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Siemens scheitert mit Beschwerde gegen U-Bahn-Bestellung
geschrieben von B-V 3313 
Heute schreibt die Morgenpost:

Ergebnisloser Gütetermin Streit mit Siemens: BVG kann keine neuen U-Bahnen kaufen
An ne Einigung hab ich eh nicht wirklich glauben können. Von daher ists gar nicht so schlecht, dass es jetzt endlich mal an ne Entscheidung geht.
Zitat
Flexist
Und hat einer hier schon Wunschdenken bzgl. des Herstellers? :)

Bombadier stellt viele U-Bahnzüge auf der Welt her. Daher ist dies eventuell möglich.
Zitat
Jay
Davon abgesehen ist die Adaption eines Schienenfahrzeugs selten so einfach, wie es auf den ersten Blick wirkt. Durch die Änderung der Türanzahl ändert sich auch der Standort an dem bestimmte Komponenten im Fahrzeug untergebracht werden können und das Thema Verkabelung spielt dann auch noch da rein. Schon die "simple" Anpassung der IK für das Großprofil war ein größerer Akt als erwartet.

Aus diesem Grund wird es so gut wie sicher nie einen I-Zug für das Großprofil geben.
Zitat
Henning
Aus diesem Grund wird es so gut wie sicher nie einen I-Zug für das Großprofil geben.

Nö. Woher nimmst du nur solche Ideen?

x--x--x--x

Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
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hacklberry
An ne Einigung hab ich eh nicht wirklich glauben können. Von daher ists gar nicht so schlecht, dass es jetzt endlich mal an ne Entscheidung geht.

Falsch. Die Einigung wäre wohl die letzte Chance gewesen. Ich kenne jemanden, der bei der Gerichtsverhandlung anwesend war, wo dieser Termin gesetzt wurde. Klare Aussage der Vorsitzenden Richterin war, dass es den nächsten Termin erst nach der Sommerpause gibt. Sollte dann die Klage vorbehaltlos abgewiesen werden, wäre das eigentlich schon zu spät, aber vielleicht gerade so noch auf den letzten Drücker. Viel wahrscheinlicher ist aber, dass das Verfahren an die Vergabekammer zur Entscheidung zurückverwiesen wird. Und gegen die Entscheidung könnte dann wieder geklagt werden.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
Jay
Zitat
hacklberry
An ne Einigung hab ich eh nicht wirklich glauben können. Von daher ists gar nicht so schlecht, dass es jetzt endlich mal an ne Entscheidung geht.

Falsch. Die Einigung wäre wohl die letzte Chance gewesen. Ich kenne jemanden, der bei der Gerichtsverhandlung anwesend war, wo dieser Termin gesetzt wurde. Klare Aussage der Vorsitzenden Richterin war, dass es den nächsten Termin erst nach der Sommerpause gibt. Sollte dann die Klage vorbehaltlos abgewiesen werden, wäre das eigentlich schon zu spät, aber vielleicht gerade so noch auf den letzten Drücker. Viel wahrscheinlicher ist aber, dass das Verfahren an die Vergabekammer zur Entscheidung zurückverwiesen wird. Und gegen die Entscheidung könnte dann wieder geklagt werden.

Das Ganze könnte für Siemens in dem Fall, daß später das Gericht zu der Entscheidung kommt, Siemens habe mißbräuchlich das Klageverfahren betrieben, wiederum teuer werden. Dann könnte Stadler Schadenersatz gegenüber Siemens verlangen, und die BVG für den Ausfall von Leistungen, die hätten erbracht werden können, wenn die IK17G durch Stadler fristgerecht hätten geliefert werden können. Siemens treibt da ein Vabanquespiel, und keinesfalls ist sicher, daß Siemens erfolgreich sein wird.

Dennis
Vor Gericht und auf Hoher See ist man immer in Gottes Hand!

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Und selbst wenn Siemens vor Gericht "erfolgreich" sein würde, angesch...en sind in jedem Falle die Berliner.

