Willkommen! Einloggen Ein neues Profil erzeugen

erweitert
Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
Zitat
VvJ-Ente
Die Union hat weniger als 30% der Sitze, obwohl sie bei der fdP und sPD ein paar Stimmen abgegriffen haben. Da fehlt immer noch einiges zur Mehrheit. Linke und Grüne haben übrigens trotz leichten Verlusten zusammen immer noch mehr Stimmen als die cdU erhalten.

Bestreitet das jemand?

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
Moin moin,

Zitat
Latschenkiefer

Wird jetzt nur noch Verkehrspolitik gemacht für diejenigen, die immer schon da waren? Oder ab der wievielten Generation gilt man als "richtiger" Berliner?

Ich bin erst vor 30 Jahren hierher gezogen. Bin ich jetzt auch hip?

Wenn du akzentfrei Berlinern kannst, Sonntags auch schon mal nen Berliner Schnitzel verdrückt hast und Union-Fan bist...dann biste zwar immer noch ein Provinzler...aber zumindest akzeptiert.

Gruß
Zitat
B-V 3313
Zitat
angus_67
Naja ich würde sagen:
Weiterbau der A100 bis zur Seestrasse und dafür innerhalb des S-Bahnringes bzw. Autobahnringes absolut KFZ-frei.

Dafür! Das hat man nämlich schon vor Jahrzehnten gemacht. Fehlt bloß noch der zweite Punkt.

Naja...die Seestr. ist nur von einer Seite angeschlossen...bisher.
Die KFZ-Freiheit ist ganz einfach...es gibt so Stahlträger in Doppel-T-Form die zusammengeschweisst werden und dann auf die Strasse gestellt werden...oder so 6m hohe Stahlbetonelemente in L-Form. Asbestkranz obendruff und fertig.
Falls das zu teuer ist kann man ja alternativ auf die Klimakleber zurück greifen...Irgendeiner wird sich schon finden der die dann regelmässig füttert. Postiver Nebeneffekt-> die fliegen dann ned mehr in den Urlaub :)))
Zitat
Nemo

Also ich trinke Craft Beer, manchmal einen Bart, bin aber eher ein Anti-Hipster!

na hoffentlich lokal gebrautes Bier !!!
Zitat
Nemo
Zitat
Wutzkman
Zitat
Latschenkiefer
Bin ich jetzt auch hip?

Kommt drauf an! Trägst du einen Bart und trinkst Craft Beer? ;)

Also ich trinke Craft Beer, manchmal einen Bart, bin aber eher ein Anti-Hipster!

