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Daniel Vielberth
an Axel25

> Ja, vor allem wegen eines Einmaleffekts in der Steuerbilanz... Das wäre ziemlich kurzsichtig, passt aber zu meinem Erleben des 2.
> Bürgermeisters. Ein Stratege scheint er, in meiner Wahrnehmung, nicht zu sein.

Doch das macht fürchte ich möglicherweise aus seiner Sicht sogar Sinn. Wenn ich mich nicht ganz verschaut habe, sind ja schon 2026 wieder Kommunalwahlen, und da Politker gehäuft nur von Wahl zu Wahl denken, und weniger wie man vielleicht versehentlich der Nachwelt durch das eigene Handeln einen längerfristgen Kollateralnutzen hinterlässt, wird vermutlich der kommende Wahlkampf dann genau darauf abgestellt "er hätte den Haushalt gerettet". Eben den selben Unsinn, den ein unfähiger Finanzminister im Bund auch grade fährt.

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Loch von 140 Millionen Euro im Erlanger Haushalt: Wie geht es jetzt mit der Stadt-Umland-Bahn weiter

Erlangen/Herzogenaurach - Satte 140 Millionen Euro fehlen der Stadt, kann sich Erlangen da die Stadt-Umland-Bahn noch leisten – und wie hängt das eine mit dem anderen überhaupt zusammen? Wir haben die Fakten und eine Stellungnahme von Oberbürgermeister Florian Janik.

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Kommentar: Eine Fahrt zurück wird es mit der StUB in Erlangen nicht geben - und das ist gut so

Erlangen/Herzogenaurach - 140 Millionen Euro, die fehlen, sind kein Pappenstil. Manche wollen angesichts dieser Etatlücke in Erlangen die StUB wieder vom Gleis bringen. Doch das ist nicht möglich. Und absolut nicht wünschenswert, findet unsere Redakteurin Sharon Chaffin.

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HansL
Das kann auch die CSU nicht ändern. Ist zwar bitter für Erlangen, dass jetzt das Geld knapp wird. Da müssen sie halt an anderer Stelle sparen. Und Geld einnehmen. Zum Beispiel bei Parkgebühren einnehmen, was geht.

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Axel25
Gerade die StUB wäre hier ein positiver Standortfaktor gewesen, der gezeigt hätte, dass Erlangen auch gezielt in Verkehrsinfrastruktur investiert.

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elixir
Heute in der Tageszeitung

[www.nn.de]

Siehe auch die Kommentare am Ende der Web-Seite!

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NN Leserkommentar
Warum nutzt man nicht die Parkmisere für die Finanzierung. €30,--/Monat für Anwohnerparkplätze (im Altstadtbereich bis €50,--). Der gleiche Betrag für die Amtsparkplätze der Bediensteten (auch Lehrer). Für Firmenparkplätze eine Nahverkehrsabgabe von €25,--/Monat aufwärts. Kostenlose bzw. stark ermäßigte Parkplätze nur für medizinisches Personal (einschließlich Pflegekräfte) und Schwerbehinderte mit Zusatzkennzeichen B, G usw..

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"Auch die grundsätzliche Möglichkeit zur Auflösung eines Zweckverbandes [...] könnte nicht über eine Verwaltungsvereinbarung ausgeschlossen werden." [...] "Eine Beendigung des Planungs- und im weiteren Verlauf auch des Bauprozesses über einen Ausstieg aus dem Zweckverband oder dessen Auflösung" sei den drei Städten N., E. und H. deshalb "auch weiterhin grundsätzlich unbenommen."

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"Ein schwerwiegender Fehler"

Erlangen in finanzieller Notlage: CSU fordert jetzt Umdenken bei Stadt-Umland-Bahn-Projekt

Erlangen/Landkreis Erlangen-Höchstadt - Erlangen ist durch einbrechende Gewerbesteuereinnahmen in eine Finanzkrise geraten. Nachdem grundlegende kommunale Aufgaben Gefahr laufen, Opfer von Sparmaßnahmen zu werden, fordert die CSU-Fraktion nun ein Umdenken beim Stadt-Umland-Bahn-Projekt.

