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FFP2 - Masken
geschrieben von AJL 
Re: FFP2 - Masken
09.01.2023 19:14
Na das stelle ich mir spaßig vor. Zugbegleiter fängt an einem Ende des Zuges an, Fahrkarten und die Maskenpflicht zu kontrollieren und arbeitet sich langsam vor. Je nach Geschwindigkeit der Kontrolle und Auslastung des Zuges kann also passieren, dass jemand, der keine Maske trägt, die entsprechende Strafe zahlen muss, wenn er am subjektiv falschen Ende des Zuges sitzt. Der gleichgesonnene Unhold am anderen Ende des Zuges entgeht dieser Strafe, weil er erst nach Passieren der Grenze kontrolliert wird und deshalb am theoretischen Tatort kein objektiver Tatbestand mehr gegeben ist. Das widerspricht aber dem Grundsatz der Gleichbehandlung, von daher wäre in dubio pro reo eher die weiche Welle sinnvoller.
Insgesamt zeigt sich aber hier doch, dass genau das eingetreten ist, was man nicht wollte: Flickenteppich.

Ich persönlich sehe da nur zwei Möglichkeiten, das zu bereinigen:

Möglichkeit 1: Generelle bundesweite Maskenpflicht
Möglichkeit 2: Generelles Ende der Maskenpflicht

Bei Möglichkeit 1 werden einige Bundesländer nicht spielen, also kann man die verpflichtende Maskerade auch beenden und auf individuelle Lösungen vertrauen.

---
Gregor Jacobs
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LH
Re: FFP2 - Masken
09.01.2023 20:11
Auch wenn eine einheitliche Regelung zu begrüßen wäre, hast du die gleiche Fragestellung beim Übertritt von Landesgrenzen, z.B. DE nach NL.
Und im Zweifelsfall wird man nicht 100m vor der Bundeslandgrenze kontrollieren (sondern tendenziell eher so gut wie gar nicht wie bisher :-) ).
Re: FFP2 - Masken
09.01.2023 20:28
Zitat
Lopi2000
Zitat
Computerfreak
Es wird wohl eher ein RE gewesen sein und der hält nur auf Schleswig-Holsteiner Gebiet, außer Hamburg HBF. Somit nur Schleswig-Holsteiner Verkehr, also keine Maskenpflicht.

Der letzte oder erste Haltepunkt innerhalb eines bestimmten Gebietes mag in mancher tariflicher Hinsicht relevant sein, aber ob diese Logik nun hier auch angewendet werden kann?

Vom Grundsatz her gelten Landesverordnungen für das jeweilige Landesgebiet, aus pragmatischen Gründen dürften Verkehrsunternehmen die jeweils schärfere Regelung vielleicht über das Hausrecht bis zur ersten Station außerhalb des Landes erweitern, aber außer Kraft setzen oder ignorieren, weil noch keine Station in diesem Bundesland bedient wurde, dürfen sie die Verordnung wohl eher nicht.

Nee nee, das wäre ja eine unzulässige Regelung mit dem Hausrecht. Dann würde die Maskenpflicht ja über die Grenze hinaus gelten. Das geht nicht. Im Zweifelsfall hat die mildere Regelung zu gelten. Das Hausrecht würde damit die Regelung des milderen Bundeslandes ja außer Kraft setzen bzw. ignorieren. Also widersprichst du dir selbst.

Zitat
LH
Genau, es gilt die geographische Lage. Ab Landesgrenze (nicht ab dem letzten oder ersten Bahnhof davor oder danach) gilt die Maskenpflicht. Oder eben nicht.

Den Fahrgästen ist nicht zuzumuten, zu wissen, wann die Grenze überschritten wird. Sie haben das Recht davon auszugehen, dass erst mit der Einfahrt in den Hauptbahnhof Hamburger Gebiet erreicht wird.


Der Aufhebung der Maskenpflicht in SH sollte schon dazu führen, dass diese Freiheit soweit wie möglich ausgereizt werden kann.

Wer nur in SH unterwegs ist braucht keine Maske mehr. Wer nur eine Station weiter bis HH fährt, ist im grenzüberschreitenden Verkehr. Für den sollte das gleiche gelten. Dabei ist diese erste Station der erste planmäßige Verkehrshalt und nicht irgend eine durchfahrene Station an der Grenze.