Ich kenne auch ein paar Leute, deren Bart so lang ist, dass sie ihn manchmal trinken. ;-)
... bei mir haben nur die Witze Bart...
"Bart abholen? Ich hab' doch gar keinen Bart!" (hat direkt auch Bezug zu Verkehrspolitik - hoffentlich nie unserer)

~~~~~~
Sie befinden sich HIER.
Hallo Marienfelde, auch wenn wir in manchen Fragen verschiedener Meinung sind, freue ich mich sehr, von Dir wieder zu lesen!

Zitat
Marienfelde
Zitat
Global Fisch
Zitat
Stichbahn
@Lopi2000: Richtig. In der Realität gibt es neben der Abwahl mit der 2/3-Mehrheit noch eine andere Variante: Rücktritt. Warum? Weil es schwer sein dürfte bei veränderten Mehrheiten gegen diese zu regieren. Selbst auf Bezirksebene. Es kommt dann immer auf den konkreten Fall an.

Und warum besser keinen Rücktritt? Weil man sich dadurch seine Pensionsansprüche verwirkt. Für etwas, was man nicht verschuldet hat.

Ich glaube, Ihr irrt Euch. Im Bezirksverwaltungsgesetz finde ich nichts über einen Rücktritt von Bezirksamtsmitgliedern (sh. § 35), lasse mich aber gern eines besseren belehren (ein Link will mir im Moment nicht gelingen).

Denkbar wäre demnach allenfalls eine "vereinbarte Abwahl".

Also, ich gebe zu, ich habe keine rechtliche Ahnung in diese Fragen. Ich habe nur wiedergegeben, was ich in der Zeitung las: dass ein Rücktritt aus eigenen Antrieb eben diese Probleme mit den Pensionsansprüchen gibt. Und 2/3 Mehrheit zur Abwahl muss man eben erstmal zustandekriegen...

Zitat

Ansonsten sei mir noch einmal dieser Hinweis erlaubt: Von jeweils 100 Wahlberechtigten haben sich 37 nicht an der Wahl beteiligt - und von 63, die teilgenommen haben, entschieden sich knapp 18 für die CDU und etwa 45 für andere Parteien. 82 von 100 Wahlberechtigten oder mehr als 4/5 haben die CDU nicht gewählt - daher wirkt die auf den ersten Blick plausible Forderung nach einem von der CDU geführten Senat auf mich wie Propagandarummel"

Genau. Wie es in der Berichterstattung in ansonsten (oder soll ich "einstmals" schreiben) durchaus seriösen Medien vor den Wahlen (in verschiedener Richtung) vieles gab, was ich für "Propagandarummel" halte.

Ansonsten: Blick aus Sicht eines, der Umgang mit Zahlen und Statistiken gewohnt ist. Ich hoffe, dass ich folgendes genauso schreiben würde, wenn's um andere Konstellationen ginge, unabhängig von meinen politischen Präferenzen:

Die CDU hat ihre Stimmen stark erhöht, in dem Sinne hat sie in der Tat gewonnen. Sie hat aber nicht soviel gewonnen, dass sie regieren muss. Die CDU ist deswegen stärkste Partei, weil sich im rot-grünen-Lager die Stimmen auf zwei gleichstarke Parteien aufteilen, im christlich-liberalen Lager dagegen nicht. Rot-grün ist immer noch stärker als schwarz-gelb (und plus Linke auch stärker als plus AfD).

Wenn es um eine Regierung geht, die Berlins Einheit betont, kann es angesichts der Konstellationen mit außen schwarz, innen grün, nur schwarz-grün geben, alle anderen Konstellationen ließen die stärksten Kräfte in großen Teilen außen vor.

Dass schwarz-grün hier besonders schwierig ist: Grüne besonders links, CDU besonders rechts, tja..
Schwarz-Grün wäre doch gar nicht so schlecht. Die A100 wird bis zur Storkower Straße verlängert, im Gegenzug darf sie nur noch von Fahrrädern benutzt werden... 😇
Zitat
angus_67
Sonntags auch schon mal nen Berliner Schnitzel verdrückt hast

Vorzugsweise bei einer Landpartie, in Berlin wird man jedenfalls keins mehr auftreiben können.


Das Gegenteil von pünktlich ist kariert.
Was die Verkehrspolitik betrifft, gibt es doch eine einfache Lösung. Innen machen wir grüne Politik, außen tief schwarz. 😂😂😂
Zitat
Global Fisch
Hallo Marienfelde, auch wenn wir in manchen Fragen verschiedener Meinung sind, freue ich mich sehr, von Dir wieder zu lesen!

(...)

Dass schwarz-grün hier besonders schwierig ist: Grüne besonders links, CDU besonders rechts, tja..

Hallo Global Fisch,

ich selbst habe natürlich auch nach dem Beginn des elenden - von allen beteiligten Seiten nur machtpolitisch motivierten - Gemetzels Deine Beiträge studiert, um möglichst viel lernen zu können, ist klar.

