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Keine festen Termine für Tramplanung
geschrieben von Tradibahner 
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flierfy
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Jay
Wann wurde denn die Berliner U-Bahn stillgelegt bzw. entsprechende Pläne bekanntgegeben?

Es reicht, dass die Grünen mit ihrer krankhaften Abneigung gegenüber U-Bahnen die bestehende System kaputt sparen. Investitionen in die Erneuerung des Fuhrparks gibt es erst extrem spät und nur äusserst widerwillig. Netzerweiterungen sind erst möglich, wenn die Grünen nicht länger an der jeweiligen Stadtregierung beteiligt sind. Dieses Muster lässt sich nicht nur in Berlin, sondern auch in Hamburg und München beobachten.

Ich versuche mal, das Problem aus einer umfassenderen Perspektive zu betrachten:

1. Der Bau unterirdischer Bahnen ist leider extrem teuer. Damit er sich "rechnet", muß so ein Bau sehr gut überlegt sein. Im Zweifel legt man sich für eine dreistellige (!) Zahl von Jahren auf den Betrieb und den Unterhalt so einer teuren unterirdischen Bahn fest - selbstverständlich in einem zu den Baukosten passenden dichten Takt.

2. Wir leben ja in einem System, in dem jeder Forderung eine Schuld gegenübersteht - Geld ist gleich Schuld. Große Investitionen, zu denen (unterirdische) Bahnbauten gehören, werden in solchen Systemen regelmäßig "auf Pump" finanziert. Bisher konnten sie durch eine Verschuldung für Investitionen direkt in den öffentlichen Haushalten dargestellt werden. Dies ist auch vollkommen in Ordnung - der öffentlichen Schuld steht in unserem Beispiel anschließend ja eine hoffentlich über mindestens 100 Jahre nutzbare Bahn gegenüber.

3. Durch die im Jahr 2009 (nachträgliche Ergänzung:) beschlossene und ab dem Jahr 2011 geltende sogenannte "Schuldenbremse" (die keine ist, aber dazu später mehr) ist der Weg der Finanzierung öffentlicher Investitionen durch direkte Staatsdefizite weitgehend versperrt, nur der Bund darf unter "normalen Bedingungen" noch Schulden bis zur Höhe von jährlich 0,35% des Bruttoinlandsprodukts aufnehmen.

Wäre die sogenannte "Schuldenbremse" wirklich so gemeint, dann gäbe es über kurz oder lang für Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser, (Auto-) Bahnen usw. so gut wie keine öffentlichen Investitionen mehr. Der Staat wäre finanziell mehr oder weniger handlungsunfähig.

4. Tatsächlich werden Bund und Länder sich selbstverständlich weiter verschulden - nur werden die öffentlichen Schulden in zunehmendem Maße außerhalb der öffentlichen Haushalte - und außerhalb der öffentlichen Kontrolle - dargestellt. In Berlin finden sich solche Schulden z.B. bei den Wohnungsbaugesellschaften, demnächst bei der BVG ("BVG-Investitionsprogramm"), dem entsprechenden Programm für die Schulen ...

Beim Bund gibt es außerhalb des Bundeshaushalts in unserem Bereich die Schulden im Bereich des DB-Konzerns und demnächst im Bereich der Autobahnfinanzierung.

5. Na und, könnte man fragen. Ein "kleiner" Unterschied dürfte in der Höhe der zu zahlenden Zinssätze liegen: Der Staat kann sich "billiger" verschulden als zum Beispiel eine Autobahngesellschaft.

Die höheren Zinsen werden den Anteilseignern von Banken und Versicherungen zufließen, während der Staat ärmer wird. Mit dieser Politik untergräbt der bürgerliche Staat selbst unter anderem auch seine Möglichkeiten, in die öffentliche Infrastruktur zu investieren - selbstverständlich auch in U-Bahnen.

Bisher wurden die Kosten eines Autobahnbaus für alle Interessierten im Einzelplan 12 des Bundeshaushalts dargestellt - dies ist in Zukunft alles andere als sicher, obwohl es sich (vom Sonderfall der "A 20-Ost" vielleicht abgesehen) ja unzweifelhaft um Daseinsvorsorge handelt.