Somit bewirkt der Flickenteppich hoffentlich einen großen Druck auf die immer noch an der Maskenpflicht festhaltenden Länder, dies zu ändern. Und wenn es auch nur die resignierende Erkenntnis der Zwecklosigkeit ist, weil
Zitat
Erol
Dann sitzt du da mit einem der Corona hat, fängst dir das ein und bringst es dann her.
.
Re: FFP2 - Masken
09.01.2023 20:57
Bei den Fahrten im RE6 und RE8 gab es keine Durchsagen zum Überqueren der Landesgrenze.

Das DB-Zugpersonal trug bereits am 1. Januar in SH keine Maske mehr. Gestern bin ich von Itzehoe nach Altona gefahren, da wurde die Maske von der Zugbegleiterin erst im Gleisvorfeld Altona für zwei Minuten aufgesetzt, eindeutig weit hinter der Grenze.

Die Sache ist durch.

Von außen betrachtet wirkt das natürlich trotzdem sehr lächerlich, dass z.B. im RE6 die Leute, die seit teilweise 3 Stunden maskenlos im Zug sitzen, plötzlich für die letzten 10 Minuten ab einer Stelle, die ohne Satellitennavigation keiner weiß, eine Maske aufsetzen müssen bei Bußgeldandrohung von 150,- €. Durchzusetzen vom Zugpersonal, das erkennbar die Regelung sebst nicht ernstnimmt. Wer sollte es den Mitarbeitern verdenken.

Lustig dürfte es im 7550er Bus Segeberg-Ochsenzoll sein, der in ländlicher Umgebung bei Tangstedt viermal die Landesgrenze quert, wo niemand Hamburg vermuten würde. Von Segeberg kommend ist hinter einem Hof an einem Feld die erste Grenze, knapp 1 km Hamburg zwischen Acker und Knick. Hinter der Haltestelle "Tangstedt, Puckaff" (die in Hamburg liegt!) ist kurz Schleswig-Holstein, dann wieder 20 Sekunden Hamburger Maskenmandat zwischen Büschen und Sträuchern. Im urbanen Norderstedt geht's ohne Maske, bevor zwischen der Langenhorner Chaussee 687 (Schleswig-Holstein) und der 10 m entfernten Langenhorner Chaussee 685 (Hamburg) für die letzten 400 m erneut Maskenpflicht einsetzt.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 09.01.2023 21:03 von Herbert.
Re: FFP2 - Masken
09.01.2023 21:56
Dann haben wir jetzt hier ja alle Nahverkehrszüge durch, welche die Landesgrenze zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein kreuzen 😉
Re: FFP2 - Masken
09.01.2023 22:27
Zitat
root
Na das stelle ich mir spaßig vor. Zugbegleiter fängt an einem Ende des Zuges an, Fahrkarten und die Maskenpflicht zu kontrollieren und arbeitet sich langsam vor. Je nach Geschwindigkeit der Kontrolle und Auslastung des Zuges kann also passieren, dass jemand, der keine Maske trägt, die entsprechende Strafe zahlen muss, wenn er am subjektiv falschen Ende des Zuges sitzt. Der gleichgesonnene Unhold am anderen Ende des Zuges entgeht dieser Strafe, weil er erst nach Passieren der Grenze kontrolliert wird und deshalb am theoretischen Tatort kein objektiver Tatbestand mehr gegeben ist. Das widerspricht aber dem Grundsatz der Gleichbehandlung, von daher wäre in dubio pro reo eher die weiche Welle sinnvoller.

Gleiches gilt, wer mit einer HVV-Karte im RE8 nach Lübeck fährt. Hier werden jedoch zum Glück nicht die gleichen Konsequenzen gezogen.

Freundliche Grüße

Roman – Der Hanseat
LH
Re: FFP2 - Masken
09.01.2023 23:03
Zitat
Computerfreak
Nee nee, das wäre ja eine unzulässige Regelung mit dem Hausrecht.
Zustimmung.
Zitat
Computerfreak
Zitat
LH
Genau, es gilt die geographische Lage. Ab Landesgrenze (nicht ab dem letzten oder ersten Bahnhof davor oder danach) gilt die Maskenpflicht. Oder eben nicht.
Den Fahrgästen ist nicht zuzumuten, zu wissen, wann die Grenze überschritten wird. Sie haben das Recht davon auszugehen, dass erst mit der Einfahrt in den Hauptbahnhof Hamburger Gebiet erreicht wird.
Nein, die Regelung gilt ab Landesgrenze. Punkt. Wie sich die Fahrgäste damit auseinandersetzen, ist deren Herausforderung. Wenn sie nun keine Ortskenntnis haben oder erst genau bei der Landesgrenze die Maske aufsetzen wollen, setzen sie diese halt mit Ausfahrt aus dem vorherigen Bahnhof auf. Und gut ist.

