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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von Arnd Hellinger 
OT, aber passt zum Thema "speeding". Vor vielen Jahren, als Radar noch ziemlich neu war, hatte sich die Polizei an einer langen breiten und steilen Einfallstrasse im Stuttgarter Westen aufgebaut und Knoellchen verteilt. Man erwischte sogar einen Radfahrer, der mit ca. 70km/h das Gefaelle herunterbretterte. Dies wurde sogar in der Zeitung erwaehnt. Grosser Fehler! Am naechsten Tag erschienen hunderte von Radfahrern und wollten einen Strafzettel. Die Radarfalle musste aus Sicherheitsgruenden abgebaut werden.
Henner
Zitat
hansaplatz
Zitat
schallundrausch
Diese Unterstellung/Behauptung/Falschinformation ordne ich mal in die neu geschaffene Schublade Hildmann/Jebsen/Jagdpilot ein.

Noch mehr OT, aber ich wäre enttäuscht, wenn jetzt auch du auf den Zug aufspringst, pauschal jegliche Kritik am System und den aktuellen Maßnahmen als Verschwörungstheorien zu diskreditierst. Diese Schublade ist übrigens überhaupt nicht neu.

Und ich bin enttäuscht, dass Du Dich zum nützlichen Idioten machst und die Kritik an konkreten Personen (die z.T. ohne Zweifel als Verschwörungstheoretiker auffallen und auch schon vor Corona aufgefallen sind) zum Diskreditieren jeglicher Kritik an den aktuellen Maßnahmen erklärst.

Mensch Leute, wenn ihr Euch schon für kritisch haltet, legt doch mal simpelste Quellenkritik an den Tag! Spätestens bei Ken Jebsen müssten doch eigentlich sämtliche Alarmglocken schrillen (und wenn nicht, ist hier ganz gut erklärt, warum - sehr "schön" der Grund, wieso Jebsen einst beim RBB rausgeflogen ist).

Niemand, wirklich niemand, würde Gerhart Baum, Juli Zeh, Julian Nida-Rümelin, Thomas Straubhaar oder Armin Laschet als Verschwörungstheoretiker bezeichnen. Selbst Boris Palmer nicht (der ist kein Verschwörungstheoretiker, der ist einfach nur ein Idiot - anders als die vorher genannten Persönlichkeiten). Die erste Partei, die sich für eine Lockerung bzw. Rücknahme der Forderungen ausgesprochen hat, war die FDP. Die wurde als ganzes deshalb auch nicht als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Das ist nur einem einzelnen FDP-Politiker passiert (und auch da konkret auf ihn, nicht auf die Partei bezogen), nachdem er mit Verschwörungstheoretikern zusammen aufgetreten ist.

Auch Philipp Borchert, der sich ja hier schon mehrfach gegen die Maskenpflicht geäußert hat (@ Philipp: hoffe, ich habe das als Quintessenz diverser Beiträge richtig zusammengefasst), wurde völlig zu recht noch nicht als Verschwörungstheoretiker bezeichnet - glücklicherweise und völlig zu recht. Denn zwischen "Ich [ver]trage diese Masken nicht" sowie "Ich befürchte, dass einige Einschränkungen nicht zurückgenommen werden" einerseits und "Bill Gates hat Corona über die Welt gebracht und verdient damit ein Vermögen, was nur nicht berichtet wird, weil er die Medien gekauft hat!!11!!!" andererseits ist es doch ein ganz schönes Sprung.