Beim letzten Satz muß ich Dir natürlich widersprechen. Die Berliner CDU ist ja doch eine moderne Großstadtpartei, was diesmal ja auch bei einem größeren Teil des Publikums angekommen ist.

Sieht man sich den mit "Bezahlbare Mieten und Mieterschutz" überschriebenen Abschnitt im Wahlprogramm der CDU einmal an, wird auch noch nach der Überschrift klar: Die Berliner CDU hat sich von rechtsaußen in die Miete bewegt.

Wenn sich die Berliner CDU als gute demokratische Partei jetzt noch zur Umsetzung des Volksentscheids "Deutsche Wohnen & Co enteignen" bekennen würde (wir erinnern uns: Bei dieser Abstimmung ergab sich bei einer Beteiligung von 73,5% der Abstimmungsberechtigten eine Mehrheit von 57,6%. Demnach haben etwas mehr als 42% der Abstimmungsberechtigten zugestimmt - und damit fast noch mehr Menschen für die Enteignung als diesmal für die CDU gestimmt, sh. hier: [www.wahlen-berlin.de] ), dann würde es sogar für die Berliner Grünen verdammt schwierig, die Angebote der CDU noch abzulehnen.

Vielleicht noch ein Detail zu unserem Kernthema ÖPNV: "Wir werden darauf hinarbeiten, dass alle Berliner und Brandenburger S-Bahnstrecken wieder durchgängig zweigleisig befahrbar werden", habe ich im ÖPNV-Teil des CDU-Wahlprogramms gelesen - kurz, knapp und konsensfähig,

Marienfelde.

Korrektur: Beim jetzt "gefetteten" Wort "Miete" hätte es wohl Mitte heißen müssen, denke ich.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 15.02.2023 09:44 von Marienfelde.
Zitat
Marienfelde
Zitat
Global Fisch
Hallo Marienfelde, auch wenn wir in manchen Fragen verschiedener Meinung sind, freue ich mich sehr, von Dir wieder zu lesen!

(...)

Dass schwarz-grün hier besonders schwierig ist: Grüne besonders links, CDU besonders rechts, tja..

Beim letzten Satz muß ich Dir natürlich widersprechen. Die Berliner CDU ist ja doch eine moderne Großstadtpartei, was diesmal ja auch bei einem größeren Teil des Publikums angekommen ist.

Das sehe ich ähnlich. Gut, die Vornamen-Abfrage war wirklich rassistischer Bullsh*t, da gibt es nichts schönzureden. Aber im Vergleich zu anderen, v.a. ostdeutschen Landesverbänden (Sachsen, Thüringen...) würde ich die Berliner CDU nun nicht als außergewöhnlich rechts sehen.
Zitat
Marienfelde
Hallo Global Fisch,

ich selbst habe natürlich auch nach dem Beginn des elenden - von allen beteiligten Seiten nur machtpolitisch motivierten - Gemetzels Deine Beiträge studiert, um möglichst viel lernen zu können, ist klar.

Beim letzten Satz muß ich Dir natürlich widersprechen. Die Berliner CDU ist ja doch eine moderne Großstadtpartei, was diesmal ja auch bei einem größeren Teil des Publikums angekommen ist.

Sieht man sich den mit "Bezahlbare Mieten und Mieterschutz" überschriebenen Abschnitt im Wahlprogramm der CDU einmal an, wird auch noch nach der Überschrift klar: Die Berliner CDU hat sich von rechtsaußen in die Miete bewegt.

Wenn sich die Berliner CDU als gute demokratische Partei jetzt noch zur Umsetzung des Volksentscheids "Deutsche Wohnen & Co enteignen" bekennen würde (wir erinnern uns: Bei dieser Abstimmung ergab sich bei einer Beteiligung von 73,5% der Abstimmungsberechtigten eine Mehrheit von 57,6%. Demnach haben etwas mehr als 42% der Abstimmungsberechtigten zugestimmt - und damit fast noch mehr Menschen für die Enteignung als diesmal für die CDU gestimmt, sh. hier: [www.wahlen-berlin.de] ), dann würde es sogar für die Berliner Grünen verdammt schwierig, die Angebote der CDU noch abzulehnen.

Vielleicht noch ein Detail zu unserem Kernthema ÖPNV: "Wir werden darauf hinarbeiten, dass alle Berliner und Brandenburger S-Bahnstrecken wieder durchgängig zweigleisig befahrbar werden", habe ich im ÖPNV-Teil des CDU-Wahlprogramms gelesen - kurz, knapp und konsensfähig,

Marienfelde.

Ich sehe bei der Berliner CDU rein verkehrspolitisch auch gar nicht so schwarz (haha, SCNR).

