Zitat
Arnd Hellinger
Auf dem Gelände des vormaligen Rbf und Bw Pankow wohnt ja auch eigentlich niemand - dennoch wird der B-Plan dort seit über 20 Jahren blockiert..-

Zitat
TomB
Das ist also gar nicht vergleichbar :)

Zitat
Philipp Borchert

Zitat
TomB
Das ist also gar nicht vergleichbar :)

Natürlich ist das vergleichbar, sonst hättest Du die Unterschiede ja gar nicht erläutern können. Wenn man wirklich nur gleiche Dinge miteinander vergleichen könnte, gäbe es ja nie Unterschiede. Und bevor es zur Sprache kommt: Äpfel und Birnen lassen sich hervorragend vergleichen, sie haben sogar verdammt viel gemeinsam.

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 20.3.2023 und Antwort vom 31.3.2023: Straßenbahn-Betriebshofvorsorge

Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft (zum Teil) Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um Stellungnahme gebeten. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

Frage 1: Was ist der Stand der Planungen für den Straßenbahnbetriebshof Urban Tech Republic, ist die Fläche gesichert und wie ist die weitere Zeitplanung zur Realisierung des Betriebshofstandortes?

Antwort zu 1.: Die BVG teilt hierzu mit: "Die Fläche ist im Bebauungsplan für den Betriebshof vorgehalten, aber noch nicht Eigentum der BVG. Aus heutiger Sicht ist eine Inbetriebnahme in 2033 anvisiert."

Ergänzend ist mitzuteilen, dass die Fläche des Straßenbahnbetriebshofs Teil des Bebauungsplanverfahrens 12-51 des Industriebands der Urban Tech Republic ist. Der Abschluss des Bebauungsplanverfahrens ist für 2025 vorgesehen. Über die Regelungsmöglichkeiten des Bebauungsplans hinausgehend bedarf es für den Straßenbahnbetriebshof eines Planfeststellungsverfahrens. In Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen wird die Fläche des Straßenbahnbetriebshofs durch die BVG von der Tegel Projekt GmbH erworben.

Frage 2: Was ist der Stand der Planungen für einen neuen Straßenbahnbetriebshof in Adlershof und wie ist der weitere Zeitplan für diesen Standort?

Antwort zu 2.: Die BVG teilt hierzu mit: "Der Straßenbahnbetriebshof Adlershof befindet sich aktuell im Planfeststellungsverfahren. Der Baubeginn ist für 2025 und die Inbetriebnahme für 2030 geplant."

Frage 3: Welche sonstigen Betriebshöfe sind aus Sicht des Senats und der BVG erforderlich und geplant, um den geplanten Ausbau des Straßenbahnnetzes Richtung West-Berlin abzudecken?

Frage 4: Wenn keine sonstigen Betriebshöfe geplant sind, ist das unter Energie-, Ressourcen- und Arbeitszeitkapazitätsgesichtspunkten rentabel? Welchen Einfluss hat der Verzicht auf weitere Betriebshöfe bei Netzausbau auf die genannten Faktoren?

Frage 5: Könnte der Betriebshof Steglitz von dem Autohändler zurückgekauft werden und wäre aus Sicht der Senatsverwaltung und der BVG dieser ehemalige Betriebshof erneut ein anzustrebender Standort?

Frage 6: Welche Flächensicherung findet für einen Netzausbau im Süden Berlins (z.B. Südtangente) statt und über welche Betriebshöfe könnten diese Straßenbahnstrecken bedient werden?

Frage 7: Ist die Brachfläche auf dem Spinnstofffabrikgelände Teltower Damm direkt am Teltowkanal in Zehlendorf aus Sicht der Senatsverwaltung für einen Straßenbahnbetriebshof prinzipiell geeignet? Bitte die Erwägungsgründe erläutern.

Frage 8: Ist der Güterbahnhof Grunewald aus Sicht des Senats und der BVG für einen Straßenbahnbetriebshof geeignet? Bitte die Erwägungsgründe erläutern.

Frage 9: Wäre die Fläche in Marienfelde, die ursprünglich für einen U-Bahn-Betriebshof angedacht war, aus Sicht der Senatsverwaltung und der BVG ein geeigneter Standort für einen Straßenbahnbetriebshof? Bitte die Erwägungsgründe erläutern.

Frage 10: Wären die auf Brandenburger Gebiet liegenden Felder hinter Buckow aus Sicht der Senatsverwaltung und der BVG ein geeigneter Standort für einen Straßenbahnbetriebshof? Bitte die Erwägungsgründe erläutern.

Antwort zu 3. bis 10.: Aus Gründen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 3 bis 10 zur Beantwortung zusammengeozogen.

Die BVG teilt hierzu mit: "Für das aktuell durch das Land Berlin geplante Neubaustreckenprogramm Straßenbahn mit einem Umfang von rund 85 km sind die Betriebshofstandorte Tegel und Blankenburger Süden vorgesehen und notwendig. Darüberhinausgehende Neubaustrecken benötigen auch weitere Betriebshofstandorte in den entsprechenden Bezirken des Netzausbaus."

Ergänzend dazu ist mitzuteilen, das die Klärung des Bedarfs und von Standorten weiterer Betriebshöfe in Abhängigkeit zum zukünftigen Netzausbau steht. Konkrete Planungen weiterer Betriebshofstandorte gibt es derzeit nicht.

Die BVG teilt hierzu mit: "Grundsätzlich ist es sinnvoll, dass Betriebshöfe eine gewisse Nähe zum Einsatzgebiet haben, um einen effizienten Straßenbahnbetrieb zu gewährleisten. Gleichzeitig ist nur eine gewisse Anzahl Betriebshöfe im Einsatzgebiet wirtschaftlich sinnvoll."

sowie

"Es sind grundsätzlich nur Straßenbahnbetriebshöfe zweckmäßig, die kurze Ein- und Aussetzwege zum Liniennetz mit Fahrgastbetrieb sicherstellen."

Bezogen auf den Betriebshof Steglitz teilt die BVG hierzu mit: "Das Grundstück ist nicht verkauft, sondern befindet sich weiterhin im Eigentum der BVG. Es ist aber eine langjährige Nutzung mit Fa. Riller&Schnauck GmbH vereinbart."

Frage 11: Gibt es Überlegungen der Senatsverwaltung, das Straßenbahnnetz auch nach Brandenburg auszuweiten, z.B. nach Teltow und nach Schönefeld, und gegebenenfalls dort Betriebshöfe einzurichten?

Frage 12: Gibt es Betriebshofüberlegungen für Spandau-Süd, um die seitens des Spandauer Verkehrsstadtrats angestrebte Straßenbahnverknüpfung mit Potsdam zu ermöglichen? Bitte die Erwägungsgründe erläutern.

Antwort zu 11. und 12.: Aus Gründen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 11 und 12 zur Beantwortung zusammengezogen:

Mit Verweis auf die vorliegenden Beschlüsse zum Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StEP MoVe) und dem Nahverkehrsplan (NVP) sowie den darin festgehaltenen Entwicklungszielen und geplanten Neubauprojekten Straßenbahn, ist derzeit nicht geplant das Straßenbahnnetz nach Brandenburg bzw. Potsdam auszuweiten. Daher gibt es in diesem Zusammenhang auch keine Überlegungen zu weiteren Straßenbahnbetriebshöfen.
.