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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von Arnd Hellinger 
@nicolaas - danke für den Artikel, sehr treffend!
@latschenkiefer - der Pascal Smet ist ein Entertainer - und das meine ich nicht negativ. Der einen dieser Spräche nach dem anderen rausgehauen. Wenn man ein bisschen länger dabei ist, dann hat man viele Standardsprüche der Radlobby aus dem Agitationslexikon gehört (der "Autos kaufen nicht ein, Menschen tun das") ist nur einer von vielen Klassikern. Die alle auswendig zu können, ist das eine, aber du muss sie halt auch rüberbringen können.
Der Straßenbahngegnerspruch ward von @nicolaas recht zahm übersetzt. In meiner Erinnerung ging der nicht um wachsenden Pfeffer sondern eher "steck dir deine Tram da hin wo's dunkel ist..."
@Heidekreut - schön dich wieder zu lesen. Dein Post war angenehm kurz, ich habe ihn nicht verstanden.
@Nemo hat den Spruch des Tages gebracht - "Ein Spahn macht noch keinen Hobel". Hab ich erst heute gelesen, leider einen Tag zu spät. Find ich aber super!
@GlobalFish - ich weiß nicht, wie viele Verballhornungen der name noch ertragen muss, aber jetzt bin ich in Likörlaune. Für die Aktion auf der Friedrichstraße wurde auf der Veranstaltung Werbung gemacht, ich werde versuchen, dort hinzugehen.

Ja, die Rolle rückwärts von Frau Günther kam jetzt schneller als erwartet, die stellenweise doch recht harsche Kritik hat sich anscheinend gelohnt. SO oder so, ich hoffe, dass bald wieder mit Sacharbeit gepunktet wird. Es gibt viel zu tun.
@schallundrausch: Smet hatte gesagt: Geh dahin, wo niemand hinwill. Ich habe es etwas angepsst.
Zitat
Latschenkiefer
»Geschäftsleute denken, dass Autos Dinge kaufen. Dabei sind es die Menschen, die das tun«

... ist ein sehr schönes Zitat, das muss ich mir merken.

Und wie kommen die zahlungskräftigen Meschen in die Ladengeschäfte? Geschäftsleute meinen - mit ihren Autos. Mit möglichst großem Kofferraum.
Lastenfahrräder sollen ja noch wenig verbreitet sein ...

so long

Mario
Zitat
der weiße bim
Und wie kommen die zahlungskräftigen Meschen in die Ladengeschäfte? Geschäftsleute meinen - mit ihren Autos.

Das sind höchstens Glaser und Autoverkäufer, denn wenn Autos in ein Geschäft fahren, gibt es oftmals viel Bruch und Schaden. ,-)

x--x--x--x

Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Zitat
der weiße bim

Und wie kommen die zahlungskräftigen Meschen in die Ladengeschäfte? Geschäftsleute meinen - mit ihren Autos. Mit möglichst großem Kofferraum.
(...)

Aber wenn ein Teil der zahlungskräftigen Menschen mit der Straßenbahn statt mit dem Auto zu den Ladengeschäften kommen könnte, würden sie von den Geschäftsleuten doch nicht am Einkauf gehindert werden?

Umsatzsteigerungen durch bessere Angebote der öffentlichen Verkehrsmittel vor dem eigenen Laden werden von den Geschäftsleuten gar nicht in Betracht gezogen?

Können sich auch Geschäftsleute irren?

Ich frage ja nur,
Marienfelde

Nachtrag: In meiner nach Einwohnerzahlen sortierten Liste der 31 (west-) deutschen Großstädte ohne städtischen Schienenverkehr findet sich auf Platz 16 die Stadt Offenbach. Im Zusammenhang mit der 1995 eröffneten S-Bahn-Tunnelstrecke nach Offenbach brachte es diese Stadt noch im Jahre 1996 fertig, die letzte verbliebene Straßenbahnstrecke (die Frankfurter "16") einzustellen. Sie endet seitdem unmittelbar an der Stadtgrenze zwischen Frankfurt am Main und Offenbach an der Stumpfendstelle mit dem Namen "Offenbach Stadtgrenze".

