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Sammelthread: Verkehrspolitik in Berlin II (ab 01/21)
geschrieben von B-V 3313 
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Davon abgesehen ist es eine beliebte politische Strategie: wenn Du etwas ablehnst, aber nicht verhindern kannst, setze es schlecht um - dann kannst Du hinterher behaupten, dass Du es ja gleich gesagt hast. Und das funktioniert nicht nur in der Verkehrspolitik.

Und zum konkreten Fall: ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass es in Verkehrspolitik und -verwaltung durchaus Kräfte gibt, die an einer möglichst attraktiven Straßenbahn schlicht gar kein Interesse haben und entsprechend Steine in den Weg legen. Am Ende könnte sich das Verkehrsmittel noch als attraktiv herausstellen.

Ich habe schon oft geschrieben, dass die womöglich entscheidenden Leute der Berliner Verwaltung Brandenburger Autofahrer sind :-)
Mir fällt aber noch eine Sache ein. Ist eine derartige Schaltung nicht MobG-widrig, insb. wenn die
teuer gebaute Straßenbahn am Ende langsamer ist als der Bus? Da bieten sich womöglich Klagemöglichkeiten.
Wobei die Verwaltung immer kreativ ist bei Ausreden, warum es nur genau so schlecht funktioneren kann/darf/soll/muss.
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TomB
Mir fällt aber noch eine Sache ein. Ist eine derartige Schaltung nicht MobG-widrig, insb. wenn die
teuer gebaute Straßenbahn am Ende langsamer ist als der Bus? Da bieten sich womöglich Klagemöglichkeiten.
Wobei die Verwaltung immer kreativ ist bei Ausreden, warum es nur genau so schlecht funktioneren kann/darf/soll/muss.

Wenn sich auch genug Autofahrer beschweren, dann ist die Schaltung einfach nur mies und verstößt daher nicht gegen des MobG.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Hehe, das könnte sein.

Anknüpfungspunkte könnten aber sein:

§ 26 Abs. 5 "Zur Absicherung eines verlässlichen und pünktlichen Angebotes sowie zur Realisierung attraktiver Reisezeiten wird dem ÖPNV als Teil des Umweltverbundes im Rahmen des geltenden Rechts Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr eingeräumt. Im erforderlichen Umfang ist dieser Vorrang insbesondere bei der Straßenraumaufteilung sowie bei der Schaltung von Lichtzeichenanlagen umzusetzen."

§ 33 Abs. 4 "(4) Dauerhafte Eingriffe und Veränderungen der Straßenverkehrsinfrastruktur sollen grundsätzlich keine Verschlechterung der verkehrlichen und betrieblichen Rahmenbedingungen für den ÖPNV herbeiführen. ..."

Gegen beides scheint hier nicht nur augenscheinlich sondern offensichtlich verstoßen worden zu sein,
da die Veränderung dauerhaft ist (§33 (4)) und der Vorrang nicht umgesetzt ist (§26(5)) bzw. sogar eine Verschlechterung eintritt.

Aber ich bin nur juristischer Laie. IGEB & Co.: los geht's =)
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Railroader
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Du meinst, die mangelhafte Umsetzung eines Vorhabens spricht gegen das Verkehrsmittel? .

1. Richtig. Wenn man es über Jahrzehnte nicht schafft, dieses Verkehrsmittel zu beschleunigen, verliert man a) das Vertrauen, dass das nochmal gelingen wird und b) ist es dann eben nur auf Kurzstrecken wirklich attraktiv.

2. Und nein, kein Strohmannarument. Die Grünen haben den Ausbau der U-Bahn, die mitunter sogar noch vom Bund subventioniert wird, ja tatsächlich lange Zeit blockiert. Aber auch eine U-Bahn gehört eben zur Verkehrswende, deren Ausbau dauert lange und hier muss man eben auch langfristig denken und künftigen Generationen einen attraktiven ÖPNV bieten.

3. @Marienfelde: wenn wir im Zweifel 30 Mrd für die Enteignung von Deutsche Wohnen und Co ausgeben, ist es klar, dass dann an anderer Stelle für Dinge, die wirklich allen nutzen, das Geld fehlt.

Ich habe die Nummern 1., 2. und 3. für meine Antwort vorangestellt.

Zu 1.: Wenn man aus dieser Tatsache die Konsequenz ableiten würde, den Tramausbau stoppen zu wollen, würde ich das für eine verkehrspolitische Bankrotterklärung halten. Nur zu, möchte unsereiner der ultrarechten SPD-Clique zurufen.