Dass eh kaum kontrolliert wird und wir hier von theoretischen Fragestellungen reden, hatten wir ja schon.
Re: FFP2 - Masken
10.01.2023 08:30
In Mecklenburg-Vorpommern ist laut NDR ein Ende der Maskenpflicht ab Ende des Monats möglich.

[www.ndr.de]
Re: FFP2 - Masken
11.01.2023 11:41
Zitat
Herbert
In Mecklenburg-Vorpommern ist laut NDR ein Ende der Maskenpflicht ab Ende des Monats möglich.

[www.ndr.de]

In ganz Ostdeutschland entfällt in den nächsten Wochen die Maskenpflicht:

[www.tagesschau.de]

- In Sachsen ab 16.1.
- In MV, Berlin und Brandenburg ab 2.2.
- In Thüringen ab 3.2.

Freundliche Grüße

Roman – Der Hanseat
Re: FFP2 - Masken
11.01.2023 15:29
Mahlzeit,

entspricht zwar nicht ganz den offiziellen Bestimmungen,
meine Zugbegleitung Hh Hbf - Lübeck Hbf hat mir aber versichert,
die DB hat erlaubt, Masken nicht zu kontrollieren
und trug bei Abfahrt schon selber keine.

Iich hatte nämlich gefragt, ob nun Maske Ahrensburg abnehmen oder vorher schon erlaubt

Gruß Heinz
Re: FFP2 - Masken
11.01.2023 16:55
Zitat
Der Hanseat
Zitat
Herbert
In Mecklenburg-Vorpommern ist laut NDR ein Ende der Maskenpflicht ab Ende des Monats möglich.

[www.ndr.de]

In ganz Ostdeutschland entfällt in den nächsten Wochen die Maskenpflicht:

[www.tagesschau.de]

- In Sachsen ab 16.1.
- In MV, Berlin und Brandenburg ab 2.2.
- In Thüringen ab 3.2.

Und in Ba-Wü auch zum Ende des Januars
[www.bild.de]

Mich wundert es bisher doch ein wenig, dass die Bundesländer das Ende der Maskenpflicht soweit im Voraus ankündigen und man in Hamburg dazu noch garnichts hört. Stand jetzt gilt die Corona-Eindämmungs-Verordnung (samt Maskenpflicht im Nahverkehr) nur bis 14.01.23, also bis Samstag. [www.hamburg.de]
Ob die Stadt die Verordnung einfach wortlos auslaufen lässt? Kann ich mir eigentlich nicht vorstellen. Oder gibt es schon irgendwo eine neue Verordnung, die Hamburg bisher noch nicht verkündet hat?

mfg fox

---
"Ich bringe unseren Busfahrern noch sportlicheres Fahren bei"
Reza "Racer" F., Gruppenleiter Betriebsrennsport
Re: FFP2 - Masken
11.01.2023 20:48
Sei dir sicher: da Hamburg von einem Arzt regiert wird, hat der bestimmt schon einiges im Hintertäschchen. Er kann es ja noch am 13.01. um 23:59 Uhr verkünden...

P.S.: wenn ich den Artikel richtig gelesen habe, würde dann ja auch die Quarantäne wegfallen?

***
Busbeschleunigungsprogramm - mit Vollgas und 20-Sitzplatz-Gelenkbussen ins Chaos.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.01.2023 20:50 von Erol.
LH
Re: FFP2 - Masken
11.01.2023 21:54
Zitat
Erol
Sei dir sicher: da Hamburg von einem Arzt regiert wird, hat der bestimmt schon einiges im Hintertäschchen. Er kann es ja noch am 13.01. um 23:59 Uhr verkünden...
Da es eines Senatsbeschlusses (und Verkündung im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt) Bedarf, wird es ganz so kurzfristig nicht gehen. Aber erst 1-2 Tage vor Ablauf die neue Verordnung zu beschließen, hatten wir schon.
Re: FFP2 - Masken
12.01.2023 15:13
Zitat
LH
Da es eines Senatsbeschlusses (und Verkündung im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt) Bedarf, wird es ganz so kurzfristig nicht gehen. Aber erst 1-2 Tage vor Ablauf die neue Verordnung zu beschließen, hatten wir schon.