Wenn nur die Straßenbahn-Abneigungsfolklore nicht wäre. Denn eines ist für mich überdeutlich geworden: Auf andere SPNV-Vorhaben kann man nicht setzen, egal welche Regierungsparteien welche Präferenzen haben. S-Bahn-Strecken, auch der Ausbau, werden zwischen Berlin und Brandenburg so lange hin- und hergeschoben, bis es heißt, es lohnt doch nicht mehr. Über den U-Bahnneubau wird am liebsten Berlin intern ge- und er zerredet, von den Planungs- und Bauzeiten gar nicht zu sprechen. Dabei wird selbst der Bestand so vernachlässigt, dass eigentlich alle Aufmerksamkeit und Kapazitäten dort hinein gehen müssten.
Zitat
Lopi2000
Zitat
def
Stimmt, andererseits haben die Grünen meist einen höheren Anteil unter Briefwähler:innen. Aber mich würde es auch wundern, wenn es reicht. Vermutlich wird der Abstand sogar etwas größer. Schlauer sind wir sowieso bald, so lange kann die Auszählung von 400 Stimmen ja auch nicht dauern.

Wenn die Verteilung der 466 Stimmen so ist, wie die der bisherigen Briefwahlstimmen in Lichtenberg, vergrößert sich der Abstand der SPD zu den Grünen um rund 20 Stimmen. Für ziemlich alle größeren Parteien gab es in Lichtenberg unter den Briefwähler:innen etwas höhere Anteile als in den Wahllokalen (von 0,9 % mehr bei der CDU bis 2,3 % mehr bei der SPD), lediglich bei der afD ist der Stimmanteil in den Wahllokalen deutlich höher als bei den Briefwähler:innen (in Lichtenberg 17,1 % vs. 9,4 %). Scheinbar hat sich die Antibriefwahlstimmung im trumpschen Stil bei deren Wähler:innen gut verfangen. Ob dies nun dazu führte, dass sie sich deshalb im Zweifel eher in die Wahllokale geschleppt haben als per Brief zu wählen oder ob im Zweifel diese Stimmen gekostet hat, wird sich wohl nie klären lassen.

Bald werden wir es wissen, denn diese Stimmen wurden nun ausgezählt. Falls es sich ausschließlich um Stimmen aus dem Briefwahlbezirk 11B4T im Kaskelkiez gehandelt hätte und diese dem dortigen bisherigen Ergebnis entsprächen, hätten dadurch die Grünen doch noch mehr Stimmen als die SPD bekommen können, denn die 466 Stimmen hätten nach dem dortigen Ergebnis hochgerechnet einen Zuwachs um 183 Stimmen für die Grünen und 51 Stimmen für die SPD bedeutet.

Möglicherweise gibt es aber noch weitere Auswirkungen dieser Nachzählung, denn zunächst mal kommt es zu einem Gleichstand zwischen den Direktkandidaten von CDU und Linken im Wahlkreis Lichtenberg 3. Nach dem bisherigen Ergebnis hatte der CDU-Kandidat einen Vorsprung von 10 Stimmen (4218 zu 4208). Durch weitere Nachprüfungen kann das natürlich noch in die eine oder andere Richtung kippen oder es wird per Los entschieden. Der RBB berichtet, dass sich über Überhang- und Ausgleichmandate daraus noch Veränderungen in den Mandatszahlen ergeben könnten: [www.rbb24.de]
Erststimme ist eh das sinnloseste was es gibt. Das suggeriert, es gäbe politisch eine richtige Lösung, die dann umgesetzt wird. Aber die Direktkandidaten sitzen ja dann doch mit den gleichen Funktionen wie alle Verhältnis gewählten.

Ich fänd ja zwei Zweitstimmen viel interessanter. So könnten sich die gesellschaftlichen Verhältnisse besser abbilden. Solche Effekte, dass sich ähnlich Gesinnte auf zwei Parteien aufteilen und eine kleinere Gruppe andere Gesinnung nur auf eine, führt auch dazu, dass die kleine Gruppe dann die Mehrheit stellt. Man könnte sich außerdem den ganzen Bums mit Überhang und Ausgleich sparen hätte weniger Platzprobleme in den Parlamenten, etc.
Zitat
PassusDuriusculus
Erststimme ist eh das sinnloseste was es gibt. Das suggeriert, es gäbe politisch eine richtige Lösung, die dann umgesetzt wird. Aber die Direktkandidaten sitzen ja dann doch mit den gleichen Funktionen wie alle Verhältnis gewählten.

Ich fänd ja zwei Zweitstimmen viel interessanter. So könnten sich die gesellschaftlichen Verhältnisse besser abbilden. Solche Effekte, dass sich ähnlich Gesinnte auf zwei Parteien aufteilen und eine kleinere Gruppe andere Gesinnung nur auf eine, führt auch dazu, dass die kleine Gruppe dann die Mehrheit stellt. Man könnte sich außerdem den ganzen Bums mit Überhang und Ausgleich sparen hätte weniger Platzprobleme in den Parlamenten, etc.

