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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
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hvhasel
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hvhasel
Spannend finde ich jetzt die Situation in den Außenbezirken und dann eventuell für die CDU. Denn so politisch homogen, wie jetzt alle tun, sind die natürlich auch nicht. Nehmen wir als Beispiel das Waldseeviertel in Reinickendorf. In dieser CDU-Hochburg wollen die Anwohner auch keinen Durchgangsverkehr und schlagen damit ganz ordentliche Wellen.

Ich habe mir mal den Spaß gemacht und den betreffenden Stimmbezirk bei der BVV-Wahl herausgesucht:
[wahlen-berlin.de]

Mit 20,9 % und damit nochmals ein wenig mehr als 2021 ist das für die Grünen in einem Stimmbezirk am Stadtrand schon sehr eindrucksvoll. Sogar bei der AGH-Wahl zieht das ein vergleichbares Ergebnis nach sich. Die Verkehrswende ist also auch in Außenbezirken bei konkreten Fällen nicht zwangsläufig ein Verliererthema. Es braucht aber - wie so oft - die persönliche Betroffenheit und auch eine gewisse Organisationsfähigkeit, die dann gegenseitig wirkt.

Die gerade viel kursierende Tagesspiegel-Karte mit der Gewinnerpartei in den Wahlkreisen und Stimmbezirken suggeriert auch eine stärkere Teilung zwischen Innen und Außen, als sie tatsächlich vorhanden ist, weshalb ich die Aussagekraft auch nicht überschätzen würde. Im Grunde genommen könnten z.B. die Grünen in einem "schwarzen" Wahlkreis sogar einen höheren Anteil an Stimmen haben als in einem "grünen". Viele aussagekräftiger ist es, wenn man die Parteien einzeln durchklickt. Es gibt durchaus auch außerhalb der Ringbahn Stimmbezirke, in denen die Grünen über dem Gesamtschnitt liegen, z.B. in Adlershof oder in einigen Teilen von Steglitz-Zehlendorf (These: hohe Einkommen und/oder hoher Akademiker:innenanteil).

Die gleichmäßigsten Stimmanteile über das Stadtgebiet verteilt hat die SPD, nur halt das halt kaum für Wahlsiege ausgereicht. Und was noch auffällt: es scheint einen Zusammenhang zwischen hohem "AfD"-Ergebnis und niedriger Wahlergebnis zu geben (was ich wenig überraschend finde).

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VvJ-Ente
Ich weiß nicht, ob die Leute, die nicht ohnehin schon Grün wählen, überhaupt ansprechbar sind. Über das angeblich unverzichtbare Auto in Lichterfelde hat Marc bereits berichtet. Es gibt in weiten Teilen der Bevölkerung wohl eine Mentalität, dass für einen selbst das Beste gerade gut genug ist, und nach MIR erstmal eine ganze Weile nichts kommt. Das sehe ich nicht nur beim Verkehr, das sehe ich beim Essen, wo der Supermarkt das Biofleisch gefälligst zum Discountpreis anzubieten hat. Das sehe ich beim Pay TV, wo für die teuersten Sportereignisse und die neuesten Filme und Serien alles über monatlich 10 Euro ein Skandal ist und mit dem Gucken russischer Streams beantwortet wird. Das sehe ich beim Sport, wo Eltern erwarten, dass der ehrenamtliche Trainer Tag und Nacht erreichbar ist, die Wettkampftermine danach ausrichtet, wann gerade keine Familienfeier ist, und jedes Kind an der Haustür abholt und wieder zurückbringt. Und das betrifft selbstverständlich den Verkehr, wo Steuern auf Benzin und Diesel nur erhoben werden, um damit Unisex-Toiletten für Problem-Araber-Banden zu finanzieren, staufreie Fahrt und kostenlose Parkplätze eine Selbstverständlichkeit sind, und der ohnehin nie genutzte ÖPNV im 5-Minuten-Takt mit Sitzplatzgarantie umsteigefrei von Haustür zu Haustür zu fahren hat. Und zwar deutschlandweit für 9 Euro. Inklusive Fernverkehr und Taxi!

