Zitat
Arnd
Hinzu kommt: Solange im Wiener S-Bahnnetz noch mal mehr und mal weniger Triebzüge der Baureihe 4020 sowie degradierte Fernbahn-Wendezüge (Eindecker) eingesetzt werden (...)

Zitat
krickstadt

Zitat

"Tirol" am 27.9.2024 um 18.30 Uhr:

lt. diesem Artikel müssten zur Zeit an 7 U-Bahnhöfen Aufzüge im Bau sein.

[www.nd-aktuell.de]

Die dem Artikel zugrunde liegende parlamentarische Anfrage nebst Antworten wurde auch heute morgen im Newsletter des Berliner Abgeordnetenhauses veröffentlicht (nur Überschrift, da viele Tabellen enthalten sind):

Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek und Catrin Wahlen (Bündnis 90 / Die Grünen) vom 3.9.2024 und Antwort vom 17.9.2024:
Fahrstühle an S- und U-Bahnhöfen - Einhaltung von Kriterien der Barrierefreiheit bei Installation und Inbetriebnahme

Zitat
krickstadt

Zitat

"Tirol" am 27.9.2024 um 18.30 Uhr:

lt. diesem Artikel müssten zur Zeit an 7 U-Bahnhöfen Aufzüge im Bau sein.

[www.nd-aktuell.de]

Die dem Artikel zugrunde liegende parlamentarische Anfrage nebst Antworten wurde auch heute morgen im Newsletter des Berliner Abgeordnetenhauses veröffentlicht (nur Überschrift, da viele Tabellen enthalten sind):

Anfrage der Abgeordneten Antje Kapek und Catrin Wahlen (Bündnis 90 / Die Grünen) vom 3.9.2024 und Antwort vom 17.9.2024:
Fahrstühle an S- und U-Bahnhöfen - Einhaltung von Kriterien der Barrierefreiheit bei Installation und Inbetriebnahme

Zitat
Tirol
Servus,

es wird noch längere Zeit dauern, bis alle U-Bahnhöfe in Berlin barrierefrei zugänglich sein werden.

[www.bz-berlin.de]

Zitat
Alter Köpenicker
Die U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf sind doch schon immer barrierefrei zugänglich.

Zitat
B-V 3313

Zitat
Alter Köpenicker
Die U-Bahnhöfe Biesdorf-Süd und Hellersdorf sind doch schon immer barrierefrei zugänglich.

Sie hatten also z.B. von Anfang an Blindenleitstreifen?

Zitat
Alter Köpenicker
Nein, ich bezog mich ja auf den verlinkten Zeitungsartikel und der wiederum nur auf Aufzüge, die die beiden genannten U-Bahnhöfe allerdings gar nicht nötig haben. Jetzt bin ich mir aber nicht sicher, ob der nördliche Ausgang des U-Bhf. Hellersdorf auch eine Rampe besitzt.

Zitat
der weiße bim

Zitat
Alter Köpenicker
Nein, ich bezog mich ja auf den verlinkten Zeitungsartikel und der wiederum nur auf Aufzüge, die die beiden genannten U-Bahnhöfe allerdings gar nicht nötig haben. Jetzt bin ich mir aber nicht sicher, ob der nördliche Ausgang des U-Bhf. Hellersdorf auch eine Rampe besitzt.

Die Rampe existiert dort seit der Eröffnung 1989. Zu diesem Zeitpunkt entsprachen sämtliche acht Rampenzugänge zwischen Biesdorf-Süd und Hönow dem geltenden Standard und wurden so durch die zuständige Aufsichtsbehörde (Staatliche Bahnaufsicht) abgenommen.

Zitat
M48er
Ja, aber die Rampe ist nach heutigen Standards etwas zu steil.

Zitat
M48er

Zitat
der weiße bim

Zitat
Alter Köpenicker
Nein, ich bezog mich ja auf den verlinkten Zeitungsartikel und der wiederum nur auf Aufzüge, die die beiden genannten U-Bahnhöfe allerdings gar nicht nötig haben. Jetzt bin ich mir aber nicht sicher, ob der nördliche Ausgang des U-Bhf. Hellersdorf auch eine Rampe besitzt.

