Eine Gesellschaft, die sich nur Hürden aufbaut, ist zum Scheitern verurteilt.
Man stelle sich mal vor, die Mauer fällt und der Lückenschluss der Stadtbahn oder der U2 benötigt ein Planfeststellungsverfahren, welches 7 Jahre dauert, wo Behörden noch Einsprüche abgeben, weil die gewählte Schottersorte nicht passend für den entsprechenden Standort ist, was das Verfahren um ein weiteres Jahr verzögert.

Es muss sich hier dringend etwas ändern.

Zitat
Peter Billtinger
Nachdem die Eröffnung Turmstraße vom Senat schon mal einfach so von 2020 auf 2021 verschoben wurde, stellt sich die Frage, ob zumindest diese Deadline zu halten ist. Weiß jemand mehr zum Stand des Verfahrens, wann ist denn nun mit einem PFB zu rechnen?

Für 2021 bräuchte man den PFB nichtmehr dieses Jahr...

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

Das ist jetzt etwas OT, aber soll nicht genau daran das Planbeschleunigungsgesetz etwas ändern, das wohl gerade
vom der Bundesregierung erarbeitet wird?

Das stimmt. Das Gesetz gilt bereits und erlaubt der Planfeststellungsbehörde bereits Vorleistungen zu genehmigen, bevor der Planfeststellungsbeschluss verkündet wurde. Die Leistungen sind genau zu listen und müssen Kriterien erfüllen. Dazu gehören neben der vollen Rückbaubarkeit, die Aussicht des PFB auf positiven Bescheid und dass die Belange der angehörten Einsprüche davon nicht betroffen sein dürfen.

Leitungsarbeiten erfüllen im Allgemeinen diese Kriterien und können so viel schneller abgeschlossen werden.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 07.04.2019 15:38 von Rummelburg.

So gesehen könnte man argumentieren, dass der Bau von Turmstraße II bereits gestartet ist. Schließlich wurden erste Markierungen auf der Straße angebracht und der Leitungsbau dürfte nun bald beginnen..

Zitat
Slighter
So gesehen könnte man argumentieren, dass der Bau von Turmstraße II bereits gestartet ist. Schließlich wurden erste Markierungen auf der Straße angebracht und der Leitungsbau dürfte nun bald beginnen..

Meinst du nicht Turmstraße I? Oder bauen die wirklich auch westlich der Turmstraße bereits Leitungen um?

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 08.04.2019 20:55 von Nemo.

Zitat
Nemo

Zitat
Slighter
So gesehen könnte man argumentieren, dass der Bau von Turmstraße II bereits gestartet ist. Schließlich wurden erste Markierungen auf der Straße angebracht und der Leitungsbau dürfte nun bald beginnen..

Meinst du nicht Turmstraße I? Oder bauen die wirklich auch westlich der Turmstraße bereits Leitungen um?

Ja richtig, mein Fehler.

Hallo,

Ich habe mir diese Schächte heute mal angeschaut. Das sind einfach Suchgrabungen nach Leitungen. Die Schächte befinden sich genau an den Stellen, wo Kabelrohre die Straße unterqueren, und reichen jeweils genau bis zur Oberkante dieser Rohre. Mal will hier wohl einfach nochmal prüfen, dass die Leitungen dort liegen, wo sie sollen, und die Planunterlagen entsprechend dem aktuellen Stand erstellen. Die ersten dieser Such-Grabungen sind bereits wieder verfüllt. Von Baubeginn oder Leitungsarbeiten im engeren Sinne kann von daher keine Rede sein.

Viele Grüße
André

Die wenigen verfügbaren Infos zum aktuellen Stand lassen sich also so zusammenfassen: Ein PFB ist nicht in Sicht, und eine Eröffnung bis 2021 wird immer unwahrscheinlicher. Wer hätte gedacht, dass eine grüne Senatorin es nicht schafft, in ihrer kompletten Amtszeit auch nur eine einzige Straßenbahnstrecke an den Start zu bringen? Das einzige, was in Berlin derzeit massiv ausgebaut wird, ist das Carsharing - zulasten des ÖPNV...