So pessimistisch würde ich es nicht sehen. Es gibt sicher solche Menschen, und vielleicht wurden es in den letzten Jahren und Jahrzehnten auch mehr, aber zugleich fallen sollen Idiot:innen auch stärker auf als alle anderen; die Eltern, die den ehrenamtlichen Trainer einfach Trainer sein lassen und ihm zu Weihnachten eine Flasche Wein zum Dank überreichen, sind halt eher unterm Radar als die diejenigen, die ihre Prinzen und Prinzessinnen für den Nabel der Welt halten.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.02.2023 10:38 von def.
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def

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VvJ-Ente
Ich weiß nicht, ob die Leute, die nicht ohnehin schon Grün wählen, überhaupt ansprechbar sind. Über das angeblich unverzichtbare Auto in Lichterfelde hat Marc bereits berichtet. Es gibt in weiten Teilen der Bevölkerung wohl eine Mentalität, dass für einen selbst das Beste gerade gut genug ist, und nach MIR erstmal eine ganze Weile nichts kommt. Das sehe ich nicht nur beim Verkehr, das sehe ich beim Essen, wo der Supermarkt das Biofleisch gefälligst zum Discountpreis anzubieten hat. Das sehe ich beim Pay TV, wo für die teuersten Sportereignisse und die neuesten Filme und Serien alles über monatlich 10 Euro ein Skandal ist und mit dem Gucken russischer Streams beantwortet wird. Das sehe ich beim Sport, wo Eltern erwarten, dass der ehrenamtliche Trainer Tag und Nacht erreichbar ist, die Wettkampftermine danach ausrichtet, wann gerade keine Familienfeier ist, und jedes Kind an der Haustür abholt und wieder zurückbringt. Und das betrifft selbstverständlich den Verkehr, wo Steuern auf Benzin und Diesel nur erhoben werden, um damit Unisex-Toiletten für Problem-Araber-Banden zu finanzieren, staufreie Fahrt und kostenlose Parkplätze eine Selbstverständlichkeit sind, und der ohnehin nie genutzte ÖPNV im 5-Minuten-Takt mit Sitzplatzgarantie umsteigefrei von Haustür zu Haustür zu fahren hat. Und zwar deutschlandweit für 9 Euro. Inklusive Fernverkehr und Taxi!

So pessimistisch würde ich es nicht sehen. Es gibt sicher solche Menschen, und vielleicht wurden es in den letzten Jahren und Jahrzehnten auch mehr, aber zugleich fallen sollen Idiot:innen auch stärker auf als alle anderen; die Eltern, die den ehrenamtlichen Trainer einfach Trainer sein lassen und ihm zu Weihnachten eine Flasche Wein zum Dank überreichen, sind halt eher unterm Radar als die diejenigen, die ihre Prinzen und Prinzessinnen für den Nabel der Welt halten.

Natürlich kann man die Leute mit einer pragmatisch-grünen Politik erreichen. Das Problem hierbei ist in Berlin aber dass die Grünen mit zwei Problemen zu kämpfen haben:

1. Es gibt einen Widerstand innerhalb der Verwaltung.
2. Die Grünen scheinen kein Gesamtkonzept zu haben oder sie kommunizieren es nicht. Daher wird dann nur über Ergebnisse wie "Sie wollen uns alle Parkplätze klauen!" diskutiert.

Da müsste einfach viel mehr über Konzepte geredet werden - wenn dann dadurch alle Parkplätze wegfallen ist das wesentlich leichter zu verkaufen. Isoliert man die Parkplatzdiskussion, dann erscheint das so als ob es nur um den Wegfall der Parkplätze gehen würde.