Gruß O-37
Zitat
drstar
Zitat
Jay
Zitat
hacklberry
An ne Einigung hab ich eh nicht wirklich glauben können. Von daher ists gar nicht so schlecht, dass es jetzt endlich mal an ne Entscheidung geht.

Falsch. Die Einigung wäre wohl die letzte Chance gewesen. Ich kenne jemanden, der bei der Gerichtsverhandlung anwesend war, wo dieser Termin gesetzt wurde. Klare Aussage der Vorsitzenden Richterin war, dass es den nächsten Termin erst nach der Sommerpause gibt. Sollte dann die Klage vorbehaltlos abgewiesen werden, wäre das eigentlich schon zu spät, aber vielleicht gerade so noch auf den letzten Drücker. Viel wahrscheinlicher ist aber, dass das Verfahren an die Vergabekammer zur Entscheidung zurückverwiesen wird. Und gegen die Entscheidung könnte dann wieder geklagt werden.

Das Ganze könnte für Siemens in dem Fall, daß später das Gericht zu der Entscheidung kommt, Siemens habe mißbräuchlich das Klageverfahren betrieben, wiederum teuer werden. Dann könnte Stadler Schadenersatz gegenüber Siemens verlangen, und die BVG für den Ausfall von Leistungen, die hätten erbracht werden können, wenn die IK17G durch Stadler fristgerecht hätten geliefert werden können. Siemens treibt da ein Vabanquespiel, und keinesfalls ist sicher, daß Siemens erfolgreich sein wird.

Ein möglicher Missbrauch von Siemens ist aber gar nicht Gegenstand des Verfahrens!

Ich glaube das Hauptproblem ist mal wieder, dass die Fakten nicht richtig bekannt sind:
Die BVG glaubte, die Notbeschaffung mit einer eher dürftigen Ausrede (F79-Risse) über die Bühne zu bekommen, nachdem sie bereits Fahrzeuge über die ursprüngliche Ausschreibung hinaus gekauft hat. Entgegen anders lautender Behauptungen hat sie aber Siemens NICHT gefragt, ob sie in der Lage wären schnell Fahrzeuge zu liefern. Siemens kann sich da also ganz bequem zurücklehnen und erklären, sie wären dazu in der Lage gewesen - die Gegenseite müsste ihnen nachweisen, dass sie es nicht könnten und das ist nahezu unmöglich.

Nachdem die BVG nun also diese Notbeschaffung auf tönernen Füßen bekanntgab, war es die Vergabekammer, die Mist gebaut hat. Sowohl die Behauptung, dass Siemens gar nicht einspruchberechtigt sei, noch die angeblich abgelaufene Frist sind an den Haaren herbeigezogen und wurden daher vom Kammergericht kassiert. Es wurde festgestellt, dass Siemens als Fahrzeughersteller selbstverständlich seine Rechte geltend machen kann und dass eine Einspruchsfrist logischerweise erst dann läuft, wenn die Vergabe formal veröffentlicht wurde und nicht schon, wenn es vage Andeutungen darauf gibt.

Das große Ei hat sich die BVG dann aber selbst gelegt, indem sie dem Gericht Gutachten vorenthielt und entgegen der Ladung keine entscheidungsbefugte Person (Vorstand) anwesend war. So überzeugt man ein Gericht nicht unbedingt zu seinen Gunsten zu entscheiden. Zuvor ging die Tendenz wohl in die Richtung, dass die Notvergabe zulässig sein könnte. Da es sich Gerichte in der Regel einfach machen, wäre das wohl auf eine Rückverweisung an die Vergabekammer hinausgelaufen, die dann in der Sache hätte entscheiden müssen (was ja eigentlich von Beginn an ihre Aufgabe gewesen wäre). So schlug das Gericht aber das Güterichterverfahren vor (für das es die Zustimmung eines Entscheidungsberechtigten bedurfte) und erklärte, dass im Falle eines Scheiterns der nächste freie Termin erst nach der Sommerpause wäre. Das Gericht muss ja nun auch noch die weiteren Gutachten prüfen, die die BVG nun nachliefern muss.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Zitat
B-V 3313
Zitat
Henning
Aus diesem Grund wird es so gut wie sicher nie einen I-Zug für das Großprofil geben.

