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Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben "U Bahnlinie 6 Dammstrecke Borsigwerke bis Kurt-Schumacher-Platz" im Bezirk Reinickendorf von Berlin

[...] Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben die Feststellung des Planes nach § 28 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) für den Bau der Straßenbahnstrecke U Bahnlinie 6 Dammstrecke Borsigwerke bis Kurt-Schumacher-Platz beantragt.

Die U 6 Dammstrecke befindet sich im Bezirk Reinickendorf von Berlin. Die geplante Dammsanierung dient der Sicherung der Personenbeförderung unter Berücksichtigung der zukünftigen Anforderungen einer wachsenden Stadt. Die Erforderlichkeit ist darin begründet, dass die derzeitige Dammsicherheit nicht nachgewiesen werden kann und umfangreiche Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich sind. Dazu gehört auch, dass die denkmalgeschützte Seidelstraßenbrücke abgängig ist und durch einen Neubau ersetzt wird. Um die Baumaßnahmen durchführen zu können, ist für die Baustelleneinrichtungsflächen die Inanspruchnahme von diversen Grundstücken erforderlich. Im Schatten der Streckensperrung finden Bahnhofssanierungen und der barrierefreie Ausbau des Bahnhofes Holzhauser Straße statt. [...]

Der Plan für das eingangs bezeichnete Bauvorhaben [...] und die Bekanntmachung werden entsprechend der §§ 2 und 3 des Planungssicherstellungsgesetzes [...] im Internet veröffentlicht unter:

http://www.berlin.de/planfeststellungen/ vom 18. September bis 20. Oktober 2020

sowie im UVP-Portal des Landes Berlin unter:

https://www.uvp-verbund.de/[...]

Zusätzlich liegen die v.g. Planunterlagen vom 21. September bis 20. Oktober 2020 im Bezirksamt Reinickendorf von Berlin, Abt. Stadtplanung und Denkmalschutz, Stadtentwicklungsamt, Rathaus, Raum 219 A, Eichborndamm 215, 13437 Berlin, ausschließlich nach telefonischer Vereinbarung unter [...] oder zur Information aus.

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Wir geben bekannt!

Planfeststellung für die U6 Dammsanierung zwischen dem U-Bahnhof Borsigwerke und dem Kurt-Schumacher-Platz im Bezirk Reinickendorf von Berlin

Bekanntmachung vom 9. September 2022 - SenUMVK IV E 17 - Telefon: (030) 9025-1492 oder (030) 9025-0, intern (030) 925-1492

Der Planfeststellungsbeschluss der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (Planfeststellungsbehörde), der das oben genannte Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 9. September 2022 bis einschließlich 7. Oktober 2022, von Montag bis Freitag zwischen 9 Uhr und 14 Uhr im Dienstgebäude der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Rungestraße 29, 10179 Berlin (Zugang über: Am Köllnischen Park 3) aus und kann nach telefonischer Vereinbarung eines Termins unter (030) 9025-1492 eingesehen werden.

Der Planfeststellungsbeschluss wird den Beteiligten, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

Zusätzlich können der Planfeststellungsbeschluss und die Planunterlagen über die Internet-Seiten: https://www.berlin.de/planfeststellungen/ sowie im UVP-Portal eingesehen werden. Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den amtlichen Auslegungsunterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich.
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krickstadt
Hinweis: Unter den genannten Adressen habe ich momentan weder Dokumente zum Planfeststellungsbeschluss noch Planunterlagen zur U6-Dammsanierung gefunden.

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"Jumbo" am 9.9.2022 um 16 Uhr:

Da erst heute der 9. September ist, sind die Unterlagen inzwischen auch im Internetz abrufbar:

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Alba Coach
Genial schon wieder die Thread Überschrift. Wir leben so schön in der Vergangenheit.

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Bd2001

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Alba Coach
Genial schon wieder die Thread Überschrift. Wir leben so schön in der Vergangenheit.

Wo siehst du etwas?

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"Jumbo" am 9.9.2022 um 16 Uhr:

Da erst heute der 9. September ist, sind die Unterlagen inzwischen auch im Internetz abrufbar:

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Anfrage der Abgeordneten Stephan Schmidt und Björn Wohlert (CDU) vom 23.8.2022 und Antwort vom 8.9.2022: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (I)

Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft (zum Teil) Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um Stellungnahme gebeten. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

Frage 1: Wann konkret werden die Sanierungsarbeiten auf der U6 zwischen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz begonnen und abgeschlossen?

Antwort zu 1.: Die BVG teilt hierzu mit: "Es ist geplant im Herbst 2022 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Fertigstellung ist im Frühjahr 2025 vorgesehen."

Frage 1a: Wann und wie werden die Fahrgäste über den Zeitplan informiert?

Antwort zu 1a.: Die Fahrgäste werden über Anwohnerinformationen mittels Flyer sowie durch Fahrgastinformationen an den U-Bahnhöfen Kurt-Schumacher-Platz bis Alt-Tegel über die Baumaßnahme informiert. Zusätzlich ist vorgesehen, dass die Fahrgäste sich jederzeit im Internet über BVG-online-Seiten informieren können.

Frage 1b: In welchem Takt und auf welcher Strecke wird der Schienenersatzverkehr fahren?

Antwort zu 1b.: "Die Streckenführung des Schienenersatzverkehrs erfolgt zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Alt-Tegel entlang der Trassenführung der U6 (Scharnweberstraße, Seidelstraße, Berliner Straße). In der Hauptverkehrszeit ist ein 1,5-Minuten-Takt mit Omnibussen geplant."