Einzelhändler und die IHK Offenbach sollen die Straßenbahn seinerzeit als Umsatz- und Verkehrshindernis betrachtet haben. Bei der letzten Oberbürgermeisterwahl im September 2017 setzte sich der dann nicht gewählte CDU-Kandidat Peter Freier mit dem Argument, dass durch die Anbindung von Oberrad (dem Frankfurter Stadtteil, durch den die "16" bis zur Stadtgrenze fährt, der Setzer) an Offenbach mehr Menschen aus dem Frankfurter Südosten den Weg in die Nachbarstadt finden, so wie es vor der Einstellung der Linie 16 im Jahr 1996 der Fall war, für die Wiederaufnahme des Straßenbahnbetriebs ein; sh. hier:[www.op-online.de]

Immerhin scheint auch der neugewählte OB Felix Schwenke (SPD) der Tram gegenüber offen zu sein - vielleicht haben die Tramfans und auch die Offenbacher Gewerbetreibenden ja Glück.
Zitat
Marienfelde
Können sich auch Geschäftsleute irren?

Mir ist bei Geschäftsleuten jeder Coleur aufgefallen, dass die in der Regel gegen praktisch jede Änderung (ebenso egal in welcher Hinsicht, sofern sie irgendwie nicht eindeutig vorhersehbare Resultate liefern) sind.

Da steckt auch eine für mich nachvollziehbare Logik drin: wir haben unter den und den Bedingungen bis jetzt überlebt; wenn etwas anders wird, könnte es vielleicht schief gehen.
Zitat
schallundrausch
Ja, die Rolle rückwärts von Frau Günther kam jetzt schneller als erwartet, die stellenweise doch recht harsche Kritik hat sich anscheinend gelohnt. SO oder so, ich hoffe, dass bald wieder mit Sacharbeit gepunktet wird. Es gibt viel zu tun.

Nächste Rolle: Kirchner einstweiliger Ruhestand; Streese wird Staatssekretär; Zusage für Kirchner auf Führungsposition in Verkehrsverwaltung nach Genesung.

tagesspiegel
Zitat
Global Fisch
Der Kommentar ist alles andere als Günther-freundlich (auch in Bezug auf ihre Personalpolitik), inwieweit das angemessen ist, sei dahingestellt.
Aber an welchen Stellen siehst Du Frauenfeindlichkeit?

Verzeih bitte die verzögerte Antwort. Neben den Punkten die Arian schon so schön dargelegt hat, war es in dem Kommentar vor allem das, was ich oben bereits versucht habe darzulegen: Warum wird in diesem Fall gleich der Spitzname samt Tratschgeschichten aus der Behörde in die (seriöse) Presse geholt? Und was soll diese Charakterisierung für ein Bild bei den Leser_innen erzeugen? Und warum lesen wir sowas bei einer Frau und nicht bei Seehofer, der eine viel krasse Personalposse hinter sich hat - und augenscheinlich trotzdem seine Legislatur überleben wird, warum also nicht auch die Günther? Es geht da (heute) idR nicht mehr um irgendwelche direkten Äußerungen - so doof sind die Meisten ja nun auch nicht mehr - sondern eben um so subtile Aussagen, die doch ein bestimmtes Bild vermitteln. Und da schließt sich dann auch die Frage an, warum es nötig ist, dass es hier im Baum Anspielungen auf ihre sexuellen Kompetenzen gibt? (Jetzt werde ich sicher gleich wieder per PN als Spaßbremse o.ä. beschimpft.)
Zitat
Global Fisch

Nächste Rolle: Kirchner einstweiliger Ruhestand; Streese wird Staatssekretär; Zusage für Kirchner auf Führungsposition in Verkehrsverwaltung nach Genesung.

tagesspiegel


Hier mal die Berliner Zeitung dazu:
Berliner Zeitung

Also klar: die Idee mit der Nicht-Entlassung von Kirchner war ne Idee von Ramona Pop, die natürlich nicht bei Streese auf Akzeptanz stieß.

Ich frage mich allerdings, ob nicht gerade die Idee, eine adäquate Stelle für Kirchner nach seiner Gesundung zu schaffen, dem Senat auf die Füße fallen könnte. Dass hieße ja, man hätte ihn *nur* aus Gesundheitsgründen entlassen, was arbeitsrechtlich problematisch wäre.

