Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 19:07 |
Zitat
VvJ-Ente
Die Union hat weniger als 30% der Sitze, obwohl sie bei der fdP und sPD ein paar Stimmen abgegriffen haben. Da fehlt immer noch einiges zur Mehrheit. Linke und Grüne haben übrigens trotz leichten Verlusten zusammen immer noch mehr Stimmen als die cdU erhalten.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 20:55 |
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Latschenkiefer
Wird jetzt nur noch Verkehrspolitik gemacht für diejenigen, die immer schon da waren? Oder ab der wievielten Generation gilt man als "richtiger" Berliner?
Ich bin erst vor 30 Jahren hierher gezogen. Bin ich jetzt auch hip?
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 21:04 |
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B-V 3313
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angus_67
Naja ich würde sagen:
Weiterbau der A100 bis zur Seestrasse und dafür innerhalb des S-Bahnringes bzw. Autobahnringes absolut KFZ-frei.
Dafür! Das hat man nämlich schon vor Jahrzehnten gemacht. Fehlt bloß noch der zweite Punkt.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 21:06 |
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Nemo
Also ich trinke Craft Beer, manchmal einen Bart, bin aber eher ein Anti-Hipster!
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 21:25 |
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Nemo
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Wutzkman
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Latschenkiefer
Bin ich jetzt auch hip?
Kommt drauf an! Trägst du einen Bart und trinkst Craft Beer? ;)
Also ich trinke Craft Beer, manchmal einen Bart, bin aber eher ein Anti-Hipster!
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 21:26 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 21:42 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 21:46 |
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Marienfelde
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Global Fisch
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Stichbahn
@Lopi2000: Richtig. In der Realität gibt es neben der Abwahl mit der 2/3-Mehrheit noch eine andere Variante: Rücktritt. Warum? Weil es schwer sein dürfte bei veränderten Mehrheiten gegen diese zu regieren. Selbst auf Bezirksebene. Es kommt dann immer auf den konkreten Fall an.
Und warum besser keinen Rücktritt? Weil man sich dadurch seine Pensionsansprüche verwirkt. Für etwas, was man nicht verschuldet hat.
Ich glaube, Ihr irrt Euch. Im Bezirksverwaltungsgesetz finde ich nichts über einen Rücktritt von Bezirksamtsmitgliedern (sh. § 35), lasse mich aber gern eines besseren belehren (ein Link will mir im Moment nicht gelingen).
Denkbar wäre demnach allenfalls eine "vereinbarte Abwahl".
Zitat
Ansonsten sei mir noch einmal dieser Hinweis erlaubt: Von jeweils 100 Wahlberechtigten haben sich 37 nicht an der Wahl beteiligt - und von 63, die teilgenommen haben, entschieden sich knapp 18 für die CDU und etwa 45 für andere Parteien. 82 von 100 Wahlberechtigten oder mehr als 4/5 haben die CDU nicht gewählt - daher wirkt die auf den ersten Blick plausible Forderung nach einem von der CDU geführten Senat auf mich wie Propagandarummel"
Re: Verkehrspolitik in Berlin 14.02.2023 23:51 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 02:51 |
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angus_67
Sonntags auch schon mal nen Berliner Schnitzel verdrückt hast
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 07:35 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 08:23 |
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Global Fisch
Hallo Marienfelde, auch wenn wir in manchen Fragen verschiedener Meinung sind, freue ich mich sehr, von Dir wieder zu lesen!
(...)
Dass schwarz-grün hier besonders schwierig ist: Grüne besonders links, CDU besonders rechts, tja..
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 08:29 |
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Marienfelde
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Global Fisch
Hallo Marienfelde, auch wenn wir in manchen Fragen verschiedener Meinung sind, freue ich mich sehr, von Dir wieder zu lesen!
(...)
Dass schwarz-grün hier besonders schwierig ist: Grüne besonders links, CDU besonders rechts, tja..
Beim letzten Satz muß ich Dir natürlich widersprechen. Die Berliner CDU ist ja doch eine moderne Großstadtpartei, was diesmal ja auch bei einem größeren Teil des Publikums angekommen ist.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 08:45 |
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Marienfelde
Hallo Global Fisch,
ich selbst habe natürlich auch nach dem Beginn des elenden - von allen beteiligten Seiten nur machtpolitisch motivierten - Gemetzels Deine Beiträge studiert, um möglichst viel lernen zu können, ist klar.
Beim letzten Satz muß ich Dir natürlich widersprechen. Die Berliner CDU ist ja doch eine moderne Großstadtpartei, was diesmal ja auch bei einem größeren Teil des Publikums angekommen ist.
Sieht man sich den mit "Bezahlbare Mieten und Mieterschutz" überschriebenen Abschnitt im Wahlprogramm der CDU einmal an, wird auch noch nach der Überschrift klar: Die Berliner CDU hat sich von rechtsaußen in die Miete bewegt.