Diese Politik wurde und wird hierzulande von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen betrieben - die Linkspartei hat bis jetzt nicht immer mitgespielt (bei den Grundgesetzänderungen für die angeblich nicht beabsichtigte "Autobahnprivatisierung" gab es im Bundesrat allerdings nur "Wets").

6. Die Beseitigung der sogenannten "Schuldenbremse" in der jetzigen Form (also mindestens die Aufhebung des Verbots der Schuldenaufnahme für Investitionen) wäre daher ein wichtiger Schritt, um die finanziellen Handlungsmöglichkeiten des Staates - auch für den Bau von U-Bahnen - wieder zu verbessern.

7. Unter den derzeitigen verfassungsrechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen bieten sich "preiswertere" Lösungen - in unserem Bereich also der Bau oberirdischer Stadtbahnen/Straßenbahnen an.

8. Parteien zu wählen, die durch ihre Politik finanzielle Handlungsspielräume des Staates einschränken, und von eben diesen Parteien dann mehr U-Bahnen zu erwarten - das klappt nicht.

Soweit meine Gedanken,
Marienfelde



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 27.11.2018 12:47 von Marienfelde.
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eiterfugel
Ähm...welcher Partei gehört noch gleich die Senatorin an, die grad endlich mal bedarfsgerecht U-Bahnwagen bestellt hat? Und kleiner Tipp: Die hatten in Berlin lange Zeit nicht so viel zu sagen.

Die derzeitige Verkehrssenatorin gehört genau genommen gar keiner Partei an. Des Weiteren muss sich erst noch zeigen, ob die jetzt laufende Bestellung bedarfsgerecht ist. Angeschoben wurde sie jedoch nur, weil man es nicht mehr weiter aufschieben konnte. Ein positives Bekenntnis zur U-Bahn kann ich darin nicht erkennen.
Die Grünen haben seit 30 Jahren in Berlin starken Einfluss auf die Stadtregierung, ob als Regierungs- oder Oppositionspartei. In dieser Zeit habe ich von denen nicht ein gutes Wort zur U-Bahn vernommen. Diese Abneigung gegenüber der U-Bahn spiegelt sich dann auch in der Bilanz wieder. Während in den Jahrzehnten vor den Grünen kräftig ins U-Bahn-Netz investiert wurde, herrscht seit 3 Jahrzehnten praktisch Stillstand. Allein die vom Bund voran getriebene Verlängerung der U5 kommt noch zu Stande.
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flierfy
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eiterfugel
Ähm...welcher Partei gehört noch gleich die Senatorin an, die grad endlich mal bedarfsgerecht U-Bahnwagen bestellt hat? Und kleiner Tipp: Die hatten in Berlin lange Zeit nicht so viel zu sagen.

Die derzeitige Verkehrssenatorin gehört genau genommen gar keiner Partei an. Des Weiteren muss sich erst noch zeigen, ob die jetzt laufende Bestellung bedarfsgerecht ist. Angeschoben wurde sie jedoch nur, weil man es nicht mehr weiter aufschieben konnte. Ein positives Bekenntnis zur U-Bahn kann ich darin nicht erkennen.
Die Grünen haben seit 30 Jahren in Berlin starken Einfluss auf die Stadtregierung, ob als Regierungs- oder Oppositionspartei. In dieser Zeit habe ich von denen nicht ein gutes Wort zur U-Bahn vernommen. Diese Abneigung gegenüber der U-Bahn spiegelt sich dann auch in der Bilanz wieder. Während in den Jahrzehnten vor den Grünen kräftig ins U-Bahn-Netz investiert wurde, herrscht seit 3 Jahrzehnten praktisch Stillstand. Allein die vom Bund voran getriebene Verlängerung der U5 kommt noch zu Stande.

Wer bekennt sich denn nicht klar zur U-Bahn? Niemand will irgendeine U-Bahnstrecke stilllegen, allenfalls mal die BVG, wenn sie mehr Geld will.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
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flierfy
Die derzeitige Verkehrssenatorin gehört genau genommen gar keiner Partei an.