Ein etwas, irgendwie nicht mit dem Rest des Artikels stehendes Zitat:
<zitat>
Grünen-Mitglieder bezeichneten es als „herzlos“, einen Kranken in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Sie halten es für möglich, dass die Krise zum Rücktritt Regine Günthers führt. „Die Suche nach Alternativen hat begonnen“, hieß es. „Es wird damit gerechnet, dass die Senatorin spätestens im Januar abgelöst wird.“
</zitat>

Stand das schon vorher da (es ist ja manchmal so, dass online-Artikel von hinten nach vorne wachsen) oder ist das eine direkte Folgerung aus der jüngsten Idee in dieser Causa?
Was konkretes, oder war das (ist bei online-Artikeln öfter)
Die Causa Kirchner entwickelt sich langsam zum Murmeltier. Lorenz Maroldt hat die Situation sehr pointiert - und wie ich finde sehr treffend - zusammengefasst:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-streit-um-kirchner-kann-sich-verkehrssenatorin-guenther-halten/23754534.html

In seinem Text klebt er Frau Günther ganz offen ein MHD auf die Stirn. Über ihre Nachfolge macht er sich jedoch keine Illusionen:
Zitat
Tagesspiegel Causa
Nachbesetzungen sind bei Grüns parteiarithmetisch pikant: Gesucht wird eine Frau, links, Verkehrsexpertin, verwaltungserfahren, regierungsfreudig, mehrheitsfähig – aber dieses Profil ist derzeit so rar wie eine 160 qm große stucksanierte Kreuzberger Altbauwohnung in einer farbbeutelsicheren Etage mit Fußbodenheizung und Fahrstuhl für 360 Mark warm (inkl. NK).

Unterdessen wird immer konkreter, dass Kirchner mit dem Thema Siemensstadt auf einem neu zu schaffenden Posten in der Senatskanzlei betraut werden soll. Da sag noch mal einer, die Siemensbahn sei kein Abstellgleis. Fragwürdig ist die Taktik allein deswegen, weil eine solche Beamtenstelle nicht freihändig vergeben werden kann, sondern ausgeschrieben werden muss.

Derweil haben wir seit einem Tag einen neuen Verkehrs-StS. Willkommen Ingmar Streese, ich hoffe, Du fühlst Dich wohl hier im Forum. Kurz nach dessen Vereidigung hat Peter Neumann von der Berliner es geschafft, die vielbeschäftigte Senatorin für einige Fragen abzupassen. Sie gibt sich reumütig und leistet Abbitte.
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/entschuldigung-im-streitfall-kirchner--regine-guenther---es-tut-mir-sehr-leid--31734414

Bezeichnend fand ich ihre Ausführungen zum Thema Maulkorb. Den verneint sie in Worten und bejaht ihn in Taten:
Zitat
Interview mit Regine Günther
Stimmt es, dass der Staatssekretär einen Maulkorb bekommen hat, spätestens nachdem er bei einer öffentlichen Diskussion 2017 die Anwohnerparkgebühren als zu niedrig bezeichnet hat?

Das ist Unsinn. Es gab keinerlei Maulkorb, sondern einen höchst normalen Vorgang auf Leitungsebene: Es hatte einige beiläufige Bemerkungen von ihm zur Verkehrspolitik gegeben, die für enorme Aufregung sorgten. Da haben wir uns gemeinsam darauf verständigt, die Kommunikation konsequent in der Pressestelle zu verorten. So etwas geschieht in vielen Verwaltungen jeden Tag.

Bin gespannt, was morgen schon wieder passiert ist.
Zitat
schallundrausch
Die Causa Kirchner entwickelt sich langsam zum Murmeltier. Lorenz Maroldt hat die Situation sehr pointiert - und wie ich finde sehr treffend - zusammengefasst:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-streit-um-kirchner-kann-sich-verkehrssenatorin-guenther-halten/23754534.html

In seinem Text klebt er Frau Günther ganz offen ein MHD auf die Stirn.

Hm. Ob sich die Prager Verkehrsbetriebe wirklich so freuen werden, wenn Frau Günther bei ihnen anfängt? Wird ja sicher um eine Führungsposition gehen und nicht um einen Job als Straßenbahnfahrerin. Sonst könnte sie auch gleich in Berlin bleiben.

Zitat
schallundrausch
Über ihre Nachfolge macht er sich jedoch keine Illusionen:

Seh ich auch so.

