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Re: Dresdner Bahn - Bauarbeiten in Berlin 28.12.2025 22:20 |
Zitat
DerMichael
Das Problem ist doch eher: dass alles wasserdicht und gerichtsfest sein muss.
Zitat
DerMichael
Man denke nur an die Busspuren in Steglitz, die wieder abgebaut werden mussten.
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Re: Dresdner Bahn - Bauarbeiten in Berlin 28.12.2025 22:40 |
Zitat
Lopi2000
[[quote=DerMichael]
Man denke nur an die Busspuren in Steglitz, die wieder abgebaut werden mussten.
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Re: Dresdner Bahn - Bauarbeiten in Berlin 28.12.2025 22:53 |
Zitat
Lopi2000
Zitat
DerMichael
Das Problem ist doch eher: dass alles wasserdicht und gerichtsfest sein muss.
Das ist nicht das Problem sondern die Definition eines Rechtsstaates. Und es ist aus gutem Grund so, dass sich jedes Individium dagegen wehren kann, wenn es in seinen Rechten beeinträchtigt wird.
Der häufig geäußerte Wunsch nach einer Entbürokratisierung führt dann (zusammen mit einer großen Klagebereitschaft) dazu, dass Details nicht mehr gesetzlich oder anderswie bürokratisch geregelt werden, sondern die Kombination aus Pragmatismus und "Juristerei" zu Gutachten, Gegengutachten und Urteilen über diese führen.
Zitat
DerMichael
Man denke nur an die Busspuren in Steglitz, die wieder abgebaut werden mussten.
Gerade an diesem Beispiel lässt es sich gut zeigen:
Auch wenn ich es wenig verkehrswendefreundlich finde: die alte Regelung war klar und eindeutig, wurde ignoriert und daher wurde die Busspur juristisch wieder einkassiert. In der Regelung hieß es klar: Wenn mehr als X Busse pro Stunde fahren, darf eine Busspur angeordnet werden, sonst nicht. Die neue Regelung, die ich inhaltlich begrüße, führt dazu, dass es keine so klare Grenze mehr gibt und die Begründung der Busspur sauberer herausgearbeitet werden muss.
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Re: Dresdner Bahn - Bauarbeiten in Berlin 28.12.2025 23:53 |
Zitat
Lopi2000
[...]
Zitat
DerMichael
Man denke nur an die Busspuren in Steglitz, die wieder abgebaut werden mussten.
Gerade an diesem Beispiel lässt es sich gut zeigen:
Auch wenn ich es wenig verkehrswendefreundlich finde: die alte Regelung war klar und eindeutig, wurde ignoriert und daher wurde die Busspur juristisch wieder einkassiert. In der Regelung hieß es klar: Wenn mehr als X Busse pro Stunde fahren, darf eine Busspur angeordnet werden, sonst nicht. Die neue Regelung, die ich inhaltlich begrüße, führt dazu, dass es keine so klare Grenze mehr gibt und die Begründung der Busspur sauberer herausgearbeitet werden muss.
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Re: Dresdner Bahn - Bauarbeiten in Berlin 28.12.2025 23:53 |
Zitat
marc-j
Zitat
Lopi2000
Zitat
DerMichael
Man denke nur an die Busspuren in Steglitz, die wieder abgebaut werden mussten.
Gerade an diesem Beispiel lässt es sich gut zeigen:
Auch wenn ich es wenig verkehrswendefreundlich finde: die alte Regelung war klar und eindeutig, wurde ignoriert und daher wurde die Busspur juristisch wieder einkassiert. In der Regelung hieß es klar: Wenn mehr als X Busse pro Stunde fahren, darf eine Busspur angeordnet werden, sonst nicht. Die neue Regelung, die ich inhaltlich begrüße, führt dazu, dass es keine so klare Grenze mehr gibt und die Begründung der Busspur sauberer herausgearbeitet werden muss.
Naja, die einfachste Lösung wäre doch hier gewesen, einfach jegliche Bedingung abzuschaffen. Will eine Straßenverkehrsbehörde eine Busspur anordnen, soll sie es machen, Ende.
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Re: Dresdner Bahn - Bauarbeiten in Berlin 29.12.2025 11:36 |
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Re: Dresdner Bahn - Bauarbeiten in Berlin 29.12.2025 11:57 |