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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von Arnd Hellinger 
Zitat
andre_de
Nun ist sogar der Regierende unzufrieden mit Frau Nikutta (und mit Frau Günther sowieso):

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-buergermeister-teilt-aus-mueller-kritisiert-bvg-chefin-und-verkehrssenatorin/23869822.html

Zitat

Der Regierende zählte aber auch die BVG-Chefin Sigrid Nikutta an. Ihr gegenüber müsse man „andere Saiten aufziehen“.

Die Dame wurde wegen ihrer Kompetenz zur Realisierung der "Schwarzen Null" von der Bahn AG übernommen und hat widerspruchslos geliefert. Ihr Amtsvorgänger scheiterte vor allem an der (wie wir heute wissen völlig richtigen) Forderung für Investitionen in den U-Bahnfuhrpark, was zum Zerwurfnis mit dem Finanzsenator führte. Was ist denn nun richtig?

Beeindruckend der tolle Vorschlag des Regierenden zur Umrüstung der Dieselbusse auf Erdgas. Wer hat ihm denn diesen Bären aufgebunden? Gasbusse wurden in den 90ern und nochmals in den 2000ern von der BVG getestet. Für den universellen Einsatz erwiesen sie sich als ungeeignet. Ihr geringer Aktionsradius erlaubt nur HVZ-Einsätze früh und nachmittags mit Tankstop dazwischen.

so long

Mario
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der weiße bim
Zitat
andre_de
Nun ist sogar der Regierende unzufrieden mit Frau Nikutta (und mit Frau Günther sowieso):

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-buergermeister-teilt-aus-mueller-kritisiert-bvg-chefin-und-verkehrssenatorin/23869822.html
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Beeindruckend der tolle Vorschlag des Regierenden zur Umrüstung der Dieselbusse auf Erdgas. Wer hat ihm denn diesen Bären aufgebunden? Gasbusse wurden in den 90ern und nochmals in den 2000ern von der BVG getestet. Für den universellen Einsatz erwiesen sie sich als ungeeignet. Ihr geringer Aktionsradius erlaubt nur HVZ-Einsätze früh und nachmittags mit Tankstop dazwischen.

Wahrscheinlich spielt die Entwicklung bei der Verkehr und Wasser GmbH (Oldenburg) eine Rolle, die im Moment ausschließlich mit Erdgasbussen fährt. Michael Emschermann (Geschäftsführer der Verkehr und Wasser GmbH) war ja vor nicht allzu langer Zeit in Berlin.

Nach meiner Erinnerung hatte Herr Emschermann die aktuelle "Elektrobusstrategie" der BVG/des Landes Berlin ja sehr kritisiert.

Nachtrag: Einen Artikel dazu habe ich auch gefunden: [roter-renner.de]

Der Luftreinhalteplan für Oldenburg spielt bei der dort verfolgten "Erdgasbusbeschaffung" offensichtlich auch eine Rolle.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.01.2019 06:10 von Marienfelde.
Zitat

Der Regierende zählte aber auch die BVG-Chefin Sigrid Nikutta an. Ihr gegenüber müsse man „andere Saiten aufziehen“.

Nun kann es ja auch ein Wert an sich sein, wenn sich ein BVG-Chef bzw. eine BVG-Chefin v.a. als Marketing-Maskottchen und Politiker-Bespaßungsgesandte sieht. Das ermöglicht es dem restlichen oberen und mittleren Management, sich auf das Tagesgeschäft zu konzentrieren. Andererseits wäre es natürlich schon von großem Vorteil, wenn aus der BVG wenigstens hin und wieder eine kritische Stimme an die Politik käme, da bin ich ganz bei der weiße bim.