Stimmt, die gibt es ja auch noch. Egal wie die Ressortzuteilung da grad theoretisch ist, die umfangreiche Neubestellung der U-Bahnwagen spricht sich relativ eindeutig die Wirtschaftssenatorin zu.

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flierfy
Die Grünen haben seit 30 Jahren in Berlin starken Einfluss auf die Stadtregierung, ob als Regierungs- oder Oppositionspartei. In dieser Zeit habe ich von denen nicht ein gutes Wort zur U-Bahn vernommen. Diese Abneigung gegenüber der U-Bahn spiegelt sich dann auch in der Bilanz wieder. Während in den Jahrzehnten vor den Grünen kräftig ins U-Bahn-Netz investiert wurde, herrscht seit 3 Jahrzehnten praktisch Stillstand.

Typischer Fall einer Scheinkorrelation. Auch wenn ich das Forum nicht zu sehr mit Fakten nerven soll, aber der U-Bahnbau geriet erst ins Stocken, weil die BVG die S-Bahn übernahm (und man da wohl auch schon in der BRD erkannt hatte, wie man hier das Geld verpulvert) und dann kam da so ein großer politischer Umbruch dazwischen. Und wenn der Einfluss der Grünen wirklich immer so stark gewesen wäre, dann hätte diese Stadt schon deutlich früher was für den Tram- und Fahrradausbau getan.
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flierfy
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Jay
Wann wurde denn die Berliner U-Bahn stillgelegt bzw. entsprechende Pläne bekanntgegeben?

Es reicht, dass die Grünen mit ihrer krankhaften Abneigung gegenüber U-Bahnen die bestehende System kaputt sparen. Investitionen in die Erneuerung des Fuhrparks gibt es erst extrem spät und nur äusserst widerwillig. Netzerweiterungen sind erst möglich, wenn die Grünen nicht länger an der jeweiligen Stadtregierung beteiligt sind. Dieses Muster lässt sich nicht nur in Berlin, sondern auch in Hamburg und München beobachten.

Netzerweiterungen bei Schnellbahnnetzen hängen weniger von den Grünen ab, als von den planungsrechtlichen Voraussetzungen und, wie schon andere Forumsteilnehmer ausgeführt haben, von den Finanzen. Heutzutage ist eben das Planungsrecht dermaßen kompliziert, dass Schnellbahnbauten per se nur in großen zeitlichen Zusammenhängen entwickelt werden können. Wenn überhaupt. Beim Ausbau bestehender Straßenbahnnetze ist es in der Tendenz etwas einfacher, ist aber natürlich ebenfalls schwierig.

Früher konnte sich die Politik einfacher über einzelne Interessengruppen hinwegsetzen, oder es gab sie gar nicht. Bis zur Gründung des Berliner Fahrgastverbands e.V. beispielsweise gab es in Berlin überhaupt keine stadtweite Interessenvertretung der Fahrgäste. Der Ausbau des U-Bahnnetzes folgte dementsprechend damals in erheblichem Maße den Interessen der Auto- und der Bauindustrie. Die Fahrgäste spielten kaum eine Rolle. Ansonsten wäre die Straßenbahn nicht komplett abgeschafft worden, und der Berliner Senat hätte sich früher um eine Integration der S-Bahn bemüht. Sicher waren bzw. sind trotzdem viele Ausbauten im Bereich des U-Bahnnetzes sinnvoll oder zumindest vertretbar.

In Hamburg übrigens sind die Grünen (bzw. die GAL dort) doch zugunsten des U-Bahnbaus "umgefallen", oder nicht? Mit dem fatalen Ergebnis, dass dort nun auf eine U-Bahnplanung der nächsten Jahrzehnte gesetzt wird, die mit hoher Wahrscheinlichkeit so nie wird realisiert werden können. Luftschlösser statt Verkehrspolitik.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 18.11.2018 14:32 von Bovist66.
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flierfy
Es reicht, dass die Grünen mit ihrer krankhaften Abneigung gegenüber U-Bahnen die bestehende System kaputt sparen. Investitionen in die Erneuerung des Fuhrparks gibt es erst extrem spät und nur äusserst widerwillig. Netzerweiterungen sind erst möglich, wenn die Grünen nicht länger an der jeweiligen Stadtregierung beteiligt sind. Dieses Muster lässt sich nicht nur in Berlin, sondern auch in Hamburg und München beobachten.

