Re: FFP2 - Masken 09.01.2023 19:14 |
Re: FFP2 - Masken 09.01.2023 20:11 |
Re: FFP2 - Masken 09.01.2023 20:28 |
Zitat
Lopi2000
Zitat
Computerfreak
Es wird wohl eher ein RE gewesen sein und der hält nur auf Schleswig-Holsteiner Gebiet, außer Hamburg HBF. Somit nur Schleswig-Holsteiner Verkehr, also keine Maskenpflicht.
Der letzte oder erste Haltepunkt innerhalb eines bestimmten Gebietes mag in mancher tariflicher Hinsicht relevant sein, aber ob diese Logik nun hier auch angewendet werden kann?
Vom Grundsatz her gelten Landesverordnungen für das jeweilige Landesgebiet, aus pragmatischen Gründen dürften Verkehrsunternehmen die jeweils schärfere Regelung vielleicht über das Hausrecht bis zur ersten Station außerhalb des Landes erweitern, aber außer Kraft setzen oder ignorieren, weil noch keine Station in diesem Bundesland bedient wurde, dürfen sie die Verordnung wohl eher nicht.
Zitat
LH
Genau, es gilt die geographische Lage. Ab Landesgrenze (nicht ab dem letzten oder ersten Bahnhof davor oder danach) gilt die Maskenpflicht. Oder eben nicht.
.Zitat
Erol
Dann sitzt du da mit einem der Corona hat, fängst dir das ein und bringst es dann her.
Re: FFP2 - Masken 09.01.2023 20:57 |
Re: FFP2 - Masken 09.01.2023 21:56 |
Re: FFP2 - Masken 09.01.2023 22:27 |
Zitat
root
Na das stelle ich mir spaßig vor. Zugbegleiter fängt an einem Ende des Zuges an, Fahrkarten und die Maskenpflicht zu kontrollieren und arbeitet sich langsam vor. Je nach Geschwindigkeit der Kontrolle und Auslastung des Zuges kann also passieren, dass jemand, der keine Maske trägt, die entsprechende Strafe zahlen muss, wenn er am subjektiv falschen Ende des Zuges sitzt. Der gleichgesonnene Unhold am anderen Ende des Zuges entgeht dieser Strafe, weil er erst nach Passieren der Grenze kontrolliert wird und deshalb am theoretischen Tatort kein objektiver Tatbestand mehr gegeben ist. Das widerspricht aber dem Grundsatz der Gleichbehandlung, von daher wäre in dubio pro reo eher die weiche Welle sinnvoller.
Re: FFP2 - Masken 09.01.2023 23:03 |
Zustimmung.Zitat
Computerfreak
Nee nee, das wäre ja eine unzulässige Regelung mit dem Hausrecht.
Nein, die Regelung gilt ab Landesgrenze. Punkt. Wie sich die Fahrgäste damit auseinandersetzen, ist deren Herausforderung. Wenn sie nun keine Ortskenntnis haben oder erst genau bei der Landesgrenze die Maske aufsetzen wollen, setzen sie diese halt mit Ausfahrt aus dem vorherigen Bahnhof auf. Und gut ist.Zitat
Computerfreak
Den Fahrgästen ist nicht zuzumuten, zu wissen, wann die Grenze überschritten wird. Sie haben das Recht davon auszugehen, dass erst mit der Einfahrt in den Hauptbahnhof Hamburger Gebiet erreicht wird.Zitat
LH
Genau, es gilt die geographische Lage. Ab Landesgrenze (nicht ab dem letzten oder ersten Bahnhof davor oder danach) gilt die Maskenpflicht. Oder eben nicht.
Re: FFP2 - Masken 10.01.2023 08:30 |
Re: FFP2 - Masken 11.01.2023 11:41 |
Zitat
Herbert
In Mecklenburg-Vorpommern ist laut NDR ein Ende der Maskenpflicht ab Ende des Monats möglich.
[www.ndr.de]
Re: FFP2 - Masken 11.01.2023 15:29 |
Re: FFP2 - Masken 11.01.2023 16:55 |
Zitat
Der Hanseat
Zitat
Herbert
In Mecklenburg-Vorpommern ist laut NDR ein Ende der Maskenpflicht ab Ende des Monats möglich.
[www.ndr.de]
In ganz Ostdeutschland entfällt in den nächsten Wochen die Maskenpflicht:
[www.tagesschau.de]
- In Sachsen ab 16.1.
- In MV, Berlin und Brandenburg ab 2.2.
- In Thüringen ab 3.2.
Re: FFP2 - Masken 11.01.2023 20:48 |
Re: FFP2 - Masken 11.01.2023 21:54 |
Da es eines Senatsbeschlusses (und Verkündung im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt) Bedarf, wird es ganz so kurzfristig nicht gehen. Aber erst 1-2 Tage vor Ablauf die neue Verordnung zu beschließen, hatten wir schon.Zitat
Erol
Sei dir sicher: da Hamburg von einem Arzt regiert wird, hat der bestimmt schon einiges im Hintertäschchen. Er kann es ja noch am 13.01. um 23:59 Uhr verkünden...
Re: FFP2 - Masken 12.01.2023 15:13 |
Zitat
LH
Da es eines Senatsbeschlusses (und Verkündung im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt) Bedarf, wird es ganz so kurzfristig nicht gehen. Aber erst 1-2 Tage vor Ablauf die neue Verordnung zu beschließen, hatten wir schon.
Re: FFP2 - Masken 12.01.2023 16:12 |
Zitat
LH
...
Da es eines Senatsbeschlusses (und Verkündung im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt) Bedarf, wird es ganz so kurzfristig nicht gehen. Aber erst 1-2 Tage vor Ablauf die neue Verordnung zu beschließen, hatten wir schon.
Re: FFP2 - Masken 12.01.2023 18:45 |
Re: FFP2 - Masken 12.01.2023 19:08 |
Danke für den Hinweis! Dann kann jetzt ja noch kurzfristiger reagiert werden.Zitat
Sonnabend
Ich will das Thema nicht "totquatschen", aber "eines Senatsbeschlusses" bedarf es in diesem Falle nicht (mehr), da der Senat durch die "Zweite Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz" vom 27. September 2022 seine Verordnungsermächtigung auf die Gesundheitsbehörde (mit Senatskanzlei und Justizbehörde - vereinfacht ausgedrückt) übertragen hat.
Re: FFP2 - Masken 13.01.2023 14:44 |
Re: FFP2 - Masken 13.01.2023 15:09 |
Zitat
beQool
Hoffentlich kann dann dieser Thread hier geschlossen werden und jeder einfach in Eigenverantwortung entscheiden, ob und welche Maske man trägt :)
Re: FFP2 - Masken 13.01.2023 15:55 |
Wir werden aber hier hoffentlich keine Diskussionen über Krankenhäuser oder Pflegeheime führen. Das wäre so zielführend wie über eine Straßenbahn.Zitat
Sonnabend
Vorbei ist es dann mit der Maskenpflicht im Nahverkehr! Was darüber hinaus auch weiterhin gilt, kann man hier nachlesen.