Wenn man den öffentlichen Brandbrief der Straßenbahner mit den Worten „quasi Opfer unserer eigenen Leistungsfähigkeit“ subsumiert, dann braucht man sich eben nicht wundern, dass es von der Politik hier kein Problembewusstsein gibt.
Zitat
der weiße bim
Die Dame wurde wegen ihrer Kompetenz zur Realisierung der "Schwarzen Null" von der Bahn AG übernommen und hat widerspruchslos geliefert. Ihr Amtsvorgänger scheiterte vor allem an der (wie wir heute wissen völlig richtigen) Forderung für Investitionen in den U-Bahnfuhrpark, was zum Zerwurfnis mit dem Finanzsenator führte. Was ist denn nun richtig?

Das ist ja das tolle, wenn die Entscheidungsträger von 12 bis Mittag vorausdenken. Madame hat ihre Schäfchen längst im Trockenen und kann in aller Ruhe abwarten, wie viele Monatsgehälter ihr noch rübergeschoben werden, bis das Kartenhaus endgültig zusammenbricht. Die juckt es wahrscheinlich nicht mal, wenn ihr irgendetwas nachgewiesen wird, was eine fristlose Kündigung ohne Abfindung (die garantiert siebenstellig ist) rechtfertigen würde. Persönliche Haftung für angerichtete Schäden wird ohnehin ausgeschlossen sein. Die Scherben darf dann jemand anders zusammenfegen...



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.01.2019 10:12 von VvJ-Ente.
Zitat
der weiße bim

Die Dame wurde wegen ihrer Kompetenz zur Realisierung der "Schwarzen Null" von der Bahn AG übernommen und hat widerspruchslos geliefert. Ihr Amtsvorgänger scheiterte vor allem an der (wie wir heute wissen völlig richtigen) Forderung für Investitionen in den U-Bahnfuhrpark, was zum Zerwürfnis mit dem Finanzsenator führte. Was ist denn nun richtig?

Mario, den Vergleich mit dem glücklosen Sturmowski hast jetzt schon sehr oft bemüht. Außerdem gibt es zu Deiner (rhetorischen?) Frage eine ganz eindeutige Antwort. Wenn du die Wahl hast, dich entweder vor deine Untergebenen zu stellen und zu machen, was richtig ist, oder darauf achtzugeben, dass deine eigenen Felle nicht davonschwimmen, dann braucht es den Einsatz genau eines Körperteils. Nennt sich Rückgrat.
O Wunder: Der Verdi-Mann Arndt wendet sich ebenfalls gegen Müllers wohlfeile Kritik:

Zitat

"Es ist aber ärgerlich, dass der Regierende Bürgermeister die Schuld anscheinend ausschließlich im Management und bei der Verkehrssenatorin sucht. Es waren vielmehr auch SPD-geführte Senate, die zur jetzigen Situation beigetragen haben." Arndt erinnerte an den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin, SPD: "So hat der SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin bei der BVG die Daumenschrauben angesetzt, eine kontinuierliche Fahrzeugbeschaffung verhindert, den Personalabbau vorangetrieben und hat damit den Grundstein für die heutigen Probleme gelegt.“

https://www.tagesspiegel.de/berlin/hauptstadtverkehr-am-limit-verdi-schuld-an-verkehrskrise-ist-eher-die-spd/23872494.html
Zitat
schallundrausch
O Wunder: Der Verdi-Mann Arndt wendet sich ebenfalls gegen Müllers wohlfeile Kritik:

Zitat

"...Arndt erinnerte an den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin, SPD: "So hat der SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin bei der BVG die Daumenschrauben angesetzt, eine kontinuierliche Fahrzeugbeschaffung verhindert, den Personalabbau vorangetrieben und hat damit den Grundstein für die heutigen Probleme gelegt.“

Könnte es sein, dass das Erinnerungsvermögen von Arndt/Verdi Lücken hat? Noch nie was von der damaligen Haushaltsnotlage gehört? Von den fehlenden Gelder zur Bedienung der laufenden Gehälter der beim Land/Stadtbezirk Angestellten?
nochmal Wikipedia dazu: [de.wikipedia.org])

Mit besten Grüßen

phönix
Zitat
schallundrausch
(...)
Wenn du die Wahl hast, dich entweder vor deine Untergebenen zu stellen und zu machen, was richtig ist, oder darauf achtzugeben, dass deine eigenen Felle nicht davonschwimmen, dann braucht es den Einsatz genau eines Körperteils. Nennt sich Rückgrat.