Alternative Fakten und Wutbürgertum sind wohl nun endgültig auch in diesem Forum angekommen.
Traurig.

Ingolf
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flierfy
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eiterfugel
Ähm...welcher Partei gehört noch gleich die Senatorin an, die grad endlich mal bedarfsgerecht U-Bahnwagen bestellt hat? Und kleiner Tipp: Die hatten in Berlin lange Zeit nicht so viel zu sagen.

Die derzeitige Verkehrssenatorin gehört genau genommen gar keiner Partei an. Des Weiteren muss sich erst noch zeigen, ob die jetzt laufende Bestellung bedarfsgerecht ist. Angeschoben wurde sie jedoch nur, weil man es nicht mehr weiter aufschieben konnte. Ein positives Bekenntnis zur U-Bahn kann ich darin nicht erkennen.
Die Grünen haben seit 30 Jahren in Berlin starken Einfluss auf die Stadtregierung, ob als Regierungs- oder Oppositionspartei. In dieser Zeit habe ich von denen nicht ein gutes Wort zur U-Bahn vernommen. Diese Abneigung gegenüber der U-Bahn spiegelt sich dann auch in der Bilanz wieder. Während in den Jahrzehnten vor den Grünen kräftig ins U-Bahn-Netz investiert wurde, herrscht seit 3 Jahrzehnten praktisch Stillstand. Allein die vom Bund voran getriebene Verlängerung der U5 kommt noch zu Stande.

Ähm, vor 30 Jahren gab es aber auch weder eine deutsche Wiedervereinigung noch eine europäische Währungsunion noch diverse lokale und globale Bankenkrisen - all' das hatte und hat eben Auswirkungen auf die Finanzkraft dieser Stadt. Weiterhin fehlte es 1967-90 in West-Berlin an einer funktionierenden Straßenbahn-Basisinfrastruktur (Betriebshöfe, Technik, Manpower...), auf die man damals Neubaustrecken hätte aufsetzen können, so dass nur Bus, U- und (ab 1984) S-Bahn überhaupt für ÖPNV-Ausbaupläne in Betracht kamen. Es liegt also nicht nur an den Grünen...

Und ja: Auch in anderen Ballungsräumen wird immer geprüft, ob Bus, U-, S- oder Straßenbahn für den jeweils beplanten Korridor das geeignetste Verkehrsmittel darstellt - nichts Anderes macht SenUVK hier im Auftrag des Abgeordnetenhauses.

In Substanzerhaltung, neue Fahrzeuge und barrierefreie Bahnhöfe wurde übrigens in der Geschichte der Berliner U-Bahn selten bis gar nicht so viel investiert wie derzeit. Da jeder Euro naturgemäß nur einmal ausgegeben werden kann, liegt eben momentan bei der U-Bahn der Schwerpunkt auf Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen...

Viele Grüße
Arnd
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eiterfugel
Ähm...welcher Partei gehört noch gleich die Senatorin an, die grad endlich mal bedarfsgerecht U-Bahnwagen bestellt hat? Und kleiner Tipp: Die hatten in Berlin lange Zeit nicht so viel zu sagen.

Es gibt bisher keine bedarfsgerechte Bestellung von U-Bahnfahrzeugen. Die letzte halbwegs bedarfsdeckende Bestellung war Mitte der 1990er Jahre und wurde nach 46 Einheiten der Serie H und 24 Einheiten HK bereits beendet.
Die laufende IK-Bestellung ist alles andere als bedarfgerecht, schon gar nicht deren Not-Verwendung im Großprofil.
Man darf gespannt sein, wann überhaupt die ersten J-Fahrzeuge verbindlich bestellt werden.