Die Rampe existiert dort seit der Eröffnung 1989. Zu diesem Zeitpunkt entsprachen sämtliche acht Rampenzugänge zwischen Biesdorf-Süd und Hönow dem geltenden Standard und wurden so durch die zuständige Aufsichtsbehörde (Staatliche Bahnaufsicht) abgenommen.

Ja, aber die Rampe ist nach heutigen Standards etwas zu steil.

Zitat
der weiße bim

Zitat
M48er

Zitat
der weiße bim

Zitat
Alter Köpenicker
Nein, ich bezog mich ja auf den verlinkten Zeitungsartikel und der wiederum nur auf Aufzüge, die die beiden genannten U-Bahnhöfe allerdings gar nicht nötig haben. Jetzt bin ich mir aber nicht sicher, ob der nördliche Ausgang des U-Bhf. Hellersdorf auch eine Rampe besitzt.

Die Rampe existiert dort seit der Eröffnung 1989. Zu diesem Zeitpunkt entsprachen sämtliche acht Rampenzugänge zwischen Biesdorf-Süd und Hönow dem geltenden Standard und wurden so durch die zuständige Aufsichtsbehörde (Staatliche Bahnaufsicht) abgenommen.

Ja, aber die Rampe ist nach heutigen Standards etwas zu steil.

Ja, fast die gesamte Stadt Berlin wäre nach heutigen Bauvorschriften nicht mehr genehmigungsfähig. Nur wenige fordern deshalb, Berlin abzureißen und wieder neu aufzubauen.

Zitat
Krumme Lanke

Zitat
der weiße bim

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M48er

Zitat
der weiße bim

Zitat
Alter Köpenicker
Nein, ich bezog mich ja auf den verlinkten Zeitungsartikel und der wiederum nur auf Aufzüge, die die beiden genannten U-Bahnhöfe allerdings gar nicht nötig haben. Jetzt bin ich mir aber nicht sicher, ob der nördliche Ausgang des U-Bhf. Hellersdorf auch eine Rampe besitzt.

Die Rampe existiert dort seit der Eröffnung 1989. Zu diesem Zeitpunkt entsprachen sämtliche acht Rampenzugänge zwischen Biesdorf-Süd und Hönow dem geltenden Standard und wurden so durch die zuständige Aufsichtsbehörde (Staatliche Bahnaufsicht) abgenommen.

Ja, aber die Rampe ist nach heutigen Standards etwas zu steil.

Ja, fast die gesamte Stadt Berlin wäre nach heutigen Bauvorschriften nicht mehr genehmigungsfähig. Nur wenige fordern deshalb, Berlin abzureißen und wieder neu aufzubauen.

Das wäre doch aber punktuell wirklich manchmal besser. Ich weiß, dass das nicht kommen wird, aber abreißen und komplett neu bauen würde manch historisch gewachsene ungünstige Konstellation beheben (siehe Stadtmitte und Frankfurter Allee).

Zitat
Nemo

Zitat
Krumme Lanke

Das wäre doch aber punktuell wirklich manchmal besser. Ich weiß, dass das nicht kommen wird, aber abreißen und komplett neu bauen würde manch historisch gewachsene ungünstige Konstellation beheben (siehe Stadtmitte und Frankfurter Allee).

Andererseits weiß ich nicht, ob die Teile, die man in der Vergangenheit abgerissen und neu gebaut hat, wirklich besser geworden sind, ästhetisch jedenfalls nie.

Zitat

Anfrage der Abgeordneten Oda Hassepaß (Bündnis 90 / Die Grünen) vom 22.10.2024 und Antwort vom 7.11.2024: Zusätzliche S-Bahn-Zugänge - wann kommen die Menschen einfacher zur Bahn?

Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft (zum Teil) Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

Vorbemerkung des Abgeordneten: Bei einigen S-Bahnhöfen würden zusätzliche Zugänge erhebliche Abkürzungen für Fahrgäste bieten. Die kürzeren Wege würden das Nachfragepotenzial erheblich erhöhen und die Alternativen zum MIV verbessern. Selbstverständlich gehören zu S-Bahnhöfen auch ein sauberes, attraktives, belebtes Umfeld, sowie gut erreichbare, einsehbare, möglichst überdachte Fahrradabstellanlagen und eine sorgfältig geplante Wegeleitung. Dankenswerterweise hat das Land Berlin schon vor Jahrzehnten ein kleines Programm aufgelegt und einige der fehlenden Zugänge bei DB Station & Service AG (heute DB InfraGO AG) bestellt. Leider weisen viele Projekte dieses Programms überlange Planungszeiten und sogar grobe Planungsfehler auf, wodurch die Attraktivitätssteigerungen für Fahrgäste zum Teil ausbleiben. Auch treten durch diesen Zeitverzug enorme Kostensteigerungen auf, die dann weitere attraktivitätssteigernde Maßnahmen-Bestellungen verzögern oder verhindern.

Frage 1: Welche zusätzlichen S-Bahnhofs-Zugänge in Berlin wurden wann bestellt und wie ist der jeweilige derzeitige Planungsstand und weitere Zeitplan (bitte aufschlüsseln nach Zugang, Zeitpunkte für: Bestellung, Fertigstellung Vorplanung, Plangenehmigung, Fertigstellung Umsetzungsplanung, Bauzeitraum)?

Antwort zu 1.: Aktuell werden durch die DB InfraGO AG (Geschäftsbereich Personenbahnhöfe) 14 Projekte über zusätzliche Zugänge an Berliner S-Bahnhöfen in Abstimmung mit der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung bearbeitet. Der Status der Projekte reicht von der Projektidee bis hin zu Projekten, die sich im Bau befinden. Nachfolgend die Übersicht:

Bahnhof                 Projektbezeichnung      Projektstand            Bemerkung

Alt-Reinickendorf       Zusätzlicher Zugang     im Bau                  Bestellung: 1997
                        Flottenstraße                                   Fertigstellung: 2025

Berlin-Kaulsdorf        Neubau                  Projektauftrag          Bestellung: 2018
                        Südostzugang            in Erstellung           Weitere Termine können
                                                                        derzeit nicht genannt werden.

Berlin-Köpenick         Neubau Regional-        im Bau                  Bestellung: 2015
                        bahnsteig und                                   Fertigstellung: 2027
                        zusätzliche Zugänge
                        Ost- und West

Berlin-Marienfelde      Neubau Nordzugang       Fortschreibung          Bestellung 2000,
                                                Projektauftrag          aktualisiert 2023,
                                                                        Es bestehen Abhängigkeiten
                                                                        zur Dresdner Bahn und zur
                                                                        geplanten Stationsmoderni-
                                                                        sierung. Weitere Termine
                                                                        können derzeit nicht genannt
                                                                        werden.

Berlin-Tempelhof        Neubau Ostzugang        Leistungsphase 1-2      Bestellung 2012,
                                                                        aktualisiert 2016,
                                                                        Es bestehen Abhängigkeiten
                                                                        zum Projekt Eisenbahnüber-
                                                                        führung Tempelhofer Damm.
                                                                        Weitere Termine können
                                                                        derzeit nicht genannt werden.

Berlin-Westkreuz        Neubau zusätzlicher     Leistungsphase 1-4      Bestellung 2004,
                        Zugang                                          aktualisiert 2010, weitere
                                                                        Bestellung 2017 für Aufzüge,
                                                                        Weitere Termine können
                                                                        derzeit nicht genannt werden.

Berlin-Zehlendorf       Neubau zusätzlicher     Rückfall auf            Bestellung 2007
                        Zugang an               Leistungsphase 0/1      2024 Rücknahme Aufweitungs-
                        EÜ Teltower Damm                                verlangen (= Neubau EÜ)
                                                                        durch Land Berlin. Dadurch
                                                                        Rückfall auf Leistungsphase 0.
                                                                        Weitere Termine können derzeit
                                                                        nicht genannt werden.

