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Stichbahn
Danke für eure Infos/Rückmeldungen, auch an andre_de. Ich hatte ein wenig die Hoffnung, dass jemand einige Pläne damals abfotografiert hat oder eben einen guten Link hat.
Warum wird denn um die Pläne so ein Geheimnis gemacht, wenn sie ohnehin für jedermann zeitweilig frei zur Verfügung stehen? Angst vor weiteren Einwendungen/Klagen?

Wenn Du eine bestimmte Frage hast, kann ich es Dir aus den Plänen zu den PFAs 1 und 2 raussuchen. Ansonsten ist es inzwischen eigentlich durchgängig so, dass die Unterlagen während des Auslegungszeitraums auch im Internet verfügbar sind, konkret auf den Seiten der damit betrauten Behörde des jeweiligen Bundeslandes. Das klappt nicht nur für Eisenbahn-Vorhaben, sondern auch bei Straßenbahn, Straße usw. Von daher kann man sich inzwischen eigentlich nicht mehr beschweren. Die Planfeststellung der S21 war lange vor dieser "neuen" Zeit. Und wie schon geschrieben: Hier in Berlin haben wir das Glück, dass das EBA direkt vor Ort sitzt, da ist es also auch für ältere Vorhaben (oder wenn man das Runterladen verpasst hat) ein Leichtes, mal nach Marienfelde zu fahren und in die Ordner zu schauen.

Viele Grüße
André

Nur kurz..
Heute berichtet die Berliner, die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wolle den Planfeststellungsbeschluss für den dritten Planfeststellungsabschnitt der Dresdner Bahn südlich von Berlin aufheben lassen: [www.berliner-zeitung.de]

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Stichbahn
Nur kurz..
Heute berichtet die Berliner, die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wolle den Planfeststellungsbeschluss für den dritten Planfeststellungsabschnitt der Dresdner Bahn südlich von Berlin aufheben lassen: [www.berliner-zeitung.de]

Da können die Mahlower Radfahrer dann auf der nächsten Klimademo stolz berichten dass sie ein Bahnprojekt aufgehalten haben. Toll.

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Neues vom Ostkreuz im Ostkreuzblog

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Stefan Metze

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Stichbahn
Nur kurz..
Heute berichtet die Berliner, die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wolle den Planfeststellungsbeschluss für den dritten Planfeststellungsabschnitt der Dresdner Bahn südlich von Berlin aufheben lassen: [www.berliner-zeitung.de]

Da können die Mahlower Radfahrer dann auf der nächsten Klimademo stolz berichten dass sie ein Bahnprojekt aufgehalten haben. Toll.

Im Artikel steht etwas von der Gemeinde und nicht die Radfahrer...
Mutmaßlich will Blankenfelde-Mahlow hier einfach nur seine Aufgaben von der Bahn finanzieren lassen oder es geht hier um Fluglärmminderung durch schlechtere Anbindung des Flughafens...

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

Zitat
Stichbahn
Nur kurz..
Heute berichtet die Berliner, die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wolle den Planfeststellungsbeschluss für den dritten Planfeststellungsabschnitt der Dresdner Bahn südlich von Berlin aufheben lassen: [www.berliner-zeitung.de]

"Die Gemeinde klagt, weil die Planfeststellungsbehörde in vielen Punkten die Forderungen der Gemeinde zurückgewiesen hat. So auch die Forderung in die Planung die Bereiche einzubeziehen, die für eine sichere Führung des Verkehrs, insbesondere der Radfahrer, notwendig sind. Entsprechende straßenbauliche Maßnahmen müssten laut Planfeststellung von der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow in eigener Zuständigkeit geplant und errichtet werden.