Nö. Woher nimmst du nur solche Ideen?

Man plant jetzt schon die Nachfolgebaureihe J und JK. Daher hat sich das mit dem I-Zug wohl erledigt.
Zitat
O-37
Und selbst wenn Siemens vor Gericht "erfolgreich" sein würde, angesch...en sind in jedem Falle die Berliner.

Wohl war und zeigt ganz deutlich, daß der Ausschreibungszirkus der reinste Wahn ist, der mehr be- und verhindert und unnötig Finanzen bindet.
Zitat
Havelländer

Wohl war und zeigt ganz deutlich, daß der Ausschreibungszirkus der reinste Wahn ist, der mehr be- und verhindert und unnötig Finanzen bindet.

Würdest du die Berliner fragen, ob sie sich eine Ausschreibung der S-Bahn wünschen, würde vermutlich der größere Teil mit "ja" antworten. Wer das eine will... Man kann sich eben nicht immer die Rosinen rauspicken. Alles hat Vor- und Nachteile.

@ Jay: +1. Das hast du gut erklärt. Hinzu kommt das Thema mit der Option auf weitere Fahrzeuge, die die BVG hätte ohne Weiteres ohne Ausschreibung einlösen können. Das schrieb ja mal einer hier. Wenn das tatsächlich stimmt, hat die BVG einfach gepennt oder war sich ihrer Sache ziemlich sicher.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 25.05.2018 02:05 von Railroader.
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Havelländer
Zitat
O-37
Und selbst wenn Siemens vor Gericht "erfolgreich" sein würde, angesch...en sind in jedem Falle die Berliner.

Wohl war und zeigt ganz deutlich, daß der Ausschreibungszirkus der reinste Wahn ist, der mehr be- und verhindert und unnötig Finanzen bindet.

Richtig!!! Ein Hoch auf Autokratie, Klüngelei und Monopole!!! Ein bisschen Vetternwirtschaft hat noch keinem geschadet!!!!!
Zitat
schallundrausch
Zitat
Havelländer
Zitat
O-37
Und selbst wenn Siemens vor Gericht "erfolgreich" sein würde, angesch...en sind in jedem Falle die Berliner.

Wohl war und zeigt ganz deutlich, daß der Ausschreibungszirkus der reinste Wahn ist, der mehr be- und verhindert und unnötig Finanzen bindet.

Richtig!!! Ein Hoch auf Autokratie, Klüngelei und Monopole!!! Ein bisschen Vetternwirtschaft hat noch keinem geschadet!!!!!

Danke für diesen Kommentar, den sich wohl jeder in ähnlicher Weise gedacht haben wird.

Und die Berliner sind eh die angeschissenen. ...Aber das schon seit Jahren. Es hat ja schließlich einen Grund, warum man auf eine Notbestellung angewiesen ist. Und aus der Sicht des Siemens-Konzerns hätte ich auch kein Verständnis, dass aufgrund völlig verfehlter Verkehrspolitik nun so ein Schritt ohne korrekte Ausschreibung notwendig scheint. Wenn das ohne zumindest den Rechtsweg zu probieren unkommentiert bleibt, kann man sich auf der nächsten Hauptversammlung warm anziehen.
Zitat
schallundrausch
Zitat
Havelländer
Zitat
O-37
Und selbst wenn Siemens vor Gericht "erfolgreich" sein würde, angesch...en sind in jedem Falle die Berliner.

Wohl war und zeigt ganz deutlich, daß der Ausschreibungszirkus der reinste Wahn ist, der mehr be- und verhindert und unnötig Finanzen bindet.