Kurz: indem Du Ken Jebsen und Attila Hildmann mit "jeglicher Kritik an den Maßnahmen" gleichsetzt, bist DU derjenige, der jegliche Kritik an den Maßnahmen diskreditiert.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.05.2020 06:33 von def.
@André: Danke für den Spiegel-Link! Das lässt ja hoffen, dass die ganze Sache ganz schnell im Sande verläuft. Und Menschen sind eh sprunghaft, in einer Woche haben die meisten vergessen, dass sie da überhaupt unterschrieben haben, und in ein paar mehr Wochen ist das ganze längst vergessen. (Anmerkung am Rande: mir war gar nicht bewusst, dass die Grünen mittlerweile in elf Bundesländern mitregieren. Da kann man sich ja wirklich bei den "A"fD-Wählenden bedanken, dass sie das in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt notwendig gemacht haben. ;) )

@Marienfelde: Absolute Zustimmung. Gerade dadurch, dass Strafen in Deutschland nicht nur relativ niedrig sind, sondern auch absolut (und nicht z.B. im Verhältnis zu Einkommen, Vermögen, Wert des Autos etc.), tun vielen die Strafen nicht so weh wie sie weh tun sollten. Ein Monat Fahrverbot kann da mehr bewirken. Und bitte ab sofort und nicht an einem Zeitpunkt der Wahl.
Zitat
def
Ein Monat Fahrverbot kann da mehr bewirken. Und bitte ab sofort und nicht an einem Zeitpunkt der Wahl.

Ohne die Rechtskraft des Bußgeldbescheids abzuwarten?

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Zitat
B-V 3313
Zitat
def
Ein Monat Fahrverbot kann da mehr bewirken. Und bitte ab sofort und nicht an einem Zeitpunkt der Wahl.

Ohne die Rechtskraft des Bußgeldbescheids abzuwarten?

Dann halt ab dann. Aber ohne dem Täter eine Wahl zu lassen. Die aktuelle Praxis ist absolut lächerlich. Ein Gefängnisaufenthalt ist auch eher schlecht, wenn man beruflich tätig ist. Und da wird auch nicht gefragt, wann es denn nun passt.
Zitat
Marienfelde
Fahrverbote sind "zielgenauer", weil es ja um die Erhöhung der Verkehrssicherheit geht oder jedenfalls gehen sollte. Selbstverständlich sind Fahrverbote für Leute, die beruflich auf einen Führerschein angewiesen sind, eine große Härte.

Tja, dann muss man sich halt an die Geschwindigkeitsbeschränkungen halten. Punkt!

Gestern habe ich auf der Autobahn auch einen Fahrer mit geschätzt 160km/h statt 120 fahren sehen. Finde ich vollkommen richtig, wenn dann der Lappen für eine gewisse Zeit weg ist. Manche haben es nicht anders verdient.

LG

Im Untergrund liegen Tunnel ;-)
Ich sehe das genauso. Du hast völlig Recht.
Zitat
Florian Schulz
Zitat
Railroader
Zitat
Florian Schulz

Autofahrerjammermuster Nummer zwei: So lange Kevin nicht mit dem Sand werfen aufhört, darf ich weiter an Lauras Haaren ziehen.

Dieses Gejammere trifft aber tatsächlich auf alle Verkehrsteilnehmer zu. Ich fahre seit einigen Monaten wieder viel mit dem Rad und bin erschrocken, wie wenig Radler sich an die STVO halten, weil sie sich erhaben darüber fühlen. Entweder möchte man, dass sich alle an die Regeln halten oder man nimmt halt hin, dass es viele nicht tun, egal, mit welchem Verkehrsmittel sie unterwegs sind. Dieses Gejammere der Radler, das Auto wäre der Teufel in Person, ist nämlich auch unerträglich.

Der nächste, der mit Whataboutism kommt. Was haben Radfahrer mit Geschwindigkeitsüberschreitungen zu tun?

Viele Grüße
Florian Schulz

Ganz einfach- wenn die eine Seite auf Einhaltung der Verkehrsregeln pocht, kann das die andere Seite auch.
Da brauchts nicht deshalb mit irgendwelchen Modeanglizismen herumwerfen....

T6JP



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.05.2020 23:24 von T6Jagdpilot.
Zitat
def
Zitat
Railroader
@Florian Schulz: Du hast Autofahrende pauschalisiert. Das war der Anlass, gegenzusteuern. Dennoch: Es ist immer noch der Thread: "Verkehrspolitik in Berlin" und nicht "Unrechtsbewusstsein von Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Autofahrern".