Es ist natürlich eine schwierige Gratwanderung, Haltung zu bewahren, wenn diese politisch nicht erwünscht ist. Wahrscheinlich hätte die BVG-Spitze insbesondere hinsichtlich der Bestandsentwicklung bei den U-Bahnzügen energischer ihre Position gegenüber dem Hauptausschuss sowie den Finanzsenatoren vertreten müssen - auch auf die Gefahr hin, kein Gehör zu finden.
Zitat
schallundrausch
O Wunder: Der Verdi-Mann Arndt wendet sich ebenfalls gegen Müllers wohlfeile Kritik:

Zitat

"Es ist aber ärgerlich, dass der Regierende Bürgermeister die Schuld anscheinend ausschließlich im Management und bei der Verkehrssenatorin sucht. Es waren vielmehr auch SPD-geführte Senate, die zur jetzigen Situation beigetragen haben." Arndt erinnerte an den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin, SPD: "So hat der SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin bei der BVG die Daumenschrauben angesetzt, eine kontinuierliche Fahrzeugbeschaffung verhindert, den Personalabbau vorangetrieben und hat damit den Grundstein für die heutigen Probleme gelegt.“

https://www.tagesspiegel.de/berlin/hauptstadtverkehr-am-limit-verdi-schuld-an-verkehrskrise-ist-eher-die-spd/23872494.html

Ein Gewerkschaftssekretär kann allerdings 15 Jahre später immer recht leicht erzählen, ein Finanzsenator habe der BVG seinerzeit absichtlich notwendige Gelder vorenthalten, da U-Bahnfahrzuge, Tunnelsanierungen etc. ja üblicherweise nicht aus der verdi-Kasse bezahlt werden. Herr Sarrazin befand sich allerdings damals in der wenig komfortablen Situation, die Folgen u. a. der von Herrn Landowsky verursachten Berliner Bankenkrise, der ausgelaufenen Berlin-Förderung sowie der vereinigungsbedingten Deindustrialisierung dieser Stadt irgendwie bewältigen zu müssen. Man kann halt langfristig nur Geld ausgeben, was auch vorhanden bzw. dessen späterer Zufluss einigermaßen gesichert ist...

Dass in jener Zeit auch die Notverkäufe von BEWAG, GASAG oder GSW stattfanden und ein solches Vorgehen ebenso für die BVG (Teilveräußerung an die DB) zur Debatte stand, scheint Herrn Arndt wohl irgendwie entgangen zu sein.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Ein Gewerkschaftssekretär kann allerdings 15 Jahre später immer recht leicht erzählen, ein Finanzsenator habe der BVG seinerzeit absichtlich notwendige Gelder vorenthalten, da U-Bahnfahrzuge, Tunnelsanierungen etc. ja üblicherweise nicht aus der verdi-Kasse bezahlt werden. Herr Sarrazin befand sich allerdings damals in der wenig komfortablen Situation, die Folgen u. a. der von Herrn Landowsky verursachten Berliner Bankenkrise, der ausgelaufenen Berlin-Förderung sowie der vereinigungsbedingten Deindustrialisierung dieser Stadt irgendwie bewältigen zu müssen. Man kann halt langfristig nur Geld ausgeben, was auch vorhanden bzw. dessen späterer Zufluss einigermaßen gesichert ist...

Und wie verteidigst du die Kreditaufnahme über die BVG und riskante CBL-Geschäfte seitens Sarrazins?

