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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von Arnd Hellinger 
Zitat
der weiße bim
Zitat
VvJ-Ente
Leider hat man nicht immer die nötige Zeit dazu, aber wenn, würde ich hinter dem Falschparker stehenbleiben und abschleppen lassen. Die Polizei darf - auch wenn sie gerne gegenteiliges behauptet - niemanden dazu zwingen, sein Fahrrad an einem illegal geparkten Fahrzeug vorbeizuschieben!

Dürfen Fahrradfahrer ihr Fahrzeug eigentlich auf (ausreichend breiten) Fahrradwegen parken? Oder gilt dort Halteverbot für alle Fahrzeuge?

Letzteres.
Hallo,

ein Interview mit Frau Günther liefert einige Aussagen u.a. zum Stand der Straßenbahnplanungen sowie zu Ideen des Straßenrückbaus auf Plätzen:

https://www.morgenpost.de/berlin/article226806551/So-will-Senatorin-Regine-Guenther-Berlin-gruener-machen.html

Viele Grüße
André
Zitat
andre_de
Hallo,

ein Interview mit Frau Günther liefert einige Aussagen u.a. zum Stand der Straßenbahnplanungen sowie zu Ideen des Straßenrückbaus auf Plätzen:

https://www.morgenpost.de/berlin/article226806551/So-will-Senatorin-Regine-Guenther-Berlin-gruener-machen.html

Viele Grüße
André

Ah, du warst schneller, habs gerade gelesen ;)

Schönes Interview, es ändert sich nicht viel, wenig neue Information.

Wesentlicher Kritikpunkt von mir ist und bleibt Günthers Zaghaftigkeit, sich auf Prüfaufträge und Studien zu beziehen, die noch lange nicht abgeschlossen sind. Das geht Hand in Hand mit dem Unwille, konkrete, messbare, quantifizierbare Ziele in Bezug auf die Verkehrswende aufzustellen. "Wir fangen jetzt an und 2030 werden wir sehen, wo wir stehen." (Sinngemäß zitiert).

Nach zweieinhalb Jahren finde ich, dass sie eine genaue Vorstellung haben sollte
* wie groß eine Zone für eine Citymaut sein sollte
* wieviel die Einfahrt kosten solle
* was das konkrete Preisziel für Anwohnerparken/Kurzparken ist
* wieviele Parkplätze in öffentlichen Raum umgewandelt werden soll.
...

Eine Erkenntnis ergibt sich in Bezug auf die U-Bahn-Neuplanung: Entgegen der vielen Geistermeldungen in der Presse werden nur vier Projekte konkret verfolgt: die drei ewigen Untoten U7-BER, U6-TXL und U8-nord, dazu kommt noch (für mich überraschend) U7-West nach Heerstraße. Was zur Hölle. Die Haltung der Senatorin ist - entgegen aller hier im Forum ausgetragenen Grabenkämpfe eine pragmatische: wenn die U-Bahn ausgelastet wird, dann wird sie auch gebaut, wenn nicht, dann halt nicht.

In (den meisten) anderen Punkten gibt sie exakt meine Meinung wieder. Die Zeit für Verbrenner in der Innenstadt ist vorbei, Die Argumentation zur S-Bahn ist einleuchtend und schlüssig, mit den Statements zu den autogerechten Plätzen spricht sie mir aus der Seele.

Was aus dem Interview durchscheint und was auch meine Einschätzung ist: Es ist nicht so, dass die aktuelle Koalition nichts tut. Sie haben nur unglaublich viel "vor die Klammer gezogen", Grundsätzliches regulativ geregelt, Vorgaben und Vorschriften implementiert, Strukturen aufgebaut und Prozesse definiert. Die Früchte dieser Arbeit sind real und dauerhaft und auch nicht durch einen Regierungswechsel so einfach wieder rückgängig zu machen. Aber bevor die ersten Früchte geerntet werden können, sind wir schon weit in der nächsten Legislaturperiode, und das ist für die Bürgerinnen wie für die Regierenden frustrierend.
Zitat
schallundrausch
Eine Erkenntnis ergibt sich in Bezug auf die U-Bahn-Neuplanung: Entgegen der vielen Geistermeldungen in der Presse werden nur vier Projekte konkret verfolgt: die drei ewigen Untoten U7-BER, U6-TXL und U8-nord, dazu kommt noch (für mich überraschend) U7-West nach Heerstraße. Was zur Hölle.