Über die Ursache bin ich mir nicht im Klaren. Ich denke ja, dass man durch Genderwahn und Flügelproporz die für die Verkehrswende wichtigen Dinge einfach vergessen hat. Jemand der neu im Fach ist, lässt sich von der Autoverkehrsverwaltung eben vieles falsch erklären, sodass man dann in der Öffentlichkeit blöd da steht, wenn man gewisse Maßnahmen erklären soll, sie aber selbst nicht versteht und sie auch nicht für wichtig hält. Dazu kommt dann noch der Hang zur Bürgerbeteiligung. Mit dem falschen Marketing setzen sich dann immer die Nimbys durch.

Autobahnen baut man auch nicht durch Anwohnerbefragungen aus, man macht eher das Gegenteil, man entfernt die Anwohner und prügelt die Protestler weg.

Nicht das ich solche Bilder bei Straßenbahnbauten haben möchte, aber man sollte einfach damit aufhören alle glücklich machen zu wollen.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.02.2023 12:27 von Nemo.
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Nemo
Dazu kommt dann noch der Hang zur Bürgerbeteiligung. Mit dem falschen Marketing setzen sich dann immer die Nimbys durch.

Autobahnen baut man auch nicht durch Anwohnerbefragungen aus, man macht eher das Gegenteil, man entfernt die Anwohner und prügelt die Protestler weg.

Das Problem ist ja auch, dass unterschiedliche Interessen in verschiedenen Ebenen kollidieren. Ich finde Bürgerbeteiligung grundsätzlich gut und wichtig, aber es müssen eben auch die grundsätzlichen Fragen im Rahmen von Beteiligungsverfahren geklärt werden und dann als Prämissen für Detailplanungen gelten. Der Spielraum der in der jeweiligen Beteiligungsrunde vorhanden ist, muss von Anfang an klar gestellt sein, es gibt noch genügend Interessen, die man innerhalb dieses Spielraums berücksichtigen kann.
Zitat
BusUndBahnAusBerlin
Gibt aber natürlich auch Situationen wo das Auto schon sinnvoll ist. Ein guter Freund von mir wohnt z.b. in Zehlendorf und pendelt zur Arbeit ins Stern Center. Das sind mit dem Auto 20 Minuten, mit dem ÖPNV 60 Minuten, wenn man die Fußwege von und zur Haltestelle mit einberechnet. Da würde ich dann auch auf's Auto setzen, wenn ich mir so ein Drittel der Fahrzeit sparen kann.

Nach meiner bescheidenen Art zu rechnen spart er zwei Drittel ein.

x--x--x--x

Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
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Nemo
Natürlich kann man die Leute mit einer pragmatisch-grünen Politik erreichen. Das Problem hierbei ist in Berlin aber dass die Grünen mit zwei Problemen zu kämpfen haben:

1. Es gibt einen Widerstand innerhalb der Verwaltung.
2. Die Grünen scheinen kein Gesamtkonzept zu haben oder sie kommunizieren es nicht. Daher wird dann nur über Ergebnisse wie "Sie wollen uns alle Parkplätze klauen!" diskutiert.

Ich glaube ja, dass die Berliner Verwaltung (insb. die Verkehrsverwaltung) zum großen Teilen aus Auto-fahrenden Brandenburgern besteht :-) Das könnte einige Widerstände erklären ^_-
Zitat
TomB
Ich glaube ja, dass die Berliner Verwaltung (insb. die Verkehrsverwaltung) zum großen Teilen aus Auto-fahrenden Brandenburgern besteht :-) Das könnte einige Widerstände erklären ^_-

Oder, fast noch schlimmer, aus der "Das-haben-wir-schon-immer-so-gemacht-Fraktion", also denen völlig egal ist, wer unter ihnen Senator oder Senatorin ist.
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Nemo
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def

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VvJ-Ente
Ich weiß nicht, ob die Leute, die nicht ohnehin schon Grün wählen, überhaupt ansprechbar sind.

