Interessanter Punkt:

"Danach hat die BVG neue oder ergänzende Einwendungen zu prüfen und zu erwidern. Liegen die überarbeiteten Planungsunterlagen, einschließlich möglicher Änderungen, vollständig vor, kann ein Erörterungstermin stattfinden, den die Anhörungsbehörde organisiert. Anschließend erarbeitet die Planfeststellungsbehörde der Verkehrsverwaltung den Planfeststellungsbeschluss (Baugenehmigung)." (Vorhebung ich).

Sprich, danach wird alles zusätzliche geprüft (legitim), erörtert(logisch) und dann planfestgestellt. Nur, was genau dauert in diesem Prozess jetzt so lange? Die Prüfungsdauer hängt von den Einwendungen ab, die werden wohl kaum nochmal 1000 Stück on top sein. Kommt der Erörterungstermin erst nach 12 Monaten nach Ende der Einwendungsbearbeitung? Braucht die Behörde für den Planfeststellungsbeschluss jetzt immer noch zwei Jahre? Letzteres glaube ich auch kaum, denn auch in dem Bereich sollte die Arbeit ja schon weit vorangeschritten sein - oder nicht? Und der Bau dürfte doch auch nur ca. 2 Jahre in Anspruch nehmen.

Also wo kommen jetzt auf Einmal die fast 5 Jahre her? Ich versteh's rechnerisch nicht.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 01.02.2021 18:02 von Slighter.

Kann es sein, dass im Nahverkehrsplan heimlich die Formulierungen etwas an die Realität angepasst wurden (ohne das Datum NVP Stand 27.2.19 zu ändern)?

Habe mir den letztens mal aufs Handy geladen und mal so gestöbert.

Da steht jetzt zu den Straßenbahnausbauten S. 316ff.:
"Inbetriebnahme bis 2021"
Strecken a b c
"Laufende Ausbauplanung [...] Fertigstellung zwischen 2025 und 2030"
Strecken d e f g h
"weiter Vorhaben [...] bis 2035"
Strecken i j k l m n o p

Hieß es bei der zweiten Kategorie nicht mal "Planfeststellung bis 2021"?

Was bring ich da gerade durcheinander?

Ich wollte schauen, wie schlecht die Bilanz zwischen Nahverkehrsplan und Realität ist. Und außer dass Ostkreuz meilenseit später fertig wird, sind die Neuplanmaßnahmen mit dem NVP weitestgehend synchron und das überrascht mich etwas.

Koalitionsvertrag ungleich Nahverkehrsplan. Letzterer ist immerhin erschienen, im Gegensatz zum Stadtentwicklungsplan, dessen Entwurf irgendwo in der Senatsverwaltung hängen geblieben ist.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!

Ach natürlich. Danke und ich bitte um Entschuldigung für die Verwechslung.

Das ist mir auch schon aufgefallen, dass der Plan aktualisiert wurde, denn das Thema Verlängerung der 18 zum Alexanderplatz steht jetzt ganz woanders (Seite 266 anstatt 310). Immerhin wurde es nicht gestrichen.

Das ganze Debakel um die 21/22 ist schon traurig, ich schließe mich der Meinung vom Abgeordneten Sven Heinemann an.

Zitat
PassusDuriusculus
Kann es sein, dass im Nahverkehrsplan heimlich die Formulierungen etwas an die Realität angepasst wurden (ohne das Datum NVP Stand 27.2.19 zu ändern)?

Habe mir den letztens mal aufs Handy geladen und mal so gestöbert.

Da steht jetzt zu den Straßenbahnausbauten S. 316ff.:
"Inbetriebnahme bis 2021"
Strecken a b c
"Laufende Ausbauplanung [...] Fertigstellung zwischen 2025 und 2030"
Strecken d e f g h
"weiter Vorhaben [...] bis 2035"
Strecken i j k l m n o p

Hieß es bei der zweiten Kategorie nicht mal "Planfeststellung bis 2021"?

Was bring ich da gerade durcheinander?

Ich wollte schauen, wie schlecht die Bilanz zwischen Nahverkehrsplan und Realität ist. Und außer dass Ostkreuz meilenseit später fertig wird, sind die Neuplanmaßnahmen mit dem NVP weitestgehend synchron und das überrascht mich etwas.

