Willkommen! Einloggen Ein neues Profil erzeugen

erweitert
Umbau Straßenbahn Gehrenseestr
geschrieben von DonChaos 
Naja, nächstes Jahr endet hoffentlich die Regierungszeit mit der CDU in Berlin, bis dahin kann wohl nicht mehr so viel Unheil angestellt werden.

—————————————————

Ich hab nen Bus und meine Busfahrerin heißt Layla, sie fährt schöner, schneller, weiter.
Wie kommst du denn auf die Idee? So lange CDU und SPD mehr als 50% der Sitze im Abgeordnetenhaus haben, muss sich die SPD leider leider den "Sachzwängen" beugen und der Union zur Mehrheit verhelfen.
Derzeit sieht es aber nicht danach aus, als würde es diese Mehrheit nach der nächsten Abgeordnetenhauswahl noch geben. Gut, es ist noch über ein Jahr Zeit, aber weder die Performance der schwarz-roten Bundesregierung noch die der Landesregierung lassen mich derzeit davon ausgehen, dass das noch wesentlich mehr wird.
Dann gibt es eine schwarz-rote Minderheitsregierung, die je nach Thema die Grünen oder die Linkspartei unter Druck zur Zustimmung setzt, weil andernfalls die Blockade nur der AfD helfen würde...

Und alles, was Sankt Auto angeht, findet die Linkspartei die Bevorzugung ja ohnehin nicht so schlimm, und für die Finanzen kann man gegen kleine Feigenblätter die Grünen ins Boot holen.
Die SPD wird wohl hoffentlich eher in eine R2G gehen, als in keine Minderheitsregierung mit der CDU unter Tolerierung durch die AfD...

—————————————————

Ich hab nen Bus und meine Busfahrerin heißt Layla, sie fährt schöner, schneller, weiter.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.07.2025 20:32 von Bumsi.
Zitat
Bumsi
Die SPD wird wohl hoffentlich eher in eine R2G gehen, als in keine Minderheitsregierung mit der CDU unter Tolerierung durch die AfD...

Davon gehe ich auch aus - und nein, bei der AGH-Wahl geht es primär weniger um Verkehrsthemen...

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Zitat
Bumsi
Die SPD wird wohl hoffentlich eher in eine R2G gehen, als in keine Minderheitsregierung mit der CDU unter Tolerierung durch die AfD...

Davon gehe ich auch aus - und nein, bei der AGH-Wahl geht es primär weniger um Verkehrsthemen...

Dem würde ich für 2023 deutlich widersprechen. Mag sein, dass das nächstes Jahr anders aussieht.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.07.2025 22:08 von def.
Gestern beim Fahrgast-Sprechtag BVG konnte ich in Erfahrung bringen, dass die Baugenehmigung nun vorliegt und die Bauarbeiten nun wohl 2028 und dann aber auch wirklich starten sollen. Also echt jetzt. Ganz sicher. Oder so.

-----------
Die Deutsche Sprache ist Freeware, nicht Open Source. Du kannst sie kostenlos nutzen - aber nicht verändern
Die Frage dazu wäre natürlich was aus den heruntergekommenen Häusern wird. Aufgeführt ist das Projekt noch bei der Howoge, aber das will ja nichts unbedingt etwas bedeuten weil ja das ehemalige Kinderkranhaus Lindenhof ist ja auch schon seit mehreren Jahren bei der Howoge aufgeführt nur bauen tut dort niemand.
Zitat
schenkcs
Die Frage dazu wäre natürlich was aus den heruntergekommenen Häusern wird. Aufgeführt ist das Projekt noch bei der Howoge, aber das will ja nichts unbedingt etwas bedeuten weil ja das ehemalige Kinderkranhaus Lindenhof ist ja auch schon seit mehreren Jahren bei der Howoge aufgeführt nur bauen tut dort niemand.

Gute Frage. Allerdings darf natürlich auch eine (landeseigene) Howoge nicht bauen, so lange Bezirksamt und/oder SenStadt ihr weder B-Plan noch objektbezogene Baugenehmigungen zukommen lassen und einen hochproduktiven Dukatenesel hat sie leider auch nicht im Keller stehen...

