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Planfeststellung für das „Straßenbahnvorhaben Oderbruchstraße – Hohenschönhauser Straße”
geschrieben von Arnd Hellinger 
Dann könnte sie ja auch sagen, dass das nicht so ist, jedenfalls nicht in jedem einzelnen Fall zwingend.
Naja, bei so einem zentralen Prachtboulevard muss man wohl.
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der weiße bim
Zitat
Arnd Hellinger
Hmm, aber wer sagt, dass das zwingend als "wesentliche Veränderung einer vorhandenen Bahnanlage" zu werten und damit PFV-pflichtig ist?

Das legt in jedem einzelnen Fall die zuständige Aufsichtsbehörde fest.

...und die wird sich sicher nicht selbst überflüssig machen. Da stellt man doch lieber fleißig eine PFV-Relevanz fest und bleibt somit "wichtig".
Zitat
andre_de
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der weiße bim
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Arnd Hellinger
Hmm, aber wer sagt, dass das zwingend als "wesentliche Veränderung einer vorhandenen Bahnanlage" zu werten und damit PFV-pflichtig ist?

Das legt in jedem einzelnen Fall die zuständige Aufsichtsbehörde fest.

...und die wird sich sicher nicht selbst überflüssig machen. Da stellt man doch lieber fleißig eine PFV-Relevanz fest und bleibt somit "wichtig".

Auch diese Landesbehörde ist mit Personal nicht überrreichlich bestückt. Um die relevanten Vorgänge ordentlich und zeitnah begleiten zu können, wäre ein Durchwinken bei untergeordneten Themen im Rahmen des Ermessensspielraums nicht die schlechteste Idee ...

so long

Mario
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andre_de
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der weiße bim
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Arnd Hellinger
Hmm, aber wer sagt, dass das zwingend als "wesentliche Veränderung einer vorhandenen Bahnanlage" zu werten und damit PFV-pflichtig ist?

Das legt in jedem einzelnen Fall die zuständige Aufsichtsbehörde fest.

...und die wird sich sicher nicht selbst überflüssig machen. Da stellt man doch lieber fleißig eine PFV-Relevanz fest und bleibt somit "wichtig".

Das wiederum klingt mir denn doch etwas zu verschwörungstheoretisch. Vielmehr werden sie Angst haben, vom Verwaltungsgericht einen Baustopp verpasst zu bekommen, weil sich irgendein Anwohner wegen entfallender Parkplätze oder nicht vollständig regelwerkskonform ausgeführter Radwege einen Anwalt nimmt - mit dem Ergebnis, bei halbfertiger Baustelle doch noch ein PFV starten zu müssen.

Da sollte der Gesetzgeber in AEG und PBefG den Vorhabenträgern sowie Behörden größeren rechtssicheren Spielraum einräumen...

Laut BVG im Lichtenberger Verkehrsausschuss soll übrigens tatsächlich auch für die Ehrlichstraße ein volles PFV nötig sein. Man versuche noch, "irgendwie ohne" auszukommen. Nun ist jedenfalls die Flexity-Tauglichkeit des dortigen Bestandes erwiesen... :-)

Viele Grüße
Arnd
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Arnd Hellinger
[...]
Laut BVG im Lichtenberger Verkehrsausschuss soll übrigens tatsächlich auch für die Ehrlichstraße ein volles PFV nötig sein. Man versuche noch, "irgendwie ohne" auszukommen. Nun ist jedenfalls die Flexity-Tauglichkeit des dortigen Bestandes erwiesen... :-)

Ohje, das klingt ja schon wieder gruselig. Hängt natürlich auch maßgeblich davon ab, was sie dort nun eigentlich genau planen. Zwischen einfacher Baugenehmigung, Plangenehmigung und Planfeststellung besteht da ja eine größere Bandbreite an Optionen.

Ich hab da so die Befürchtung, dass dann doch die Gleisachsen so weit verschoben werden sollen, dass rechts und links Radstreifen gemäß Mobilitätsgesetz eingerichtet werden können. Und dann wären wir in der Tat im Bereich der Planfeststellung angekommen.