Wenn man sich trotz Personalmangel die Zeit mit solchen Phantomprojekten vertreibt, ist es für mich kein Wunder, dass es keine konkreten Umsetzungen von Projekten gibt. :-(

Zitat
schallundrausch
Es ist nicht so, dass die aktuelle Koalition nichts tut. Sie haben nur unglaublich viel "vor die Klammer gezogen", Grundsätzliches regulativ geregelt, Vorgaben und Vorschriften implementiert, Strukturen aufgebaut und Prozesse definiert. Die Früchte dieser Arbeit sind real und dauerhaft und auch nicht durch einen Regierungswechsel so einfach wieder rückgängig zu machen. Aber bevor die ersten Früchte geerntet werden können, sind wir schon weit in der nächsten Legislaturperiode, und das ist für die Bürgerinnen wie für die Regierenden frustrierend.

Trotzdem muss man die Regierung doch danach beurteilen, was umgesetzt wird. Und ich sehe (leider) wenig bis gar nichts in Umsetzung, und bin auch nicht optimistisch, dass sich das in den nächsten Jahren bessern wird.
Zitat
Latschenkiefer
Zitat
schallundrausch
Eine Erkenntnis ergibt sich in Bezug auf die U-Bahn-Neuplanung: Entgegen der vielen Geistermeldungen in der Presse werden nur vier Projekte konkret verfolgt: die drei ewigen Untoten U7-BER, U6-TXL und U8-nord, dazu kommt noch (für mich überraschend) U7-West nach Heerstraße. Was zur Hölle.

Wenn man sich trotz Personalmangel die Zeit mit solchen Phantomprojekten vertreibt, ist es für mich kein Wunder, dass es keine konkreten Umsetzungen von Projekten gibt. :-(

Zitat
schallundrausch
Es ist nicht so, dass die aktuelle Koalition nichts tut. Sie haben nur unglaublich viel "vor die Klammer gezogen", Grundsätzliches regulativ geregelt, Vorgaben und Vorschriften implementiert, Strukturen aufgebaut und Prozesse definiert. Die Früchte dieser Arbeit sind real und dauerhaft und auch nicht durch einen Regierungswechsel so einfach wieder rückgängig zu machen. Aber bevor die ersten Früchte geerntet werden können, sind wir schon weit in der nächsten Legislaturperiode, und das ist für die Bürgerinnen wie für die Regierenden frustrierend.

Trotzdem muss man die Regierung doch danach beurteilen, was umgesetzt wird. Und ich sehe (leider) wenig bis gar nichts in Umsetzung, und bin auch nicht optimistisch, dass sich das in den nächsten Jahren bessern wird.

Ich seh das _relativ_ entspannt. Diese Prüfaufträge werden von externen Planungsbüros beackert, das kostet Geld, aber kaum hausinterne Kapazität (korrigiert mich, wenn das anders ist). Ich halte drei der vier Prüfungen für komplett überflüssig. Aber ich mag keine Energie darauf verschwenden, mich darüber aufzuregen. Wenn es den Koalitionspartner ruhig stellt, dann ist das halt der Preis, den man als Vernunftsmensch in einer repräsentativen Demokratie zahlen muss.

Den zweiten Punkt hatte ich dorch gerade erläutert: nur, weil man nichts auf der Straße sieht, heißt das nicht, dass "nichts" umgesetzt wird. Umsetzung verläuft halt in vielen Stufen, von denen nur die letzte Bagger und Baustaub beinhaltet. Ich bin auch genervt und würde mich über greifbare Änderungen freuen.

Aber.

