Hallo,

im Internet fand ich die nachstehende Petition "Verkehrswesen - Investitionsförderung des Bundes für den Öffentlichen Nahverkehr".

Wegen des ab 2019 bevorstehenden Auslaufens der bundesweiten Mittel ein wichtiges Thema, das ob seiner Brisanz meines Erachtens unbedingt einer Unterstützung bedarf.

In diesem Sinne wünsche ich allen vorab ein recht angenehmes Wochenende!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 23.08.2013 17:27 von EBostrab.

Ich mag Pro Bahn grundsätzlich ganz gerne und deren Bemühen um den Ausbau des ÖPNV finde ich absolut wichtig und unersetzbar.

Bei der oben genannten Petition frage ich mich nur, was da am Ende bei rauskommen soll?

Ein Gesetz, welches dem Bund doch erlaubt, bestimmte Nahverkehrsstrecken zu fördern? Eine Neusortierung der bestehenden Verteilungsrichtlinien für Regionalisierungsmittel?

Grundsätzlich ist Nahverkehr Aufgabe der Länder; insofern müsste hier eine Eingebung an den Bundesrat und die Länder erfolgen, das Investitionsniveau von 2013 zu halten. Die Regierungsfraktion im Bundestag wird so etwas - und das weiß aus persönlichen Gesprächen mit dem zuständigen Minister für ÖPNV auf Bundesebene, Herrn Enak Ferlemann - doch nur als "sind wir nicht zuständig" ablehnen. Selbst wenn da 100.000 Unterschriften zusammenkommen.

Insofern:
Gut gemeint, aber von Pro Bahn erwarte ich einfach mehr Sachkenntnis.

Das stimmt nicht so ganz. Sicherlich ist die Bestellung des Nahverkehrs Ländersache. Aber diese bestellen eben jenen Nahverkehr mit Geldern, die sie pauschal vom Bund dafür zugeteilt bekommen. Kommen vom Bund weniger oder keine Gelder mehr, dann werden die Länder das Geld für den Nahverkehr woanders auftreiben müssen oder eben nichts mehr oder entsprechend weniger bestellen. Da die entsprechenden Gesetze dazu nun auslaufen fordert Pro Bahn eben, daß die Gelder zumindest im bisherigen Umfang beibehalten werden, damit die Länder auch weiterhin kraftvoll Nahverkehr bestellen können.
Insofern: Bitte erst selbst einmal informieren bevor man anderen Unkenntnis vorwirft, könnte ein Bumerang sein ...

Tschö
UHM

Zitat
BussHamburg001
Gut gemeint, aber von Pro Bahn erwarte ich einfach mehr Sachkenntnis.

Das ist dein gutes Recht, aber dann solltest du (wie bereits der User UHM dir nahelegte) aufpassen, was du selber so schreibst:

Zitat
BussHamburg001
[...] Minister für ÖPNV auf Bundesebene, Herrn Enak Ferlemann [...]

1. Es gibt es keinen "Minister für ÖPNV" auf Bundesebene.
2. Es gibt einen Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - der heißt allerdings Peter Ramsauer.
3. Enak Ferlemann ist kein Minister, sondern Parlamentarischer Staatssekretär beim o. g. Bundesminister.

So viel zum Thema Sachkenntnis!

Herzliche Grüße von bt