So pessimistisch würde ich es nicht sehen. Es gibt sicher solche Menschen, und vielleicht wurden es in den letzten Jahren und Jahrzehnten auch mehr, aber zugleich fallen sollen Idiot:innen auch stärker auf als alle anderen; die Eltern, die den ehrenamtlichen Trainer einfach Trainer sein lassen und ihm zu Weihnachten eine Flasche Wein zum Dank überreichen, sind halt eher unterm Radar als die diejenigen, die ihre Prinzen und Prinzessinnen für den Nabel der Welt halten.

Natürlich kann man die Leute mit einer pragmatisch-grünen Politik erreichen. Das Problem hierbei ist in Berlin aber dass die Grünen mit zwei Problemen zu kämpfen haben:

1. Es gibt einen Widerstand innerhalb der Verwaltung.
2. Die Grünen scheinen kein Gesamtkonzept zu haben oder sie kommunizieren es nicht. Daher wird dann nur über Ergebnisse wie "Sie wollen uns alle Parkplätze klauen!" diskutiert.

Da müsste einfach viel mehr über Konzepte geredet werden - wenn dann dadurch alle Parkplätze wegfallen ist das wesentlich leichter zu verkaufen. Isoliert man die Parkplatzdiskussion, dann erscheint das so als ob es nur um den Wegfall der Parkplätze gehen würde.

Über die Ursache bin ich mir nicht im Klaren. Ich denke ja, dass man durch Genderwahn und Flügelproporz die für die Verkehrswende wichtigen Dinge einfach vergessen hat.

M.E.haben die Grünen definitiv viel Potential verschenkt. Insofern würde ich den Eingangssatz vo VvJ-Ente so beantworten: da sind noch viele, die ansprechbar wären.

Wenn ich mit anderen Leuten aus dem "linksliberalen" Milieu vor dieser Wahl gesprochen habe, habe ich mehrfach gehört "im Bund würde ich die Grünen wählen. In Berlin nicht". Die Gründe, die ich genannt bekam, waren a) die Person Jarasch und b) die Friedrichstraße. a) kann ich bedingt nachvollziehen (F.G. oder K.W sind mit auch nicht unbedingt sympatischer), b) durchaus.
Die Friedrichstraße ist ein viel Energie kostender Nebenschauplatz. Für oder gegen die Verkehrswende trägt sie quasi nix bei.

Ansonsten fand ich, war die grüne Verkehrspolitik höchst defensiv. Das Beispiel mit den Parkplätzen, was du nanntest, ist so eins. Dass viele wegfallen würden, wurde durchaus von grüner Seite kommuniziert, aber keine positive Vision damit verknüpft.

Hinsichtlich besserer Radverkehrsanlagen wurde nur sehr wenig erreicht. Viel, viel zu wenig, um zu zeigen, dass sich tatsächlich die Stadt ändern kann,und den konservativen (im Sinne von Gewohnheit, nicht im politishcen Sinne) Bürger zu überzeugen, dass etwas Gutes passieren könnte. Vom ÖPNV ganz zu schweigen,

Und dann kommt die argumentative Defensive hinzu. Das "Bullerbü" zog durchaus, dabei ist es grundfalsch. In Bullerbü ist Platz genug für ein friedliches Miteinander von Autos für fast jeden, Fahrrädern und Fußgängern. In Berlin ist es anders. Genauso das mit dem "Autofahren verbieten". Das will keiner, sagen auch die Grünen. Aber man kann auchklar sagen, dass die, die wirklich auf ihr Auto angewiesen sind, vor allem durch andere Autos ausgebremst werden, und weniger durch Fuß- und Radverkehr.
Jesko zu Dohna bietet in der Berliner Zeitung folgende Erklärung an: "Immer mehr Wählern in der Hauptstadt reicht es eben nicht mehr, den nur auf dem Papier progressiven und (manchmal coolen) Parteien des linken Spektrums ihre Stimme zu geben. Sie wollen nicht mehr in Sippenhaft genommen werden von einer Politik des Nichtstuns und der Verschlimmbesserung":
[www.berliner-zeitung.de]

