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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von Arnd Hellinger 
Zitat
hansaplatz

Insbesondere bei Turmstr. II und Wista II frage ich mich, was da so lange dauert. Das sind kurze uns relativ konfliktfreie Trassen. Wenn man da schon Sand im Getriebe hat, wie wird das dann bei längeren und kritischeren Strecken?

Es ist kein Wahljahr in Berlin ;-)
Zitat
hansaplatz
Berliner Zeitung und Tagesspiegel schreiben heute übrigens, dass Turmstr. II, Ostkreuz und Wista II erst 2021 fertig werden. Wurde zwar schon vermutet, da die PFB längst überfällig sind, jetzt ist die Verspätung aber offiziell.

Insbesondere bei Turmstr. II und Wista II frage ich mich, was da so lange dauert. Das sind kurze uns relativ konfliktfreie Trassen. Wenn man da schon Sand im Getriebe hat, wie wird das dann bei längeren und kritischeren Strecken?

Eröffnung wurde auf den Veranstaltungen immer mit "Dezember 2020" angegeben, wobei immer deutlich darauf hingewiesen wurde, dass das sehr enge Zeitpläne seien. Eine Realisierung bis 2020 sei zwar im rahmen des Möglichen, aber es dürfe wirklich nichts dazwischen kommen.

Wista II ist anscheinend wirklich unproblematisch, hier soll der PFB noch im Frühjahr 2019 erlassen werden. (Aussage Rico Gast November 2018). Da bliebe noch mehr als ein halbes Jahr für Ausführungsplanung und Ausschreibung, der Bau kann innerhalb eines Jahres komplett in 2020 erfolgen. Eine Eröffnung noch 2020 ist da nicht komplett unrealistisch.
Anders sieht es beim Ostkreuz mit den gut 500 Einwendungen und zu erwartenden, verzögernden Klagen aus.
Turmstraße liegt irgendwo dazwischen.
Zitat
schallundrausch
Ganz konkret manifestiert sich dieser Irrsinn z.B. in der Radspur in der Tamara-Danz-Straße, die seit mehreren Jahren benutzungspflichtig und abmarkiert ist, seit mehreren Monaten aber auf ganzer Länge zugeparkt wird. Der zuständige Abschnitt 51 der BPol hatte bekannt gegeben, eine Umwidmung in Parkraum erwirken zu wollen und eine Sanktionierung des Falschparkens bis dahin einzustellen. Eigenmächtig, ohne Rechtsgrundlage und im Widerspruch zu Beschlüssen von BVV und Anweisungen vom Bezirksamt. Davon ist man schnell wieder abgekommen. Aber trotzdem werden nur Knöllchen verteilt und keine Umsetzungen veranlasst, da diese "unverhältnismäßig" seien.

Das sagt auch sehr viel über das Verhältnis der Polizei zum Rechtsstaat aus, z.B. hinsichtlich Gewaltenteilung. Sie setzt also nicht durch, was in demokratisch legitimierten Gremien beschlossen wurde, sondern schafft ihr eigenes "Recht". Damit berührt (ignoriert!) sie die Grundfeste unseres Staates. Wer auch immer so etwas entscheidet, er gehört aus dem Amt entfernt.
Zitat
def
Zitat
schallundrausch
Ganz konkret manifestiert sich dieser Irrsinn z.B. in der Radspur in der Tamara-Danz-Straße, die seit mehreren Jahren benutzungspflichtig und abmarkiert ist, seit mehreren Monaten aber auf ganzer Länge zugeparkt wird. Der zuständige Abschnitt 51 der BPol hatte bekannt gegeben, eine Umwidmung in Parkraum erwirken zu wollen und eine Sanktionierung des Falschparkens bis dahin einzustellen. Eigenmächtig, ohne Rechtsgrundlage und im Widerspruch zu Beschlüssen von BVV und Anweisungen vom Bezirksamt. Davon ist man schnell wieder abgekommen. Aber trotzdem werden nur Knöllchen verteilt und keine Umsetzungen veranlasst, da diese "unverhältnismäßig" seien.

Das sagt auch sehr viel über das Verhältnis der Polizei zum Rechtsstaat aus, z.B. hinsichtlich Gewaltenteilung. Sie setzt also nicht durch, was in demokratisch legitimierten Gremien beschlossen wurde, sondern schafft ihr eigenes "Recht". Damit berührt (ignoriert!) sie die Grundfeste unseres Staates. Wer auch immer so etwas entscheidet, er gehört aus dem Amt entfernt.

Au weia, der systematische Regelbruch lässt sich sogar auf Google Streetview nachvollziehen: [www.google.de] Es betrifft gleich beide Fahrtrichtungen. Ließe sich gegen den zuständigen Polizeiabschnitt per Dienstaufsichtsbeschwerde o.ä. vorgehen?