Frage 1c: Welche weiteren Einschränkungen wird es für die Fahrgäste geben und wie werden sie kompensiert?

Antwort zu 1c.: "Aktuell wird von keinen weiteren Einschränkungen ausgegangen."

Frage 2: Was hat sich hinsichtlich der Dauer der Sperrung auf der U6 von der "frühen Planungsphase" (20 Monate) über das Planfeststellungsverfahren (18 Monate) bis zur Ausschreibung (mehr als 24 Monate) jeweils verändert?

Frage 2a: Welche Leistungen mussten aus welchen Gründen angepasst werden?

Frage 2b: Wer hat die jeweiligen Leistungen aus welchen Gründen neu beauftragt?

Antwort zu 2., 2a. und 2b.: Die BVG teilt hierzu mit: "Im Planfeststellungsverfahren sind nur wesentliche Baumaßnahmen enthalten, für die eine Streckensperrung von 18 Monaten angesetzt sind. Die Sanierung der Brückenbauwerke ist aufwendiger als ursprünglich angenommen, da nach Abstimmungen mit der Verkehrslenkungsbehörde (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz) der Umfang der Straßensperrungen so gering wie möglich gehalten werden soll. Dies hat die Sperrzeit auf 24 Monate verlängert."

Frage 2c: Welchen Inhalt hat die Ausschreibung?

Antwort zu 2c.: "Gegenwärtig befindet sich die BVG in der Ausschreibung der Bauleistungen. Weitere Vergaben für die Spezial- und Fachtechnik laufen parallel."

Frage 3: Wer ist an dem Bauvorhaben auf der U6 beteiligt?

Antwort zu 3.: Die BVG teilt hierzu mit: "Die BVG ist Bauherrin des Vorhabens und begleitet den Prozess. Mit der Planung und Bauausführung werden Dritte beauftragt. In Anbetracht des laufenden Ausschreibungsverfahrens werden hierzu keine weiteren Angaben gemacht."

Frage 3a: Welche Unternehmen haben welche Aufträge mit welchem Leistungsumfang erhalten?

Antwort zu 3a.: "Gegenwärtig befindet sich die BVG noch in der Ausschreibung der Bauleistungen, so dass keine konkreten Unternehmen benannt werden können. Weitere Vergaben für die Spezial- und Fachtechnik laufen parallel."

Frage 3b: Wie wird überprüft, dass die Leistungen entsprechend aller Vereinbarungen erbracht werden?

Antwort zu 3b.: "Durch die BVG sind entsprechende Fachspezialisten für die Bauüberwachung zu beauftragen."

Frage 3c: Wie wird sichergestellt, dass der Zeitplan eingehalten wird?

Antwort zu 3c.: "Durch die BVG wird eine Projektsteuerung organisiert, die auf mögliche Änderungen im Zeitplan reagiert."
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Philipp Borchert
Hoffentlich gibt es wenigstens wieder umfassende Maßnahmen auf den Straßen für ein flüssiges Vorankommen der Busse.

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Philipp Borchert
Der Hinweis auf die meist nur alle zehn Minuten fahrende U8 zur Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, dem elend langen Umsteigeweg dort und auf die nur alle zwanzig Minuten halte ich schon für ziemlich dreist. Soweit ich weiß gibt es keinerlei Kompensationsmaßnahmen (bei S25 leider noch immer nicht möglich, auf der U8 - was soll's...). Der SEV ist aus Fahrgastsicht also weitgehend alternativlos.

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def
Vielleicht wäre es sinnvoll, auf der U8 dann auch zu anderen Zeiten als bisher bis Wittenau zu führen.

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Passus D.
Muss an der Seidelstraßenbrücke Häppchenweise gearbeitet werden, damit das heilige Auto nicht gestört wird?

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Philipp Borchert

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def
Vielleicht wäre es sinnvoll, auf der U8 dann auch zu anderen Zeiten als bisher bis Wittenau zu führen.

Ich nehme an Du meinst ganztags alle fünf Minuten, was ich auch irgendwie für das Mindeste halten würde. Diese Reduzierung am Linienende halte ich sowieso für aus der Zeit gefallen.

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Philipp Borchert
In Hönow lass' ich mir das ja noch gefallen, für Hellersdorf sieht's schon wieder anders aus.

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PassusDuriusculus
... Im Zweifelsfall über die Autobahn bis Holzhauserstr. Oder sind mit der Seidelstraßenbrücke beide Brücken (auch über die Autobahn) gemeint?


Würde ich an der Otisstr. wohnen, würde ich lieber ein Jahr in einem Kiezbus über die Quäkerstr. zum Kurtschumi gurken, wenn dann dafür die U6 schon nach der halben Zeit wieder regulär fährt.

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def

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Philipp Borchert
Hoffentlich gibt es wenigstens wieder umfassende Maßnahmen auf den Straßen für ein flüssiges Vorankommen der Busse.

+1 - Weiß jemand, ob etwas geplant ist?

Und noch schöner wäre, wenn man etwaige eingerichtete Busspuren nach Ende der Bauarbeiten entweder (so auch andere Linien dort unterwegs sind) beibehalten oder einer ganz anderen Nutzung (Rad-/Fußwege, Bäume etc.) zuführen könnte - die Fläche auf jedem Fall nicht dem MIV wiedergäbe.