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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
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Lopi2000
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Jay
Dieser fuhr im Kreuzungsbereich dann aber so weit rechts, dass das Auto physisch zwischen ihm und der Bahn durch passte, so dass der Autofahrer die Chance wahrnahm. Entweder lasse ich das Auto vorbei, dann muss ich aber weiter nach rechts fahren und am Ende der Kreuzung sehen, dass ich wieder auf den Fahrstreifen einschere oder ich fahre so weit links, dass das Auto nicht zwischen der Bahn und mir durch passt. Natürlich mit der Gefahr, dass ich dann angehupt und bedrängt werde.

Schlimm, dass Radfahrende ständig das Fehlverhalten der Autofahrenden einkalkulieren muss, um solche verbotenen, gefährlichen Situationen zu vermeiden. Dabei ist eine Regel zur Orientierung für die Autofahrenden ganz einfach zu merken: der Abstand beim Überholen ist i.d.R. dann ausreichend, wenn das Auto komplett auf die nächste Spur wechselt. Ob dort zur gleichen Zeit eine Straßenbahn fährt oder bei schmaleren Straßen ein Kfz entgegenkommt, ist egal: es verunmöglicht das Überholen.


Das Grundproblem in Berlin ist nicht der Autofahrer oder Radfahrer per se, sondern der überall verbreitete und stetig zunehmende Egoismus.
"Jeder denkt zuerst an sich, außer ich, ich denk an mich".

Das Oberste Gebot ist Gegenseitige Rücksichtnahme, steht auch ganz am Anfang in der STVO. Wird leider immer weniger gelebt, statt dessen breitet sich eine zunehmende Ellenbogen-Mentalität in Berlin aus. Wieso das kommt, keine Ahnung. Diese Ellenbogen-Mentalität kann man übrigens genauso beobachten, wenn man in einer Bahn den Kampf um die Sitzplätze sieht, das gegenseitige Anrempeln, ohne sich zu entschuldigen.

Am Besten, ihr treibt den Kampf der Verkehrsträger noch weiter verbal auf die Spitze. Das wird leider nur noch mehr Aggression schaffen.
Warum kriegen andere Städte, wo es Millionen von Einwohnern gibt, das friedlicher und besser hin? Weil man stärker aufeinander Rücksicht nimmt. In Berlin braucht man das nicht, immer getreu dem Motto "ick darf dat".

Niemand hält sich an Regel, niemand setzt Gesetze und Verordnungen durch, die Stadt verdreckt, verroht immer mehr und verliert gleichzeitig rapide an Lebensqualität.
Ich bin so froh, dass ich das nur noch 1x pro Woche habe, und ansonsten mein Leben jwd im Grünen genießen kann.
Zitat
Ingolf
Die folgende Aussage bringt das gut Punkt: "Die Radverkehrsinfrastruktur sollte so gestaltet sein, dass Eltern ihre schulpflichtigen Kinder selbstverständlich alleine auf dem Fahrrad losschicken und auch Senioren noch problemlos sicher unterwegs sein können."

Das ist leider klar, aber es ging ja eher darum, wie man angesichts der einseitigen auto-ideologischen Verkehrspolitik der derzeitigen Koalition wenigstens ein bisschen etwas verbessern kann.

Das kann jede:r einzelne, denn wenn es die Regel ist, dass Radfahrende in der Mitte der Fahrspur fahren, bringt es weniger für die Autofahrenden an einem einzelnen solchen Radfahrenden vorbeizufahren und dann die folgenden wieder in ihrer Fahrspur bleibend in die Dooring-Zone zu drängeln. Da sich viele dies nicht zutrauen, sollten sich als erster Schritt erstmal alle, die es sich zutrauen, dies konsequent tun, damit deren Anteil stetig steigt.
Zitat
Balu der Bär

Das Grundproblem in Berlin ist nicht der Autofahrer oder Radfahrer per se, sondern der überall verbreitete und stetig zunehmende Egoismus.
"Jeder denkt zuerst an sich, außer ich, ich denk an mich".

+1
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der weiße bim
Es werden also immer mehr Autos, nicht weniger, oder die KI hat mich angelogen?

Die KI kann ja auch gern mal lügen oder halluzinieren, also sich Daten, die sie nicht gleich findet ausdenken. Gerade hat mir z.B. ChatGPT zur Frage nach Straßenbahnlinien im Prenzlauer Berg u.a. geantwortet:

6. Linie 12

Route: Pasedagplatz ↔ S+U-Bahnhof Warschauer Straße
Hauptstrecke in Prenzlauer Berg: Prenzlauer Allee, Danziger Straße
Taktung: Tagsüber alle 10 Minuten, abends alle 10 Minuten, nachts alle 20 Minuten

Das ist zwar besser als vor einem halben Jahr, da wurde die Antwort ziemlich zufällig aus Stadtteilen, Straßennamen und Liniennummern zusammengewürfelt. Es zeigt aber auch, dass hier ohne zu zögern oder Ungewissheiten zu kennzeichnen Falschinformationen geliefert werden.