Ich glaube, diese Einschätzung ist jedenfalls nicht ganz falsch. Für mich selbst sind die Grünen nicht z.B. wegen irgendwelcher verkehrspolitischer Niederungen, sondern wegen ihrer - höflich formuliert - realitätsfernen Außen- und Wirtschaftspolitik auf absehbare Zeit nicht wählbar,

Marienfelde.
Zitat
Marienfelde

[www.berliner-zeitung.de]



Marienfelde.

Seltsamerweise wurde bei der Wahl die Grünen eigentlich gar nicht abgestraft, das widerspricht dieser These. Die SPD kann sich ja nicht entscheiden, ob sie links und cool oder altbacken und konservativ sein möchte, daher weiß man eben nicht, wofür die SPD eigentlich bestraft wurde. Ist die Basis zu links oder Giffey zu konservativ?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.02.2023 22:42 von Nemo.
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Global Fisch
Wenn ich mit anderen Leuten aus dem "linksliberalen" Milieu vor dieser Wahl gesprochen habe, habe ich mehrfach gehört "im Bund würde ich die Grünen wählen. In Berlin nicht".

Das finde ich sehr spannend! Bei mir war es genau andersherum: Ich habe in meinem Umfeld einige, die die Grünen in Berlin wählbar finden, es aber wegen der Bundespolitk nicht tun. Das letzte Thema war Lützerath, es lassen sich aber durch die Jahre immer wieder welche finden.

Zitat
Global Fisch
Und dann kommt die argumentative Defensive hinzu. Das "Bullerbü" zog durchaus, dabei ist es grundfalsch. In Bullerbü ist Platz genug für ein friedliches Miteinander von Autos für fast jeden, Fahrrädern und Fußgängern. In Berlin ist es anders. Genauso das mit dem "Autofahren verbieten". Das will keiner, sagen auch die Grünen. Aber man kann auchklar sagen, dass die, die wirklich auf ihr Auto angewiesen sind, vor allem durch andere Autos ausgebremst werden, und weniger durch Fuß- und Radverkehr.

Genau, die Inhalte müssen viel einfacher und verständlicher kommunziziert werden, damit die Verdrehungen der Yellow Press (und des eher SPD-nahen Tagesspiegel) keinen Erfolg mehr haben. Dazu kommt, dass Jarrasch in den letzten 16 Monaten mehr bewirkt hat, als ihre Vorgängerin (dummerweise für die gleiche Partei) in der ganzen Legislatur - und worüber wurde gesprochen? Wahlweise, dass sie nicht genug mache oder dass sie mehr für PR und Visagist:innen ausgebe, als Giffey ...
Zitat
eiterfugel
Zitat
Global Fisch
Wenn ich mit anderen Leuten aus dem "linksliberalen" Milieu vor dieser Wahl gesprochen habe, habe ich mehrfach gehört "im Bund würde ich die Grünen wählen. In Berlin nicht".

Das finde ich sehr spannend! Bei mir war es genau andersherum: Ich habe in meinem Umfeld einige, die die Grünen in Berlin wählbar finden, es aber wegen der Bundespolitk nicht tun. Das letzte Thema war Lützerath, es lassen sich aber durch die Jahre immer wieder welche finden.

