kiel
für die weiteren Realisierungsphasen: Detailplanung, Bau und Betrieb. Über eine gesonderte Organisationsstrukturuntersuchung
wird eine geeignete Projekteinheit für den Umsetzungsprozess in Kiel identifiziert. Diese Untersuchung wird über die Stabsstelle
Mobilität ab Mitte kommenden Jahres eingeleitet.

II.d Weitere Öffentlichkeitsbeteiligungen
Der Auftakt der Informations- und Beteiligungsveranstaltungen zeigt das große Interesse in der Kieler Bevölkerung und bei den
Stakeholdern. Im weiteren Planungsprozess wird die Stadtgesellschaft weiterhin umfangreich eingebunden. Nach der Auswertung
der Stadtteilforen werden die Ergebnisse präsentiert und im Rahmen der Trassenstudie fortlaufend weitere Informations- und
Beteiligungsveranstaltungen durchgeführt. Über die Ergebnisse sowie die fortlaufenden Informations- und Beteiligungsformate
wird zu einem späteren Zeitpunkt eine gesonderte Geschäftliche Mitteilung erstellt.

III. Einbeziehung und Mitwirkung weiterer Akteure
Über die projektbegleitende Öffentlichkeitsarbeit hinaus wird im Planungsprozess die ämterund dezernatsübergreifende sowie
interdisziplinär geführte Projektgruppe eingebunden.
Über die Steuerungsgruppe erfolgt die Abstimmung zu Inhalten und zum weiteren Vorgehen mit Vertreter*innen der
Ratsversammlung. Über gesonderte Abstimmungstermine sollen weitere Stakeholder (Vereine, Verbände, der Einzelhandel,
Unternehmen oder Forschungseinrichtungen) fortlaufend einbezogen werden. Der Arbeitskreis Verkehrsmarketing wird
weiterhin als Beirat im weiteren Planungsprozess beteiligt und zu den Meilensteinen gesondert einberufen.
Die Landeshauptstadt Kiel bietet dem Land Schleswig-Holstein sowie den beiden benachbarten Kreisen Rendsburg-Eckernförde
und Plön fortlaufend Informationsgespräche zum weiteren Vorgehen an. Erste Termine haben bereits stattgefunden.

IV. Weitere Anträge, Geschäftliche Mitteilungen und Beschlussvorlagen
Folgende verabschiedete Anträge und Beschlussvorlagen werden durch diese Beschlussvorlage in Teilen ersetzt und fortgeschrieben:
- Konzept für die Stadtbahn jetzt entwickeln! (Drs. 0827/2018)
Eine Kopie der Vorlage geht an alle Ortsbeiräte.

Dr. Ulf Kämpfer
Oberbürgermeister

Zitat

„…Im vergangenen Jahr hat die Landeshauptstadt Kiel den Prozess zur Einführung eines neuen,
zukunftssicheren ÖPNV-Systems eingeleitet. Auf Basis einer Grundlagenstudie wurde die Teilfortschreibung
des Verkehrsentwicklungsplans durch die Ratsversammlung beschlossen und die Ausschreibung der
Trassenstudie mit begleitenden Untersuchungen eingeleitet. Die europaweite Ausschreibung erfolgt
im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb (Drs. 1225/2019).
In verschiedenen Informations- und Beteiligungsveranstaltungen vor Ort sowie zwei Online-Umfragen
konnten sich die Kieler*innen bereits in einem ersten Schritt in den Prozess einbringen. Die Ergebnisse
hierzu liegen in einer umfangreichen Dokumentation vor (Anlage 2). Die Beteiligung der Öffentlichkeit
wird begleitend zum weiteren Entscheidungs- und Planungsprozess fortgeführt und ausgeweitet…“

Zitat

„…Im Rahmen der europaweiten Ausschreibung haben sich alle im Teilnahmewettbewerb
durchgesetzten Planungsbüros und -konsortien am Verhandlungsverfahren beteiligt. Die Verhandlungen
sind abgeschlossen, so dass der Auswahlprozess nun eingeleitet wurde. Nach heutigem Stand wird die
Bearbeitung der Trassenstudie wie vorgesehen voraussichtlich in diesem Herbst beginnen und Ende
nächsten Jahres erste Zwischenergebnisse zeigen…“

Zitat

„…Bis Ende 2022 sollen ebenfalls verschiedene Streckenvarianten mit umfangreicher
Öffentlichkeitsbeteiligung untersucht werden. Neben der Netzplanung umfasst die Trassenstudie
beispielsweise auch die Erarbeitung von Betriebs- und Finanzierungskonzepten. Aussagen zu
Erweiterungsmöglichkeiten des Systems in den Kieler Norden und Kieler Süden sowie zur regionalen
Erweiterung sind ebenfalls Bestandteil des Auftrags….“

Zitat

„…Nach heutigen Stand hängt eine mögliche Bundesförderung von der Systementscheidung
sowie dem Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Nutzen-Kosten-Faktor) ab. Diese
Untersuchung wird ebenfalls mit der Trassenstudie zusammen ausgeschrieben und ist Bestandteil der
bewilligten Förderung vom Land Schleswig-Holstein…“

Zitat

„…Im Rahmen der europaweiten Ausschreibung haben sich alle im Teilnahmewettbewerb
durchgesetzten Planungsbüros und -konsortien am Verhandlungsverfahren beteiligt. Die Verhandlungen
sind abgeschlossen, so dass der Auswahlprozess nun eingeleitet wurde…“

Zitat

„…Neben der Netzplanung umfasst die Trassenstudie beispielsweise auch die Erarbeitung von
Betriebs- und Finanzierungskonzepten. Aussagen zu Erweiterungsmöglichkeiten des Systems in den
Kieler Norden und Kieler Süden sowie zur regionalen Erweiterung sind ebenfalls Bestandteil des Auftrags…“

Zitat

„…Nach heutigen Stand hängt eine mögliche Bundesförderung von der Systementscheidung
sowie dem Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Nutzen-Kosten-Faktor) ab. Diese Untersuchung
wird ebenfalls mit der Trassenstudie zusammen ausgeschrieben…“

Zitat
VT12
Hallo vierachser,

ich habe ja bewusst überspitzt formuliert. Tatsächlich freue ich mich ja, dass überhaupt etwas passiert. Nur werde ich den Eindruck nicht los, dass so etwas auch viel zügiger gehen könnte, wenn man denn wollte. Z. B. in Frankreich...
Die Ausschreiberitis ist wohl ein unvermeidliches und zeitfressendes Übel, aber ich denke es hat viel zuviel Zeit gekostet, bis die Verantwortlichen überhaupt zu der Erkenntnis gekommen sind, dass das Bussystem am Ende ist. Hoffentlich begreift nun auch noch der Letzte, dass BRT Mist ist...

Gruß, Wolfgang