Viele Grüße
Florian Schulz

--
Das Gegenteil von umfahren ist umfahren.
Vielleicht sollten wir mal einen Flashmob machen - 100 Schrotträder in die Mitte der Fahrbahn stellen und Zusammenketten! Natürlich mit Reflektoren und Blinklichtern gesichert!

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Florian Schulz
Zitat
def
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schallundrausch
Ganz konkret manifestiert sich dieser Irrsinn z.B. in der Radspur in der Tamara-Danz-Straße, die seit mehreren Jahren benutzungspflichtig und abmarkiert ist, seit mehreren Monaten aber auf ganzer Länge zugeparkt wird. Der zuständige Abschnitt 51 der BPol hatte bekannt gegeben, eine Umwidmung in Parkraum erwirken zu wollen und eine Sanktionierung des Falschparkens bis dahin einzustellen. Eigenmächtig, ohne Rechtsgrundlage und im Widerspruch zu Beschlüssen von BVV und Anweisungen vom Bezirksamt. Davon ist man schnell wieder abgekommen. Aber trotzdem werden nur Knöllchen verteilt und keine Umsetzungen veranlasst, da diese "unverhältnismäßig" seien.

Das sagt auch sehr viel über das Verhältnis der Polizei zum Rechtsstaat aus, z.B. hinsichtlich Gewaltenteilung. Sie setzt also nicht durch, was in demokratisch legitimierten Gremien beschlossen wurde, sondern schafft ihr eigenes "Recht". Damit berührt (ignoriert!) sie die Grundfeste unseres Staates. Wer auch immer so etwas entscheidet, er gehört aus dem Amt entfernt.

Au weia, der systematische Regelbruch lässt sich sogar auf Google Streetview nachvollziehen: [www.google.de] Es betrifft gleich beide Fahrtrichtungen. Ließe sich gegen den zuständigen Polizeiabschnitt per Dienstaufsichtsbeschwerde o.ä. vorgehen?

Viele Grüße
Florian Schulz

Hat denn mal jemand die Abermillionen Radfahrer gezählt, die da tagtäglich langfahren?

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Gute Nacht, Forum!
Zitat
Der Fonz
Zitat
def
Zitat
schallundrausch
Ganz konkret manifestiert sich dieser Irrsinn z.B. in der Radspur in der Tamara-Danz-Straße, die seit mehreren Jahren benutzungspflichtig und abmarkiert ist, seit mehreren Monaten aber auf ganzer Länge zugeparkt wird. Der zuständige Abschnitt 51 der BPol hatte bekannt gegeben, eine Umwidmung in Parkraum erwirken zu wollen und eine Sanktionierung des Falschparkens bis dahin einzustellen. Eigenmächtig, ohne Rechtsgrundlage und im Widerspruch zu Beschlüssen von BVV und Anweisungen vom Bezirksamt. Davon ist man schnell wieder abgekommen. Aber trotzdem werden nur Knöllchen verteilt und keine Umsetzungen veranlasst, da diese "unverhältnismäßig" seien.

Das sagt auch sehr viel über das Verhältnis der Polizei zum Rechtsstaat aus, z.B. hinsichtlich Gewaltenteilung. Sie setzt also nicht durch, was in demokratisch legitimierten Gremien beschlossen wurde, sondern schafft ihr eigenes "Recht". Damit berührt (ignoriert!) sie die Grundfeste unseres Staates. Wer auch immer so etwas entscheidet, er gehört aus dem Amt entfernt.

Hat denn mal jemand die Abermillionen Radfahrer gezählt, die da tagtäglich langfahren?

Das spielt in einem demokratischen Rechtsstaat keine Rolle. Wenn tatsächlich kein Bedarf für diesen Radweg besteht, gilt es, die entsprechenden politischen Mehrheiten zu organisieren - und nicht einfach aufzuhören, das geltende Recht durchzusetzen. Oder wo möchtest Du da die Grenze ziehen?
Zitat
Der Fonz
Zitat
schallundrausch
Radspur in der Tamara-Danz-Straße

Hat denn mal jemand die Abermillionen Radfahrer gezählt, die da tagtäglich langfahren?

Davon abgesehen, dass sie nicht mehr gezählt werden brauchen wenn du die Anzahl schon kennst, ändert eine Verkehrszählung auch nichts an dem eigenartigen Umgang bei Regelverstößen. Entweder die Ordnungskräfte sind konsequent in ihrer Amtsausübung und räumen auch zugeparkte Nebenstraßen-Radwege oder die Verwaltung muss hier die Radwegbenutzungspflicht wieder aufheben. Die Benachteiligten sind die Radfahrer, da sie wegen der egoistischen Verhaltensweise einiger Autler selbst zum Regelbruch genötigt werden, indem sie einen für sie verbindlich zu nutzenden Radweg nicht befahren können.