Ist halt wieder einmal sehr schade, dass da im stillen Kämmerlein vor sich hin gewerkelt wird und dann erst irgendwann über die Öffentlichkeitsbeteiligung die Möglichkeit besteht, zu den dann schon fortgeschrittenen Planungen Stellung zu beziehen.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
Ich fürchte hier droht dasselbe Dilemma wie Gehrenseestr. oder Treskowallee, hier sind doch die selben Lichtenberger Behörden unterwegs. Oder die bescheuerten Kapphaltestellen mit Radweg rüber an der Konrad-Wolf-Str. (seit dem Boom der E-Roller noch schlimmer).
Der Radwegbau in der Landsberger Allee war ja auch so ein Trauerspiel der Ewigkeiten mit monatelangen Baupausen gedauert hat, der angebliche Frost der letzten Jahre war bestimmt nicht der Grund.
Zitat
Nordender
Ich fürchte hier droht dasselbe Dilemma wie Gehrenseestr. oder Treskowallee, hier sind doch die selben Lichtenberger Behörden unterwegs. Oder die bescheuerten Kapphaltestellen mit Radweg rüber an der Konrad-Wolf-Str. (seit dem Boom der E-Roller noch schlimmer).

Die Haltestellenkaps sind ja keine Lichtenberger Spezialität, sondern dienen dazu, den unterstützungs- und barrierefreien Ein- und Ausstieg zu ermöglichen. Es gibt sie ja auch z.B. im Verlauf der Kastanien- und Pappelallee. Ideal sind sie nicht, sondern ein Kompromiss, um möglichst viele Stellplätze zu erhalten und gleichzeitig die Schienen nicht nur an den Haltestellen auseinanderziehen zu müssen, um an die Bordsteinkante zu fahren. Man könnte sie aber nochmal analog zur Bergmannstraße mit Geschwindigkeitsbegrenzungen für Radfahrende regeln, um das Konfliktpotenzial zu verringern, wobei im Grundsatz die StVO hier schon eine sinnvolle Regelung hat, weshalb die Verkehrsbehörden dafür möglicherweise keinen Grund sehen.
Zitat
Arnd Hellinger
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andre_de
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der weiße bim
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Arnd Hellinger
Hmm, aber wer sagt, dass das zwingend als "wesentliche Veränderung einer vorhandenen Bahnanlage" zu werten und damit PFV-pflichtig ist?

Das legt in jedem einzelnen Fall die zuständige Aufsichtsbehörde fest.

...und die wird sich sicher nicht selbst überflüssig machen. Da stellt man doch lieber fleißig eine PFV-Relevanz fest und bleibt somit "wichtig".

Das wiederum klingt mir denn doch etwas zu verschwörungstheoretisch.

Regeln und Verordnungen, die eine Behörde selbstverantwortlich für sich definiert, tendieren automatisch dazu, immer komplexer zu werden. Dafür braucht man keine Verschwörung und nicht einmal einen Vorsatz, es passiert einfach. Ich sag nur "Passierschein A38" ;-)
Zitat
andre_de
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Arnd Hellinger
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andre_de
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der weiße bim
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Arnd Hellinger
Hmm, aber wer sagt, dass das zwingend als "wesentliche Veränderung einer vorhandenen Bahnanlage" zu werten und damit PFV-pflichtig ist?

Das legt in jedem einzelnen Fall die zuständige Aufsichtsbehörde fest.

...und die wird sich sicher nicht selbst überflüssig machen. Da stellt man doch lieber fleißig eine PFV-Relevanz fest und bleibt somit "wichtig".

Das wiederum klingt mir denn doch etwas zu verschwörungstheoretisch.