Zitat
schallundrausch
Unterdessen wird immer konkreter, dass Kirchner mit dem Thema Siemensstadt auf einem neu zu schaffenden Posten in der Senatskanzlei betraut werden soll. Da sag noch mal einer, die Siemensbahn sei kein Abstellgleis. Fragwürdig ist die Taktik allein deswegen, weil eine solche Beamtenstelle nicht freihändig vergeben werden kann, sondern ausgeschrieben werden muss.

Ja, aber als Resozialisierungsfall, oder wie das heißt, hätte Kirchner vermutlich sehr gute Karten.
Bliebe sein Geschlechtsnachteil, aber wenn es eine ebenso kompetente Frau gäbe, könnte sie auch gleich Senatorin werden.


Zitat
Interview mit Regine Günther
Stimmt es, dass der Staatssekretär einen Maulkorb bekommen hat, spätestens nachdem er bei einer öffentlichen Diskussion 2017 die Anwohnerparkgebühren als zu niedrig bezeichnet hat?

Das ist Unsinn. Es gab keinerlei Maulkorb, sondern einen höchst normalen Vorgang auf Leitungsebene: Es hatte einige beiläufige Bemerkungen von ihm zur Verkehrspolitik gegeben, die für enorme Aufregung sorgten. Da haben wir uns gemeinsam darauf verständigt, die Kommunikation konsequent in der Pressestelle zu verorten. So etwas geschieht in vielen Verwaltungen jeden Tag.

Wobei ich *das* in der Tat noch für relativ normal halte. Welcher Berliner Staatssekretär meldet sich ansonsten wiederholt öffentlich zu Wort?

Wie gesagt, Günther wird daran gemessen werden, was tatsächlich konkret (an baulichen etc. Maßnahmen und nicht irgendwelchen Texten!) in Richtung Verkehrswende passiert.
Und das war bisher wenig. Man mag das *noch* auf Fehler der Vorgängersenate, auf Umstellungen, die Bürokratie, das Personal etc. schieben, aber es wird m.E. alleeallerhöchste Zeit für mehr konkretes.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.12.2018 12:18 von Global Fisch.
Zitat
Global Fisch
Bliebe sein Geschlechtsnachteil, aber wenn es eine ebenso kompetente Frau gäbe, könnte sie auch gleich Senatorin werden.

Diese Gedankenwelt, nach der das "Nicht-Frau-sein", ein Nachteil ist, ist mir doch arg fremd.

Mit besten Grüßen

phönix
Zitat
phönix
Zitat
Global Fisch
Bliebe sein Geschlechtsnachteil, aber wenn es eine ebenso kompetente Frau gäbe, könnte sie auch gleich Senatorin werden.

Diese Gedankenwelt, nach der das "Nicht-Frau-sein", ein Nachteil ist, ist mir doch arg fremd.

Moment, da hast du zwei Sachen vermischt (oder war's der @Fish?)
Beamte: Schwerbehinderte bevorzugt, Bewerbungen von Frauen und Migranten ausdrücklich befürwortet.
Grüne Senatposten: 50%-Quote. Da Behrendt und Pop gesetzt sind, muss(te) Verkehr zwangsläufig weiblich werden.
Vor- oder Nachteil ist das ja nur nach Perspektive. Wenn es halt ein deutliches männliches Überangebot gibt, dann biste halt neese. In andern Branchen ist da umgekehrt. Will in dem Zusammenhang nur daran erinnern, dass Kirchner ja vorher Erzieher war. Da wirst Du als Mann mit Kusshand genommen.
Wir sollten so eine Frauen- / Männerquote auch hier im Forum einführen. Ich wäre dann der erste Mann. Nachdem sich zwei Frauen gefunden haben, darf auch ein weiterer Mann in diesem Forum schreiben. Wir müssen schließlich die Quote erfüllen. ;)

--> Daran sieht man, wie sinnvoll solche Quoten sind.

______________________

Nicht-dynamische Signatur



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.12.2018 19:02 von Lehrter Bahnhof.
Zitat
schallundrausch

Beamte: Schwerbehinderte bevorzugt, Bewerbungen von Frauen und Migranten ausdrücklich befürwortet.