Und BTW: Auch ohne Tacho erkennt man rote Ampeln. ;-) Die erkenne sogar ich in meiner Funktion als Fußgänger. Nen Autobasher-Thread könnt ihr an anderer Stelle aufmachen, hier geht es um die Verkehrspolitik in Berlin, da gehören mE alle Eindrücke mit zu.

Und er hat zu recht pauschalisiert. Fahr doch einfach mal in einem 50er Bereich mit MAXIMAL 50 km/h, fahr doch mal so, dass - regelkonform - am Ortseingangsschild der Bremsvorgang nicht beginnt, sondern abgeschlossen ist. Im besten Fall wirst Du nur massenhaft überholt, im schlechtesten Fall bedrängelt, angehupt, lichtangehupt oder bedroht. Das Phänomen des massenhaften StVO-Verstoßes findet man in dieser Schärfe nur bei Autofahrenden - obwohl sowohl Straßenraum als auch StVO sowieso zum überwiegenden Teil des Interessen des Automobils dienen.

Die Radfahrlobby fällt auch nicht dadurch auf, ständig die Einhaltung der StVO und deren Kontrolle als staatliche Gängelei darzustellen. Oder beschweren sich "Fachzeitschriften" (T6JP-Wort für Lobbyzeitschriften) der Radlobby regelmäßig darüber, dass bei Rot eine Kreuzung überquerende Radfahrende bestraft werden? Hat man im Radio schonmal Meldungen gehört, wo Radfahrende gewarnt wurden, in welchen Straßen sie doch bitte die StVO als verbindlich betrachten sollen? Beim Autoverkehr ist das nicht nur normal, Raserei wird auch noch durch Propagandabegriffe wie "Flitzerblitzer" verharmlost.

Bei aller Kritik an "Rot-Radler/innen" sollte man einen Aspekt auch nicht vergessen: Rasende gefährden vor allem andere, "Rot-Radler/innen" vor allem sich selbst.

Zeitschriften von ADFC und co sind genauso Lobbyzeitschriften-jede bedient ihr Klientel....
Im übrigen weisen z.B.Abendschau oder RBB Text auch schon in der Woche vor Schwerpunktkontrollen darauf hin..die sich mit Radfahrern befassen ...

T6JP

T6JP
Zitat
schallundrausch
Zitat
T6Jagdpilot
Zitat
TomB



Und die obige Aussage mit "Bullerei" und "Wegelagerei"
verstehe ich erst recht nicht. Die Polizei kann nichts für
die Regeln; sie sorgen für die Einhaltung. Das ist ihr Job
im Rechtsstaat mit Gewaltenteilung.

Dass die Länder mit den Bußgeldern aus Geschwindigkeitsverstößen
fest rechnen können, ist der Dummheit der Menschen
geschuldet. Und vmtl. der Tatsache, dass die Strafen
nicht "weh tun" und es die Leute wieder und wieder tun.

.

Dann erläutere ich das nochmal- solange Kommunen regelrecht "Soll" vorgeben,
was an Bußgeldern durch die Pol. usw. einzutreiben ist bleibt es Wegelagerei,
wenn Geschwindigkeitsüberwachung dazu benutzt den Säckel zu füllen.
Vor allem wenn die Ordnungsbehörden immer wieder behaupten, an Unfallschwerpunkten und Schulen usw. zu blitzen,
dann aber doch vorranging dort agieren, wo gute "Beute" zu machen ist, um das "Soll" zu erfüllen.

T6JP

Diese Unterstellung/Behauptung/Falschinformation ordne ich mal in die neu geschaffene Schublade Hildmann/Jebsen/Jagdpilot ein.

Du hast Hanussen und Erich von Däniken vergessen....

Wenn man dann in eben den Fachzeitschriften für Auto oder Motorradfahrer genau zu diesem Phänomän der "Sollerfüllung" ergo blitzen an Stellen wo gut Geld zu machen ist,
Beiträge von Verkehrsrechtsanwälten nachlesen kann, gibt einem das schon zu denken.

