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„Schwarzfahrer“ im Berliner ÖPNV
geschrieben von Marienfelde 
Der Abgeordnete Gunnar Lindemann (AFD) hat eine Schriftliche Anfrage über "Schwarzfahrer" im Berliner ÖPNV gestellt: [pardok.parlament-berlin.de]

Die rückläufige Zahl von Strafanträgen gemäß § 265a StGB (Erschleichen von Leistungen) wird vom Senat als Zeichen einer steigenden Nutzungsmoral des ÖPNV bewertet.

Sehr auffällig sind die nur von der S-Bahn gemeldeten niedrigen "Zahlungsquoten" vor Einleitung der Inkassoverfahren (2017 etwa 13,4%, 2018 etwa 13,0%).
Durch das kostenlose Schülterticket fallen die schonmal raus aus der Statistik. ;-)

Die nachlassende Zahl kann auch mit weniger Kontrollen zusammenhängen.
Sehr auffällig ist vor allem, dass ich seit fast einem Jahr bei Kontrollen mein Ticket nicht mehr vorzeigen musste. Mittlerweile lasse ich es daher einfach in der Tasche und warte ab, bis mal irgendwann ein Kontrolleur wirklich vor mir steht.
@micha 774
Du meinst dann für Statistiken in Folgejahren.
Das kostenlose Schülerticket gibt es ja erst ab Schuljahr 19/20.

Was mir sonst aufgefallen ist:
Die BVG geht an die Beantwortung völlig leidenschaftslos heran und entkoppelt einen Zusammenhang zwischen EBE und Einnahmeausfällen.
Die S-Bahn dagegen argumentiert, das es keine Einnahmeausfälle gibt da konsequent Anzeige erstattet wird.
Ebenfalls kommentiert die S-Bahn unaufgefordert, dass sie die Strafanzeigen auch weiterhin für notwendig erachtet.

Nachtigall, ick hör' dir trapsen.
Zitat
T6
Du meinst dann für Statistiken in Folgejahren. Das kostenlose Schülerticket gibt es ja erst ab Schuljahr 19/20.

Hör' doch auf, ihm sein pessimistisches Weltbild zu zerstören!"

Es MUSS ein Hobby sein - leisten kann ich mir das nicht... :)
Schwarzfahren ist zu leicht geworden, da viel zu selten kontrolliert wird. Morgens vor 6 Uhr bin ich noch nie kontrolliert worden, und das obwohl ich Mo - Fr täglich unterwegs bin. Volle Busse und U-Bahnen (inzwischen keine Seltenheit mehr) werden auch den Rest des Tages nicht kontrolliert, so dass die Dunkelziffer enorm hoch sein dürfte.
Das sehe ich auch so. Kontrollen habe ich schon lange nicht mehr gesehen (zum Glück). Und das so wohl in BVG wie S-Bahn. Und wenn mal eine ist, dann ist sie leicht zu überwinden. ;-) Aber ich will nicht wieder die Zustände von vor ein paar Jahren. ;-)

Heidekraut zum Hauptbahnhof
Zitat
Heidekraut
Das sehe ich auch so. Kontrollen habe ich schon lange nicht mehr gesehen (zum Glück). Und das so wohl in BVG wie S-Bahn. Und wenn mal eine ist, dann ist sie leicht zu überwinden. ;-) Aber ich will nicht wieder die Zustände von vor ein paar Jahren. ;-)

Erst letzte Woche in der U-Bahn gesehen: Ein Kontrolleur steigt in den Wagen und ruft "Die Fahrkarten bitte". Da die Türen noch nicht geschlossen sind springen einige noch schnell heraus. Diese werden von den anderen Kontrolleuren schon erwartet.
Zitat
Bd2001
Zitat
Heidekraut
Das sehe ich auch so. Kontrollen habe ich schon lange nicht mehr gesehen (zum Glück). Und das so wohl in BVG wie S-Bahn. Und wenn mal eine ist, dann ist sie leicht zu überwinden. ;-) Aber ich will nicht wieder die Zustände von vor ein paar Jahren. ;-)

Erst letzte Woche in der U-Bahn gesehen: Ein Kontrolleur steigt in den Wagen und ruft "Die Fahrkarten bitte". Da die Türen noch nicht geschlossen sind springen einige noch schnell heraus. Diese werden von den anderen Kontrolleuren schon erwartet.

Schön, dass es sowas auch noch halbwegs funktionierend gibt.
Ich wurde auf meiner Heimatlinie trotz täglicher Nutzung über 2 Jahre noch nie kontrolliert (M44), aber da traut sich ja noch nichtmal irgendein Busfahrer, nach nem Fahrschein zu fragen.
In der U-Bahn oder S-Bahn kenn ichs vor allem mit genau zwei oder maximal drei Kontrolleuren, wo meist der halbe Wagen eh nicht mehr kontrolliert wird, weil alle schon 1-2 zum Aufschreiben haben.
Wo täglich welche unterwegs sind ist zwischen Brandenburger Tor und Lustgarten im Bus Bereich.