Die Straßenbahn ist da wesentlich weiter. Dort wurden Neufahrzeuge weit über den damaligen Bedarf hinaus ausgeschrieben. Bald werden 360 Niederflurfahrzeuge im Bestand sein. Damit sind derzeit 260 Umläufe in der Hauptverkehrszeit zu bestücken, einschließlich der wegen Personalengpässen meist ausfallenden Verstärker.

Wann ein Mehrbedarf durch Neubaustrecken ensteht, ist derzeit nur bei der U-Bahn halbwegs klar.

so long

Mario
[www.tagesspiegel.de]

Offenbar hat man Probleme die über 1000 Einwendungen zu bearbeiten. In Moabit und in Schöneweide waren es wohl nur 30-40, in Moabit ist die BVG mit der Bearbeitung seit dem Sommer durch - die Pläne liegen nun also wieder bei der Planfeststellungsbehörde. Jedenfalls geht der Senat bei Moabit und Schöneweide weiterhin von einer Eröffnung im Jahre 2020 aus.

Zudem wird erwähnt, dass der Senat gerade die Vorplanungen der Strecke zum Potsdamer Platz ausgeschrieben habe ebenso wird erwähnt, dass man in Mahlsdorf gerade die Vorplanung vorbereitet. Mir ist bei der Potsdamer Platz-Strecke eine Ausschreibung von Anfang 2018 bekannt, die aber bis zum Planfeststellungsverfahren gehen soll. Gibt es da einen neuen Stand? Rollt man die Vorplanungen wieder neu auf, um Zeit bis zum neubau der Mühlendammbrücke zu gewinnen? Versteht der Tagesspiegel unter Vorplanungen etwas anderes als ich?

Was waren die Arbeiten, die man in Mahlsdorf bisher gemacht hat - müssten das nicht Vorplanungen sein?

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Am 18.12.2018 hat sich der Berliner Senat u. a. mit einem Bericht an das Abgeordnetenhaus über den Ausbau des Berliner ÖPNV-Netzes beschäftigt.

"Für die Verlängerung der Straßenbahnlinie M 2 ab Heinersdorf in Richtung Blankenburger Süden und S-Bahnhof Blankenburg wurden die Trassenbewertungen einschließlich der Nutzen-Kosten-Untersuchung abgeschlossen. Die Untersuchungen für die Tangentialverbindung S+U-Bahnhof Pankow – Heinersdorf – Weißensee laufen derzeit. Der Bürgerdialog und eine zweiwöchige Online-Beteiligung auf der Webseite mein.berlin.de hat vom 7. bis 21. November 2018 stattgefunden.

Für die Strecke Alexanderplatz – Potsdamer Platz wurde bereits im Juni 2016 der Planungsauftrag an die BVG erteilt. Aktuell vergibt die BVG die Planungsleistungen für die Planungsphasen Vorplanung bis Ausführungsplanung.

Die Ausschreibung und der Start der Untersuchungen für die Straßenbahn-Neubaustrecke Potsdamer Platz – Rathaus Steglitz erfolgen in Abhängigkeit zum Verfahren Alexanderplatz – Potsdamer Platz.

Die erforderlichen Untersuchungen für die Strecke U-Bahnhof Turmstraße – Mierendorffplatz werden derzeit bearbeitet. Die Untersuchungen zur Strecke S+U-Bahnhof Warschauer Str. – U-Bahnhof Hermannplatz sind ebenfalls in Arbeit. Der Bürgerdialog und die anschließende zweiwöchige Online-Beteiligung auf der Webseite mein.berlin.de hat vom 15. bis 29. November 2018 stattgefunden."

Hier noch ein Link zur vollständigen Pressemitteilung: [www.berlin.de]

Ein schönes Weihnachtsfest wünscht Euch
Marienfelde
Was mich jetzt wundert, ist dass die Potsdamer Platz-Strecke nicht auf der Webseite der Senatsverwaltung auftaucht.

Ich wünsche Euch ein schönes Fest.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
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