2 mal bearbeitet. Zuletzt am 02.02.2021 21:31 von Mont Klamott.

Der NVP wurde nicht aktualisiert. Er ist ja ein Senatsbeschluss, der kann inhaltlich nur durch einen anderen Senatsbeschluss aktualisiert werden.

Hat Frau Jarasch die komplette Planfeststellungsbehörde beurlaubt oder warum tut sich bei den diversen noch offenen Straßenbahn-PFV (Ostkreuz, Gehrenseestraße, Hohenschönhauser Straße...) seit Monaten wieder rein gar nichts...?

Viele Grüße
Arnd

Sie will erstmal die Innenstadt autofrei machen.

Das stimmt nicht

Zitat
Arnd Hellinger
Hat Frau Jarasch die komplette Planfeststellungsbehörde beurlaubt oder warum tut sich bei den diversen noch offenen Straßenbahn-PFV (Ostkreuz, Gehrenseestraße, Hohenschönhauser Straße...) seit Monaten wieder rein gar nichts...?

Gestern war u.a.dazu ein Interview mit ihr in der Taz. Auf dieses Problem angesprochen meinte sie, dass es bereits interne Runden zusammen mit der BVG gab, die erstmal die Gründe für die lange Dauer des Planungsvorlaufs evaluiert haben. Das läuft wohl auch noch, und sie hat angedeutet, dass das wohl recht komplex ist.

Ihr Ansatz ist scheinbar, sich das Problem erst einmal in aller Ruhe anzuschauen, Leute anzuhören, und dann eine Lösung zu entwickeln. Weniger gleich sofort ad-hoc in Aktionismus zu verfallen. Hoffentlich bringt das was.

Zitat
Slighter

Zitat
Arnd Hellinger
Hat Frau Jarasch die komplette Planfeststellungsbehörde beurlaubt oder warum tut sich bei den diversen noch offenen Straßenbahn-PFV (Ostkreuz, Gehrenseestraße, Hohenschönhauser Straße...) seit Monaten wieder rein gar nichts...?

Gestern war u.a.dazu ein Interview mit ihr in der Taz. Auf dieses Problem angesprochen meinte sie, dass es bereits interne Runden zusammen mit der BVG gab, die erstmal die Gründe für die lange Dauer des Planungsvorlaufs evaluiert haben. Das läuft wohl auch noch, und sie hat angedeutet, dass das wohl recht komplex ist.

Ihr Ansatz ist scheinbar, sich das Problem erst einmal in aller Ruhe anzuschauen, Leute anzuhören, und dann eine Lösung zu entwickeln. Weniger gleich sofort ad-hoc in Aktionismus zu verfallen. Hoffentlich bringt das was.

Sehe ich genauso. Es ist klar, dass der Prozess aktuell nicht die gewünschten Erfolge bringt. Insofern ist es richtig, sich den gesamten Prozess anzugucken und zu sehen, wo die Problemfelder liegen. Da nehme ich gerne noch ein paar Monate Verzögerung in Kauf, wenn es dafür im Anschluss (endlich) besser läuft.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!

das Jarasch-Interview im Original: [taz.de]

Zitat
Slighter

Zitat
Arnd Hellinger
Hat Frau Jarasch die komplette Planfeststellungsbehörde beurlaubt oder warum tut sich bei den diversen noch offenen Straßenbahn-PFV (Ostkreuz, Gehrenseestraße, Hohenschönhauser Straße...) seit Monaten wieder rein gar nichts...?

Gestern war u.a.dazu ein Interview mit ihr in der Taz. Auf dieses Problem angesprochen meinte sie, dass es bereits interne Runden zusammen mit der BVG gab, die erstmal die Gründe für die lange Dauer des Planungsvorlaufs evaluiert haben. Das läuft wohl auch noch, und sie hat angedeutet, dass das wohl recht komplex ist.

Ihr Ansatz ist scheinbar, sich das Problem erst einmal in aller Ruhe anzuschauen, Leute anzuhören, und dann eine Lösung zu entwickeln. Weniger gleich sofort ad-hoc in Aktionismus zu verfallen. Hoffentlich bringt das was.