Was die Kfz-Zahlen angeht, kann das Problem aber auch darin liegen, dass Äpfel mit Birnen verglichen werden. Die einen Zahlen beschreiben, wie viele Pkw auf Privatpersonen zugelassen sind, die "Gesamtzahl der zugelassenen Pkw in Berlin". Bei einer irreführenden Anfrage kann natürlich die beste KI nichts sinnvolles auswerfen.
Zitat
PassusDuriusculus
Zitat
Balu der Bär

Das Grundproblem in Berlin ist nicht der Autofahrer oder Radfahrer per se, sondern der überall verbreitete und stetig zunehmende Egoismus.
"Jeder denkt zuerst an sich, außer ich, ich denk an mich".

+1

Das Grundproblem ist meiner Meinung, dass die Infrastruktur in Berlin nicht für den tatsächlich vorhandenen Verkehr gebaut ist. Die dadurch entstehenden Konflikte werden dann unter den Verkehrsteilnehmenden ausgetragen und enden im glimpflichsten Fall mit Rumgebrülle und im schlechtesten Fall mit Todesfällen.

Die Versuche die Infrastruktur an den tatsächlichen Bedarf anzupassen werden dann regelmäßig beklagt und von den Boulevard-Medien & einigen Parteien zum Kulturkampf genutzt.
Zitat
der weiße bim
Darüber hinaus fahren in Berlin noch Tausende nicht in Berlin angemeldete Mietwagen umher, die keine Garage kennen (wie ein großer Teil der privat gehaltenen Pkw) sondern rund um die Uhr auf öffentlichen Straßen präsent sind.

Mit dem positiven Unterschied, dass die „Mietwagen“ nicht 23h am Tag rumstehen, sondern deutlich besser ausgelastet sein dürften.
Zitat
marc-j


Die Versuche die Infrastruktur an den tatsächlichen Bedarf anzupassen werden dann regelmäßig beklagt und von den Boulevard-Medien & einigen Parteien zum Kulturkampf genutzt.

Nunja, man hat halt nicht genug Platz, um die Stadt nur mit Autoverkehr zu versorgen, man hat nicht genug Geld, um die U-Bahn zum dominierenden Verkehrsmittel zu machen. Alle anderen Ansätze wollen den Bedarf eher an die möglichen Verkehrsmittel anpassen - und da beginnt dann der Kulturkampf.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Nemo
Zitat
marc-j


Die Versuche die Infrastruktur an den tatsächlichen Bedarf anzupassen werden dann regelmäßig beklagt und von den Boulevard-Medien & einigen Parteien zum Kulturkampf genutzt.

Nunja, man hat halt nicht genug Platz, um die Stadt nur mit Autoverkehr zu versorgen, man hat nicht genug Geld, um die U-Bahn zum dominierenden Verkehrsmittel zu machen. Alle anderen Ansätze wollen den Bedarf eher an die möglichen Verkehrsmittel anpassen - und da beginnt dann der Kulturkampf.

Es ist beim bedingungslosen Ausbau des Straßenverkehrs natürlich auch so, dass man dann den Bedarf nach Autoverkehr an die Infrastruktur anpasst. Das passiert aber immer, man muss das Verkehrssystem bauen, das man haben will, genutzt wird es meistens sowieso.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
marc-j
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PassusDuriusculus
Zitat
Balu der Bär

Das Grundproblem in Berlin ist nicht der Autofahrer oder Radfahrer per se, sondern der überall verbreitete und stetig zunehmende Egoismus.
"Jeder denkt zuerst an sich, außer ich, ich denk an mich".

+1

Das Grundproblem ist meiner Meinung, dass die Infrastruktur in Berlin nicht für den tatsächlich vorhandenen Verkehr gebaut ist. Die dadurch entstehenden Konflikte werden dann unter den Verkehrsteilnehmenden ausgetragen und enden im glimpflichsten Fall mit Rumgebrülle und im schlechtesten Fall mit Todesfällen.

Die Versuche die Infrastruktur an den tatsächlichen Bedarf anzupassen werden dann regelmäßig beklagt und von den Boulevard-Medien & einigen Parteien zum Kulturkampf genutzt.

Volle Zustimmung. Die These, es läge nur am Egoismus, halte ich für zu simpel und in der Konsequenz für fatalistisch. Wäre dem so, müsste und könnte nichts an Infrastruktur etc machen, weil man den Menschen nicht ändern kann.