Da dadurch die Stellung der Gemeinde als Straßenbaulastträger betroffen ist und durch die Planungsdefizite mit Sicherheitsrisiken zu rechnen ist, soll die DB Netz AG verpflichtet werden, die Straßen entsprechend den straßenbaulichen Richtlinien zu bauen, und – soweit erforderlich – den Planungsumfang zu vergrößern. Nur dadurch lassen sich die im Planfeststellungsverfahren aufgeworfenen (Verkehrs-)Konflikte auf den in der Baulast der Gemeinde stehenden Straßen abschließend lösen."

Gibt es hier jemanden, der sich eine Bewertung des Klagegrunds zutraut?

Hier noch ein Link zur Gemeinde: [www.blankenfelde-mahlow.de]

Hatte es gestern hier gepostet, da es nicht Berlin betrifft
[www.bahninfo-forum.de]
Gab noch keinen Link, danke dafür

Es geht also primär um Straßen, die außerhalb des Planfeststellungsbereichs liegen, die Blankenfelde-Mahlow (BF) nun gerne von der Bahn umgebaut haben möchte. Ich kann mir ja vorstellen, dass in BF noch einiges für die Sicherheit der Radfahrer getan werden muss oder kann. Ich verstehe jetzt aber nicht inwieweit der Ausbau der Dresdener Bahn damit zu tun hat, sofern die Durchlässe und Brücken für die Straßen eine Breite haben, die eine vernünftige Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrer erlaubt.

In dieser Hinsicht lese ich aber keine Kritik. Also besteht die Hoffnung, dass die Klage vor Gericht gar nicht erst angenommen wird.

Wenn ich das richtig sehe, dann hat der Einwand auch nichts mit der Streckenführung und den Bauwerken der Bahn zu tun, daher sehe ich eigentlich auch keinen Grund für einen Baustopp. Im Grunde kann man selbst wenn BF Recht bekommt immernoch der Bahn die Rechnung für die in jedem Fall fälligen Baumaßnahmen schicken.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!

Zitat
Nemo
Es geht also primär um Straßen, die außerhalb des Planfeststellungsbereichs liegen, die Blankenfelde-Mahlow (BF) nun gerne von der Bahn umgebaut haben möchte. Ich kann mir ja vorstellen, dass in BF noch einiges für die Sicherheit der Radfahrer getan werden muss oder kann. Ich verstehe jetzt aber nicht inwieweit der Ausbau der Dresdener Bahn damit zu tun hat, sofern die Durchlässe und Brücken für die Straßen eine Breite haben, die eine vernünftige Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrer erlaubt.

In dieser Hinsicht lese ich aber keine Kritik. Also besteht die Hoffnung, dass die Klage vor Gericht gar nicht erst angenommen wird.

Wenn ich das richtig sehe, dann hat der Einwand auch nichts mit der Streckenführung und den Bauwerken der Bahn zu tun, daher sehe ich eigentlich auch keinen Grund für einen Baustopp. Im Grunde kann man selbst wenn BF Recht bekommt immernoch der Bahn die Rechnung für die in jedem Fall fälligen Baumaßnahmen schicken.

Eine Einigung solcher strittiger Fragen im Wege von vorab erzielten Kreuzungsvereinbarungen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz kommt in so einem Fall ("Neubau" (?) einer Eisenbahn) wohl nicht in Betracht? Warum eigentlich nicht?

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Stefan Metze

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Stichbahn
Nur kurz..
Heute berichtet die Berliner, die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wolle den Planfeststellungsbeschluss für den dritten Planfeststellungsabschnitt der Dresdner Bahn südlich von Berlin aufheben lassen: [www.berliner-zeitung.de]

Da können die Mahlower Radfahrer dann auf der nächsten Klimademo stolz berichten dass sie ein Bahnprojekt aufgehalten haben. Toll.

Jeder, der auch nur einmal versucht hat, die Gemeinde mit dem Rad zu durchqueren, wird bestätigen, dass die dortigen Radwege alleine einem Zweck dienen: Fahrräder weg von den Fahrbahnen und damit freie Fahrt für Autos. "Merkwürdigerweise" ist auch auf der Seite der Gemeinde nicht näher beschrieben, welche Art von Gefahren für die armen armen Radfahrer denn durch die Bahn zu befürchten sind. Also das stinkt 10 Kilometer gegen den Wind nach Vorwand.

