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Volksentscheid zum Flughafen Tegel
geschrieben von Marienfelde 
kann weg

Berlins Straßen sind zu eng, um sie nur dem MIV zu opfern!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.01.2018 20:33 von dubito ergo sum.
Zitat
Mariosch
Zitat
schallundrausch
Wichtig ist: der Senat kann und darf nicht eigenmächtig Maßnahmen ergreifen, die zur dauerhaften Offenhaltung Tegels dienen.
Wozu man ja - wie du es auch schon getan hast - nur sagen kann: Huch, Überraschung! Wer hätte das nur gedacht? ;)

Zitat
schallundrausch
Und ein Konsensbeschluss mit dem Bund und Brandenburg ist zwar rechtlich möglich, de facto jedoch ausgeschlossen.
Oh, noch ist nicht aller Tage Abend. Das Brandeburg und Bund plötzlich ihre Meinung ändern, halte ich zwar auch für extremst unwahrscheinlich - aber das Politiker bisweilen heute Hü und morgen Hott sagen, ist ja auch nichts neues :)

~ Mariosch

Die Zeit hat mich eingeholt!

Ich wollte das ursprünglich nicht posten, weil ich es für einen - ziemlich B.scheuerten - Aprilscherz gehalten hatte, aber mittlerweile haben wir den zweiten April, und der Artikel wurde mehrere Male upgedated und von allen anderen wichtigen Gazetten zitiert: der A.Scheuer meint es wirklich ernst.

https://www.morgenpost.de/politik/article213891225/Scheuer-wuenscht-sich-Tegel-als-zweites-Terminal-des-BER.html

Ich bin nicht überrascht, aber trotzdem fassungslos.
Zitat
schallundrausch
(...)
Ich wollte das ursprünglich nicht posten, weil ich es für einen - ziemlich B.scheuerten - Aprilscherz gehalten hatte, aber mittlerweile haben wir den zweiten April, und der Artikel wurde mehrere Male upgedated und von allen anderen wichtigen Gazetten zitiert: der A.Scheuer meint es wirklich ernst.

https://www.morgenpost.de/politik/article213891225/Scheuer-wuenscht-sich-Tegel-als-zweites-Terminal-des-BER.html

Ich bin nicht überrascht, aber trotzdem fassungslos.

Na gut, aber diese persönlichen Meinungsbekundungen von (CSU-) Verkehrsministern sind aber auch nicht neu. Die Haltung der Bundesregierung insgesamt war bisher stets eindeutig (für den "Konsensbeschluss").
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.

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Viele Grüße aus Wedding
Dieser Volksentscheid zeigt den Egoismus, die Uninformiertheit und die Kurzsichtigkeit des Volkes.

Edit: Autokorrektur korrigiert & Artikel ergänzt



3 mal bearbeitet. Zuletzt am 02.04.2018 08:08 von PassusDuriusculus.
Gut Politiker haben dieselben Volkseigenschaften, sind ja Volksvertreter. Aber eine Volksabstimmung sollte dort stattfinden, wo es sinnvoll ist zu gestalten. Z.B. über U5 oder M10 in Moabit, oder über zwei-drei aus Sicht der Wissenschaft/ Nachhaltigkeit gleich gute Gesetzentwürfe. So kritisch ich politische Details mit Freunden reflektiere, glaube ich nicht, dass Volksentscheide dafür die Lösung sind. Mein Antivolksentscheidbeispiel: Abstimmung ob Schwule eingesperrt werden sollen oder nicht. Da ließen sich mit entsprechendem Marketing u.a. der AfD bestimmt eine leichte homophobe Mehrheit finden. Dennoch sollten Politiker dieser Mehrheit sich nicht beugen. Genauso wie u.a. die ökologisch-soziophobe leichte Mehrheit für Tegel u.a. durch die FDP angeworben wurde...

