Moin,

weil ja letztens (völlig zu Recht) bemängelt wurde, dass wir keinen Faden zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) haben und in der Folge wertvolle Beiträge zum GVFG im U5-mittlerer-Teil-Beitrag "verschwinden" --> Voila!

"Versteckt" in einer Haushaltsdrucksache teilt der Senat mit, dass Hamburg zukünftig den "Bayerischen Weg" geht, wonach nicht abgeflossene GVFG-Mittel zum Jahresende an die "Vorplaner" fließen können.

Interessant ist auch dies:

Zitat

Würden aus diesen Mitteln [Regionalisierungsmitteln]Maßnahmen finanziert, wie beispielsweise im Zusammenhang mit der S5, und anschließend Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) beim Bund beantragt, könnten entsprechende Erstattungen des Bundes wiederum den Regionalisierungsmitteln zugeführt und entsprechend veranschlagt werden.

Eine Art finanzjongliertes Perpetuum Mobile?