Zitat
Stichbahn
Nur kurz..
Heute berichtet die Berliner, die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wolle den Planfeststellungsbeschluss für den dritten Planfeststellungsabschnitt der Dresdner Bahn südlich von Berlin aufheben lassen: [www.berliner-zeitung.de]

Ähm, Eilverfahren vor dem BVerwG in Leipzig können auch enden wie jenes der Stadt Oldenburg gegen Eisenbahn-Bundesamt vorgestern - also nicht ganz im Sinne der niedersächsischen Kommune. In der Regel deutet eine Ablehnung des beantragten vorläufigen Baustopps auch auf einen für das EBA und DB Netz im Wesentlichen positiven Ausgang des Hauptsacheverfahrens hin, weil jetzt ja Fakten geschaffen werden dürfen.

Übrigens ist die im Neumann-Artikel wiederholt implizit getätigte Aussage, das Gericht habe bereits einen Baustopp verhängt, juristisch unwahr - es hat DB Netz lediglich gebeten, etwaige Maßnahmen zu unterlassen. Ob sie der Bitte nun aus Respekt vor der Justiz nachkommt oder auf eigenes Risiko vor der Entscheidung im Eilverfahren zu bauen beginnt, könnte die Eisenbahn eigenverantwortlich bestimmen. Da aber über den Jahreswechsel und im Januar üblicherweise ohnehin keine größeren Bau(vor)arbeiten im Außenbereich stattfinden, hat die getroffene Entscheidung der DB faktisch kaum Auswirkungen auf den geplanten Bauablauf und ist daher nachvollziehbar. Wichtig ist nur, bis Anfang Februar 2020 eine Entscheidung im Eilverfahren zu haben, um nicht mit dem Arbeitsbeginn in die Vegetationsperiode zu kommen...

Viele Grüße
Arnd

Zitat
Stichbahn
Nur kurz..
Heute berichtet die Berliner, die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wolle den Planfeststellungsbeschluss für den dritten Planfeststellungsabschnitt der Dresdner Bahn südlich von Berlin aufheben lassen: [www.berliner-zeitung.de]

Ähm, Eilverfahren vor dem BVerwG in Leipzig können auch enden wie jenes der Stadt Oldenburg gegen Eisenbahn-Bundesamt vorgestern - also nicht ganz im Sinne der niedersächsischen Kommune. In der Regel deutet eine Ablehnung des beantragten vorläufigen Baustopps auch auf einen für das EBA und DB Netz im Wesentlichen positiven Ausgang des Hauptsacheverfahrens hin, weil jetzt ja Fakten geschaffen werden dürfen.

Übrigens ist die im Neumann-Artikel wiederholt implizit getätigte Aussage, das Gericht habe bereits einen Baustopp verhängt, juristisch unwahr - es hat DB Netz lediglich gebeten, etwaige Maßnahmen zu unterlassen. Ob sie der Bitte nun aus Respekt vor der Justiz nachkommt oder auf eigenes Risiko vor der Entscheidung im Eilverfahren zu bauen beginnt, könnte die Eisenbahn eigenverantwortlich bestimmen. Da aber über den Jahreswechsel und im Januar üblicherweise ohnehin keine größeren Bau(vor)arbeiten im Außenbereich stattfinden, hat die getroffene Entscheidung der DB faktisch kaum Auswirkungen auf den geplanten Bauablauf und ist daher nachvollziehbar. Wichtig ist nur, bis Anfang Februar 2020 eine Entscheidung im Eilverfahren zu haben, um nicht mit dem Arbeitsbeginn in die Vegetationsperiode zu kommen...