Berlin-Zehlendorf       Neubau                  Machbarkeitsstudie      Bestellung: 2016, Weitere
                        Postplatztunnel         abgeschlossen           Planung nach Machbarkeitsstudien
                                                                        abhängig von der Zeichnung des
                                                                        Finanzierungsvertrages für
                                                                        Leistungsphase 3-4. Weitere
                                                                        Termine können derzeit nicht
                                                                        genannt werden.

Blankenburg             Neuer zusätzlicher      Leistungsphase 1-4      Bestellung 2021, Weitere Termine
                        Zugang Ostseite                                 können nicht genannt werden.

Eichborndamm            Neubau zusätzlicher     Leistungsphase 1-4      Bestellung: 1997, Weitere Termine
                        Zugang Ostseite                                 können derzeit nicht genannt werden.

Lichterfelde Süd        Neubau zusätzlicher     Leistungsphase 1-2      Bestellung 2016, Weitere Termine
                        Zugang                                          können derzeit nicht genannt werden.

Prenzlauer Allee        Neubau zusätzlicher     Leistungsphase 1-4      Bestellung: 1997, Weitere Termine
                        Zugang Westseite                                können derzeit nicht genannt werden.

Westend                 Neubau zusätzlicher     Leistungsphase 1        Projekt ist Bestandteil der Rahmen-
                        Zugang, Erweiterung                             vereinbarung "Bahnhofsmodernisierungs-
                        Barrierefreiheit                                programm Berlin" von 2021, Weitere
                                                                        Termine können derzeit nicht genannt
                                                                        werden.

Wollankstraße           Neubau zusätzlicher     im Bau                  Bestellung: 2019
                        Zugang (Pankower Seite)                         Fertigstellung: bis 2028 vorgesehen

Frage 2: Trifft es zu, dass der Südzugang beim S-Bahnhof Westend 1997 (!) bestellt wurde, aber aufgrund des Verkaufs eines wichtigen Grundstückes durch die DB AG nach (!) der Bestellung nur noch schwierig zu realisieren ist?

Frage 3: Warum werden, obwohl der Platz für den Zugang weiterhin vorhanden wäre, nicht die Partikularinteressen des Eigentümers im Planfeststellungsverfahren gegenüber dem großen Interesse der Allgemeinheit am Bahnhofszugang abgewogen, wie es zum Beispiel im Straßen- oder Autobahnbau der Fall ist?

Frage 4: Wie wird nunmehr beim geplanten Bahnhofszugang Westend weiter verfahren? In der Beantwortung der Kleinen Anfrage von Claudia Hämmerling MdA (Bündnis 90/Die Grünen) vom 26. August 2009 wurde die DB AG wie folgt zitiert: "Die Planung für den südlichen Zugang zum Bahnsteig an der S-Bahnstation Westend läuft, technologisch und betrieblich ist die Realisierung für 2011 vorgesehen."

Antwort zu 2. bis 4.: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 2 bis 4 zusammen beantwortet.

Die DB AG führt aus: "In der Kürze der Antwortfrist konnte nicht nachvollzogen werden, ob eine erste Bestellung schon vor 27 Jahren erfolgte. Der Projektauftrag für einen zweiten Zugang wurde 2009 erstellt und 2013 fortgeschrieben.

Der Verkauf eines angrenzenden Grundstücks durch die DB führte im Zuge des Genehmigungsverfahrens zwischen 2017 und 2019 zu mehreren Abstimmungsrunden mit dem Eigentümer-Vertreter des Grundstücks bezüglich des Wegerechts und der Verkehrssicherung der Reisenden. Nachdem dies auch mit dem Versuch der Unterstützung des Senats zu keinem positiven Ergebnis geführt hatte, wurde wegen diesem und weiterer ungeklärter Themen (wie z.B. dem Denkmalschutz) der Antrag beim EBA im Jahr 2019 wieder zurückgezogen.