Zu 2.: Die Planung und der Bau einer U-Bahnerweiterung ist im Zweifel eine Aufgabe über einen Zeitraum von 15 oder gar 20 Jahren. Fünf Jahre Regierungsbeteiligung der Grünen (und Linken, die ja "mitblockiert" haben) sind, daran gemessen, ein überschaubarer Zeitraum. In Wirklichkeit wurde der U-Bahnbau z.B. auch schon vom SPD-CDU-Vorgängersenat "blockiert" - die Gegner/innen der U-Bahnerweiterungen sitzen überall!

Insofern halte ich Dein "Feindbild Grüne" jedenfalls hier für falsch. Eigentlich müßte man einen im Konsens von Linken, Grünen, SPD, CDU und FDP beschlossenen Plan für S- und U-Bahn- und auch Tramerweiterungen entwickeln, der dann - unabhängig davon, wer gerade regiert - über die Jahrzehnte umgesetzt wird, wobei die Zeithorizonte wegen der sich ja immer wieder ändernden öffentlichen Finanzlage selbstverständlich immer wieder anzupassen wären. Eine denkbare Basis für die Entwicklung eines "verkehrspolitischen Konsenses" wäre natürlich der Nahverkehrsplan.

Zu 3.: Ggfs. würde die Enteignung sinngemäß genauso erfolgen, wie die Finanzierung des BVG-Investitionsprogramms für die U-Bahn und die Tram, nämlich außerhalb des Haushalts, um die schwachsinnige sogenannte "Schuldenbremse" auszuhebeln: Die Schulden landen bei der BVG und ggfs. bei den städtischen Wohnungsbauunternehmen. Der Haushalt wird dann natürlich mit den jährlichen Zinsen für die ausgelagerten Schulden (ggfs. anteilig) belastet. Solche Spielchen kann man aber eben nicht unbegrenzt treiben - daher würde ich zum jetzigen Zeitpunkt vor größeren U-Bahnerweiterungsplänen warnen,

Marienfelde.
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Marienfelde
. Nur zu, möchte unsereiner der ultrarechten SPD-Clique zurufen.

Du hältst die SPD für ultrarechts? Oder war das jetzt Sarkasmus?
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TomB
Hehe, das könnte sein.

Anknüpfungspunkte könnten aber sein:

§ 26 Abs. 5 "Zur Absicherung eines verlässlichen und pünktlichen Angebotes sowie zur Realisierung attraktiver Reisezeiten wird dem ÖPNV als Teil des Umweltverbundes im Rahmen des geltenden Rechts Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr eingeräumt. Im erforderlichen Umfang ist dieser Vorrang insbesondere bei der Straßenraumaufteilung sowie bei der Schaltung von Lichtzeichenanlagen umzusetzen."

§ 33 Abs. 4 "(4) Dauerhafte Eingriffe und Veränderungen der Straßenverkehrsinfrastruktur sollen grundsätzlich keine Verschlechterung der verkehrlichen und betrieblichen Rahmenbedingungen für den ÖPNV herbeiführen. ..."

Gegen beides scheint hier nicht nur augenscheinlich sondern offensichtlich verstoßen worden zu sein,
da die Veränderung dauerhaft ist (§33 (4)) und der Vorrang nicht umgesetzt ist (§26(5)) bzw. sogar eine Verschlechterung eintritt.

Aber ich bin nur juristischer Laie. IGEB & Co.: los geht's =)

Wunderbar, darauf kann man natürlich eine Argumentation gegen derlei Schaltungen - und damit Druck - aufbauen, auch wenn es keine Klagemöglichkeit gibt.
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Marienfelde
Eigentlich müßte man einen im Konsens von Linken, Grünen, SPD, CDU und FDP beschlossenen Plan für S- und U-Bahn- und auch Tramerweiterungen entwickeln, der dann - unabhängig davon, wer gerade regiert -

Volle Zustimmung
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Railroader
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Marienfelde
. Nur zu, möchte unsereiner der ultrarechten SPD-Clique zurufen.

Du hältst die SPD für ultrarechts? Oder war das jetzt Sarkasmus?
Könnte ja auch eine Clique sein, die innerhalb der SPD ultrarechts ist, im Gesamtkoordinatensystem also eher liberal-konservativ.

In der Verkehrspolitik gibt es aber innerhalb der SPD ultrarechte Kreise, die ÖPNV im Grunde nur wollen, wenn er den Autoverkehr nicht stört, genauso wie es in der CDU Fahrrad- und Straßenbahnfreunde gibt, also linke.

Irgendwie kommt man in dieser Hinsicht mit rechts und links sowieso nicht weiter.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 30.09.2021 14:32 von Nemo.
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Nemo


Irgendwie kommt man in dieser Hinsicht mit rechts und links aber sowieso nicht weiter.