Viele Grüße
Florian Schulz

--
Das Gegenteil von umfahren ist umfahren.
Ich sehe in der Straße übrigens auch keine Autos rumfahren. Die Bedeutung wird sie dann erhalten, wenn man mit ihr auch in den Rudolfkiez kommt. Dann wird es auch mehr Radverkehr geben und auch mehr Probleme zwischen Radfahrern und MIV. Zur Zeit könnte man die Straße auch zu einem Fußweg machen.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 26.02.2019 16:27 von Nemo.
Zitat
Florian Schulz
Entweder die Ordnungskräfte sind konsequent in ihrer Amtsausübung und räumen auch zugeparkte Nebenstraßen-Radwege oder die Verwaltung muss hier die Radwegbenutzungspflicht wieder aufheben. Die Benachteiligten ...
können nicht die Radfahrer sein, da sich diese Spezies jedenfalls derzeit hier nur in homöopathischen Dosen beobachten lässt.

Vorschlag: Radwegkennzeichnung aufheben und entgeltliche Parkzone einführen. Das füllt das Stadtsäckel ohne das Geschmäckle einer Freimachung des fast nie von Radlern genutzten Radwegs.

Mit besten Grüßen

phönix



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 26.02.2019 16:27 von phönix.
Zitat
phönix
Zitat
Florian Schulz
Entweder die Ordnungskräfte sind konsequent in ihrer Amtsausübung und räumen auch zugeparkte Nebenstraßen-Radwege oder die Verwaltung muss hier die Radwegbenutzungspflicht wieder aufheben. Die Benachteiligten ...
können nicht die Radfahrer sein, da sich diese Spezies jedenfalls derzeit hier nur in homöopathischen Dosen beobachten lässt.

Und wenn dort nur ein Radfahrer pro Monat unterwegs wäre, so würde dieser ebenfalls zwangsweise gegen die StVO verstoßen müssen. Macht das Problem noch immer nicht besser :-)

Viele Grüße
Florian Schulz

--
Das Gegenteil von umfahren ist umfahren.
Zitat
Florian Schulz
Zitat
phönix
Zitat
Florian Schulz
Entweder die Ordnungskräfte sind konsequent in ihrer Amtsausübung und räumen auch zugeparkte Nebenstraßen-Radwege oder die Verwaltung muss hier die Radwegbenutzungspflicht wieder aufheben. Die Benachteiligten ...
können nicht die Radfahrer sein, da sich diese Spezies jedenfalls derzeit hier nur in homöopathischen Dosen beobachten lässt.

Und wenn dort nur ein Radfahrer pro Monat unterwegs wäre, so würde dieser ebenfalls zwangsweise gegen die StVO verstoßen müssen.

Wenn ein Radweg unzumutbar ist (was da ja wohl eindeutig der Fall ist), darf sehr wohl die Fahrbahn (bzw, der Rest der Fahrbahn) benutzt werden.

Generell: damit ein Radweg überhaupt benutzungspflichtig ist, muss er mit den bekannten blauen Schildern versehen sein. An Radspuren auf der Fahrbahn sind diese eher selten.

Nur als Anmerkung, im Kern sind wir einer Meinung. Auch, dass der Radfahrer in der Situation nicht gegen die StVO verstoßen muss...

Zitat

Macht das Problem noch immer nicht besser :-)
Zitat
Global Fisch
Generell: damit ein Radweg überhaupt benutzungspflichtig ist, muss er mit den bekannten blauen Schildern versehen sein. An Radspuren auf der Fahrbahn sind diese eher selten.

Dann haben wir mit der Tamara-Danz-Straße einen dieser seltenen Fälle gefunden.

Viele Grüße
Florian Schulz

--
Das Gegenteil von umfahren ist umfahren.
Zitat
Global Fisch

Generell: damit ein Radweg überhaupt benutzungspflichtig ist, muss er mit den bekannten blauen Schildern versehen sein. An Radspuren auf der Fahrbahn sind diese eher selten.




Bei Schutzstreifen mit gestrichelter Linie zur Abtrennung gibt es kein blaues Schild, daher sind diese Wege auch nur im Sinne des Rechtsfahrgebots für Radfahrer benutzungspflichtig - beim Überholen muss der Radler diesen sogar verlassen, wenn er sowas wie Sicherheitsabstände einhält. Will der Radler ein fahrendes Auto überholen (kommt vor bei Parksuchverkehr) landet man rechtlich in Absurdistan, da in der Stadt lediglich Kfz rechts überholen dürfen...