Wenn sich die Berliner CDU als gute demokratische Partei jetzt noch zur Umsetzung des Volksentscheids "Deutsche Wohnen & Co enteignen" bekennen würde (wir erinnern uns: Bei dieser Abstimmung ergab sich bei einer Beteiligung von 73,5% der Abstimmungsberechtigten eine Mehrheit von 57,6%. Demnach haben etwas mehr als 42% der Abstimmungsberechtigten zugestimmt - und damit fast noch mehr Menschen für die Enteignung als diesmal für die CDU gestimmt, sh. hier: [www.wahlen-berlin.de] ), dann würde es sogar für die Berliner Grünen verdammt schwierig, die Angebote der CDU noch abzulehnen.
Vielleicht noch ein Detail zu unserem Kernthema ÖPNV: "Wir werden darauf hinarbeiten, dass alle Berliner und Brandenburger S-Bahnstrecken wieder durchgängig zweigleisig befahrbar werden", habe ich im ÖPNV-Teil des CDU-Wahlprogramms gelesen - kurz, knapp und konsensfähig,
Marienfelde.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 12:32 |
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Lopi2000
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def
Stimmt, andererseits haben die Grünen meist einen höheren Anteil unter Briefwähler:innen. Aber mich würde es auch wundern, wenn es reicht. Vermutlich wird der Abstand sogar etwas größer. Schlauer sind wir sowieso bald, so lange kann die Auszählung von 400 Stimmen ja auch nicht dauern.
Wenn die Verteilung der 466 Stimmen so ist, wie die der bisherigen Briefwahlstimmen in Lichtenberg, vergrößert sich der Abstand der SPD zu den Grünen um rund 20 Stimmen. Für ziemlich alle größeren Parteien gab es in Lichtenberg unter den Briefwähler:innen etwas höhere Anteile als in den Wahllokalen (von 0,9 % mehr bei der CDU bis 2,3 % mehr bei der SPD), lediglich bei der afD ist der Stimmanteil in den Wahllokalen deutlich höher als bei den Briefwähler:innen (in Lichtenberg 17,1 % vs. 9,4 %). Scheinbar hat sich die Antibriefwahlstimmung im trumpschen Stil bei deren Wähler:innen gut verfangen. Ob dies nun dazu führte, dass sie sich deshalb im Zweifel eher in die Wahllokale geschleppt haben als per Brief zu wählen oder ob im Zweifel diese Stimmen gekostet hat, wird sich wohl nie klären lassen.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 12:42 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 13:15 |
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PassusDuriusculus
Erststimme ist eh das sinnloseste was es gibt. Das suggeriert, es gäbe politisch eine richtige Lösung, die dann umgesetzt wird. Aber die Direktkandidaten sitzen ja dann doch mit den gleichen Funktionen wie alle Verhältnis gewählten.
Ich fänd ja zwei Zweitstimmen viel interessanter. So könnten sich die gesellschaftlichen Verhältnisse besser abbilden. Solche Effekte, dass sich ähnlich Gesinnte auf zwei Parteien aufteilen und eine kleinere Gruppe andere Gesinnung nur auf eine, führt auch dazu, dass die kleine Gruppe dann die Mehrheit stellt. Man könnte sich außerdem den ganzen Bums mit Überhang und Ausgleich sparen hätte weniger Platzprobleme in den Parlamenten, etc.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 13:16 |
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 13:47 |
Zitat
def
Zitat
PassusDuriusculus
Erststimme ist eh das sinnloseste was es gibt. Das suggeriert, es gäbe politisch eine richtige Lösung, die dann umgesetzt wird. Aber die Direktkandidaten sitzen ja dann doch mit den gleichen Funktionen wie alle Verhältnis gewählten.
Ich fänd ja zwei Zweitstimmen viel interessanter. So könnten sich die gesellschaftlichen Verhältnisse besser abbilden. Solche Effekte, dass sich ähnlich Gesinnte auf zwei Parteien aufteilen und eine kleinere Gruppe andere Gesinnung nur auf eine, führt auch dazu, dass die kleine Gruppe dann die Mehrheit stellt. Man könnte sich außerdem den ganzen Bums mit Überhang und Ausgleich sparen hätte weniger Platzprobleme in den Parlamenten, etc.
Naja, der Gedanke ist ja, dass man sich die Wählenden eines Wahlbezirks bewusst entscheiden, wer sie im Parlament vertritt. Bestenfalls sind das Menschen, die in diesem Wahlbezirk auch verwurzelt sind und so eine Brücke zwischen Regierung und Regierten herstellen. (Dass das mal besser, mal schlechter funktionieren, sei dahingestellt.)
Gut fand ich die Idee einer Drittstimme, also einer "zweiten Zweitstimme", die nur gezählt wird, wenn die mit der Zweitstimme gewählte Partei es nicht ins Parlament schafft. Man könnte dann auch kleinere Parteien wählen, ohne befürchten zu müssen, dass die eigene Stimme praktisch wertlos ist.
Re: Verkehrspolitik in Berlin 15.02.2023 14:02 |
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Florian Schulz
Das soll ja in naher Zukunft reformiert werden. Dann werden aus Erst- und Zweitstimme Wahlkreisstimme und Hauptstimme.