Naja, der Gedanke ist ja, dass man sich die Wählenden eines Wahlbezirks bewusst entscheiden, wer sie im Parlament vertritt. Bestenfalls sind das Menschen, die in diesem Wahlbezirk auch verwurzelt sind und so eine Brücke zwischen Regierung und Regierten herstellen. (Dass das mal besser, mal schlechter funktionieren, sei dahingestellt.)

Gut fand ich die Idee einer Drittstimme, also einer "zweiten Zweitstimme", die nur gezählt wird, wenn die mit der Zweitstimme gewählte Partei es nicht ins Parlament schafft. Man könnte dann auch kleinere Parteien wählen, ohne befürchten zu müssen, dass die eigene Stimme praktisch wertlos ist.
Das soll ja in naher Zukunft reformiert werden. Dann werden aus Erst- und Zweitstimme Wahlkreisstimme und Hauptstimme.

--
Das Gegenteil von umfahren ist umfahren.
Zitat
def
Zitat
PassusDuriusculus
Erststimme ist eh das sinnloseste was es gibt. Das suggeriert, es gäbe politisch eine richtige Lösung, die dann umgesetzt wird. Aber die Direktkandidaten sitzen ja dann doch mit den gleichen Funktionen wie alle Verhältnis gewählten.

Ich fänd ja zwei Zweitstimmen viel interessanter. So könnten sich die gesellschaftlichen Verhältnisse besser abbilden. Solche Effekte, dass sich ähnlich Gesinnte auf zwei Parteien aufteilen und eine kleinere Gruppe andere Gesinnung nur auf eine, führt auch dazu, dass die kleine Gruppe dann die Mehrheit stellt. Man könnte sich außerdem den ganzen Bums mit Überhang und Ausgleich sparen hätte weniger Platzprobleme in den Parlamenten, etc.

Naja, der Gedanke ist ja, dass man sich die Wählenden eines Wahlbezirks bewusst entscheiden, wer sie im Parlament vertritt. Bestenfalls sind das Menschen, die in diesem Wahlbezirk auch verwurzelt sind und so eine Brücke zwischen Regierung und Regierten herstellen. (Dass das mal besser, mal schlechter funktionieren, sei dahingestellt.)

Gut fand ich die Idee einer Drittstimme, also einer "zweiten Zweitstimme", die nur gezählt wird, wenn die mit der Zweitstimme gewählte Partei es nicht ins Parlament schafft. Man könnte dann auch kleinere Parteien wählen, ohne befürchten zu müssen, dass die eigene Stimme praktisch wertlos ist.

Ja nur wer denkt denn ernsthaft, dass EINE Person, alle Interessen eines Wahlkreises vertreten kann. Damit die Interessen jedes Wahlkreis vertreten sind, ließen sich ja einfach Wahlkreislisten erstellen (also genauso wie Landeslisten bei der Bundestagswahl)


Edit: Also Wahlkreislisten sind natürlich zu klein, aber ich wüsste nicht warum Menschen im Wedding so groß andere Interessen haben sollten als am anderen Ende der Müller=Friedrichstr.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 15.02.2023 14:05 von PassusDuriusculus.
Zitat
Florian Schulz
Das soll ja in naher Zukunft reformiert werden. Dann werden aus Erst- und Zweitstimme Wahlkreisstimme und Hauptstimme.

Die Herausforderung bei der Reform wird allerdings sein, dass man wohl auch auf die Stimmen derjenigen angewiesen sein wird, die vom bisherigen Wahlsystem profitieren.

Das System hat gut funktioniert, solange es vor allem zwei große Volksparteien gab, die dazu auch noch teils bestimmte regionale Schwerpunkte hatten. Mit dem heutigen Parteiensystem ist es zunehmend schwierig, das Prinzip der Wahlkreis-Direktmandate mit einem gerechten Wahlergebnis, dass die Stimmen aller Wählenden (halbwegs) gleichermaßen berücksichtigt zu kombinieren.

Ein wichtiger Vorteil des Systems ist auch heute noch, dass es eine gewisse gerechte räumliche Verteilung der Mandatsträger:innen gewährleistet. In manchen Fragen wird trotz einer ggf. anderen Parteienpräferenz mein Interesse besonders gut durch das Mitglied des Bundestages vertreten, das aus meinem Wahlkreis kommt. Wie sehr z.B. Bayern davon profitiert hat, welche Ministerien die CSU lange besetzt hat, hat ja z.B. Herr Seehofer kürzlich in einem Beitrag von "Reschke Fernsehen" gezeigt, wobei das Zitat schon älter war.
Sorry, in diesem Forum dürfen nur registrierte Benutzer schreiben.

Hier klicken, um sich einzuloggen