Man hat sich für den maximal komplexen und maximal sicheren Weg entschieden. Das ist sehr schlau. Ich nehme hier mal das Beispiel Radverkehrsanlagen raus. Das ist ein riesiges Projekt, dessen Umfang in der Öffentlichkeit kaum einer und auch hier im Forum die wenigsten begriffen haben. Durch Formulierung eines Gesetzes, Ausgründung einer quasi-Behörde für die Planung, Schaffung von bezirklichen Planungsstellen wurde ein Prozess gestartet, der soviel Masseträgheit besitzt, dass er auch von einer Regierung mit komplett anderen Prioritäten und Vorstellungen nicht wird aufgehalten werden können. Das macht das Projekt langsam, vor allem aber so gut wie unumkehrbar, und damit nachhaltig.
Schauen wir nach London, dort ist genau das Gegenteil passiert. Unter Ken Livingston wurden die Cycle Super Highways hastig eingerichtet, unter Boris stagnierte dann der Weiterbau, und es blieb ein Stückwerk übrig. Jetzt formuliert Khan globale ziele, und es geht langsam wieder voran. Man ist schnell gestartet, hat viel Zeit verloren, und versucht nun, das wieder aufzuholen. Da ist der Berliner Weg deutlich schlauer, auch wenn es gerade am Anfang oft frustrierend ist.
Zitat
schallundrausch
Den zweiten Punkt hatte ich dorch gerade erläutert: nur, weil man nichts auf der Straße sieht, heißt das nicht, dass "nichts" umgesetzt wird.

Wenn man eins aus unseren zahlreichen Baustellenthreads lernen kann, dann dass im Verborgenen tätige Bauarbeiter, von Webcams nicht einsehbare Baubereiche sowie eigentlich die gesamte im Hintergrund ablaufende Projektplanung, -durchführung und -abnahme nicht als Baufortschritt gezählt wird:-)

Viele Grüße
Florian Schulz

--
Das Gegenteil von umfahren ist umfahren.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 19.08.2019 19:23 von Florian Schulz.
Zitat
schallundrausch
... Das macht das Projekt langsam, vor allem aber so gut wie unumkehrbar, und damit nachhaltig. ...

Zusätzlich könnte es sich auch noch ergeben, dass viele Bauarbeiten dann nicht eine Hochkonjunkturphase fallen, sondern gleich als Konjunkturprogramm dienen können und dadurch kostengünstiger werden.
Zitat
schallundrausch


Eine Erkenntnis ergibt sich in Bezug auf die U-Bahn-Neuplanung: Entgegen der vielen Geistermeldungen in der Presse werden nur vier Projekte konkret verfolgt: die drei ewigen Untoten U7-BER, U6-TXL und U8-nord, dazu kommt noch (für mich überraschend) U7-West nach Heerstraße. Was zur Hölle. Die Haltung der Senatorin ist - entgegen aller hier im Forum ausgetragenen Grabenkämpfe eine pragmatische: wenn die U-Bahn ausgelastet wird, dann wird sie auch gebaut, wenn nicht, dann halt nicht.

Der "Prüfauftrag" zur U7-West (ob U-Bahn oder Tram) ist im neuen NVP bisschen verklausuliert formuliert: [www.berlin.de] - Seite 55.

-----------
Die Deutsche Sprache ist Freeware, nicht Open Source. Du kannst sie kostenlos nutzen - aber nicht verändern
Zitat
schallundrausch
Zitat
andre_de
Hallo,

ein Interview mit Frau Günther liefert einige Aussagen u.a. zum Stand der Straßenbahnplanungen sowie zu Ideen des Straßenrückbaus auf Plätzen:

https://www.morgenpost.de/berlin/article226806551/So-will-Senatorin-Regine-Guenther-Berlin-gruener-machen.html

Viele Grüße
André

(...)
Wesentlicher Kritikpunkt von mir ist und bleibt Günthers Zaghaftigkeit, sich auf Prüfaufträge und Studien zu beziehen, die noch lange nicht abgeschlossen sind. Das geht Hand in Hand mit dem Unwille, konkrete, messbare, quantifizierbare Ziele in Bezug auf die Verkehrswende aufzustellen. "Wir fangen jetzt an und 2030 werden wir sehen, wo wir stehen." (Sinngemäß zitiert).

Nach zweieinhalb Jahren finde ich, dass sie eine genaue Vorstellung haben sollte
* wie groß eine Zone für eine Citymaut sein sollte
* wieviel die Einfahrt kosten solle
* was das konkrete Preisziel für Anwohnerparken/Kurzparken ist
* wieviele Parkplätze in öffentlichen Raum umgewandelt werden soll.
...

(...)

Ich behaupte bis zum Beweis des Gegenteils: Die "Zuständigen" wissen nicht einmal, wie viele Parkplätze es im öffentlichen Raum überhaupt gibt - was schon mal eine sehr gute Voraussetzung für eine daraus abzuleitende Politik wäre ...
Anonymer Benutzer
Re: Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
24.08.2019 02:39
Zitat
andre_de
Neben einem Stapel Anzeigen habe ich daraufhin unten stehende Mail an die verantwortlichen Firmen car2go und Daimler sowie an Presse und ADFC verfasst.