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Zitat
B-V 3313
Zitat
Arnd Hellinger
Ein Gewerkschaftssekretär kann allerdings 15 Jahre später immer recht leicht erzählen, ein Finanzsenator habe der BVG seinerzeit absichtlich notwendige Gelder vorenthalten, da U-Bahnfahrzuge, Tunnelsanierungen etc. ja üblicherweise nicht aus der verdi-Kasse bezahlt werden. Herr Sarrazin befand sich allerdings damals in der wenig komfortablen Situation, die Folgen u. a. der von Herrn Landowsky verursachten Berliner Bankenkrise, der ausgelaufenen Berlin-Förderung sowie der vereinigungsbedingten Deindustrialisierung dieser Stadt irgendwie bewältigen zu müssen. Man kann halt langfristig nur Geld ausgeben, was auch vorhanden bzw. dessen späterer Zufluss einigermaßen gesichert ist...

Und wie verteidigst du die Kreditaufnahme über die BVG und riskante CBL-Geschäfte seitens Sarrazins?

Wie hättest Du damals notwendige Investitionen, Sozialausgaben etc. finanziert,, wenn Du weder auf üblichem Wege an liquide Mittel kommst noch selbst Geld in Umlauf bringen darfst? Auch wenn es das BVerfG aus formalen Gründen nicht so sah, lag eben eine - in Teilen (s. Bankgesellschaft) natürlich selbstverschuldete - Haushaltsnotlage des Landes Berlin vor. Da greift ein Finanzsenator eben auch nach dem dünnsten Strohhalm... :-(

Ich sage ja nicht, dass ich das damalige Agieren begrüße, kann es nur vor dessen zeitlichem Hintergrund nachvollziehen.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Ich sage ja nicht, dass ich das damalige Agieren begrüße, kann es nur vor dessen zeitlichem Hintergrund nachvollziehen.

Die Sparmaßnahmen begannen ja schon vorher. Selbst wenn man einiges nachvollziehen kann, so ist die Haushaltslage seit Jahren besser und es geschah fast nichts. Man hat ja bis heute nicht einmal sämtliches Einsparpotenzial richtig ausgeschöpft (Vorrangschaltungen).

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
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der weiße bim
Beeindruckend der tolle Vorschlag des Regierenden zur Umrüstung der Dieselbusse auf Erdgas. Wer hat ihm denn diesen Bären aufgebunden? Gasbusse wurden in den 90ern und nochmals in den 2000ern von der BVG getestet. Für den universellen Einsatz erwiesen sie sich als ungeeignet. Ihr geringer Aktionsradius erlaubt nur HVZ-Einsätze früh und nachmittags mit Tankstop dazwischen.

Warum hat sich der Einsatz von Erdgasbusse in Berlin als ungeeignet erwiesen?

In China fahren schon seit Jahren ein großer Teil der Linienbusse und Taxis mit Erdgas.
Zitat
B-V 3313
Und wie verteidigst du die Kreditaufnahme über die BVG und riskante CBL-Geschäfte seitens Sarrazins?

Wie der weiße Bim schrieb ( [www.bahninfo-forum.de] ) , waren die Geschäfte unter Einsatz aller Beteiligter letztendlich sehr erfolgreich für den Staatshaushalt Berlins. Das damals zu Lasten des US-Steuerzahlers erwirtschaftete Geld konnte offensichtlich im allgemeinen Berliner Haushalt zur Zahlung von Gehältern, Zinsen, Investitionen etc. verwendet werden. Normalerweise müsste der Verursacher dieses Berliner Geldeingangs mindestens den Berliner Verdienstorden erhalten... Was man Sarrazzin genau wie den anderen bundesweit genauso handelnden Kommunalpolitikern vorwerfen kann, ist wohl nur, dass sie - aus der Rückbetrachtung - sehr hohe Risiken eingegangen sind. Wenn sie damals allerdings die Risiken richtig eingeschätzt hätten, wäre eben gerade kein Geldfluss an den Berliner Staatshaushalt erfolgt.

Mit besten Grüßen

phönix
Zitat
phönix
Zitat
B-V 3313
Und wie verteidigst du die Kreditaufnahme über die BVG und riskante CBL-Geschäfte seitens Sarrazins?