Nun ja, wären die Probleme erst im letzten (halben) Jahr aufgetreten und auch vorher nie in
AHB-Ausschüssen etc. thematisiert worden, könnte man das Vorgehen ja verstehen. Sie sind aber eben leider nicht neu und deswegen sollte man hierzu jetzt nicht erst wieder zig Expertengruppen oder Kaffeerunden einsetzen, sondern doch einmal zeitnah zu Lösungen kommen...

AHB = Abgeordnetenhaus von Berlin

Viele Grüße
Arnd

Zitat
Arnd Hellinger

Zitat
Slighter

Zitat
Arnd Hellinger
Hat Frau Jarasch die komplette Planfeststellungsbehörde beurlaubt oder warum tut sich bei den diversen noch offenen Straßenbahn-PFV (Ostkreuz, Gehrenseestraße, Hohenschönhauser Straße...) seit Monaten wieder rein gar nichts...?

Gestern war u.a.dazu ein Interview mit ihr in der Taz. Auf dieses Problem angesprochen meinte sie, dass es bereits interne Runden zusammen mit der BVG gab, die erstmal die Gründe für die lange Dauer des Planungsvorlaufs evaluiert haben. Das läuft wohl auch noch, und sie hat angedeutet, dass das wohl recht komplex ist.

Ihr Ansatz ist scheinbar, sich das Problem erst einmal in aller Ruhe anzuschauen, Leute anzuhören, und dann eine Lösung zu entwickeln. Weniger gleich sofort ad-hoc in Aktionismus zu verfallen. Hoffentlich bringt das was.

Nun ja, wären die Probleme erst im letzten (halben) Jahr aufgetreten und auch vorher nie in
AHB-Ausschüssen etc. thematisiert worden, könnte man das Vorgehen ja verstehen. Sie sind aber eben leider nicht neu und deswegen sollte man hierzu jetzt nicht erst wieder zig Expertengruppen oder Kaffeerunden einsetzen, sondern doch einmal zeitnah zu Lösungen kommen...

AHB = Abgeordnetenhaus von Berlin

Nun ist die Jarrasch aber die Leitung des Hauses und nicht in den ganzen Kaffeerunden vorher zugegen gewesen. Sprich, jemand wird sie erst einmal briefen müssen, sonst kann sie da wenig machen, da sie dann nicht tief genug in der Materie steckt, um fundierte Lösungen zu erarbeiten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man da alles nochmal durchkaut und etwaige Learnings und Beschlüsse erneut verhandelt, oder dergleichen.

Hmm, täusche ich mich, oder wurde im gesamten Jahr 2022 bis heute kein einziges Straßenbahn-Vorhaben der BVG rechtsgültig planfestgestellt...? :-(

(Ja, ich weiß auch, dass die U6-Grundsanierung juristisch ein Straßenbahnvorhaben darstellt, aber signalgeführte Bahnen mit Stromschiene meine ich explizit nicht.)

Viele Grüße
Arnd

Wurde die "Zwischenendstelle Blockdammweg" nicht dieses Jahr planfestgestellt?

[www.uvp-verbund.de]

Ich sehe da nicht ganz durch, ob das aus dem Link hervorgeht, vielleicht weiß da einer Bescheid.

*******
Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.

Zitat
Logital
Wurde die "Zwischenendstelle Blockdammweg" nicht dieses Jahr planfestgestellt?

[www.uvp-verbund.de]

Ich sehe da nicht ganz durch, ob das aus dem Link hervorgeht, vielleicht weiß da einer Bescheid.

Hmm, also wenn, dann wurde das Ding irgendwann - ein passendes Dokument findet sich auf von Dir verlinkter Seite leider nicht - im nichtöffentlichen Verfahren (nur unter Beteiligung der TöB) plangenehmigt, aber nicht planfestgestellt. Ein Planfeststellungsverfahren mit öffentlicher Planauslage und vierwöchiger Einwendungsfrist für jedermensch hat jedenfalls bis dato in dieser Sache nicht stattgefunden...

Viele Grüße
Arnd

Wenn man diese Seite von SenUMVK etwa im Wochenrhythmus aufruft, bekommt man den Eindruck, unsere hauptstädtische Planfeststellungsbehörde habe nach Erlass des PFB zur Sanierung der U6-Nord ihre Tätigkeit gänzlich eingestellt. Was ist da passiert...?