Dss ist ja hier im Prinzip alles schon gesagt worden. Nur als Erklärung meiner Anti-Stimmung dieses Volksentscheides gegenüber...
Um es kurz zu fassen: Es gibt gute Gründe nicht jeder Mehrheit klein beizugeben. Anders würde ich es sehen, wenn über 70% oder 80% für die Offenhaltung von Tegel gestimmt hätten. Da besteht schon ein Unterschied zu den 56%
Ein Volksentscheid dafür, dass der Senat allen in Berlin lebenden Personen 1000 € überweisen soll, könnte auch leicht eine große Mehrheit finden.
Aus finananzieller Sicht würde das auch bei 90 % Zustimmung nicht gemacht :)
Bin gespannt, was die rechtliche Prüfung des Volksbegehrens in Brandenburg ergibt. Evtl. kommt man da zu einem anderen Ergebnis als in Berlin und lässt es nicht zu.
Zitat
TomB
Ein Volksentscheid dafür, dass der Senat allen in Berlin lebenden Personen 1000 € überweisen soll, könnte auch leicht eine große Mehrheit finden.
Aus finananzieller Sicht würde das auch bei 90 % Zustimmung nicht gemacht :)

Aber klar würde das stattfinden, kommt der Vorschlag doch von Müller selbst, da können die Genossen schlecht nein sagen, ist wie mit der Diätenerhöhung...
Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Es waren 40,1 % der Stimmberechtigten für Tegel. Die Mehrheit war dagegen oder es war ihnen egal.
Zitat
Chep87
Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Es waren 40,1 % der Stimmberechtigten für Tegel. Die Mehrheit war dagegen oder es war ihnen egal.

Egal zählt nicht. Falls der Flughafen in Schönefeld wirklich noch in dieser Legislaturperiode eröffnet und auch funktioniert, dann sind die 6% für die Tegelbefürworter sowieso schnell weg.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Nemo
Zitat
Chep87
Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.
Es waren 40,1 % der Stimmberechtigten für Tegel. Die Mehrheit war dagegen oder es war ihnen egal.

Egal zählt nicht. Falls der Flughafen in Schönefeld wirklich noch in dieser Legislaturperiode eröffnet und auch funktioniert, dann sind die 6% für die Tegelbefürworter sowieso schnell weg.
Warum sollte 'egal' nicht zählen?
Weil es so im Gesetz steht.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Moin,

die Art und Weise, wie hier diskutiert wird und wie hier Sachen verglichen und herunter gerechnet werden zeigen nur eines:
Die Dummheit des Deutschen Volkes und die Berechtigung der Pisa-Ergebnisse!
Gute Nacht Deutschland..



Felix
@Elster56: der war gut, sehe ich oft auch so.

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Viele Grüße aus Wedding
Zitat
PassusDuriusculus
Um es kurz zu fassen: Es gibt gute Gründe nicht jeder Mehrheit klein beizugeben.

Das ist völlig richtig. Ich halte, auch wenn ich persönlich eher pro-Tegel bin, angesichts der Grenzdebilität eines nicht unerheblichen Teils unserer Zeitgenossen wenig von Volksentscheiden. Die Leute können - auch mehrheitlich - falsch liegen.

ABER: Dann wäre es angesichts der Wohnungsnot und dem Mangel an Flächen im innerstädtischen Bereich jetzt an der Zeit, auch Teile von THF zu bebauen.
Auch um diesen Volksentscheid bräuchte man sich dann jetzt ja nicht mehr zu scheren.
Wenn je das Ergebnis eines Volksentscheids (vulgo: Wir würgen dem blöden Wowereit jetzt mal eins rein) falsch und überholt war und ist, dann ist es dieser gewesen.
Genau das wird aber nicht passieren, weil eine TXL-Schließung ins Rot-Rot-Grüne ideologische Weltbild passt, eine Teilbebauung von THF aber nicht.
Und das ist die Heuchelei dabei, die mir zutiefst gegen den Strich geht.

Ceterum censeo U5 esse aedificandam
Zitat
Marienfelde
Na gut, aber diese persönlichen Meinungsbekundungen von (CSU-) Verkehrsministern sind aber auch nicht neu. Die Haltung der Bundesregierung insgesamt war bisher stets eindeutig (für den "Konsensbeschluss").