Wie der weiße Bim schrieb ( [www.bahninfo-forum.de] ) , waren die Geschäfte unter Einsatz aller Beteiligter letztendlich sehr erfolgreich für den Staatshaushalt Berlins. Das damals zu Lasten des US-Steuerzahlers erwirtschaftete Geld konnte offensichtlich im allgemeinen Berliner Haushalt zur Zahlung von Gehältern, Zinsen, Investitionen etc. verwendet werden. Normalerweise müsste der Verursacher dieses Berliner Geldeingangs mindestens den Berliner Verdienstorden erhalten... Was man Sarrazzin genau wie den anderen bundesweit genauso handelnden Kommunalpolitikern vorwerfen kann, ist wohl nur, dass sie - aus der Rückbetrachtung - sehr hohe Risiken eingegangen sind. Wenn sie damals allerdings die Risiken richtig eingeschätzt hätten, wäre eben gerade kein Geldfluss an den Berliner Staatshaushalt erfolgt.

Ein Verdienstorden für Personen, die den amerikanischen Staat um Steuereinnahmen bringen? Erfreulicherweise wurde der Neuabschluß von CBL-Verträgen vom dortigen Gesetzgeber nach dem 12.03.2004 nicht mehr zugelassen.

Die amerikanischen Kollegen von der Internal Revenue Service (Bundessteuerbehörde der Vereinigten Staaten) betrachten derlei Leasingtransaktionen seit 2005 als Steuerumgehung, auch für die Altverträge.
Eine strafrechtliche Würdigung dieser Machenschaften ist leider weitgehend ausgeblieben.

Cross-Border-Leasing-Verträge waren im deutschen Sprachraum seinerzeit weit verbreitet, hier mal einige deutsche Beispiele: [de.wikipedia.org]

Allseits eine gute Nacht wünscht Euch
Marienfelde
Oha. Die Herren Saleh und Müller werden übermütig zwecks BVG. :-)

[mobil.berliner-kurier.de]
Anonymer Benutzer
Re: Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
22.01.2019 21:30
Zitat
schallundrausch
Wenn du die Wahl hast, dich entweder vor deine Untergebenen zu stellen und zu machen, was richtig ist, oder darauf achtzugeben, dass deine eigenen Felle nicht davonschwimmen, dann braucht es den Einsatz genau eines Körperteils. Nennt sich Rückgrat.

Rückgrat ernährt aber im Zweifel die Familie nicht und zu viel Rückgrat sieht auch in solchen Positionen dann nicht gut aus, wenn man einen anderen Job begehrt. Würde die Frau nun das Richtige tun und nach ihren Überzeugungen handeln (wenn man ihr denn unterstellt, dass diese von ihrem Agieren abweichen), hätte sie es als Querulant vermutlich schwer auf dem Arbeitsmarkt. Wer würde sie denn in entsprechenden Positionen noch einstellen, wenn medial bekannt wird, dass sie rebelliert? Klar ist das traurig, aber gehört nunmal auch zur Realität. Letztendlich wird für die Frau das Wohl ihrer Familie im Fokus stehen.

Bei uns wurde der Ruppert damals ja auch abgesägt, weil er sich gegen die Sparpläne des Unternehmens stellte. Dann kommt eben ein neuer motivierter junger Typ und setzt sie dennoch durch. Für die Kundschaft ändert sich nichts, für einen persönlich schon. Ich kann mir schon vorstellen, dass sich da der Ein oder Andere fragt, warum er dann für eine Sache kämpfen sollte.
Zitat
Railroader
Rückgrat ernährt aber im Zweifel die Familie nicht und zu viel Rückgrat sieht auch in solchen Positionen dann nicht gut aus, wenn man einen anderen Job begehrt. Würde die Frau nun das Richtige tun und nach ihren Überzeugungen handeln (wenn man ihr denn unterstellt, dass diese von ihrem Agieren abweichen), hätte sie es als Querulant vermutlich schwer auf dem Arbeitsmarkt. Wer würde sie denn in entsprechenden Positionen noch einstellen, wenn medial bekannt wird, dass sie rebelliert? Klar ist das traurig, aber gehört nunmal auch zur Realität. Letztendlich wird für die Frau das Wohl ihrer Familie im Fokus stehen.

