Zu zwei geplanten Radschnellverbindungen werden demnächst Info- und Dialogveranstaltungen angeboten.

1. Mitte - Tegel - Spandau im Livestream mit Beteiligungstool am Donnerstag, dem 18. Juni 2020 von 18.00 bis 19.30 und

2. "Reinickendorf-Route" im Livestream mit Beteiligungstool am Dienstag, dem 23. Juni 2020 von 18.00 bis 19.30.

Die beiden Routen sollen miteinander verknüpft werden.


Hier noch die Links für Interessierte:
(Spandau) [www.infravelo.de]
(Reinickendorf): [www.infravelo.de]

Hatten wir den hier schon?

[www.berliner-zeitung.de]

Die Maut kommt! Jetzt aber echt! Ob sie aber über Oberammergau oder aber über Unterammergau oder vielleicht gar nicht kommt?

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Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.

Ja, hatten wir schon (und haben wir bestimmt irgendwann wieder), sh. hier: [www.bahninfo-forum.de]

Die Senatsverwaltung für Verkehr läßt weitere Finanzierungssäulen für den ÖPNV prüfen. Geprüft werden "ein allgemeiner ÖPNV-Beitrag für alle Berlinerinnen und Berliner, ein Beitrag, den Grundstückseigentümer sowie Gewerbebetriebe und Übernachtungsbetriebe zu zahlen haben, und eine City-Maut als Gebühr für das Benutzen der Straßen in der Innenstadt.

«Neue Einnahmen müssen zweckgebunden in den Erhalt und Ausbau einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur fließen», forderte Tino Schopf von der SPD-Fraktion.

«Eine gute Infrastruktur entscheidet über die Zukunftsfähigkeit einer Stadt.»

Kristian Ronneburg (Linke) ergänzte: «Mit einer neuen Finanzierungssäule können Mittel für den Ausbau des ÖPNV bereitgestellt und weitere Schritte in Richtung einer Öffi-Flat gegangen werden.» Harald Moritz (Grüne) erklärte, ein attraktiver ÖPNV sei notwendig, um immer mehr Menschen eine Alternative zum eigenen Auto zu bieten. «Die bisherige Finanzierung stößt hier an ihre Grenzen.»"

Hier noch ein Link dazu: [www.berlin.de]

Belastet werden wieder Familien und Schichtarbeiter. Was für eine Stadt wird das nur.
Gerade die Mitarbeiter im Nahverkehr sind oft die Nutzer eines PKW. Bei den Arbeitszeiten fast kaum anders möglich, wenn man noch Familie hat.

Ist es, gerade in Zeiten einer sehr leicht übertragbaren Pandemie, passend über Maßnahmen zu denken die gezielt sind, noch mehr Menschen in schon gut gefüllten Bussen und Bahnen hinein zu überzeugen?

Zitat
Ruhlebener
Ist es, gerade in Zeiten einer sehr leicht übertragbaren Pandemie, passend über Maßnahmen zu denken die gezielt sind, noch mehr Menschen in schon gut gefüllten Bussen und Bahnen hinein zu überzeugen?

Selbstverständlich.

Nicht nur, aber gerade in solchen Zeiten, ist es passend, über Maßnahmen zu denken, die gezielt, mehr Menschen vom schadstoffausstoßenden und ressourcenverschwendenden (vor allem an Platz) MIV wegzukommenbringen.

Zitat
Ruhlebener
Ist es, gerade in Zeiten einer sehr leicht übertragbaren Pandemie, passend über Maßnahmen zu denken die gezielt sind, noch mehr Menschen in schon gut gefüllten Bussen und Bahnen hinein zu überzeugen?

Für Leute, die a) davon ausgehen, dass die Maßnahmen noch innerhalb Pandemie umgesetzt werden sollen was sehr unrealistisch ist und b) ignorieren, dass das einzutreibende Geld komplett in den Ausbau des ÖPNV fließen soll um potentielle Fahrgäste gerade nicht in gut gefüllte Busse und Bahnen zu quetschen, hört sich der Vorstoß sicherlich widersprüchlich an.

Viele Grüße
Florian Schulz

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Das Gegenteil von umfahren ist umfahren.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.06.2020 09:57 von Florian Schulz.

Zitat
Global Fisch
Selbstverständlich.

Nicht nur, aber gerade in solchen Zeiten, ist es passend, über Maßnahmen zu denken, die gezielt, mehr Menschen vom schadstoffausstoßenden und ressourcenverschwendenden (vor allem an Platz) MIV wegzukommenbringen.

Trifft auch die ach so sauberen Elektrofahrzeuge.
Es geht nur um krankhaften Hass gegenüber Fahrzeugen.
Eine Familie die mit Fahrrädern (Lastenräder oder der gleichen) unterwegs ist, braucht meist mehr „Lebensraum“ wie ein PKW.
Können bei weitem nicht soviel transportieren oder ähnliche Strecken zurück legen.

Bei "Drehscheibe-online" gab ein anderer Forist übrigens den Hinweis auf die in Berlin seit 2014 existierende Übernachtungsteuer: [www.berlin.de]

Das Aufkommen aus dieser Gemeindesteuer betrug im Jahr 2019 übrigens 55,217 Mio. €. Ob es für diese Steuer eine Zweckbindung gibt, weiß ich allerdings nicht.