Den CSU-Politikern ist ja auch das Wohl des Freistaates Bayern stets wichtiger als die Konsequenzen ihrer Entscheidungen für den Rest der Bundesrepublik. Hier geht es eben darum, die Konkurrenz, die dem Flughafen München als Lufthansa-Drehkreuz aus einem Single-Airport BER entstehen könnte, zu minimieren. Das hat man mit der Zerschlagung von Air Berlin schon gut hinbekommen, ein dauerhafter zweiter Berliner Flughafen wäre da sehr hilfreich.

Erfreulich, dass die Kanzlerin mit ihrer Richtlinienkompetenz scheinbar kräftig dagegen hält, gibt es doch genügend Beispiele, wo die bayerischen Provinzfürsten sich mit vergleichbaren Projekten durchsetzen.

Zitat
Wollankstraße
Man mag für oder gegen Tegel sein. Der Senat zeigt, wie viele "Fürsten", daß ihnen der Wille des Volkes egal ist. Waren ja über 56 % für Tegel.

Die Frage lautete aber gar nicht, ob man für oder gegen Tegel ist, sondern (sinngemäß) ob der Senat sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für Tegel einsetzen soll. Um dies zu tun, muss der Senat zunächst in Gutachten den Rahmen seiner Möglichkeiten untersuchen lassen und hat bemerkt, dass diese sehr begrenzt sind.
Zitat
Lopi2000
Den CSU-Politikern ist ja auch das Wohl des Freistaates Bayern stets wichtiger als die Konsequenzen ihrer Entscheidungen für den Rest der Bundesrepublik. Hier geht es eben darum, die Konkurrenz, die dem Flughafen München als Lufthansa-Drehkreuz aus einem Single-Airport BER entstehen könnte, zu minimieren. Das hat man mit der Zerschlagung von Air Berlin schon gut hinbekommen, ein dauerhafter zweiter Berliner Flughafen wäre da sehr hilfreich.
Ganz genau mein Gedankengang, als ich die Aussage Scheuer gelesen habe.

Grundsätzlich mag ich Tegel ja und hätte vom Grundsatz auch nichts gegen einen Weiterbetrieb. Der Großraum London verfügt ja auch über 6 Flughäfen - nur ist deren Drehkreuz Heathrow eben auch entsprechend ausgelastet, was hier in Berlin nicht der Fall ist. Zwei quasi gleichberechtigte Flughäfen bedeutet nur, dass sich daraus kein Drehkreuz entwickeln kann, selbst wenn man für viel Geld TXL und BER an die U-Bahn anschließen und eine durchgehende Linie einrichten würde.

~ Mariosch
Zitat
Deutsche_Oper
ABER: Dann wäre es angesichts der Wohnungsnot und dem Mangel an Flächen im innerstädtischen Bereich jetzt an der Zeit, auch Teile von THF zu bebauen.
Auch um diesen Volksentscheid bräuchte man sich dann jetzt ja nicht mehr zu scheren.
Nein, denn dieser Volksentscheid war eine Abstimmung über ein Gesetz. Das nun rechtsgültigkeit erworben hat.

Der TXL-Volkshinscheid war einfach nur eine Aufforderung an den Senat, doch bitte mal zu prüfen, ob und wie man TXL offenhalten könnte und falls das möglich wäre, dies doch bitte zu tun.
Dem ist der Senat nachgekommen und hat festgestellt, ohne die Zustimmung von Bund und Brandenburg - die bis dato nicht vorhanden ist - ist da rechtlicht nichts zu machen.
Die Hardcore-TXL-Verfechter der Meinung sind halt der Meinung, der Senat müsse nur mal mit dem Zauberstab schwenken, um bestehende Gesetzesgrundlagen hinwegzufegen - aber so funktionierts halt nicht.

Und der FDP war das auch mit Sicherheit klar - sonst hätten sie nämlich direkt einen passenden Gesetzesentwurf zur Abstimmung gestellt, der dann auch rechtskräftig geworden wäre...

~ Mariosch
Zitat
Wollankstraße
@Elster56: der war gut, sehe ich oft auch so.

Aha, da haben hier wohl welche die Weisheit mit Löffeln gegessen und meinen das hier in überheblicher Weise kundtun zu müssen? :-(

Beste Grüße
Harald Tschirner
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