Ernsthaft? Die Frau hat in den letzten neun Jahren mehrere hunderttausend Euro jährlich verdient, letztlich Millionen von Euro. Wenn sie sich nicht komplett doof angestellt hat, hat sie ausgesorgt. Sie würde also selbst dann nicht am Hungertuch nagen, wenn sie zwei Jahre lang arbeitslos wäre. Sie müsste sich wahrscheinlich noch nicht mal in ihrem Leben einschränken.

Wenn ich Dein Argument zu Ende denke, finde ich es extrem bedenklich: wenn noch nicht mal denjenigen, die keinen wirtschaftlichen Absturz fürchten müssen, die äußerst weich fallen, die wegen der Verantwortung, die sie angeblich tragen, ziemlich viel Geld verdienen, die ja angeblich die Elite dieses Landes bilden, Rückgrat zuzumuten ist - wer soll dann überhaupt Rückgrat zeigen? Und da geht es um weitaus mehr als nur den Kauf von U-Bahnen in einem demokratischen Land. Es gab und gibt sehr viele Menschen, die für ihre Überzeugungen ALLES aufs Spiel gesetzt und oft genug auch verloren haben, bis hin zu ihrer Gesundheit und in ihrem Leben. Und da soll es einer äußerst privilegierten Managerin, die höchstwahrscheinlich wirtschaftlich abgesichert ist, nicht zuzumuten sein, den Kauf von U-Bahnen oder eine bessere Bezahlung des Personals auf das Risiko des Jobverlusts hin durchzusetzen?
Um festzustellen ob Frau Nikutta nur nach Auftrag handelt müsste doch erstmal öffentlich klar sein welchen Auftrag sie überhaupt hat und in der Vergangenheit hatte.

Dazu sind bisher nur Mutmaßungen bekannt a la "Die Politik ist eh immer schuld"
Oder "Die BVG soll Gewinne machen".

*******
Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.
Zitat
Logital
Um festzustellen ob Frau Nikutta nur nach Auftrag handelt müsste doch erstmal öffentlich klar sein welchen Auftrag sie überhaupt hat und in der Vergangenheit hatte.

Dazu sind bisher nur Mutmaßungen bekannt a la "Die Politik ist eh immer schuld"
Oder "Die BVG soll Gewinne machen".

Ich denke ja (zugegebenermaßen ohne Kenntnis dieser Details), dass weder Nikutta noch die sPD ihre Hände in Unschuld waschen können. Denn zum einen: Wer ist eigentlich für das Funktionieren der BVG verantwortlich, wenn nicht ihre oberste Mitarbeiterin? (Und wenn dem nicht so ist, haben wir es hier einen gewaltigen Fehler im Unternehmenskonstrukt zu tun.) Zum anderen spricht aber auch das Einhauen der sPD auf Nikutta Bände: getroffene Hunde bellen. Im fraglichen Spare-es-egal-was-es-koste-Zeitraum war die sPD sowohl für Verkehr als auch für Finanzen zuständig, also für die Ressorts, die U-Bahnen hätten beschaffen müssen. Das scheint auch der sPD klar selbst zu sein, weshalb sie - eh schon im völlig verdienten Umfragetief - panisch mit dem Finger auf andere zeigt, auch wenn es dann Personen trifft, die sie selbst eingesetzt hat. (Denn das ist ja das wirklich lustige, was diese einst sozialdemokratische Partei in ihrer Panik nicht bedenkt: die sPD hat - natürlich mit ihren jeweiligen Koalitionspartnern - Nikutta jahrelang gewähren lassen. Selbst wenn man es schafft, die Schuld völlig an ihr abzuladen, bleibt etwas an der Partei hängen.)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 23.01.2019 08:11 von def.
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