Tatsächlich machen Menschen Fehler und sind zum Teil rücksichtslos und egoistisch. Unabhängig davon, welches Verkehrsmittel sie nutzen. (Dass die Menschen der Gegenwart egoistischen sind als die früherer Generationen haben schon die alten Römer erzählt) Damit muss man leben. Die Stadt kann man aber ändern.
Zitat
der weiße bim
Zitat
DerMichael
Leider hinter Bezahlsperre:

Plus Trotz Bevölkerungswachstum in Berlin: Anzahl privater Autos geht seit zwei Jahren zurück

Zitate:

„Ende 2023 waren insgesamt 1.078.259 Pkw auf Privatpersonen zugelassen und damit 20.378 weniger als Ende 2021. Noch deutlicher wird der Rückgang bei Blick auf das Verhältnis zwischen Einwohnern und Autos. Ende 2021 kamen auf 1000 Berlinerinnen und Berliner noch 291 private Autos. 2023 sank der Wert auf 278.““

Die Zulassungszahlen für in Berlin angemeldete Kfz lassen einen anderen Schluss zu:
Zitat
KI
Hier sind die Zulassungszahlen von Personenkraftwagen (Pkw) in Berlin von 2000 bis 2024:

Gesamtzahl der zugelassenen Pkw in Berlin
2000: ca. 1,1 Millionen
2005: ca. 1,12 Millionen
2010: ca. 1,14 Millionen
2015: ca. 1,18 Millionen
2020: ca. 1,22 Millionen
2024: ca. 1,24 Millionen
Neuzulassungen pro Jahr
2000: ca. 70.000
2005: ca. 75.000
2010: ca. 80.000
2015: ca. 85.000
2020: ca. 90.000
2023: ca. 82.100
Diese Zahlen zeigen einen kontinuierlichen Anstieg der Gesamtzahl der zugelassenen Pkw in Berlin über die letzten zwei Jahrzehnte. Die Neuzulassungen schwanken, zeigen aber insgesamt ebenfalls einen Aufwärtstrend.

Es werden also immer mehr Autos, nicht weniger, oder die KI hat mich angelogen?
Darüber hinaus fahren in Berlin noch Tausende nicht in Berlin angemeldete Mietwagen umher, die keine Garage kennen (wie ein großer Teil der privat gehaltenen Pkw) sondern rund um die Uhr auf öffentlichen Straßen präsent sind.

Dazu der Tagesspiegel:

Zitat
Tagesspiegel
Trotz weniger Privat-Pkw: Gesamtanzahl der Autos wächst

Die Gesamtzahl der Autos in Berlin ist in den vergangenen Jahren trotz des Rückgangs der privaten Pkw gestiegen. Sie betrug Ende 2023 insgesamt 1,232 Millionen – ein neuer Höchststand. Grund dafür ist ein starker Anstieg bei Autos, die auf Unternehmen oder Behörden angemeldet werden. Davon gibt es Berlin aktuell rund 150.000. Wahrscheinlich ist, dass der Anstieg unter anderem auf die Ausweitung von Carsharing-Flotten zurückzuführen ist.
Zitat
der weiße bim

Es werden also immer mehr Autos, nicht weniger, oder die KI hat mich angelogen?
Darüber hinaus fahren in Berlin noch Tausende nicht in Berlin angemeldete Mietwagen umher, die keine Garage kennen (wie ein großer Teil der privat gehaltenen Pkw) sondern rund um die Uhr auf öffentlichen Straßen präsent sind.

Nicht ganz so abwegig, die Erfahrung hab ich auch schon gemacht, dass mir KI in voller Überzeugung absoluten Murks erzählt.
Welche KI war das? ChatGPT gibt mir andere Zahlen aus...
Zitat
Adenosin
Welche KI war das? ChatGPT gibt mir andere Zahlen aus...

Copilot von Bing, im MS Edge Browser. Er nennt als Quelle das Statistische Bundesamt.

so long

Mario
Zitat
Lopi2000
Zitat
def
Leider habe ich keinen Account - könnte vielleicht jemand die 10 Gebote kurz zusammenfassen?

Der Artikel enthält auch nur eine Zusammenfassung der 10 Gebote, aber auf dieses Vergnügen möchte ich natürlich niemanden länger warten lassen, so dass ich diese Zusammenfassung nochmals zusammenfasse:

- „Miteinander“: „So bunt wie unsere Stadt, so bunt sind auch die Lösungsansätze, um gemeinsam voran zu kommen.“
- „Egal ob zu Fuß, mit dem Rad, dem Auto oder per ÖPNV: wir sind alle täglich in Bewegung.“
- Wir haben „die demokratische Pflicht, dem Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu dienen“.
- Verkehrspolitik muss sich „an den sehr unterschiedlichen Bedürfnissen der Menschen unserer Stadt ausrichten – vor allem muss sie differenziert gestalten“
- Ziel sei, „Berlin zueinander zu bewegen, um zum wirklichen Miteinander zu kommen.“

Wären es noch mehr, könnte man wenigstens einen Abreißkalender aus diesen Sprüchen machen...