So kenne ich es aus meinem Umfeld auch, neben einigen, die die Grünen wegen Lützerath und den zu kritischen Stimmen einzelner in der Integrationsdebatte nicht wählen, gibt es auch viele, denen es zwar auch so ging, aber denen es wichtiger war, dass es keinen Senat ohne Beteiligung der Grünen gibt und die deshalb trotzdem Grüne gewählt haben. Auffällig ist auch, dass die Klimaliste, Volt, die Urbanen, die Bergpartei, die Basis und die Partei dort viele Stimmen geholt haben, wo Grüne auch stark sind, d.h. hier gab es schon einen nennenswerten Stimmenabfluss innerhalb des linksgrünen Spektrums.
Zitat
Lopi2000
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eiterfugel
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Global Fisch
Wenn ich mit anderen Leuten aus dem "linksliberalen" Milieu vor dieser Wahl gesprochen habe, habe ich mehrfach gehört "im Bund würde ich die Grünen wählen. In Berlin nicht".

Das finde ich sehr spannend! Bei mir war es genau andersherum: Ich habe in meinem Umfeld einige, die die Grünen in Berlin wählbar finden, es aber wegen der Bundespolitk nicht tun. Das letzte Thema war Lützerath, es lassen sich aber durch die Jahre immer wieder welche finden.

So kenne ich es aus meinem Umfeld auch, neben einigen, die die Grünen wegen Lützerath und den zu kritischen Stimmen einzelner in der Integrationsdebatte nicht wählen, gibt es auch viele, denen es zwar auch so ging, aber denen es wichtiger war, dass es keinen Senat ohne Beteiligung der Grünen gibt und die deshalb trotzdem Grüne gewählt haben. Auffällig ist auch, dass die Klimaliste, Volt, die Urbanen, die Bergpartei, die Basis und die Partei dort viele Stimmen geholt haben, wo Grüne auch stark sind, d.h. hier gab es schon einen nennenswerten Stimmenabfluss innerhalb des linksgrünen Spektrums.

Es ist immer so, dass bei großen demokratischen politischen Strömungen die Tendenz zur Spalterei aufkommt, einfach weil es keine Sanktionsmittel gegen Leute gibt, die von Lehre abweichen. Die CDU ist in die Mitte gerückt und hat und die AfD beschert, die SPD hat uns durch ihren Rechtskurs die Grünen beschert und auch das aussterben der Linkspartei verhindert. Nun sind die Grünen zur urbanen Volkspartei geworden, folglich spalten sich von ihr Bewegungen ab, denen es die Grünen nicht ernst genug meinen. Wie stark sie werden, werden wir sehen, in den meisten Fällen verschwinden die abgespaltenen Teile allerdings wieder.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
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eiterfugel
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Global Fisch
Wenn ich mit anderen Leuten aus dem "linksliberalen" Milieu vor dieser Wahl gesprochen habe, habe ich mehrfach gehört "im Bund würde ich die Grünen wählen. In Berlin nicht".

Das finde ich sehr spannend! Bei mir war es genau andersherum: Ich habe in meinem Umfeld einige, die die Grünen in Berlin wählbar finden, es aber wegen der Bundespolitk nicht tun. Das letzte Thema war Lützerath, es lassen sich aber durch die Jahre immer wieder welche finden.

Die Frage ist schon in der Tat sehr spannend. Es ist natürlich klar, dass mein und dein jeweiliges Umfeld nicht repräsentativ sind.
Wobei das vielleicht auch systematisch ist: du scheinst über die Leute zu sprechen, denen die Grünen zu staatstragend sind; ich über Leute, die aus einer etwas anderes Ecke kommen.

Bei den Bundestagswahlen waren die Grünen in Berlin übrigens mit 22,4% deutlich stärker als bei den Abgeordnetenhauswahlen.

Das muss nicht nur an den Grünen selbst liegen, kann sein, dass manchen die Linkspartei im Land wählbarer erschien als im Bund.


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eiterfugel
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Global Fisch
Und dann kommt die argumentative Defensive hinzu. Das "Bullerbü" zog durchaus, dabei ist es grundfalsch. In Bullerbü ist Platz genug für ein friedliches Miteinander von Autos für fast jeden, Fahrrädern und Fußgängern. In Berlin ist es anders. Genauso das mit dem "Autofahren verbieten". Das will keiner, sagen auch die Grünen. Aber man kann auchklar sagen, dass die, die wirklich auf ihr Auto angewiesen sind, vor allem durch andere Autos ausgebremst werden, und weniger durch Fuß- und Radverkehr.