Weder zu den inzwischen Uralt-Vorhaben der BVG (Gehrenseestraße, Oderbruchstraße, Ostkreuz, Btf. Adlershof) noch zu den Projekten der SRS (neue Endstelle S Friedrichshagen) oder der NEB (Reaktivierung Heidekrautbahn) gibt es seit mehreren Monaten irgendwelche Bekanntmachungen oder sonstige Mitteilungen der jeweils aktuellen Verfahrensstände oder prognostizierten Verfahrensdauern.

Haben die (ehemals?) dort Beschäftigten etwa mittlerweile allesamt bei DB Netz, EBA, DEGES/Autobahn GmbH oder Fernstraßen-Bundesamt bzw. in deren Auftrag tätigen externen Planungsbüros zu besseren Konditionen angeheuert, so dass die Behörde nicht mehr arbeitsfähig ist?

Viele Grüße
Arnd

Zitat
Arnd Hellinger
Wenn man diese Seite von SenUMVK etwa im Wochenrhythmus aufruft, bekommt man den Eindruck, unsere hauptstädtische Planfeststellungsbehörde habe nach Erlass des PFB zur Sanierung der U6-Nord ihre Tätigkeit gänzlich eingestellt. Was ist da passiert...?

Weder zu den inzwischen Uralt-Vorhaben der BVG (Gehrenseestraße, Oderbruchstraße, Ostkreuz, Btf. Adlershof) noch zu den Projekten der SRS (neue Endstelle S Friedrichshagen) oder der NEB (Reaktivierung Heidekrautbahn) gibt es seit mehreren Monaten irgendwelche Bekanntmachungen oder sonstige Mitteilungen der jeweils aktuellen Verfahrensstände oder prognostizierten Verfahrensdauern.

Haben die (ehemals?) dort Beschäftigten etwa mittlerweile allesamt bei DB Netz, EBA, DEGES/Autobahn GmbH oder Fernstraßen-Bundesamt bzw. in deren Auftrag tätigen externen Planungsbüros zu besseren Konditionen angeheuert, so dass die Behörde nicht mehr arbeitsfähig ist?

Ich glaub eher dass niemand die Seiten aktualisiert. Die Information der Öffentlichkeit wird von den Abteilungen vielleicht nicht so sehr als Kernaufgabe betrachtet, wie du und ich uns das vielleicht wünschen. Womöglich geht jede Personenarbeitsstunde für die Vorantreibung der genannten Vorhaben drauf.

Zitat
Slighter

Zitat
Arnd Hellinger
Wenn man diese Seite von SenUMVK etwa im Wochenrhythmus aufruft, bekommt man den Eindruck, unsere hauptstädtische Planfeststellungsbehörde habe nach Erlass des PFB zur Sanierung der U6-Nord ihre Tätigkeit gänzlich eingestellt. Was ist da passiert...?

Weder zu den inzwischen Uralt-Vorhaben der BVG (Gehrenseestraße, Oderbruchstraße, Ostkreuz, Btf. Adlershof) noch zu den Projekten der SRS (neue Endstelle S Friedrichshagen) oder der NEB (Reaktivierung Heidekrautbahn) gibt es seit mehreren Monaten irgendwelche Bekanntmachungen oder sonstige Mitteilungen der jeweils aktuellen Verfahrensstände oder prognostizierten Verfahrensdauern.

Haben die (ehemals?) dort Beschäftigten etwa mittlerweile allesamt bei DB Netz, EBA, DEGES/Autobahn GmbH oder Fernstraßen-Bundesamt bzw. in deren Auftrag tätigen externen Planungsbüros zu besseren Konditionen angeheuert, so dass die Behörde nicht mehr arbeitsfähig ist?

Ich glaub eher dass niemand die Seiten aktualisiert. Die Information der Öffentlichkeit wird von den Abteilungen vielleicht nicht so sehr als Kernaufgabe betrachtet, wie du und ich uns das vielleicht wünschen. Womöglich geht jede Personenarbeitsstunde für die Vorantreibung der genannten Vorhaben drauf.

Auf der Seite werden auch nur offizielle Bekanntmachungen veröffentlicht, die ganzen Planungsaktualisierungen findet man eher hier:
[www.meinetram.de]

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!