Ansonsten wird im Bus Bereich selten kontrolliert, wobei letztens erst zwischen Mohrunger Allee und Ragniter Allee, da war ich schon etwas erstaunt.
Zitat
Harald01
Ansonsten wird im Bus Bereich selten kontrolliert, wobei letztens erst zwischen Mohrunger Allee und Ragniter Allee, da war ich schon etwas erstaunt.

Also ich habe das bis jetzt in den letzten Jahren zwei Mal erlebt, etwas länger her ist es im M27 Höhe U Turmstraße, nicht lange her ist es im 893 im C-Gebiet zwischen Hohenschönhausen und Buch.
Also auf dem Weg zur Arbeit wurde ich in den letzten 13 Jahren (in denen ich den selben Weg habe) zwischen 4 und 6 Uhr morgens noch nie kontrolliert, welch Überraschung. ;-)

Nachmittags dagegen um so öfter, in der U7 ziehmlich häufig, auf der Stadtbahn zwischen Zoo und Alex auch schon ziemlich oft, zu bestimmten Zeiten schaft man das auf dem Abschnitt sogar, 3 x von unterschiedlichen Trupps kontrolliert zu werden.

In der S-Bahn zwischen Potsdam Griebnitzsee und Berlin-Wannsee wird auch gern kontrolliert, weil direkt hinter der Tarifgrenze, vermute ich mal.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 09.11.2019 21:20 von fatabbot.
Die Kontrolleure sind natürlich vor allem dort unterwegs, wo es sich lohnt: Zwischen Grünbergallee und Schönefeld z.B. oder zwischen Wannsee und Griebnitzsee. In der Innenstadt, wo sich viele Touristen mit falschen oder nicht gestempelten Tickets finden. Natürlich nicht frühmorgens...
Zwischen 2008 und 2012 bin ich sehr oft am Griebnitzsee ein- und ausgestiegen, in der Regel von bzw. nach Berlin. Aus diesem kurzen Streckenabschnitt wurde nie kontrolliert.
Zitat
VvJ-Ente
Die Kontrolleure sind natürlich vor allem dort unterwegs, wo es sich lohnt: Zwischen Grünbergallee und Schönefeld z.B. oder zwischen Wannsee und Griebnitzsee. In der Innenstadt, wo sich viele Touristen mit falschen oder nicht gestempelten Tickets finden. Natürlich nicht frühmorgens...

Ich selbst würde immer unterscheiden zwischen Fahrgästen ohne Billet, Fahrgästen, die ihr Billet nicht vorzeigen können (die aktuelle Monatskarte oder sogar ein personenbezogenes Jobticket befindet sich z.B. zuhause an der Pinwand, was auch mir schon passiert ist), Fahrgästen mit zu billigem Billet, Fahrgästen mit zu teurem Billet, ...

Leider stehen entsprechende Anpassungen der (Tarif-) Bestimmungen, die sich dann auch der Rechtsprechung in diesem Bereich annähern würden, ja weiterhin aus, jedenfalls beim VBB und der "großen Eisenbahn".


Für ausgesprochen unerfreulich halte ich die von der S-Bahn gemeldeten niedrigen Zahlungsquoten vor dem Inkassoverfahren. Zieht man von den 329.285 Fällen mit erhöhtem Beförderungsentgelt 42.865 Zahler/innen ab, verblieben im Jahr 2018 rechnerisch 286.420 Fälle, in denen ein Inkassoverfahren eingeleitet wurde.

Wer sich einmal selbst mit einem Inkassounternehmen (bekanntlich eine grundsolide Branche, die sich stets an das geltende Recht hält) auseinandersetzen durfte, weiß, wie unangenehm das für die Betroffenen sein kann. Außerdem dürfte das Inkassoverfahren in vielen (nicht in allen) Fällen Menschen betreffen, die zahlungsunfähig sind.

In "meinem" Laden haben wir für solche Fälle den § 261 der Abgabenordnung ("Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis dürfen niedergeschlagen werden, wenn zu erwarten ist, dass 1. die Erhebung keinen Erfolg haben wird oder 2. die Kosten der Erhebung außer Verhältnis zu dem zu erhebenden Betrag stehen werden."), was ich in solchen Fällen jedenfalls für besser halte, als immer weitere Kosten zu produzieren, die bei Zahlungsunfähigkeit beim Staat hängenbleiben.

Abschließend noch ein anderer Fall: [www.123recht.de]

In diesem Fall hat der Fahrgast nach seiner Angabe zwar ein Billet gelöst, aber ein zu billiges. Nach meiner Überzeugung ist das kein "schwarzfahren".

Also dann - Bühne frei,
Marienfelde
Zitat
Marienfelde
In diesem Fall hat der Fahrgast nach seiner Angabe zwar ein Billet gelöst, aber ein zu billiges. Nach meiner Überzeugung ist das kein "schwarzfahren".