Viele Grüße
Arnd

[agendaservice.net]

Link zur pdf-Datei BESCHLUSSVORLAGE für die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow am 28.11.2019 mit geringfügig erweiterten Begründungen

Mit besten Grüßen

phönix

Zitat
phönix
[agendaservice.net]

Link zur pdf-Datei BESCHLUSSVORLAGE für die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow am 28.11.2019 mit geringfügig erweiterten Begründungen

Vielen Dank für diesen Link. Ein Zitat aus der rechtlichen Bewertung durch das von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwaltsbüro:

"Mit Sicherheitsrisiken ist nach der bisherigen Prüfung vor allem für die Eisenbahnüberführungen (EÜ) Berliner Straße, Karl-MarxStraße und L 792/Trebbiner Straße zu rechnen. Dort plant die DB Netz AG Straßenführungen sowie Geh- und Radwege, die gegen die straßenbaurechtliche Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 2006) verstoßen; daher sind insbesondere Kollisionen von Pkw-/LkwVerkehr mit Radfahrern zu befürchten. Die DB Netz AG soll verpflichtet werden, die Straßen entsprechend den straßenbaulichen Richtlinien zu bauen, und – soweit erforderlich - den Planungsumfang zu vergrößern, d.h. etwa die Kreuzungsbereiche an der EÜ Berliner Straße/Herbert-Tschäpe-Straße und Stefan-Zweig-Straße in den Planfeststellungsbeschluss einzubeziehen (sog. Folgemaßnahmen)."

Sieht meines Erachtens nicht gut aus für die DB.

Es ist zwar schon eine Weile her, aber aus meiner aktiven Zeit weiß ich, daß Richtlinien an sich keinen Gesetzescharakter haben und als Orientierung bei der Planung dienen sollen. Jetzt sind wiedermal die Anwälte gefragt - nach den Feiertagen.

Schöne solche wünsche ich den Forumsteilnehmern insgesamt!

Gruß O-37

Zitat
Marienfelde

Zitat
phönix
[agendaservice.net]

Link zur pdf-Datei BESCHLUSSVORLAGE für die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow am 28.11.2019 mit geringfügig erweiterten Begründungen

Vielen Dank für diesen Link. Ein Zitat aus der rechtlichen Bewertung durch das von der Gemeinde beauftragte Rechtsanwaltsbüro:

"Mit Sicherheitsrisiken ist nach der bisherigen Prüfung vor allem für die Eisenbahnüberführungen (EÜ) Berliner Straße, Karl-MarxStraße und L 792/Trebbiner Straße zu rechnen. Dort plant die DB Netz AG Straßenführungen sowie Geh- und Radwege, die gegen die straßenbaurechtliche Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 2006) verstoßen; daher sind insbesondere Kollisionen von Pkw-/LkwVerkehr mit Radfahrern zu befürchten. Die DB Netz AG soll verpflichtet werden, die Straßen entsprechend den straßenbaulichen Richtlinien zu bauen, und – soweit erforderlich - den Planungsumfang zu vergrößern, d.h. etwa die Kreuzungsbereiche an der EÜ Berliner Straße/Herbert-Tschäpe-Straße und Stefan-Zweig-Straße in den Planfeststellungsbeschluss einzubeziehen (sog. Folgemaßnahmen)."

Sieht meines Erachtens nicht gut aus für die DB.

Die Planung wurde mit der Gemeinde durchaus abgestimmt. "Deutschlands Beste" kann aber nichts dafür, wenn die Gemeinde mehrfach ihre Meinung ändert und dann eine Anpassung der Pläne fordert. Die Planfeststellungsbehörde, also das EBA, war ja auch am Verfahren beteiligt und hat einen entsprechenden Planfeststellungsbeschluss erlassen.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!