Hier haben wir aber einen Radweg, der mit einem dicken weißen durchgezogenen Strich abmarkiert ist. Diese sind immer mit einem blauen Schild gekennzeichnet und daher benutzungspflichtig, ohne blaues Schild könnte es ja auch ein Parkstreifen, Gehweg oder ein freier Raum sein, der von niemandem zu benutzen ist. Der Radler darf solche Wege nur in Ausnahmesituationen verlassen, z.B. wenn ein Falschparker den Weg zustellt oder er im Herbst und Winter nicht geräumt ist. Die Alternative ist dann immer die Fahrbahn. Überholen darf der Radler hier nur, wenn der Radweg breit genug ist. Autofahrer dürfen derartige Radwege nicht befahren, sie sind rechtlich nicht Teil der Fahrbahn. Daher darf der Radler hier langsam fahrende Autos auch auf dem Radweg überholen....

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 26.02.2019 17:43 von Nemo.
Es kann doch nicht so schwer sein die blauen Schilder wieder abzuschrauben und diese Posse zu beenden. Das die Polizei wichtigere Dinge zu erledigen hat als dieses verkehrspolitische Kasperltheater zu unterstützen sollte wohl klar sein.
Zitat
Havelländer
Es kann doch nicht so schwer sein die blauen Schilder wieder abzuschrauben und diese Posse zu beenden. Das die Polizei wichtigere Dinge zu erledigen hat als dieses verkehrspolitische Kasperltheater zu unterstützen sollte wohl klar sein.

Das Problem ist, dass es sich bei dieser Straße ohne Verkehr um eine Hauptverkehrsstraße handelt. Bei diesen ist neuerdings eine Radverkehrsanlage vorgeschrieben. Das ist jetzt kein Witz, denn wenn die Verbindung an der Warschauer Brücke rüber in den Rudolfkiez gebaut ist, werden wir in der Straße Verkehr haben. Und dann werden sich die Autofahrer über die Radfahrer behupen oder diese in die Todeszone der sich öffnenden Türen abdrängen und haben trotzdem viel zu wenig Platz zum Überholen...

Die BVG zieht aus dieser Straße vermutlich auch wegen der Falschparker die Busse aus der Straße raus und läßt sich zukünftig am Schlesischen Tor enden.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Die Lösung ist längst gefunden.

@Havel: Es geht um nicht weniger als Recht und Ordnung!
Zitat
Nemo


Das Problem ist, dass es sich bei dieser Straße ohne Verkehr um eine Hauptverkehrsstraße handelt. Bei diesen ist neuerdings eine Radverkehrsanlage vorgeschrieben. Das ist jetzt kein Witz, denn wenn die Verbindung an der Warschauer Brücke rüber in den Rudolfkiez gebaut ist, werden wir in der Straße Verkehr haben.

Und wenn es dann eines Tages wirklich so ist, dann kann man immer noch abschleppen. Vermutlich ist es dann auch verhältnismäßig.

Grüße
Nic
Zitat
samm


@Havel: Es geht um nicht weniger als Recht und Ordnung!

Ich bitte dich! Warst du mal eine Etage weiter oben? Dort, wo man nicht von der S-Bahn in die Straßenbahn umsteigen kann, ohne von auffällig unauffällig herumstehenden Zeitgenossen dreimal angequatscht zu werden. Wenn die Polizei personalmäßig nicht mal in der Lage ist, das einzudämmen, sollte man sie vielleicht nicht in erster Linie damit belasten, in einer Straße ohne Verkehr Falschparker abschleppen zu lassen.

Gruß
Nic
Zitat
def
Das spielt in einem demokratischen Rechtsstaat keine Rolle. Wenn tatsächlich kein Bedarf für diesen Radweg besteht, gilt es, die entsprechenden politischen Mehrheiten zu organisieren - und nicht einfach aufzuhören, das geltende Recht durchzusetzen. Oder wo möchtest Du da die Grenze ziehen?

Und mal wieder muss ich fragen: 'ne Nummer kleiner geht es nicht?

Bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten gilt für die Polizei das Opportunitätsprinzip. Ich glaube auch nicht, dass die Grundpfeiler unseres Staatswesens angesägt werden, wenn sich die Polizei angesichts ihrer nicht sehr üppigen Personaldecke und einer hohen Zahl verübter Straftaten in dieser Gegend nicht prioritär mit Falschparkern in einer verwaisten Straße befasst.
Wenn du mal Polizisten erleben willst, die eine Gefahr für den Staat und die Bürger (und vor allem auch die Besucher) sind, dann empfehle ich eine Reise auf die Halbinsel Yucatàn für einen ersten Eindruck. Erster Eindruck heißt, du wirst nur dein Geld los und nicht wie in anderen Teilen des Landes von der Polizei entführt und der Mafia übergeben.

Gruß
Nic
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