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Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 11.12.2020 und Antwort vom 21.1.2021: Planfeststellungsverfahren zum Regionalbahnhof Köpenick

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

Frage 1: Wie lautet der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens im Hinblick auf den Regionalbahnhof Köpenick?

Antwort zu 1.: Das Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Ausbaustrecke Berlin - Frankfurt (Oder) - Grenze D/PL, PA 16, Bahnhof Köpenick und Parallelmaßnahmen S3 Ost" befindet sich derzeit in der Anhörungsphase.

Die Planunterlagen für o.g. Bauvorhaben lagen vom 26.8. bis 25.9.2019 beim Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Einwendungsschluss war der 25.10.2019.

Aufgrund der fristgerecht eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen hat die Vorhabenträgerin (DB Netz AG) den Plan geändert. Diese 1. Planänderung sowie die Erwiderungen der Vorhabenträgerin auf die fristgemäß erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen wurden mit Schreiben der Anhörungsbehörde vom 14.10.2020 an die betroffenen Behörden, sonstigen Stellen, Naturschutzverbände und privat Betroffenen übersandt. Hierzu konnten Einwendungen bis zum 4.11.2020 erhoben werden.

Mit Schreiben vom 16.12.2020 hat die Vorhabenträgerin eine 2. Planänderung beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA), Außenstelle Berlin, beantragt. Nach Prüfung der Planänderungen durch das EBA und nach Übergabe der geprüften und vollständigen Unterlagen an die Anhörungsbehörde erfolgt nun die weitere Beteiligung der durch die Änderungen betroffenen Behörden, sonstigen Stellen, Naturschutzverbände und privat Betroffenen.

Frage 2: Welche Einwände wurden seitens der Bürger/innen bei der Stadtplanung im Rathaus Köpenick bis zum 25.10.2019 geäußert? (Aufstellung erbeten.)

Antwort zu 2.: Die Bürgerinnen undd Bürger haben insbesondere zu den Belangen des Lärmschutzes Einwendungen erhoben und eine Berücksichtigung der künftigen Wohnbebauung im Zuge der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme mit einer Bahnunterführung im Planfeststellungsverfahren gefordert.

Frage 3: Welche Schritte folgen nun nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und wann ist mit einem Baubeginn für den Regionalbahnhof Köpenick zu rechnen? (Aufstellung erbeten.)

Antwort zu 3.: Nach dem Planfeststellungsbeschluss des EBA erfolgt die Zustellung und öffentliche Bekanntmachung der Auslegung des Beschlusses. Mit Eintritt der Bestandskraft des Beschlusses wird der Vorhabenträgerin der Bau des Vorhabens in eigener Verantwortung ermöglicht.

Hierzu teilt die DB AG ergänzend mit: "Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens wird das Verfahren zur Vergabe der Bauleistungen durchgeführt. Der Baubeginn soll im Oktober 2022 nach Zuschlagserteilung an die Baufirma erfolgen."

Frage 4: Wie lange wird der Bau des Regionalbahnhofs Köpenick in Anspruch nehmen?

Antwort zu 4.: Hierzu teilt die DB AG mit: "Der Bau des Regionalbahnhofs Köpenick wird einen Zeitraum von fünf bis sechs Jahren in Anspruch nehmen."

Frage 5: Welche Einschränkungen sind für den Bahnverkehr, den S-Bahn-Verkehr sowie für den Individualverkehr zu erwarten. (Aufstellung nach Verkehrsart sowie Dauer der angenommenen Beeinträchtigung erbeten.)

Antwort zu 5.: Hierzu teilt die DB AG mit: "Die Baumaßnahme wird Auswirkungen auf den S-Bahn-, Regional- und Güterverkehr haben. Zeitweilige Sperrungen der S- oder Fernbahnstrecken sind unumgänglich. Der Güterverkehr wird umgeleitet.

Im S-Bahnbereich werden größere eingleisige Sperrungen (von mindestens einem Jahr) und Totalsperrungen an Wochenenden (Dauer: 54 Stunden an zwei bis drei Wochenenden) erforderlich. Auch die Fernbahn wird von Wochenendsperrungen und einzelnen mehrtägigen Totalsperrungen betroffen sein. S- und Fernbahn sollen grundsätzlich nicht gleichzeitig gesperrt werden.

Auch im Straßenbahnverkehr wird es Einschräkungen geben. Diesbezügliche Abstimmungen werden derzeit mit der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) geführt.

Die Straßen unter den Eisenbahnüberführungen müssen wechselseitig halbseitig gesperrt werden, außerdem sind einzelne Totalsperrungen notwendig."

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andre_de
Ich habe mal wieder ein Update einer weiteren Berliner Bahnhofs-"Erfolgs"-Baustelle. Am Bahnhof Wilhelmshagen wird nun schon seit 3,5 Jahren am Bahnsteigtunnel herum-gebaut und weiterhin purzeln die Termine. Mit Schnee sieht das Elend zumindest etwas freundlicher aus ;-)

https://www.baustellen-doku.info/berlin_frankfurter_bahn/ausbau-fernbahn-koepenick-erkner/20210131/

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phönix
Es geschehen noch Zeichen und Wunder:
[www.berliner-woche.de]

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Arnd Hellinger

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phönix
Es geschehen noch Zeichen und Wunder:
[www.berliner-woche.de]

Dit gloob ick jetzt aba ma jarnüscht.

Wie das auf Andrês letzten Bildern aussah, haben die dort noch mindestens bis August 2021 zu tun und die Aufzüge im Mai sind pures Wunschdenken der KoKo - der Konzernkommunikation...

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Logital
Pssst... Für die anderen, die sich auch gerade ärgern, dass keiner schreibt worum es überhaupt geht: Aufzug in Wikhelmshagen.

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Arnd Hellinger
Hat man am vergangenen Wochenende eigentlich die Fußgängerbrücke am S Wilhelmshagen demontiert oder war auch das wieder nur eine leere Ankündigung...?

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Jay

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Arnd Hellinger
Hat man am vergangenen Wochenende eigentlich die Fußgängerbrücke am S Wilhelmshagen demontiert oder war auch das wieder nur eine leere Ankündigung...?

Die S3 ist doch erst seit Heute eingeschränkt & der RE1 unterbrochen.

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Arnd Hellinger

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Jay

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Arnd Hellinger
Hat man am vergangenen Wochenende eigentlich die Fußgängerbrücke am S Wilhelmshagen demontiert oder war auch das wieder nur eine leere Ankündigung...?

Die S3 ist doch erst seit Heute eingeschränkt & der RE1 unterbrochen.

Das war vor zwei Wochen. Wie sied es aber jetzt in Wilhelmshagen aus?

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alter hamburger
Danke auch von mir,für die Baustellendoku über den Bf. Wilhelmshagen. Was mich mal so nebenbei interressiert,ist der Mobilkran bis zur Kirche rückwärts gefahren oder entstand das Bild bei seiner Anfahrt ? Da das gute Stück ja sehr lenkbar aussieht hätte doch über die Buswendeschleife gefahren werden können. Wie gesagt,nix von bedeutung,aber interressieren täts mich schon. ;-))