Zitat
TomB
Das ist jetzt etwas OT, aber soll nicht genau daran das Planbeschleunigungsgesetz etwas ändern, das wohl gerade
vom der Bundesregierung erarbeitet wird?

Den Entwurf, den ich hier auf die Schnelle gefunden habe, würde das Allgemeine Eisenbahngesetz und das Bundesfernstraßengesetz ändern. Vom Personenbeförderungsgesetz oder dem Verwaltungsverfahrensgesetz ist dort, so wie ich es beim durchscrollen gesehen habe, keine Rede. Mein persönlicher Eindruck ist auch, dass außerhalb von Berlin die Genehmigung von BOStrab-Bahnen weniger problematisch ist, das scheint also nichts zu sein, was man bundesgesetzlich lösen müsste.

Zitat
Peter Billtinger
Die wenigen verfügbaren Infos zum aktuellen Stand lassen sich also so zusammenfassen: Ein PFB ist nicht in Sicht, und eine Eröffnung bis 2021 wird immer unwahrscheinlicher. Wer hätte gedacht, dass eine grüne Senatorin es nicht schafft, in ihrer kompletten Amtszeit auch nur eine einzige Straßenbahnstrecke an den Start zu bringen?

Auch eine grüne Verkehrssenatorin - ich muss sie hier trotz des Dissenses mit ihr in Sachen S-Bahn-Ausschreibung verteidigen - kann sich das hiesige NIMBY-Tum, das gegen jedes noch so sinnvolle Projekt sofort 1.000 Seiten Einwände formuliert und bet deren Zurückweisung sofort die Anrufung des Verwaltungsgerichts in Aussicht stellt, eben nicht aussuchen. Auch ist es ihr ohne einen zeitlichen Vorlauf von ca. 25 Jahren schlicht nicht möglich, selbst für geeignete Planer und Juristen in ihrem Hause bzw. bei der BVG zu sorgen, die dann zu einer schnelleren Bearbeitung von Bahn-PFV in der Lage wären...

Auch fehlt in dieser Stadt ein gesamtgesellschaftlicher Konsens dahingehend, welche Verkehrsmittel wir wo in welchem Umfang einsetzen wollen. Aber solange natürlich selbst innerhalb der "ÖPNV-Fraktion" unentwegt gestritten wird, ob bspw. zwischen Alex und Steglitz nun die U10 oder die M2/M4 sinnvoller sei, ist ein solcher Konsens wohl leider illusorisch... :-(

Aber warum starten IGEB, ProBahn, DBV etc. nicht einfach mal gemeinsam ein Volksbegehren und daraus resultierend einen Volksentscheid zum konkreten Ausbau des Straßenbahnnetzes? Beim Radverkehr hat das ja auch gewirkt.

Viele Grüße
Arnd

Waren denn die Einwendungen an der Turmstraße wirklich so zahlreich und so gewichtig?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

Zitat
Arec

Zitat
TomB
Das ist jetzt etwas OT, aber soll nicht genau daran das Planbeschleunigungsgesetz etwas ändern, das wohl gerade von der Bundesregierung erarbeitet wird?

Den Entwurf, den ich hier auf die Schnelle gefunden habe, würde das Allgemeine Eisenbahngesetz und das Bundesfernstraßengesetz ändern. Vom Personenbeförderungsgesetz oder dem Verwaltungsverfahrensgesetz ist dort, so wie ich es beim durchscrollen gesehen habe, keine Rede. Mein persönlicher Eindruck ist auch, dass außerhalb von Berlin die Genehmigung von BOStrab-Bahnen weniger problematisch ist, das scheint also nichts zu sein, was man bundesgesetzlich lösen müsste.