Konkret war es auch bei der letzten Verlängerung so: die Neunundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung wurde am 24.11.22 beschlossen, am 25.11.22 verkündet, galt ab 26.11.22 und schloss damit nahtlos an die ansonsten auslaufende vorherige Regelung an. [www.luewu.de]



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 12.01.2023 15:15 von Lopi2000.
Re: FFP2 - Masken
12.01.2023 16:12
Moin,

Zitat
LH
...
Da es eines Senatsbeschlusses (und Verkündung im Hamburgischen Gesetzes- und Verordnungsblatt) Bedarf, wird es ganz so kurzfristig nicht gehen. Aber erst 1-2 Tage vor Ablauf die neue Verordnung zu beschließen, hatten wir schon.

Ich will das Thema nicht "totquatschen", aber "eines Senatsbeschlusses" bedarf es in diesem Falle nicht (mehr), da der Senat durch die "Zweite Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz" vom 27. September 2022 seine Verordnungsermächtigung auf die Gesundheitsbehörde (mit Senatskanzlei und Justizbehörde - vereinfacht ausgedrückt) übertragen hat.
Deswegen ist auch schon die 78. Verordnung vom 28. September 2022, ebenso wie die aktuelle, 79. Verordnung, nicht mehr über den Senat gelaufen, sondern direkt von der Fachbehörde erlassen worden.

Ist immer etwas schwierig mit solchen Themen in völlig anders ausgerichteten Foren, nur bevor der nächste um die Ecke kommt und "Verrat an der Demokratie" oder "rechtswidriges Regierungshandeln" skandiert, sollte der Rechtszusammenhang einmal sauber dargestellt sein.
Re: FFP2 - Masken
12.01.2023 18:45
[www.hamburg.de]

-> Verlängerung bis Monatsende.

***
Busbeschleunigungsprogramm - mit Vollgas und 20-Sitzplatz-Gelenkbussen ins Chaos.
LH
Re: FFP2 - Masken
12.01.2023 19:08
Zitat
Sonnabend
Ich will das Thema nicht "totquatschen", aber "eines Senatsbeschlusses" bedarf es in diesem Falle nicht (mehr), da der Senat durch die "Zweite Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz" vom 27. September 2022 seine Verordnungsermächtigung auf die Gesundheitsbehörde (mit Senatskanzlei und Justizbehörde - vereinfacht ausgedrückt) übertragen hat.
Danke für den Hinweis! Dann kann jetzt ja noch kurzfristiger reagiert werden.
Re: FFP2 - Masken
13.01.2023 14:44
Ab 1.2. ist es dann vorbei mit der Pflicht: [www.ndr.de]

Hoffentlich kann dann dieser Thread hier geschlossen werden und jeder einfach in Eigenverantwortung entscheiden, ob und welche Maske man trägt :)
Re: FFP2 - Masken
13.01.2023 15:09
Moin.

Zitat
beQool
Ab 1.2. ist es dann vorbei mit der Pflicht: [www.ndr.de]

Vorbei ist es dann mit der Maskenpflicht im Nahverkehr! Was darüber hinaus auch weiterhin gilt, kann man hier nachlesen.


Zitat
beQool
Hoffentlich kann dann dieser Thread hier geschlossen werden und jeder einfach in Eigenverantwortung entscheiden, ob und welche Maske man trägt :)

Geschlossen werden muss gunnix. Wenn das Thema tatsächlich "durch" ist, rutscht dieser Thread immer weiter nach hinten, bis er irgendwann in der Bedeutungslosigkeit verschwindet.
Re: FFP2 - Masken
13.01.2023 15:55
Zitat
Sonnabend
Vorbei ist es dann mit der Maskenpflicht im Nahverkehr! Was darüber hinaus auch weiterhin gilt, kann man hier nachlesen.
Wir werden aber hier hoffentlich keine Diskussionen über Krankenhäuser oder Pflegeheime führen. Das wäre so zielführend wie über eine Straßenbahn.
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