Viele Grüße
Arnd
Moin,

um diese (Nicht-)Baustelle ist es in letzter Zeit ja etwas (zu) ruhig geworden. Das hat sich wahrscheinlich auch ein Berliner Abgeordneter der CDU gedacht und drei Fragen gestellt. Die Antwort wurde heute im Newsletter des Berliner Abgeordnetenhauses veröffentlicht. Und sie wird vermutlich nicht begeistern ...

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) vom 26.2.2026 und Antwort vom 9.3.2026: Planfeststellungsverfahren zur Wendeschleife Gehrenseestraße umsetzen

Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand im Planfeststellungsverfahren Wendeschleife Gehrenseestraße in Hohenschönhausen?

Antwort zu 1.: Der Planfeststellungsbeschluss ist mit Datum 2.10.2023 erlassen worden.

Frage 2: Welcher weitere Zeitplan liegt dem Vorhaben zugrunde?

Antwort zu 2.: Das planrechtliche Verfahren ist abgeschlossen und seit Ablauf der Klagefrist liegt Bestandskraft vor.

Frage 3: Welche zu beteiligenden Akteure sind noch einzubinden, damit das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann?

Antwort zu 3.: Es sind keine weiteren Akteure für die Planfeststellung einzubinden. Siehe auch Antwort zu Frage 1.
.

Viele Grüße, Thomas

--
Thomas Krickstadt, Berlin, Germany, usenet@krickstadt.de
Tolle Antwort. Okay, nah an den Fragen, aber was der Fragesteller eigentlich wissen wollte, erfährt man nicht. Danke für gar nichts XD

~~~~~~
"Ach, das Holz hier? Ich glaube, Eiche, aber nagelt mich nicht drauf fest."
Frage 2 kann man mit Wohlwollen auch weiter verstehen und als ganzes Bauvorhaben sehen. Da er aber in Frage 1 nach dem Planfeststellungsverfahren fragt, halte ich diese engere Auslegung der Verwaltung für korrekt.

Peinlich, wenn man als erfahrener Abgeordneter seine Frage nicht so präzise formulieren kann, dass man richtige Antworten bekommt. Aber bei den Lichtenberger CDU- Abgeordneten geht es bei schriftlichen Anfragen sowieso eher um Masse statt Klasse.
Zitat
M48er
Peinlich, wenn man als erfahrener Abgeordneter seine Frage nicht so präzise formulieren kann, dass man richtige Antworten bekommt.

Naja, auch wenn ich nicht unbedingt Fan der Lichtenberger CDU bin, bezieht sich nur Frage 1 auf das Planfeststellungsverfahren und die anderen beiden auf "das Vorhaben" und lt. Überschrift auf "umsetzen".
Das alles sagt doch nur aus, dass Planrecht besteht, aber noch nichts geschehen ist. Also die Arbeiten auf sich warten lassen. Was will man noch wissen? Die Frage, wann endlich die Arbeiten beginnen, wurde ja nicht gestellt.
Wie ich ja schon weiter oben schrieb, gab es beim Fahrgastsprechtag der BVG die Aussage, dass es 2028 wohl losgehen soll mit dem Umbau. Warten wirs ab...

-----------
Die Deutsche Sprache ist Freeware, nicht Open Source. Du kannst sie kostenlos nutzen - aber nicht verändern
Zitat
Heidekraut
Die Frage, wann endlich die Arbeiten beginnen, wurde ja nicht gestellt.

Jein, es wurde nach dem weiteren Zeitplan für das Vorhaben gefragt. Lt. § 74 VwVfG und den jeweiligen Fachgesetzen wird zwischen dem Plan(-Feststellungsbeschluss) und dem Vorhaben unterschieden. Insofern liegt hier eher die Verwaltung falsch, die als Vorhaben lediglich das Planfeststellungsverfahren interpretiert. Natürlich hätten die Fragen auch etwas präziser nach Baubeginn usw. formuliert sein können, aber in der Behördensprache ist mit Vorhaben grundsätzlich die Umsetzung und nicht nur die Planung gemeint.
Sorry, in diesem Forum dürfen nur registrierte Benutzer schreiben.

Hier klicken, um sich einzuloggen