Hey André,

hast du eigentlich Antwort bekommen? Bin auch gerad am Überlegen, ob ich mal was schreibe. Seit Wochen sind auf den Bahnhöfen des Rings Leihräder abgestellt, eines in Frankfurter Allee steht seit 4 Tagen da. E-Scooter landen zunehmend im Gleis und wir fahren drüber. Fahrräder werden am Bahnsteig an die Rollstuhlrampe angekettet, so dass ich die nicht mal freikriege, wenn ich einen Rolli rein- oder rauslassen muss. Dieses Charingkonzept hat erhebliche Nachteile. Fahrräder, Scooter.... steht am Ende alles auf dem Bahnsteig. Da sollte man von Seiten des Betreibers mal was machen.
Zitat
Railroader
Da sollte man von Seiten des Betreibers mal was machen.

Nein, nach BGB §978 ist der Betreiber des Verkehrsmittels dafür verantwortlich, solche Fundsachen zu sichern und wenn feststellbar, dem Eigentümer zurück zu geben. Leider hast du als Bediensteter keinen Anspruch auf Finderlohn, eventuell hat es der Bahnbetreiber, hier wohl DB Station&Service GmbH. Nur die in den Zügen gefundenen Gegenstände müsste die S-Bahn einsammeln und ins Fundbüro bringen.

so long

Mario
Schlösser knacken und dem Verleiher die Rechnung schreiben.
Anonymer Benutzer
Re: Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
24.08.2019 15:54
Es wäre zumindest schön, wenn es hier auch die softwareseitige Möglichkeit gäbe, ein Abstellen auf Bahnsteigen zu verhindern. Die Dinger werden auch gerne mal von Brücken auf fahrende Züge geworfen. Letztes lässt sich wohl nicht verhindern.
Wenn man immer schön die Schlösser knackt und Arbeitslohn für Express-Schlüsseldienst und Miete für die Aufbewahrung im Lager oder Zustellung an den Anbieter in Rechnung stellt, finden die Vermieter ganz schnell eine Lösung, glaube mir.
Zitat
Railroader
Zitat
andre_de
Neben einem Stapel Anzeigen habe ich daraufhin unten stehende Mail an die verantwortlichen Firmen car2go und Daimler sowie an Presse und ADFC verfasst.

Hey André,

hast du eigentlich Antwort bekommen?

Ja, unten stehende Antwort von ShareNow/DriveNow habe ich bekommen. Danach macht es also durchaus Sinn, solche Verstöße direkt beim Vermieter (vermutlich über die Hotline) zu melden. Neben der versprochenen eigenverantwortlichen Umsetzung kommt dann auch noch ein belehrendes monetäres Element direkt vom Vermieter auf den Falschparker zu.

Viele Grüße
André

Zitat

Sehr geehrter Herr […],

vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir können Ihr Anliegen voll und ganz nachvollziehen und Ihren Unmut verstehen. Gerne beziehen wir dazu Stellung:

Grundsätzlich sind unsere Kunden dazu angewiesen, unsere Fahrzeuge ordnungsgemäß und entsprechend der Regeln der StVO abzustellen. Darauf werden Sie auch dezidiert hingewiesen - nicht nur über die AGB, in denen dies klar zum Ausdruck kommt.

Darüber hinaus gibt es zudem so genannte Forbidden Areas. Dies sind Straßen und Bereiche, in denen das Beenden der Miete ausdrücklich nicht erlaubt und auch nicht möglich ist.

Trotzdem kommt es vereinzelt zu Fehlverhalten unserer Kunden und den von Ihnen angesprochenen Parkverstößen, die nicht akzeptabel sind.

Wir gehen wir damit um? Sobald uns ein solcher Fall gemeldet wird, kontaktieren wir den letzten Kunden, der das Auto genutzt hat und weisen ihn darauf hin, dass er das Fahrzeug umparken soll. Ist dies nicht möglich, schicken wir Kollegen unseres Service-Teams zum Fahrzeug, die sich darum kümmern. Die Haftung hat am Ende immer der Mieter. Er trägt folglich auch die Kosten, die im Rahmen des operativen Aufwands oder in Folge einer Ordnungswidrigkeit anfallen, beispielsweise wenn ein Umsetzen des Fahrzeugs nötig wird. Und natürlich vermerken wir ein solches Fehlverhalten und behalten uns Konsequenzen vor, die bis zur Kündigung reichen können - insbesondere dann, wenn es sich um wiederholtes Fehlverhalten handelt.