Regeln und Verordnungen, die eine Behörde selbstverantwortlich für sich definiert, tendieren automatisch dazu, immer komplexer zu werden. Dafür braucht man keine Verschwörung und nicht einmal einen Vorsatz, es passiert einfach. Ich sag nur "Passierschein A38" ;-)

Das "passiert" schon allein deshalb, damit möglichst niemand jemals persönlich Verantwortung für Fehler übernehmen muss - die oberste Prämisse behördlichen Handelns schlechthin.
Kann mir jemand plausibel erklären, warum es die Jarasch-Behörde selbst bei diesem doch eher unspektakulär kleinem Projekt bis dato nicht geschafft hat, einen PFB zu erlassen oder ggf, wenigstens den Erörterungstermin abzuhalten? Was ist an dem Projekt so kompliziert? Nebenauflagen wie jene zu Baulärm, Abfall- oder Wasserwirtschaft und Anzegepflichten ließen sich doch weitestgehend aus den Beschlüssen zu "VL Schöneweide" oder "Adlershof II" kopieren...

Wenn Frau Jarasch tatsächlich am 12.02.2023 Frau Giffey ablösen und die Berliner Verwaltung effizienter aufstellen möchte, hätte sie das doch in ihrem eigenen Geschäftsbereich schon einmal üben können.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Kann mir jemand plausibel erklären, warum es die Jarasch-Behörde selbst bei diesem doch eher unspektakulär kleinem Projekt bis dato nicht geschafft hat, einen PFB zu erlassen oder ggf, wenigstens den Erörterungstermin abzuhalten? Was ist an dem Projekt so kompliziert? Nebenauflagen wie jene zu Baulärm, Abfall- oder Wasserwirtschaft und Anzegepflichten ließen sich doch weitestgehend aus den Beschlüssen zu "VL Schöneweide" oder "Adlershof II" kopieren...

Wenn Frau Jarasch tatsächlich am 12.02.2023 Frau Giffey ablösen und die Berliner Verwaltung effizienter aufstellen möchte, hätte sie das doch in ihrem eigenen Geschäftsbereich schon einmal üben können.

Zuviel auf dem Zettel, um Kleinigkeiten abzuarbeiten vielleicht?
Das ist im selben Bezirk wie das Projekt Gehrenseestr. und...Treskowallee, weisste Bescheid.
Zitat
Nordender
Das ist im selben Bezirk wie das Projekt Gehrenseestr. und...Treskowallee, weisste Bescheid.

Am Bezirk liegt's nicht.

Viele Grüße
Arnd
Wie ist eigentlich in dieser Sache der aktuelle Verfahrensstand? Darf hier in diesem Leben - ich bin Juni 1969 geboren - noch mit konkreten Umsetzungsarbeiten gerechnet werden...?

Viele Grüße
Arnd
Wahrscheinlich erleben wir die notwendige Sanierung der jetzigen Gleislage und sonst gar nichts.
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Nordender
Wahrscheinlich erleben wir die notwendige Sanierung der jetzigen Gleislage und sonst gar nichts.

Das geht wegen der beiden nicht barrierefreien Haltestellen kaum und wenn, sollte SenMVKU wenigstens das PFV formell aufheben, damit jede'r weiß, was Sache ist...

Viele Grüße
Arnd
Irgendwann sind die Schienen am Grenzmaß-dann werden die eben ohne das ganze andere Brimborium gewechselt.

T6JP
Zitat
T6Jagdpilot
Irgendwann sind die Schienen am Grenzmaß-dann werden die eben ohne das ganze andere Brimborium gewechselt.

T6JP

Mir gefällt es sehr gut, dass sich derartige Abschnitte langsam häufen. Damit meine ich nicht, dass es einen allgemeinen Sanierungsstau gibt, sondern explizit Strecken, in welche auf Grund vorgesehener Umverlegungen o.Ä. nicht mehr investiert werden soll. Soll die Konsequenz dann etwa monate- bis jahrelanger SEV werden? Oder wirklich neue Gleise, um diese dann zwei Jahre später wieder raus zu reisen?
Gleise erneuern und an die jetzige Lage Haltestellen-Kaps (ohne Fahrradweg bitte) ranlegen, ohne Schnickschnack.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 05.06.2023 09:06 von Nordender.
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