Allerdings hat der Bundesrat sehr wohl angeregt bzw. gefordert, den Geltungsbereich des Beschleunigungsgesetzes auch auf Betriebsanlagen nach PBefG auszudehnen. Außer um Straßen- und Stadtbahnstrecken geht es den Ländern besonders auch um Neubau bzw. Erweiterung von Betriebshöfen für Elektrobusse...

Und ja, gerade für Projekte wie Turmstraße oder WISTA II sollte der Gesetzgeber schon einmal überlegen, ob es evtl. nicht doch zweckmäßig sein könnte, den Behörden die Wahlmöglichkeit zwischen Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren zu eröffnen, wenn eben - wie vorliegend - die verfahrensgegenständliche Bahnanlage ohnehin ausschließlich im öffentlichen Straßenraum realisiert werden soll. Dadurch ließe sich das Ganze wesentlich vereinfachen...

So, jetzt darf Florian Schulz mich gerne steinigen. :-)

Viele Grüße
Arnd

Zitat
Arndt Hellinger
Auch eine grüne Verkehrssenatorin - ich muss sie hier trotz des Dissenses mit ihr in Sachen S-Bahn-Ausschreibung verteidigen - kann sich das hiesige NIMBY-Tum, das gegen jedes noch so sinnvolle Projekt sofort 1.000 Seiten Einwände formuliert und bet deren Zurückweisung sofort die Anrufung des Verwaltungsgerichts in Aussicht stellt, eben nicht aussuchen. Auch ist es ihr ohne einen zeitlichen Vorlauf von ca. 25 Jahren schlicht nicht möglich, selbst für geeignete Planer und Juristen in ihrem Hause bzw. bei der BVG zu sorgen, die dann zu einer schnelleren Bearbeitung von Bahn-PFV in der Lage wären...

Eine grüne Verkehrssenatorin müsste aber doch zumindest in der Lage sein, einigermaßen realistische Zeiträume anzugeben, innerhalb derer das Projekt erledigt wird. Wenn es statt 2020 aufgrund fehlender Kapazität, fehlender Qualität und fehlendem Willen in der Verkehrsbehörde eben erst 2030 klappt mit der Tram Turmstraße, dann sollte man das so auch kommunizieren. Stattdessen spielt man Wünsch-Dir-Was und verschiebt das Eröffnungsdatum heimlich Jahr für Jahr. Insider aus der Behörde berichten, dass es mit Turmstraße I nicht vor 2025 klappt - falls nicht vorher durch einen Regierungswechsel doch noch die U5-Verlängerung priorisiert wird... Wenn das schon für das am weitesten geplante Tramprojekt gilt, wie sieht es dann erst für die viel aufwändigeren Pläne (Hermannplatz, Steglitz, Jungfernheide) aus? Da reden wir dann bestenfalls vom Zeithorizont 2040-2050. Vielleicht hofft ja die Politik, dass es bis dahin Flugtaxis gibt und man sich den ganzen Ärger sparen kann? Passen würde es jedenfalls zu dem realitätsfernen Dilettieren auf allen Ebenen der städtischen Verkehrspolitik...

Zitat
Peter Billtinger
Eine grüne Verkehrssenatorin (...)

Die Frau ist weder grün noch bei den Grünen.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
Peter Billtinger

Zitat
Arnd Hellinger
Auch eine grüne Verkehrssenatorin - ich muss sie hier trotz des Dissenses mit ihr in Sachen S-Bahn-Ausschreibung verteidigen - kann sich das hiesige NIMBY-Tum, das gegen jedes noch so sinnvolle Projekt sofort 1.000 Seiten Einwände formuliert und bet deren Zurückweisung sofort die Anrufung des Verwaltungsgerichts in Aussicht stellt, eben nicht aussuchen. Auch ist es ihr ohne einen zeitlichen Vorlauf von ca. 25 Jahren schlicht nicht möglich, selbst für geeignete Planer und Juristen in ihrem Hause bzw. bei der BVG zu sorgen, die dann zu einer schnelleren Bearbeitung von Bahn-PFV in der Lage wären...