Wir nehmen Ihr Anliegen jedenfalls sehr ernst und eruieren regelmäßig, wie wir solche Fälle auch in Zukunft minimieren können.

Vielen Dank und freundliche Grüße
[…]
Anonymer Benutzer
Re: Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
24.08.2019 23:35
Danke für das Einstellen der Rückmeldung. Es liest sich zumindest erstmal so, als würden sie die Angelegenheit auch wirklich ernst nehmen und dem entgegenwirken.
Zitat
Railroader
Es wäre zumindest schön, wenn es hier auch die softwareseitige Möglichkeit gäbe, ein Abstellen auf Bahnsteigen zu verhindern.

Es ist im Gespräch, den Fotobeweis des regelkonformen Parkens/Abstellens einzuführen.

https://www.mobiflip.de/shortnews/elektro-scooter-neue-regeln-abstellen/

-------------------
MfG, S5M



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 27.08.2019 01:10 von S5 Mahlsdorf.
Anonymer Benutzer
Re: Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
27.08.2019 01:21
Zitat
S5 Mahlsdorf

Es ist im Gespräch, den Fotobeweis des regelkonformen Parkens/Abstellens einzuführen.

Finde ich sehr gut. In den Nachrichten kam heute auch, dass die Geräte in Fußgängerzonen per GPS gedrosselt werden sollen.

Gestern auch wieder 2 abgstellte Scooter auf Bahnsteigen gesehen. Einen in Wedding und einen in Treptow und ein weiteres Fahrrad in Jungfernheide.

Was hier eben wieder sehr deutlich wird: Es gibt nicht DIE egoistischen Autofahrer und DIE braven Radler oder Scooterer^^. Auf beiden Seiten gibt es egoistische Idioten und mit Zunahme des Angebots wächst auch die Anzahl derer. Für mich aber kein Grund zu sagen, dass E-Scooter und Leihräder in der Innenstadt nichts zu suchen haben.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 27.08.2019 01:36 von Railroader.
Zitat
Railroader
Zitat
S5 Mahlsdorf

Es ist im Gespräch, den Fotobeweis des regelkonformen Parkens/Abstellens einzuführen.

Finde ich sehr gut. In den Nachrichten kam heute auch, dass die Geräte in Fußgängerzonen per GPS gedrosselt werden sollen.

Gestern auch wieder 2 abgstellte Scooter auf Bahnsteigen gesehen. Einen in Wedding und einen in Treptow und ein weiteres Fahrrad in Jungfernheide.

Was hier eben wieder sehr deutlich wird: Es gibt nicht DIE egoistischen Autofahrer und DIE braven Radler oder Scooterer^^. Auf beiden Seiten gibt es egoistische Idioten und mit Zunahme des Angebots wächst auch die Anzahl derer. Für mich aber kein Grund zu sagen, dass E-Scooter und Leihräder in der Innenstadt nichts zu suchen haben.


Nun, es ist wohl kaum als egoistisch zu bezeichnen, ein Roller oder Fahrrad auf den Bahnsteig hochzuschleppen. Es wäre viel bequemer das Fahrzeug irgendwo in den Weg zu stellen, wie es die meisten Leute so machen. Die Motivation solche Fahrzeuge nun ausgerechnet auf dem Bahnsteig abzustellen verblüfft mich da etwas, es erscheint mir einfach idiotisch.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Nemo


Nun, es ist wohl kaum als egoistisch zu bezeichnen, ein Roller oder Fahrrad auf den Bahnsteig hochzuschleppen. Es wäre viel bequemer das Fahrzeug irgendwo in den Weg zu stellen, wie es die meisten Leute so machen. Die Motivation solche Fahrzeuge nun ausgerechnet auf dem Bahnsteig abzustellen verblüfft mich da etwas, es erscheint mir einfach idiotisch.

Vielleicht wird andersrum ein Schuh draus: Man steigt mit dem Leihgerät aus der S-Bahn und ist zu faul, das Ding runter/hoch zu schleppen, weil die Fahrt dort beendet ist und man nicht mehr weit nach Hause hat?
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