Re: Kurzmeldungen [1] 27.04.2021 08:13 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 12:27 |
Zitat
Der Hanseat
Zitat
christian schmidt
Zitat
Kirk
OP Masken sind verboten.
Was, ueberall?
Zumindest im ÖPNV inkl. Haltestellen. Sobald der Inzidenzwert drei Tage infolge unter 100 liegt, dürfen auch wieder FFP1-Masken getragen werden.
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 13:16 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 13:44 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 14:28 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 17:24 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 17:33 |
Zitat
FoxMcLoud
Was steht denn in den aktuellen Beförderungsbedingungen vom HVV? Sofern dort FFP2 steht wird auch weiterhin eine FFP2-Pflicht bestehen, auch wenn die Gesetzesvorlage zur FFP2-Maske vielleicht schon wieder außer Kraft gesetzt wird. Nämlich solange bis ein neuer Beschluss den FFP2-Beschluss wieder aufhebt. Bürgermeister Tschentscher hatte vor kurzem mal gesagt, dass es keinen Automatismus gebe, sobald der Inzidenzwert wieder unterhalb der Bundes-Notbremsverordnung fällt. Sobald der Inzidenzwert wieder darunter ist wird die Stadt beraten und einen Beschluss fassen, der irgendwann danach umgesetzt ist. Das muss nicht direkt am 4. Tag unter 100er Inzidenz sein. Und es kann auch sein, dass die FFP2-Pflicht nicht gelockert wird, weil die Stadt sich dadurch einen signifikanten Erfolg verspricht.
Meine Meinung dazu ist, dass bei konstanten Zahlen unter 100 die FFP2-Pflicht im HVV so schnell wie möglich wieder auf medizinische Masken runtergeschraubt werden sollte. Das geht auch "von heute auf morgen", so wie es vom HVV auch bei der Einführung von FFP2 "über Nacht" (ich meine auf einem Freitag veröffentlicht mit Wirkung schon am nächsten Tag) kommuniziert wurde. Und im Corona-Jahr gab es ja schon mehrere Studien, dass der ÖPNV bisher nie als Übertragungsweg aufgefallen ist.
mfg fox
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 20:45 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 21:37 |
Zitat
LH
Wobei ich gerade sehe, dass es in HH für Fahrgäste doch noch die FFP2-Maskenpflicht gibt.
Da irrt die gepostete HVV-Meldung.
Es ist zwar richtig, dass die Bundesnotbremse seit gestern nicht mehr gilt.
Es gilt aber weiterhin §12 der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO, zuletzt geändert am 2021-04-23.
Dieser verweist auf die im ImpfG angegebenen Masken - und das sind eben FFP2-Masken.
Somit hat HH die FFP2-Maskenpflicht unabhängig von der Bundesnotbremse in Landesrecht überführt.
Für das Kontroll- und Servicepersonal sind medizinische Masken erlaubt. Warum auch immer.
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 21:56 |
Zitat
Der Hanseat
...
§ 12 verweist dort aber nur noch auf – wegen der Zahlen – nicht mehr anzuwendendes Bundesrecht. Damit ist die FFP2-Pflicht nach meiner Lesart aufgehoben.
Ich bleibe dennoch bis zwei Wochen nach meiner zweiten Impfung bei FFP2-Masken.
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 22:06 |
Zitat
Sonnabend
Moin,
Zitat
Der Hanseat
...
§ 12 verweist dort aber nur noch auf – wegen der Zahlen – nicht mehr anzuwendendes Bundesrecht. Damit ist die FFP2-Pflicht nach meiner Lesart aufgehoben.
Ich bleibe dennoch bis zwei Wochen nach meiner zweiten Impfung bei FFP2-Masken.
Das hatte ich schon mal ausgeführt: Wenn Bundesrecht nicht mehr anzuwenden ist, dann gilt Landesrecht (wenn es denn zulässig anwendbar ist) und wenn Landesrecht nicht mehr anzuwenden ist, dann gilt "Vertragsrecht" - und wenn dort FFP2-Masken Pflicht sind, dann bleibt es auch dabei.
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 22:09 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 22:35 |
Re: Kurzmeldungen [1] 07.05.2021 23:19 |
Re: Kurzmeldungen [1] 08.05.2021 00:38 |
Re: Kurzmeldungen [1] 08.05.2021 01:06 |
Einspruch.Zitat
Der Hanseat
§ 12 verweist dort aber nur noch auf – wegen der Zahlen – nicht mehr anzuwendendes Bundesrecht. Damit ist die FFP2-Pflicht nach meiner Lesart aufgehoben.
Re: Kurzmeldungen [1] 08.05.2021 01:18 |
Zwar Off-topic, ist aber ganz einfach - bzw. eingenlich unglaublich, dass das immer noch so ist.Zitat
Boris Roland
hat man ebenfalls ganz andere Zahlen als das RKI geführt. - Mag jeder selbst beurteilen wieso die selbe Stelle je nach Empfänger andere Zahlen ausgibt.
Re: Kurzmeldungen [1] 08.05.2021 06:20 |
Zitat
LH
Einspruch.Zitat
Der Hanseat
§ 12 verweist dort aber nur noch auf – wegen der Zahlen – nicht mehr anzuwendendes Bundesrecht. Damit ist die FFP2-Pflicht nach meiner Lesart aufgehoben.
Bundesrecht gilt in der Tat nicht mehr.
Aber §12 schreibt eben vor:
"Bei der Nutzung von Verkehrsmitteln ... gilt für die Fahrgäste ... die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 und Absatz 9 Satz 2 IfSG."
Anstatt selbst die Maske zu definieren (FFP2 oder vergleichbarer Standard), verweist man auf das IfSG. Aber das dient nur dazu, sich eine eigene Definition zu sparen. Quasi als wenn auf eine DIN-Norm verwiesen wird. Dass die Bundesnotbremse nicht mehr gilt, ist unerheblich. Es ist eben nur eine indirekte Definition.
Mag sein, dass man §12 wieder zurück ändert auf eine andere Maske, aber noch gibt es die indirekt angegebene FFP2-Pflicht.
Re: Kurzmeldungen [1] 08.05.2021 12:33 |
Zitat
Der Hanseat
Zitat
LH
Einspruch.Zitat
Der Hanseat
§ 12 verweist dort aber nur noch auf – wegen der Zahlen – nicht mehr anzuwendendes Bundesrecht. Damit ist die FFP2-Pflicht nach meiner Lesart aufgehoben.
Bundesrecht gilt in der Tat nicht mehr.
Aber §12 schreibt eben vor:
"Bei der Nutzung von Verkehrsmitteln ... gilt für die Fahrgäste ... die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 und Absatz 9 Satz 2 IfSG."
Anstatt selbst die Maske zu definieren (FFP2 oder vergleichbarer Standard), verweist man auf das IfSG. Aber das dient nur dazu, sich eine eigene Definition zu sparen. Quasi als wenn auf eine DIN-Norm verwiesen wird. Dass die Bundesnotbremse nicht mehr gilt, ist unerheblich. Es ist eben nur eine indirekte Definition.
Mag sein, dass man §12 wieder zurück ändert auf eine andere Maske, aber noch gibt es die indirekt angegebene FFP2-Pflicht.
Es handelt sich aber um eine FFP2-Maske, die bei der entsprechenden Inzidenz zu tragen ist. Wäre die FFP2-Pflicht unabhängig vom Bundesrecht, hätte man dies entweder im Hamburger Recht kennzeichnen müssen oder einen anderen Paragraphen zitieren müssen.
Re: Kurzmeldungen [1] 08.05.2021 12:48 |