Im Jahr 2020 fand ein Ortstermin mit dem Planer und einem Vertreter von SenMVKU statt, um eine gemeinsame Lösung zu finden, welche die Themen des Wegerechts inklusive der Verkehrssicherung und der Barrierefreiheit gemäß dem 2018 eingeführten Berliner Mobilitätsgesetz berücksichtigt. Dieser Lösungsvorschlag wurde im Nachgang dem Eisenbahnbundesamt mit Vertretern von SenMVKU in einem Termin vorgestellt und bezüglich möglicher Partikularinteressen vorhandener Grundstückseigentümer sowie der erforderlichen planerischen Grundlagen für eine erneute Genehmigungsplanung abgestimmt. Dabei wurde festgehalten, die Vorplanung mit einer geänderten Zuwegung (längere Ausführung der Personenüberführung inklusive zweier Aufzüge) neu aufzusetzen.

Im Anschluss hätte die Planung neu ausgeschrieben werden müssen. Aufgrund fehlender Finanzierung ist dies bis heute nicht erfolgt. Die Maßnahme ist Bestandteil der LuFV-Anlage 8.7, deren finanzielle Mittel jedoch ausgeschöpft sind. Sobald die Finanzierung gesichert ist, kann der Projektauftrag fortgeschrieben und die Planung bei bestehenden Ressourcen aufgenommen werden.

Über das weitere Vorgehen zur Maßnahme befindet sich die DB InfraGO AG mit dem Senat in Gesprächen."

Frage 5: Warum werden beim S-Bahnhof Berlin-Zehlendorf die Aufweitung der Eisenbahnüberführung Teltower Damm (Planfeststellungsverfahren läuft) einschließlich des neuen Zugangs zur Westseite des Teltower Damms nicht gleich zusammen mit dem neuen Zugang einschließlich Zugangstunnel von der Machnower Straße und dem sog. Postplatz realisiert, um bautechnische und verkehrliche Synergien zu heben und zu schnellen Lösungen zu kommen?

Antwort zu 5.: Es war geplant, die Projekte (Neubau des Zugangs/Personenunterführung Postplatz und Bau einer neuen aufgeweiteten Eisenbahnüberführung Teltower Damm inklusive des weiteren neuen Zugangs zur Westseite des Teltower Damms) gemeinsam umzusetzen.

Aufgrund von Denkmalschutzbelangen wurde durch das Land Berlin das Aufweitungsverlangen zur Eisenbahnüberführung Teltower Damm zurückgezogen. Daher müssen die Planungen für die neue Eisenbahnüberführung einschließlich des zweiten Zugangs Teltower Damm neu begonnen werden. Dies zieht weitere, umfassende Umplanungen sowie eine zeitliche Neueinordnung der Gesamtmaßnahme nach sich.

Auf Grundlage der geänderten Rahmenbedingungen wird aktuell geprüft, welche Möglichkeiten für die Realisierung der Personenunterführung Postplatz bestehen und welche bautechnischen und verkehrlichen Synergien genutzt werden können.

Frage 6: Warum wird der sehr sinnvolle Ost-Zugang auf der Ostseite des Tempelhofer Damms am S-Bahnhof Tempelhof nicht gleich zusammen mit dem Neubau der Eisenbahnüberführung errichtet, der Umsteigenden zu Omnibussen und BesucherInnen des Tempelhofer Feldes sehr nützen würde?

Antwort zu 6.: Durch die DB InfraGO AG ist geplant, die Eisenbahnüberführungen über den Tempelhofer Damm am S-Bahnhof Tempelhof zu erneuern und umfangreiche Maßnahmen am S-Bahnhof inklusive der Errichtung eines neuen Zugangs zum Bahnhof Tempelhof auf der Ostseite durchzuführen. Die Brückenerneuerung und alle Maßnahmen an der Verkehrsstation werden in einem gemeinsamen Projekt geplant und durchgeführt.

Frage 7: Warum werden beim S-Bahnhof Westkreuz nicht die letzten planerischen Probleme des zusätzlichen Ost-Zugangs einschließlich der Zuwegungen vom Lietzensee- und vom Halensee-Quartier in einem Planfeststellungsverfahren ausgeräumt und die Verkehrsanlagen umgesetzt?