Das sehe ich in jedem Fall auch so, zumal beide Ausrichtungen legitim sind, solange sie sich in einem demokratischen Rahmen bewegen und den Rechtsstaat achten.
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Nemo
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Railroader
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Marienfelde
. Nur zu, möchte unsereiner der ultrarechten SPD-Clique zurufen.

Du hältst die SPD für ultrarechts? Oder war das jetzt Sarkasmus?
Könnte ja auch eine Clique sein, die innerhalb der SPD ultrarechts ist, im Gesamtkoordinatensystem also eher liberal-konservativ.

In der Verkehrspolitik gibt es aber innerhalb der SPD ultrarechte Kreise, die ÖPNV im Grunde nur wollen, wenn er den Autoverkehr nicht stört, genauso wie es in der CDU Fahrrad- und Straßenbahnfreunde gibt, also linke.

Irgendwie kommt man in dieser Hinsicht mit rechts und links sowieso nicht weiter.

Ja, gemeint waren Personen wie Giffey und Saleh, entschuldigt die mißverständliche Formulierung. Der ÖV ist ja nicht nur ein Ventil, wenn es mit dem Auto allein gar nicht mehr geht, sondern er hat für sich eine Bedeutung: Er steht auch für mehr Solidarität in der Gesellschaft, für eine klimafreundlichere Art der Fortbewegung, ...

In der Wikipedia wird das Wort Omnibus in der Klammer so erklärt: lateinisch omnibus ‚allen‘ bzw. ‚für alle‘, Dativ Plural von omnis.

Wer hier "links" ist, und wer "rechts", dürfte eindeutig sein,
Marienfelde.
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Marienfelde


Wer hier "links" ist, und wer "rechts", dürfte eindeutig sein,
Marienfelde.

Meinst du nicht, zwischen links und rechts gibt es noch ganz viele Facetten? Diese Einteilung in linke und rechte Schublade führt leider immer mehr dazu, dass die Debattenkultur massiv leidet.
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Marienfelde

Wer hier "links" ist, und wer "rechts", dürfte eindeutig sein,
Marienfelde.

Gerade im Verkehr gibt es halt sowas wie eine Werteumkehr. Wenn man Verfechtern des Freien Marktes mit einer marktwirtschaftlichen Regelung der Parkplatzfrage kommt ("Der Markt regelt alles!"), dann wird man seltsamerweise gleich in die linke Ecke gestellt, (edit:) bei Wohnraum ist es links, nicht auf den Markt zu hören. Staatliche Autobahnen sind auch nicht sozialistisch, da sie überall auf der Welt vorhanden sind, eine staatliche Eisenbahn natürlich schon, selbst wenn diese staatliche Bahn auch lediglich das Streckennetz betreiben würde.

Der Wohnraum ist ein sehr stark geschütztes Gut. Dennoch wird Wohnraumbesetzung wesentlich schlimmer als die illegale Besetzung von Parkraum gesehen, was ein Kavaliersdelikt ist. Der Tatbestand ist aber in beiden Fällen dass man Flächen, die einem nicht gehören, nutzt ohne das mit dem Eigentümer abzusprechen und das entsprechende Entgelt zu bezahlen. Wegen des höheren Schutzgrades wäre doch eigentlich der Wohnraummangel eher ein akzeptabler Grund für eine Besetzung, da man ja ohne Wohnung nicht würdig existieren kann.

Jedenfalls klappt die Zuordnung zu rechts und links im Verkehr nicht mehr so richtig.

Was ist eigentlich wenn ich illegal mit einem Wohnmobil ein eigentlich entwidmetes Parkhaus besetze und dann darin wohne, ist das dann rechts oder links? Ist das Parkraum oder Wohnraumbesetzung?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 30.09.2021 16:48 von Nemo.
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Railroader
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Marienfelde

Wer hier "links" ist, und wer "rechts", dürfte eindeutig sein,
Marienfelde.

Meinst du nicht, zwischen links und rechts gibt es noch ganz viele Facetten? Diese Einteilung in linke und rechte Schublade führt leider immer mehr dazu, dass die Debattenkultur massiv leidet.

Nein, meine ich nicht. Der ÖV ist insgesamt Daseinsvorsorge, er steht fast allen Menschen offen. Er sollte daher überall mit einem Mindeststandard angeboten werden, auch auf dem Land. Ggfs. (in sehr kleinen, abgelegenen Ortslagen) kann dieser Mindeststandard selbstverständlich auch mit AST-Verkehren usw. gesichert werden, aber das Angebot sollte über einen relativ großen Tageszeitraum und auch am Wochenende verfügbar sein.