Warum hatt man dann an der Kreuzung A.d.Wuhlheide/Rühlallee versucht einen Blitzer zu installieren ( an einer Kreuzung die vom Unfallgeschehen unauffällig ist*),
statt eine Kreuzung weiter an der Spindlersfelder, wo es regelmäßig rummst????

T6JP

* Das kann ich definitiv beurteilen, weil mein täglicher Arbeitsweg und auch oft privat befahren..
Zitat
T6Jagdpilot
Zitat
Florian Schulz
Der nächste, der mit Whataboutism kommt. Was haben Radfahrer mit Geschwindigkeitsüberschreitungen zu tun?

Ganz einfach- wenn die eine Seite auf Einhaltung der Verkehrsregeln pocht, kann das die andere Seite auch.

Echt jetzt, "eine Seite, andere Seite"? Das ist Dein Welt- bzw. Feindbild? Quasi "Auge um Auge, Zahn um Zahn"? Armselig.
Kann vielleicht mal jemand diese Anglizisme, die, wie Handy, wahrscheinlich nicht mal eine ist, erklären: Whataboutism?

Beste Grüße
Harald Tschirner
Zitat
Harald Tschirner
Kann vielleicht mal jemand diese Anglizisme, die, wie Handy, wahrscheinlich nicht mal eine ist, erklären: Whataboutism?

Hallo Harald,

es gibt dazu einen guten Wikipedia-Artikel: https://de.wikipedia.org/wiki/Whataboutism

Viele Grüße
André
Zitat
T6Jagdpilot
Im übrigen weisen z.B.Abendschau oder RBB Text auch schon in der Woche vor Schwerpunktkontrollen darauf hin..die sich mit Radfahrern befassen ...

Das ist eine durch die Polizei-Presseabteilung medial begleitete Aktion genau wie der Blitzermarathon und mit den verniedlichenden "Flitzerblitzern" nicht zu vergleichen. Bei dieser Aktion für den Fahrradverkehr geht es wie beim Blitzermarathon darum, medial für die Einhaltung der Verkehrsregeln zu sensibilisieren und genau wie bei den Blitzerstandorten gibt es auch bei dieser Aktion regelmäßig Kritik an der Auswahl der Kontrollstellen.

Eine Stelle, die sehr zuverlässig dabei ist, ist die Ampel an der Bernauer Straße / Ackerstraße, an der im morgendlichen Berufsverkehr wenig, dafür sehr gut einsehbarer Fußgängerverkehr ist und die Grünphasen ausschließlich auf den Autoverkehr optimiert sind, mit dem Ergebnis, dass man mit dem Fahrrad zügig das Gefälle entlang der Bernauer Straße fährt und sehr zuverlässig den Schwung nicht für den nächsten Abschnitt nutzen kann, sondern ausgebremst wird. Entsprechend gering ist im Normalfall die Akzeptanz dieser Ampel bei den Radfahrenden. Für die Polizei praktischerweise gibt es auch noch eine gute Stelle, sich für die Kontrolle so zu platzieren, dass man von den Radfahrenden nicht rechtzeitig gesehen wird.

An dieser Stelle - wie an allen anderen Stellen - gelten aber die Verkehrsregeln natürlich trotzdem, insofern ist es an dieser wie jeder anderen Stelle auch legitim, die Einhaltung der Regeln zu kontrollieren.

Zitat
T6Jagdpilot
Wenn man dann in eben den Fachzeitschriften für Auto oder Motorradfahrer genau zu diesem Phänomän der "Sollerfüllung" ergo blitzen an Stellen wo gut Geld zu machen ist, Beiträge von Verkehrsrechtsanwälten nachlesen kann, gibt einem das schon zu denken.