Antwort zu 7.: Zur besseren Erschließung ist am S-Bahnhof Westkreuz ein zweiter Zugang am Ostende der Stadtbahnsteige in Form einer Personenüberführung geplant. Der Zugang soll über eine nördliche sowie eine südliche Wegeverbindung an das öffentliche Straßennetz angeschlossen werden.

Bestandteil der beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) im Februar 2022 eingereichten Genehmigungsplanung der DB InfraGO AG für den neuen Zugang zum S-Bahnhof Westkreuz (Personenüberführung) ist auch die Zuwegung zur Personenüberführung auf der Nordseite. Die Planung und spätere Betreibung der Zuwegung erfolgen durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf.

Nicht Bestandteil der Genehmigungsplanung ist die geplante Süd-Zuwegung zur Personenüberführung, da aufgrund strittiger Eigentumsverhältnisse und eines laufenden Gerichtsverfahrens die Grundlagen für die Planung und Realisierung der südlichen Zuwegung derzeit nicht gegeben sind.

Frage 8: Trifft es zu, das für den zusätzlichen West-Zugang des S-Bahnhofs Prenzlauer Allee seit Jahren das Planfeststellungsverfahren läuft, dieses aber wegen Einwänden des Bezirks stockt, obwohl die Maßnahme vorab mit dem Bezirk abgestimmt war und von diesem auch dringend gefordert wird? Warum wird der Konflikt nicht im Planfeststellungsverfahren abgewogen und entschieden?

Antwort zu 8.: Nein.

Frage 9: Wie weit sind die Planungen für die Grunderneuerung, den barrierefreien Ausbau und zusätzliche Zugänge am S-Bahnhof Yorckstraße (S2, S25) gediehen, wann werden die entsprechenden Bestellungen ausgelöst, und in welchem Zeitraum könnte die Baudurchführung erfolgen? Wird bei diesen Planungen auch der künftige 3. Bauabschnitt der S21 (von Berlin weiterhin geplant) mit entsprechenden Vorleistungen berücksichtigt?

Antwort zu 9.: Es ist vorgesehen, den Bahnhof Yorckstraße im Zuge des 3. Bauabschnittes der S21 abzubrechen und vollständig neu zu errichten, da dieser zukünftig über vier Gleise und damit zwei Mittelbahnsteige verfügen würde. Derzeit wird die Vorplanung erarbeitet. Eine Realisierung ist nach dem derzeitigen Stand vsl. in 15-20 Jahren möglich.

Ein provisorischer barrierefreier Ausbau mittels Aufzug ist zur Überbrückung des langen Zeitraums bis zur Fertigstellung des S-Bahnhofs in der Planung. Eine Machbarkeitsstudie dafür ist abgeschlossen; ein Zeitplan zur Umsetzung wird derzeit mit der DB AG abgestimmt.

Frage 10: Warum werden im Land Berlin mit der DB AG für jede einzelne Maßnahme und jeden einzelnen Planungsschritt individuelle Finanzierungsverträge ausgehandelt und abgeschlossen (was äußerst zeitaufwendig ist), anstatt - wie von anderen Bundesländern und dem Bund gegenüber der DB AG verfahren wird - über einen Rahmenvertrag hier zu einfachen schnellen Lösungen zu kommen?

Antwort zu 10.: Der Abschluss von Verträgen erfolgt gemäß dem Zuwendungsrecht des Landes Berlin (§§ 23, 24, 44 LHO) und ist konform zu den einschlägigen Vorgaben in anderen Bundesländern und dem Bund.

Mit dem Abschluss der Rahmenvereinbarung "Bahnhofsmodernisierungsprogramm Berlin" zwischen dem Land Berlin und DB AG Ende 2021 wurden die entsprechenden Verträge standardisiert, sodass der beiderseitige Aufwand reduziert wurde.

Im Zuge der Verhandlungen zu o.g. Rahmenvereinbarung wurden auch andere Optionen geprüft, erwiesen sich aber letztendlich als nicht umsetzbar.
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