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StUB - kein einfaches „Weiter so“!

Erlangen erlebt aktuell eine schwere Finanzkrise. Der Einbruch unserer
Gewerbesteuereinnahmen und vor allem die Rückzahlung der Vorauszahlungen in Höhe von
mindestens 160 Mio. Euro bringt die Stadt an den Rand der Handlungsfähigkeit. Diese
finanzielle Entwicklung wird zwangsläufig in vielen Bereichen der kommunalen
Daseinsvorsorge, also unseren städtischen Pflichtaufgaben, spürbar werden. Wir werden nicht
nur bei Kindergärten und Schulen deutlich kürzer treten müssen, sondern auch in vielen
anderen Bereichen werden die Erlanger Bürgerinnen und Bürger die Einsparungen merklich zu
spüren bekommen.

Vor diesem Hintergrund kann es nicht sein, dass das Großprojekt Stadt-Umland-Bahn von
Oberbürgermeister Janik aus der Diskussion um Sparmaßnahmen herausgehalten wird.
Offensichtlich ist die äußerst prekäre Finanzlage der Stadt für den Oberbürgermeister kein
wichtiger Grund, die Finanzierung der StUB auf den Prüfstand zu stellen. Ähnlich wie im
Herzogenauracher Rathaus behilft man sich mit der Überzeugung, dass die großen Kosten
sich auf mehrere Jahre verteilen und erst in Zukunft auf die Städte zukommen werden. Im
Rathaus haben manche wohl vergessen, dass bereits der letzte Haushalt, der noch von
Rekord-Steuereinnahmen ausgegangen ist, von der Regierung beanstandet wurde. Und es war
gerade der mittelfristige Finanzplan, der die Regierung von Mittelfranken zum Einschreiten
veranlasst hatte.

Bei dem Projekt Stadt-Umland-Bahn kann es unter der aktuellen Finanzlage der Stadt Erlangen
kein einfaches „weiter so" oder „Augen zu und durch" geben. Wir erwarten deshalb, dass die
Planungen die mittelfristige finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Erlangen berücksichtigen.
Es ist auch vollkommene Augenwischerei, wenn der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn nun
den diesjährigen Beitrag der Städte senkt, indem er auf Rücklagen zurückgreift. Dadurch wird
die Stadt-Umland-Bahn um keinen Euro günstiger und Kosten nur verschoben.

Für die CSU-Stadtratsfraktion ist in keiner Weise nachvollziehbar, wie man massive finanzielle
Einschnitte im Haushalt der Stadt planen kann und zeitgleich das kostenintensive Großprojekt
Stadt-Umland-Bahn für unantastbar erklärt. So ist zumindest die Stellungnahme der
Stadtverwaltung in den Erlanger Nachrichten zu verstehen.
Der städtische Haushalt darf sich keiner Ideologie unterwerfen.

„Wir als CSU-Stadtratsfraktion halten die Finanzierung einer bedarfsgerechte Kinderbetreuung,
von zeitgemäßen Schuleinrichtungen und den Bau von Feuerwehrhäusern sowie den Erhalt
des gesellschaftlichen Miteinanders für wesentlich wichtiger als die Verlängerung der
Nürnberger Straßenbahn“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Christian Lehrmann. Deshalb ist es
für die CSU-Stadtratsfraktion unumgänglich, dass die Finanzierung der StUB auf den Prüfstand
gestellt werde.
Ein „einfach weiter so" wäre ein großer Schaden für die Stadt.

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StUB ist kein "Nice to have"

SPD kritisiert CSU: Stadt-Umland-Bahn essenziell für Erlangens Wirtschaftsentwicklung

Erlangen/Landkreis Erlangen-Höchstadt - Die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat wehrt sich gegen die Kritik an der Stadt-Umland-Bahn durch die CSU. Sie betont die Bedeutung der Bahn für Erlangens Wirtschaft und warnt vor gefährdeten Investitionen und dem Verlust von Verlässlichkeit.