Die Abwägung, wo eine Geschwindigkeitsbegrenzung angemessen ist und wo nicht, erfolgt bei der Festsetzung von Bereichen mit höheren und niedrigeren Höchstgeschwindigkeiten. Da muss begründet werden, warum an dieser Stelle z.B. Tempo 30 oder auch Tempo 70 als Höchstgeschwindigkeit festgesetzt wird.

Für die Auswahl der Kontrollstellen ist eine solche Abwägung nicht erforderlich. Es ist daher genauso legitim, die Kontrollen dort durchzuführen, wo man möglichst viele Autofahrende durch die Kontrolle darauf hinweisen kann, überall regelkonform fahren zu müssen. Als Steuerzahler begrüße ich es sogar, wenn die knappe Ressource Polizeiarbeit in diesem Fall sehr wirtschaftlich eingesetzt wird.
Zitat
Harald01
Seit der Einführung fahren extrem viel jedoch deutlich langsamer als erlaubt und das nervt schon extren

Zu denen zähle ich auch und empfinde es als deutlich entspannter. 45 km/h sind innerorts sehr angemessen, man hält zuverlässig die 50 km/h ein und wenn dann mal überraschend ein 30-Schild kommt, das man übersieht, wird es auch nicht zu teuer.

Schon immer war die Tempo-50-Regelung innerorts eine Höchstgeschwindigkeit und keine Mindestgeschwindigkeit. Genauso bedeuten die Promillegrenzen für Alkohol am Steuer ja auch nicht, dass man angesichts der aktuell geltenden 0,5 Promille vor Fahrtantritt erstmal 2 Glas Bier trinken muss, um auf einen Mindestalkoholwert von 0,6 Promille zu kommen.
Zitat
Lopi2000
Für die Auswahl der Kontrollstellen ist eine solche Abwägung nicht erforderlich. Es ist daher genauso legitim, die Kontrollen dort durchzuführen, wo man möglichst viele Autofahrende durch die Kontrolle darauf hinweisen kann, überall regelkonform fahren zu müssen. Als Steuerzahler begrüße ich es sogar, wenn die knappe Ressource Polizeiarbeit in diesem Fall sehr wirtschaftlich eingesetzt wird.

Das führt aber dazu, dass gewisse Sachen nicht oder kaum kontrolliert werden. Was nicht kontrolliert wird, ist für viele dann gleich nicht mehr beachtenswert. Mich würde z.B. mal interessieren, wie viele Bußgelder/Kontrollen wegen Verstößen gegen den §20 der StVO ein/-vorgenommen werden. Kontrolliert man dann noch an Stellen, wo man nur viel Geld einnimmt, öffnet man den Rednern von Abzocke Tür und Tor.

Man darf auch nicht mit zweierlei Maß messen. Jeder ("Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich") hat sich an die Regeln zu halten, die Strafen für die verschiedenen Verstöße sind ja abgestuft*. Es hat doch Geschmäckle, wenn man anderen Verkehrsteilnehmern bei ihren Ausreden Relativierung vorwirft, aber selbst Ausreden für sein eigenes Fehlverhalten hat.


*Darüber kann man natürlich gerne diskutieren.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Zitat
B-V 3313
Mich würde z.B. mal interessieren, wie viele Bußgelder/Kontrollen wegen Verstößen gegen den §20 der StVO ein/-vorgenommen werden.

Offensichtlich hat man dies noch nicht als allzu großes Problem erkannt. Es war - soweit ich mich erinnere - in den vergangenen Jahren gelegentlich Randthema bei Schwerpunktkontrollen zum Schulanfang.

Zumindest was Pressemeldungen angeht, spielt es als Unfallursache keine große Rolle, auch wenn ich selbst recht häufig - v.a. beim Aussteigen an der M1-Haltestelle Milastraße Fahrtrichtung Norden - brenzlige Situationen erlebe.

Durch die Installation beweissicherer Kameras an Straßenbahnen könnte man sich aber wohl eine gute Einnahmequelle schaffen...

Zitat
B-V 3313
Es hat doch Geschmäckle, wenn man anderen Verkehrsteilnehmern bei ihren Ausreden Relativierung vorwirft, aber selbst Ausreden für sein eigenes Fehlverhalten hat.