Genau, die Inhalte müssen viel einfacher und verständlicher kommunziziert werden, damit die Verdrehungen der Yellow Press (und des eher SPD-nahen Tagesspiegel) keinen Erfolg mehr haben. Dazu kommt, dass Jarrasch in den letzten 16 Monaten mehr bewirkt hat, als ihre Vorgängerin (dummerweise für die gleiche Partei) in der ganzen Legislatur - und worüber wurde gesprochen? Wahlweise, dass sie nicht genug mache oder dass sie mehr für PR und Visagist:innen ausgebe, als Giffey ...

Und eben über die Friedrichstraße...
Ich denke allerdings auch, dass Jarrasch es besser gemacht hat, als Günther.
Vielleicht mal über die Grenzen Blicken und sich das als Vorbild nehmen.....

40 Frankreich pumpt 100 Milliarden ins Bahnnetz

von n-tv.de
rbb24: Giffey will SPD-Landesvorstand Koalition mit der CDU vorschlagen

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Für mehr gelbe Farbe im Netzplan: die Farben der U4 und U7 tauschen!
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B-V 3313
rbb24: Giffey will SPD-Landesvorstand Koalition mit der CDU vorschlagen

Sie soll Verhandlungen mit der CDU über eine Koalition vorschlagen wollen - das ist noch keine Koalition...

Viele Grüße
Arnd
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Arnd Hellinger

Sie soll Verhandlungen mit der CDU über eine Koalition vorschlagen wollen - das ist noch keine Koalition...

Dass Frau Giffey viel lieber gerne in der CDU wäre, ist ja bereits bekannt.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
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Nemo
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Arnd Hellinger

Sie soll Verhandlungen mit der CDU über eine Koalition vorschlagen wollen - das ist noch keine Koalition...

Dass Frau Giffey viel lieber gerne in der CDU wäre, ist ja bereits bekannt.

Erscheint mir völlig logisch, ich habe sowieso nie verstanden, warum die Frau SPD-Mitglied ist. Noch weniger verstehe ich aber, warum eine ehemals "linke", sich aber immer noch als progressiv verstehende Partei, diese Frau zu ihrer Landesvorsitzenden macht.

PS: Ich hätte sie gerne als FDP-Spitzenkandidatin gesehen.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 01.03.2023 00:29 von oskar92.
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oskar92
Erscheint mir völlig logisch, ich habe sowieso nie verstanden, warum die Frau SPD-Mitglied ist.

Wahrscheinlich hat eine SPD-Mitgliedschaft zu der Zeit und an dem Ort, zu der und an dem sie beigetreten ist, einfach bessere Karrierechancen bedeutet. In Sachsen wäre sie halt der CDU beigetreten. Giffey gehört m.E. zu den Personen, die zu jeder Zeit und in jedem politischen System (das Frauen außerhalb des Herdes duldet) Karriere gemacht hätten.

Zitat
oskar92
PS: Ich hätte sie gerne als FDP-Spitzenkandidatin gesehen.

Ich bin nun wahrlich kein FDP-Fan, aber das hat sie nicht verdient. :D



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 01.03.2023 06:34 von def.
Aus den Sondierungen verlautet:
- Grüne und CDU hätten eine Lösung zur A100 gefunden
- RGR hat sich zum Thema Enteignung verständigt
- Giffey empfiehlt (gegen die Interessen ihrer Bundespartei) die GroKo

Der Eiertanz bleibt spannend. Wirklich Verwertbares zur Verkehrspolitik gibt es nicht. Und nebenher sorgt noch der Bundesverkehrsminister für Schlagzeilen.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
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