Eine grüne Verkehrssenatorin müsste aber doch zumindest in der Lage sein, einigermaßen realistische Zeiträume anzugeben, innerhalb derer das Projekt erledigt wird. Wenn es statt 2020 aufgrund fehlender Kapazität, fehlender Qualität und fehlendem Willen in der Verkehrsbehörde eben erst 2030 klappt mit der Tram Turmstraße, dann sollte man das so auch kommunizieren. Stattdessen spielt man Wünsch-Dir-Was und verschiebt das Eröffnungsdatum heimlich Jahr für Jahr. Insider aus der Behörde berichten, dass es mit Turmstraße I nicht vor 2025 klappt - falls nicht vorher durch einen Regierungswechsel doch noch die U5-Verlängerung priorisiert wird...

Und das hat Dir jetzt welcher "Insider" mit welcher Begründung genau gesagt? Wenn Du hier schon derartige Gerüchte streust, solltest Du sie bitte schön auch belegen und begründen können.

Solche Verzögerungen können nämlich auch schlicht und einfach durch Erkrankung des/der jeweils Bearbeitenden, verspätet eingehende externe Gutachten, daraus resultierende Rückfragen etc. oder schlicht unerwartet viele Einwendungen verursacht werden bzw. worden sein. Solange der Gesetzgeber keine Maximaldauer von PFV und Verfahrensvereinfachungen vorgibt, kann man die Dauer solcher Vorgänge nie exakt vorhersagen...

Zitat
Peter Billtinger
Wenn das schon für das am weitesten geplante Tramprojekt gilt, wie sieht es dann erst für die viel aufwändigeren Pläne (Hermannplatz, Steglitz, Jungfernheide) aus? Da reden wir dann bestenfalls vom Zeithorizont 2040-2050. Vielleicht hofft ja die Politik, dass es bis dahin Flugtaxis gibt und man sich den ganzen Ärger sparen kann? Passen würde es jedenfalls zu dem realitätsfernen Dilettieren auf allen Ebenen der städtischen Verkehrspolitik...

Aha, wenn die tationalen Argumente ausgehen, bemühen wir Verschwörungstheorien oder wie?

Viele Grüße
Arnd

Zitat
B-V 3313

Zitat
Peter Billtinger
Eine grüne Verkehrssenatorin (...)

Die Frau ist weder grün noch bei den Grünen.

Sie steht den Grünen aber politisch nahe und wurde von ebenjenen für dieses Amt nominiert...

Viele Grüße
Arnd

Zitat
Arnd Hellinger
Sie steht den Grünen aber politisch nahe und wurde von ebenjenen für dieses Amt nominiert...

Und das muss man auch so schreiben.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!

Zitat
Nemo
Waren denn die Einwendungen an der Turmstraße wirklich so zahlreich und so gewichtig?

Also bei Ostkreuz war ja von 800 Einwendungen oder so zu lesen, wobei dort das durch eine BI mit Vorlagen ja forciert wurde. Hauptsächlich waren das potentiell "Nimbys", denen die Straßenbahn wahlweise zu laut, zu gefährlich ist oder deren Parkplätze wegfallen.

Bei Turmstraße I habe ich in der Presse nix von vielen Einwendungen gelesen. Wobei, wenn man (nach Lesens der Einwendung des BUND - augenscheinlich!) so an den Planungszielen vorbei plant (z. B. Busspur durch zusätzliche MIV-Spur ersetzen statt Eigentrasse, oder Dimensionierung der MIV-Spuren für hohe Leistungsfähigkeit für wenige Stunden im Jahr), dann braucht man sich nicht wundern, wenn man sich dann mit Einwendungen auseinandersetzen muss.

Meine Vermutung: Das Planungsbüro von Turmstraße I erstellt grad die Antwort für die Anhörung, wo dann sinngemäß steht, dass die potentiell falsche Pro-MIV-Planung doch den Planungszielen entspricht. Ich denke nicht, dass dann einer der eigentlich Pro-ÖPNV-Verbände klagen wird, weil vielleicht eine umgesetzte doofe Planung (wie Invalidenstraße) besser ist, als keine Tram? Ich weiß es nicht, was meint ihr?