Das stimmt nicht so ganz. Der Vorrang für Schwerbehinderte und mit ihnen Gleichgestellten gilt nicht nur für
Beamte, sondern auch für Tarifbeschäftigte. Und dies nur bei gleicher Eignung für die ausgeschriebene Stelle.
Schwierig ist teilweise zu beurteilen, was man unter gleicher Eignung genau versteht und wie insbesondere
vorangeganene Beurteilungen vergleichbar gemacht werden, wenn die Bewerber/innen aus unterschiedlichen
Verwaltungen bzw. Unternehmen stammen und die bisherigen Tätigkeiten jeweils andere Schwerpunkte hatten.
Zitat
Lehrter Bahnhof
Ich wäre dann der erste Mann.
Das behauptest Du. du könntest aber auch w oder d sein. Auf dem Lehrter Bahnhof befinden sich nicht nur Männer.

Zitat
Lehrter Bahnhof
Nachdem sich zwei Frauen gefunden haben, darf auch ein weiterer Mann in diesem Forum schreiben. .
Ein Glück, dass man das an den Nicknames nicht sieht....
Zitat
Lehrter Bahnhof
Wir sollten so eine Frauen- / Männerquote auch hier im Forum einführen. Ich wäre dann der erste Mann. Nachdem sich zwei Frauen gefunden haben, darf auch ein weiterer Mann in diesem Forum schreiben. Wir müssen schließlich die Quote erfüllen. ;)

--> Daran sieht man, wie sinnvoll solche Quoten sind.

Im Rahmen meiner Ausbildung habe ich bis heute eine Äußerung eines unserer Ausbilder (etwa im Jahr 1979) im Kopf behalten. Der Ausbilder meinte sinngemäß, es würde jeweils eine Quote von 50% Frauen und 50% Männern angestrebt. Mit dieser Quote wurde damals eine Quote von etwa 70% Frauen und etwa 30% Männern vermieden - wegen der besseren Schulnoten und der besseren Resultate der Frauen in den Einstellungstests.
Noch ein Artikel zur Verkehrssenatorin, der kein gutes Licht auf sie wirft:

Tagesspiegel
Zitat
Latschenkiefer
Noch ein Artikel zur Verkehrssenatorin, der kein gutes Licht auf sie wirft:

Tagesspiegel

Haha, sehr gut. Das bringt mich auf eine weitere, auch nicht ganz unwichtige Personalie: Jörn Hasselmann. Der ist Lokalredakteur beim Tagesspiegel und hat nun - anscheinend - die Nachfolge von Klaus Kurpjuweit angetreten, was die Verkehrsnachrichten betrifft. Zumindest hat er in der Vergangenheit - und jetzt wieder - Artikel verantwortet, die früher eindeutig im Kurpjuweit-Ressort verortet waren: S-Bahn, BVG, Verkehrspolitik.
Ich kann das nur begrüßen und freue mich darüber. Während Kurpjuweit meist süffisant-distanziert blieb und journalistische Unparteilichkeit oft dahingehend missverstand, dass er selbst positiven Meldungen noch einen - und sei es ein noch so bemühter und gesuchter - Wermutstropfen hinzufügen musste, in kritischen Berichten oft überheblich daherkam, und ansonsten oft mit Unkenntnis oder verfälschenden Vereinfachungen herumhantierte, ist Hasselmann fast das genaue Gegenteil. Klar, versiert, haltungsbewusst. Er hat eine klaren Wertekompass und bringt das in seinen Artikeln eindeutig zum Ausdruck. Mag vielleicht nicht jedem hier schmecken, aber ich sage es dazu, damit das allen klar ist: Er ist Teil der Radlobby und nutzt seine journalistische Arbeit auch dafür, um für die Rechte von Radfahrern zu kämpfen, überall dort wo diese von Verwaltung und Polizei missachtet werden. Sein Twitteraccout offenbart eine Mischung aus Wutbürger und Verkehrsversteher:
https://twitter.com/Polizeihassel

Ich kenn den Typ nicht. Aber er ist mir schon sympathisch.
Zitat
schallundrausch
Ich kenn den Typ nicht. Aber er ist mir schon sympathisch.

+1

Wobei er den Twitter-Fotos nach ja bei der Barbara-Feier direkt neben uns gestanden haben muss, offensichtlich hat er uns aber nicht erkannt ;-)
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