Das Auto steht dagegen für eine unsolidarische, umweltschädlichere und platzverschwendende Verkehrspolitik. Das Auto ist (von "Mobilfalt" oder Anhalterangeboten (Mitfahrerbänke) abgesehen) nicht öffentlich zugänglich. Es steht nur denen zur Verfügung, die es sich leisten können.

Linke, die diese Bezeichnung verdienen, werden daher die im ersten Abschnitt angedeutete Grundposition vertreten, Rechten sind die Mobilitätsbedürfnisse einer Rentnerin in der Uckermark egal. Natürlich wird es auch Zwischentöne geben: Der autogeile Rechtsanwalt*, der sich in seiner FDP für besseren Busverkehr auf dem Land einsetzt (auch wenn ich selbst von so einen Zeitgenossen noch nie auch nur gehört habe) oder der CDU-Bürgermeister von Werder (Havel), der mehr Züge für seine Stadt fordert.

*: Na klar, es gibt auch linke Rechtsanwälte, ich kenne sogar welche. Nur sind es eben nicht sehr viele.
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Marienfelde


Nein, meine ich nicht. Der ÖV ist insgesamt Daseinsvorsorge, er steht fast allen Menschen offen. Er sollte daher überall mit einem Mindeststandard angeboten werden, auch auf dem Land. Ggfs. (in sehr kleinen, abgelegenen Ortslagen) kann dieser Mindeststandard selbstverständlich auch mit AST-Verkehren usw. gesichert werden, aber das Angebot sollte über einen relativ großen Tageszeitraum und auch am Wochenende verfügbar sein.

Der Meinung bin ich auch, deswegen würde ich mich aber nicht als links bezeichnen.
>Wer hier "links" ist, und wer "rechts", dürfte eindeutig sein,

Das ist leider schon lange nicht mehr so, und auch ziemlich von Gestern. Die neue Junggeneration wählt die kleineren Parteien, keineswegs nur die Grünen, sondern auch die FDP und erhofft sich so eine Veränderung des Landes und der politischen Kultur, nicht nur der Politik-Richtung. Die Linken sind leider kaum noch zu sehen, selbst in der Hauptstadt könnten sie mehr Farbe zeigen und hätten so vielleicht die Titelerschleicherin verhindert. Aber wer weiß, wer ihre Wahlzettel verdreht hat. ;-)

Heidekraut zum Hauptbahnhof
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Nemo
Ja, wenn wir denn jemanden in der Senatsverkehrsverwaltung hätten, der diesen Ampelexperten mal erklärt dass es nicht das Ziel ist Straßenbahnen auszubremsen, dann wäre sie schneller. Das wäre die Aufgabe von Frau Günther gewesen, da mal etwas aufzuräumen.

Vor allem nervt dieses totale Ausbremsen der Straßenbahn bei jeder Drecksampel. Wenn man mit der Autolobby den Kompromiss finden und umsetzen könnte, dass Straßenbahnen überall dort, wo sie der Hauptstraße folgen, konsequent bevorrechtigt werden, wäre schon mal viel erreicht. Denn das dürften schon mal 80-90 % der Ampeln sein.

Dürfte vor allem ein "digitales" Problem sein.
Wo Festprogramme laufen, nix Vorrang.
Und wenn Linksabiegerschleifen in der Fahrbahn der Bimmel den Vorrang ausschalten ist das auch ein Programmierfehler.

T6JP
Zitat
T6Jagdpilot
Und wenn Linksabiegerschleifen in der Fahrbahn der Bimmel den Vorrang ausschalten ist das auch ein Programmierfehler.

Meist ist es umgekehrt. Solange sich Bahnen nähern, fällt die Linksabbiegephase für den Individualverkehr einfach aus.
Das hat nach ein bis zwei Umläufen zur Folge, dass Linksabbieger einen Ampeldefekt vermuten (ein "A" gibts ja nur für die Bim und manchmal für den Bus) und dann mit den Geradeausverkehr mitten auf die Kreuzung rollen.

so long

Mario
OT:


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Ach ja, die Antifa, die größte Gefahr für die deutsche Demokratie.

Zur Vervollständigung und Kenntnisnahme:

[www.google.de]



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 01.10.2021 20:00 von Railroader.
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Railroader
OT:


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Ach ja, die Antifa, die größte Gefahr für die deutsche Demokratie.

Zur Vervollständigung und Kenntnisnahme:

[www.google.de]
Die Antifa habe ich übrigens gar nicht auf meinem Wahlzettel gefunden, eine Partei, die angeblich grüne Plakate aufhängen wollte, schon. Was ist wohl schlimmer?

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
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