Richtig!!! Ein Hoch auf Autokratie, Klüngelei und Monopole!!! Ein bisschen Vetternwirtschaft hat noch keinem geschadet!!!!!

Nun ja, Arian, das kann man auch anders sehen: Wenn man nämlich als Bundes- und EU-Gesetzgeber einerseits von öffentlichen bzw. in teilöffentlichem Eigentum befindlichen Betrieben und Einrichtungen explizit fordert, sie mögen sich doch bitte "wie normale Wirtschaftsunternehmen" verhalten, kann man ihnen meiner Meinung nach nicht andererseits bei Investitionsentscheidungen ein so starres und formalisiertes Vergaberecht vor die Nase setzen, mit dem ihnen jede Möglichkeit einer Reaktion auf (warum auch immer) nicht abgesehene Entwicklungen in angemessenem Zeitrahmen genommen wird. Da muss sich "die Politik" denn schon irgendwann klar werden, was sie eigentlich genau möchte. Mir geht es da nicht nur um Verkehrsbetriebe, sondern auch um Krankenhäuser, Wohnungsbauunternehmen etc. pp...

Und war es wirklich so schlimm, dass etwa BVG und Bundesbahn bis in die 1990er Jahre hinein standardisierte "Éinheitsfahrzeuge" in Kooüeration mit lokalen Herstellern selbst entwickelten und dann zu gleichen Teilen von allen in Betracht kommenden Lieferanten produzieren ließen? Auch damals wurde laufend dem Stand der Technik und des Zeitgeschmacks angepasst - ein F92 hat mit dem F74 auch nur die Wagenkastenabmessungen und gegenseitige Kuppelbarkeit gemeinsam. Langfristige Kooperation zwischen Nutzer und Hersteller muss doch kein Nachteil sein...

Viele Grüße
Arnd
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Trittbrettfahrer
Wenn das ohne zumindest den Rechtsweg zu probieren unkommentiert bleibt, kann man sich auf der nächsten Hauptversammlung warm anziehen.

Man, das muss ja dann heiß hergehen auf der nächsten Hauptversammlung von Bombardier...!

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
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schallundrausch
Richtig!!! Ein Hoch auf Autokratie, Klüngelei und Monopole!!! Ein bisschen Vetternwirtschaft hat noch keinem geschadet!!!!!

Siehe Liftkartell, Schienenkartell, Feuerwehrfahrzeugkartell, Hydrantenkartell...

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Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Zitat
Arnd Hellinger
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schallundrausch
Zitat
Havelländer
Zitat
O-37
Und selbst wenn Siemens vor Gericht "erfolgreich" sein würde, angesch...en sind in jedem Falle die Berliner.

Wohl war und zeigt ganz deutlich, daß der Ausschreibungszirkus der reinste Wahn ist, der mehr be- und verhindert und unnötig Finanzen bindet.

Richtig!!! Ein Hoch auf Autokratie, Klüngelei und Monopole!!! Ein bisschen Vetternwirtschaft hat noch keinem geschadet!!!!!

Nun ja, Arian, das kann man auch anders sehen: Wenn man nämlich als Bundes- und EU-Gesetzgeber einerseits von öffentlichen bzw. in teilöffentlichem Eigentum befindlichen Betrieben und Einrichtungen explizit fordert, sie mögen sich doch bitte "wie normale ...

Genau, dem kann ich mich nur anschließen

Gruß O-37
Zitat
Railroader
Würdest du die Berliner fragen, ob sie sich eine Ausschreibung der S-Bahn wünschen, würde vermutlich der größere Teil mit "ja" antworten. Wer das eine will... Man kann sich eben nicht immer die Rosinen rauspicken. Alles hat Vor- und Nachteile.

Auch nur von der Hoffnung getrieben, daß es besser werden würde ohne zu realisieren, daß bei Netz-Problemen und Notarzteinsätzen die Züge genauso stehen.
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