Natürlich ist es das, der Fahrgast hatte keinen gültigen Fahrschein für die von ihm während der Kontrolle zurückgelegten Strecke. Ansonsten könnte ja jeder mit einer Kinderkurzstrecke für 1,30 Euro fahren und auf einen gültigen Fahrschein pochen...

x--x--x--x

Ein fester Standpunkt ist immer wichtig - besonders in Kurven und beim Bremsen. Bitte gut festhalten!
Zitat
B-V 3313
Zitat
Marienfelde
In diesem Fall hat der Fahrgast nach seiner Angabe zwar ein Billet gelöst, aber ein zu billiges. Nach meiner Überzeugung ist das kein "schwarzfahren".

Natürlich ist es das, der Fahrgast hatte keinen gültigen Fahrschein für die von ihm während der Kontrolle zurückgelegten Strecke. Ansonsten könnte ja jeder mit einer Kinderkurzstrecke für 1,30 Euro fahren und auf einen gültigen Fahrschein pochen...

In gibt in der Schweiz tatsächlich eine Differenzierung:

"Reisen mit teilgültigem Fahrausweis
Eine reduzierte Gebühr wird erhoben, wenn ein Fahrausweis auf dem gesamten Reiseweg an sich gültig ist, aber eine der folgenden Bedingungen nicht erfüllt:

Fehlender Klassenwechsel
Fehlender oder falscher Zuschlag (z.B. Nachtzuschlag)
Billett für falsche Kundengruppe (z.B. Billett zum ermässigten Preis ohne Berechtigung)
Fehlender Streckenwechsel bzw. abweichende Strecke
Falsche Verkehrsmittelwahl auf Teilstrecke (z.B. Streckenbillett Bern–Zürich Enge via Zürich HB, Teilstrecke in Zürich wird mit dem Tram zurückgelegt statt der Bahn)

*******
Aufgrund von Verzögerungen im Schreibablauf kommt es bei einige Beiträgen zu Verspätungen und Ausfällen.
Zitat
B-V 3313
Zitat
Marienfelde
In diesem Fall hat der Fahrgast nach seiner Angabe zwar ein Billet gelöst, aber ein zu billiges. Nach meiner Überzeugung ist das kein "schwarzfahren".

Natürlich ist es das, der Fahrgast hatte keinen gültigen Fahrschein für die von ihm während der Kontrolle zurückgelegten Strecke. Ansonsten könnte ja jeder mit einer Kinderkurzstrecke für 1,30 Euro fahren und auf einen gültigen Fahrschein pochen...

Der Sachverhalt ist aber etwas anders. Der Fahrgast hatte einen (falschen) Fahrschein Berlin AB, statt einen (richtigen) Fahrschein Berlin ABC. Heute beträgt der Unterschied zwischen den beiden Fahrscheinen also lediglich 60 Cent (2,80 bzw. 3,40 €).

Gerade gegen das unterschiedslose abkassieren aufgrund fragwürdiger Tarifbestimmungen, ohne den konkreten Einzelfall zu würdigen (hier Kauf eines falschen, "zu billigen" Fahrscheins) wende ich mich ja. Klar: "Noch besser" wäre natürlich ein Beispiel mit einem falschen, teureren Fahrschein (ich verzichte mal auf einen Link zu einem vor Jahrzehnten dazu ergangenem Urteil, bei dem nach meiner Erinnerung die damalige Deutsche Bundesbahn "hinten runterfiel").

§ 265a (1) StGB wäre nach meiner Überzeugung ohnehin nicht einschlägig:

"(1) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist."

Im konkreten Fall hat der Fahrgast die Beförderung durch die S-Bahn eben nicht mit der Absicht erschlichen, das Entgelt nicht zu entrichten.

Die jahrzehntelange Nichtanpassung der entsprechenden Regelungen in der EVO bzw. den Tarifbestimmungen an die Rechtsprechung spricht meines Erachtens nicht für den seriösen Umgang der Verkehrsunternehmen mit diesem unerfreulichen Thema - ebenso nicht die Praxis, die Forderungen durch Inkassounternehmen beitreiben zu lassen.
Autofahrer zahlen 10 Euro für Falschparken = Wegelagerei. Touristen zahlen 60 Euro für das Lösen einer falschen Fahrkarte = notwendige Abschreckung. Willkommen in Deutschland!
Zitat
VvJ-Ente
Autofahrer zahlen 10 Euro für Falschparken = Wegelagerei. Touristen zahlen 60 Euro für das Lösen einer falschen Fahrkarte = notwendige Abschreckung. Willkommen in Deutschland!

Offensichtlich ist die Kontrolldichte auf den Berliner Straßen und Plätzen höher als in den Verkehrsmitteln.
Nach Presseberichten werden jährlich fast 3 Millionen Regelverstöße im ruhenden Verkehr registriert / geahndet, während im Nahverkehr im Vorjahr "nur" 623.000 Kunden ohne gültiges Ticket festgestellt wurden. Ein Teil davon zahlt lediglich 7 Euro für den Verwaltungsaufwand, da ein gültiges Ticket nur nicht mitgeführt wurde.

Die Preisspanne für regelwidriges Halten oder Parken reicht von 10 bis 70 Euro.

so long

Mario
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