Zitat

daher sind insbesondere Kollisionen von Pkw-/LkwVerkehr mit Radfahrern zu befürchten

Na, da haben wir doch die Begründung - die pöhse DB plant offenbar, die Radfahrer in der Unterführung die Fahrbahn benutzen zu lassen. Das geht in Blankenfelde-Mahlow ja mal überhaupt nicht! Also blockiert man mal eben eine Bahnstrecke, bis die DB auf eigene Kosten separate Radwege bauen lässt...

Hallo,

das ist jetzt auch in Berlin Politik, Radfahrer, einen gesonderten Radweg zur Verfügung zu stellen, obwohl dies viele Fahrradfahrer nicht interessiert und fahren lieber auf den für Pkw etc. vorgesehenen Fahrbahnen.
Problem ist derzeit, das für die breiten Lastenfahrräder, die sich wie eine Pest ausgebreitet haben, die Regel Fahrradwege zu eng sind.

Bei mir hat man in der Straße zwar die Radwege stückchen Weise verbreitert, aber Ein- und Ausfahrten nicht für Lastenfahrräder angepasst!

Also fahren die Lastenfahrräder weiterhin auf der dicht befahrenen Straße, was eigentlich nicht Sinn der Sache war!

Somit halte ich auch die Argumentation der Gemeinde für zeitgemäß angepasst.

Gruß
Bernd

Zitat
VvJ-Ente

Zitat

daher sind insbesondere Kollisionen von Pkw-/LkwVerkehr mit Radfahrern zu befürchten

Na, da haben wir doch die Begründung - die pöhse DB plant offenbar, die Radfahrer in der Unterführung die Fahrbahn benutzen zu lassen. Das geht in Blankenfelde-Mahlow ja mal überhaupt nicht! Also blockiert man mal eben eine Bahnstrecke, bis die DB auf eigene Kosten separate Radwege bauen lässt...

Das geht nicht nur in Blankenfelde-Mahlow nicht, dass sollte nirgends gehen! Was soll diese unverschämte Polemik? Dieses Jahr sind schon wieder etliche Radfahrende und auch Fußgehende auf Berlins Straßen ums Leben gekommen. Durch knapp 3.000 km jährlich auf zwei Rädern kann ich sagen, dass es abgesehen vom rücksichtslosen Verhalten vieler Verkehrsteilnehmenden vor allem angesichts der mangelhaften Infrastruktur ein Wunder ist, dass es nicht noch viel mehr sind. Oft führt erst eine entsprechende Infrastruktur zu Situationen, die in Kombination mit mangelhaftem Verkehrsverhalten gefährlich werden können. Infrastruktur, die das Entstehen von gefährlichen Situationen begünstigt, darf nicht sein, erst recht nicht bei neu anzulegender Infrastruktur. Jeder Unfall, jeder Verletzte, jeder Tote auf unseren Straßen ist einer zu viel und wenn die DB-Planung tatsächlich derart mangelhaft in einigen Bereichen ist, dann sollte diese so auch nie umgesetzt werden dürfen. Dann muss es für die DB heißen, setzen 6, nachsitzen und besser Planen. Dass dies zu jahrelangen Verzögerungen führen könnte, ist wiederum Eigenart des deutschen Planrechts, fürchte ich. Es kann doch nicht sein, dass die komplette Planung obsolet wird wegen einer Sache, die mit der eigentlichen Eisenbahn-Infrastruktur gar nichts zu tun hat.

Zitat
hansaplatz
Was soll diese unverschämte Polemik? Dieses Jahr sind schon wieder etliche Radfahrende und auch Fußgehende auf Berlins Straßen ums Leben gekommen.

Mahlow liegt doch aber schon in Brandenburg.

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Neues vom Ostkreuz im Ostkreuzblog

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Stefan Metze

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hansaplatz
Was soll diese unverschämte Polemik? Dieses Jahr sind schon wieder etliche Radfahrende und auch Fußgehende auf Berlins Straßen ums Leben gekommen.

Mahlow liegt doch aber schon in Brandenburg.

Dann ist es natürlich ok!

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!