Ich habe kein Problem damit, wenn jemand das Blitzen an einer bestimmten Stelle als Abzocke betrachtet, solange der Staat dort trotzdem blitzt. Allerdings passt der Gedanke, dass der Staat überhaupt jemanden "abzocken" könnte, nicht wirklich in mein Staatsverständnis, denn letztlich sind wir alle der Staat und jeder kann und muss im Rahmen seiner Möglichkeiten dazubeitragen, diesen zu finanzieren. Das Geld, das an den Staat fließt, ist also nicht weg, sondern nützt mir als Bürger auf andere Weise auch wieder.


Genauso wie ich mein Fehlverhalten begründen und/oder rechtfertigen kann, kann ich dies natürlich auch anderen zugestehen. Aber gleichzeitig haben beide Seiten auch das Recht dies jeweils anders zu sehen und dies auch zu artikulieren. Und letztlich haben dann die verschiedenen staatlichen Instanzen das Recht, diese Verhaltensweisen zu ahnden.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 18.05.2020 01:15 von Lopi2000.
Zitat
T6Jagdpilot
Warum hatt man dann an der Kreuzung A.d.Wuhlheide/Rühlallee versucht einen Blitzer zu installieren ( an einer Kreuzung die vom Unfallgeschehen unauffällig ist*),
statt eine Kreuzung weiter an der Spindlersfelder, wo es regelmäßig rummst????

T6JP

* Das kann ich definitiv beurteilen, weil mein täglicher Arbeitsweg und auch oft privat befahren..

Weil an ersterer Kreuzung ausschließlich schwächere Verkehrsteilnehmer betroffen sind, die im Zweifel auf ihr Recht, die Straße bei grüner Ampel zu überqueren, aus Selbstschutz verzichten, während sich an der zweiten Ampel in der Regel PS-starke Fahrzeuge untereinander in die Flanke fahren, oder seltener die Straßenbahn rammen, die naturgemäß im Ausweichen und Bremsen nicht so tolle Werte hat. Würde es dem Bezirk allein ums Abkassieren gehen, wäre die Einmündung der Spindlersfelder Brücke sogar der einträglichere Standort. Aber man kann nicht sagen, der Bezirk würde nichts tun: Inzwischen hat man nicht nur den mehrfach zerstörten Blitzer an der Alten Försterei abgebaut, sondern die Ampelschaltung so verändert, dass Fußgänger und Radfahrer die Straße An der Wuhlheide an dieser Stelle erst nach mehrminütiger Wartezeit überqueren können und die meisten daher ein paar Meter weiter an der ungesicherten Stelle östlich der Straßenbahnhaltestelle ihr Glück versuchen. Blöderweise stehen genau da neuerdings die SEV-Busse der 60/61 und nehmen die Sicht. Also wenn demnächst einem deiner Kollegen das Essen aus dem Gesicht fällt, weil während seiner Pause vor seiner Nase ein Fußgänger oder Radfahrer in ein paar Kilo Hackfleisch verwandelt wird, dann erkläre ihm doch bitte, dass das ein Opfer ist, das er bringen muss, weil Wegelagerei nicht geduldet werden kann...
Zitat
T6Jagdpilot
...

Ganz einfach- wenn die eine Seite auf Einhaltung der Verkehrsregeln pocht, kann das die andere Seite auch.
Da brauchts nicht deshalb mit irgendwelchen Modeanglizismen herumwerfen....

T6JP

Ja, dass kann sie.

Was sie nicht kann:
Ihre Verstöße mit den Verstößen anderer rechtfertigen bzw. relativieren.

Punkt; aus die Maus; Ende Gelände
Zitat
T6
Punkt; aus die Maus; Ende Gelände

Diskussion beendet?! Dann kann der Faden ja geschlossen werden.

PS: Faden = Thread, um unnötige Anglizismen zu vermeiden.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 18.05.2020 10:17 von Latschenkiefer.
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