Hallo TomB, zusammen!

Irgendwo wurde mal gesagt, dass es zum Ostkreuz 10 oder 20 mal so viele Einwendungen gegeben habe als zur Turmstraße. Nehmen wir mal an, es waren zur Turmstraße so 50 oder 60. Das müsste eigentlich beherrschbar sein.

Die Stellungsnahme von BUND und BLN habe ich auch ausführlich durchgelesen, und ich muss sagen, dass ich sie für sehr grundsätzlich halte, und gleichzeitig auch für sehr fundiert und detailliert.

Grundsätzlich insofern, als sie über die von Dir beispielhaft zitierten Details hinaus darauf abhebt, dass der Planung eine massive Zunahme des MIV im gesamten Planfeststellungsbereich von teils über 50 Prozent zugrundegelegt wurde, was ja ganz offensichtlich den Planungszielen widerspricht oder umgekehrt bedeuten würde, dass das wesentliche Planungsziel der MIV-Reduzierung vollkommen verfehlt würde.

Ich wäre mir da nicht so sicher, dass die "Pro-ÖPNV"-Verbände die Planung so hinnehmen werden, nur damit es zeitnah zu einem Ausbau kommt. Denn wenn dieser in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit (sowohl bei den heutigen ÖPNV-Nutzern als auch bei denjenigen, die man im Sinne des Planungsziels neu gewinnen möchte) als Fehlleistung oder als überwiegend negativ gesehen wird, ergibt das Vorhaben keinen Sinn.

Die M10, die ja mutmaßlich zur Turmstraße fahren soll, kann eigentlich nicht nochmal eine Verlängerung verkraften, die zu einer erneuten Verschlechterung der Betriebsqualität führt. Ich hatte mich damals auf die Verlängerung zum Hauptbahnhof sehr gefreut, da ich sehr oft mit der Bahn reise und diese Verbindung für mich eigentlich ideal wäre. Nur: Auf dem Weg zum Bahnhof benutze ich sie nach mehrfachen Problemen schon lange nicht mehr, wähle den bisherigen Weg über Alex. Auf dem Heimweg nehme ich gerne die M10 - da habe ich keinen Zeitdruck mehr und ziehe dann die umsteigefreie Verbindung vor. Das kann aber insgesamt nicht der Sinn der Sache sein.

Und: Die Stellungnahme von BUND und BLN datiert vom 18. Januar 2018. Das liegt schon fast 15 Monate zurück.

Viele Grüße
Manuel

Zitat
TomB
Also bei Ostkreuz war ja von 800 Einwendungen oder so zu lesen, wobei dort das durch eine BI mit Vorlagen ja forciert wurde. Hauptsächlich waren das potentiell "Nimbys", denen die Straßenbahn wahlweise zu laut, zu gefährlich ist oder deren Parkplätze wegfallen.

Bei Turmstraße I habe ich in der Presse nix von vielen Einwendungen gelesen. Wobei, wenn man (nach Lesens der Einwendung des BUND - augenscheinlich!) so an den Planungszielen vorbei plant (z. B. Busspur durch zusätzliche MIV-Spur ersetzen statt Eigentrasse, oder Dimensionierung der MIV-Spuren für hohe Leistungsfähigkeit für wenige Stunden im Jahr), dann braucht man sich nicht wundern, wenn man sich dann mit Einwendungen auseinandersetzen muss.

Meine Vermutung: Das Planungsbüro von Turmstraße I erstellt grad die Antwort für die Anhörung, wo dann sinngemäß steht, dass die potentiell falsche Pro-MIV-Planung doch den Planungszielen entspricht. Ich denke nicht, dass dann einer der eigentlich Pro-ÖPNV-Verbände klagen wird, weil vielleicht eine umgesetzte doofe Planung (wie Invalidenstraße) besser ist, als keine Tram? Ich weiß es nicht, was meint ihr?