Für Interessierte noch ein Link zu den Berliner Steuereinnahmen im Jahr 2019: [www.berlin.de]

Zitat
berliner

Zitat
Global Fisch
Selbstverständlich.

Nicht nur, aber gerade in solchen Zeiten, ist es passend, über Maßnahmen zu denken, die gezielt, mehr Menschen vom schadstoffausstoßenden und ressourcenverschwendenden (vor allem an Platz) MIV wegzukommenbringen.

Trifft auch die ach so sauberen Elektrofahrzeuge.
Es geht nur um krankhaften Hass gegenüber Fahrzeugen.
Eine Familie die mit Fahrrädern (Lastenräder oder der gleichen) unterwegs ist, braucht meist mehr „Lebensraum“ wie ein PKW.

Das drittletzte Wort muss "als" heißen.

Mehr gibt es zu Deinem Beitrag m. E. nicht zu sagen.

Zitat
berliner

Eine Familie die mit Fahrrädern (Lastenräder oder der gleichen) unterwegs ist, braucht meist mehr „Lebensraum“ wie ein PKW.
Können bei weitem nicht soviel transportieren oder ähnliche Strecken zurück legen.

Wie meinst du das? Da du Lebensrau in Anführungszeichen schreibst, meinst du vielleicht irgendwas anderes?

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Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.

@Logital: Bitte nicht füttern. Danke.

>«Die bisherige Finanzierung stößt hier an ihre Grenzen.»"

Ist eine sehr fragwürdige Aussage. Wer sagt denn, dass die weitere Finanzierung und Intensivierung des ÖPNV mit Sondersteuern bewerkstelligt werden muss. Wie wäre es wenn man die vorhandenen Mittel mal umstrukturiert und durch Einsparungen frei setzt für den ÖPNV. Typisch rot und grün, hauptsache immer mehr Geld ausgeben und Schulden machen.

Zitat
Marienfelde
Bei "Drehscheibe-online" gab ein anderer Forist übrigens den Hinweis auf die in Berlin seit 2014 existierende Übernachtungsteuer... Ob es für diese Steuer eine Zweckbindung gibt, weiß ich allerdings nicht.

Es gibt für keine Steuer eine Zweckbestimmung, das ist Teil ihrer Definition. Steuern fließen grundsätzlich in den allgemeinen Haushalt und die verfassungsmäßig zuständigen Organe entscheiden dann über die Verwendung sämtlicher Haushaltsmittel.

Deshalb diskutiert man ja nun auch über Gebühren oder Beiträge, denn diese sind zweckgebunden. Beiträge wären wohl der passendste Begriff, denn diese richten sich nicht nach individueller Inanspruchnahme einer konkreten Gegebleistung.

Bei Steuern ist es dagegen allenfalls so, dass man bei ihrer Einführung in der Öffentlichkeitsarbeit eine inhaltliche Koppelung kommuniziert und ggf. in den ersten Haushaltsjahren entsprechende Beschlüsse daran koppelt. (z.B. hätte man die Einführung der Übernachtungssteuer mit einer Subventionierung der Preise für touristische Tickets koppeln können) Es kann aber grundsätzlich keine Verpflichtung dafür geben, dass diese Koppelung dauerhaft so bleibt, denn die Entscheidungsgewalt darüber liegt allein bei den Parlamentsmitgliedern zum jeweiligen Haushaltsbeschluss.

Zitat
Heidekraut
>«Die bisherige Finanzierung stößt hier an ihre Grenzen.»"

Ist eine sehr fragwürdige Aussage. Wer sagt denn, dass die weitere Finanzierung und Intensivierung des ÖPNV mit Sondersteuern bewerkstelligt werden muss. Wie wäre es wenn man die vorhandenen Mittel mal umstrukturiert und durch Einsparungen frei setzt für den ÖPNV.

Welche Mittel meinst du hier?

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

Zitat
Heidekraut
Wie wäre es wenn man die vorhandenen Mittel mal umstrukturiert und durch Einsparungen frei setzt für den ÖPNV.

Welche staatlichen Ausgaben Berlins möchtest Du denn einsparen und nachfolgend dem Nahverkehr zur Verfügung stellen?

Mit besten Grüßen

phönix

Baukosten für die A100, Steuerbegünstigung für Dienstwagen...^^

Zitat
VvJ-Ente
Baukosten für die A100, Steuerbegünstigung für Dienstwagen...^^

Und was hat das mit Ausgaben aus dem Staatshaushalt von Berlin zu tun?

Zitat
VvJ-Ente
Baukosten für die A100, Steuerbegünstigung für Dienstwagen...^^

Das bringt nichts für das Land Berlin.
Die Baukosten für Bundesautobahnen trägt die Bundesrepublik Deutschland und die Kraftfahrzeugsteuer ist eine Verkehrsteuer, deren Ertrags- und Verwaltungshoheit gemäß den Artikeln 106 und 108 des Grundgesetzes dem Bund obliegt.

so long

Mario