Danke, das war zu befürchten. Zwischenzeitlich ist der (ein?) Text dazu auch ohne Einloggen verfügbar, fragt sich natürlich, wie lange.

Zitat
Ingolf
Die folgende Aussage bringt das gut Punkt: "Die Radverkehrsinfrastruktur sollte so gestaltet sein, dass Eltern ihre schulpflichtigen Kinder selbstverständlich alleine auf dem Fahrrad losschicken und auch Senioren noch problemlos sicher unterwegs sein können."

Auf jeden Fall. Aber nimmt man diese Aussage allein, birgt sie die Gefahr, dass man Radverbindungen dann im Zick-Zack durch Nebenstraßen und durch Parkanlagen (inklusive Konflikte mit anderen Nutzungen) führt. Als zweite Forderung würde ich daher ergänzen, dass Radwege möglichst der Luftlinie folgen und wichtige Points of Interest direkt erreichen sollten. Setzt man diese beiden Forderungen um, erhält man ein attraktives Radnetz.
Falls jemand heute und/oder morgen noch Luft im Kalender findet, gibt es hier einen kurzfristigen Veranstaltungshinweis:

SYMPOSIUM
Große Straßen von heute: Wie der Umbau gelingen kann

[immermodern.de]

Heute, 05.09.24 ab 13 Uhr Unter den Linden; Fortsetzung morgen ab 14:30 Uhr.


Dazu das Statement des Architekten- und Ingenieurvereins zu Berlin-Brandenburg:

„Mehrspurige Straßenbänder, aufgeständerte Stadtautobahnen, zerschnittene und entwertete Plätze und Quartiere mit fragmentierten Nachbarschaften: Auch wenn das Leitbild der autogerechten Stadt längst ausgedient hat, formen – und häufig entstellen – diese Relikte der Wirtschaftswunder-Verkehrsplanung an vielen Orten Berlin noch immer. Denn der Abschied von der autogerechten Stadt braucht einen langen Atem, ist kompliziert, teuer und wird nicht selten von partikularen Interessen begleitet. Und er braucht ein von Visionen geprägtes Gesamtkonzept, das den gesellschaftlichen Streit über den besten Weg zugleich aushält, vermittelt und konstruktiv wendet.

Mit welchen Modellen und Planungen kann der Rückbau der autogerechten Stadt erfolgreich auf den Weg gebracht werden? Welche internationalen Vorbilder gibt es? Wie kann die Neuordnung des öffentlichen und privaten Verkehrs gelingen? Und wie kann dieser Umbau die unausweichlichen Herausforderungen des Klimawandels bis 2045 meistern, hin zu einer Stadt mit mehr und besseren Lebens- und Wohnqualitäten, deutlich weniger Emissionen und mehr Umweltschutz.“


Das klingt ja sehr vielversprechend, wenn aus solcher Richtung der konsequente Umbau Berlins hin zu einer menschengerechten und weniger autozentrierten Stadt gefordert wird.


P.S.: Über einen kleinen Bericht über das Symposium würden sich hier sicherlich viele freuen ;)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 05.09.2024 09:44 von Salzufler.
Zitat
Salzufler
Das klingt ja sehr vielversprechend, wenn aus solcher Richtung der konsequente Umbau Berlins hin zu einer menschengerechten und weniger autozentrierten Stadt gefordert wird.

Einerseits ja, andererseits ist der "AIV zu Berlin-Brandenburg", der das organisiert nicht so sehr "solche Richtung", dass nun die Autofetischisten aufgewacht wären, sondern schon lange eher auf eine progressige, menschengerechte Stadt orientiert.

Zitat
Salzufler
P.S.: Über einen kleinen Bericht über das Symposium würden sich hier sicherlich viele freuen ;)

Den werde ich mangels Anwesenheit leider nicht liefern können, aber dafür einen Hinweis darauf, dass das Symposium im Rahmen einer Ausstellungseröffnung stattfindet. Einen Teil der Ausstellung habe ich mir in der vergangenen Woche schon anschauen können, während der Rest noch im Aufbau war. Sie befindet sich im Mittelstreifen "Unter den Linden" ab dem gleichnamigen U-Bahnhof in westliche Richtung und wirkte ganz interessant. Dazu erscheint heute auch noch ein 448 Seiten starker Ausstellungskatalog für 30 Euro: [wasmuth-verlag.de]
Moin,

heute wurde wieder eine parlamentarische Anfrage nebst Antworten zum Thema Hitzschutz veröffentlicht:

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller (Bündnis 90 / Die Grünen) vom 9.8.2024 und Antwort vom 28.8.2024: Hitzeschutz: Bäume und andere Schattenspender für den S-Bahnhof Kaulsdorf

Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahmen gebeten. Diese werden in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

Frage 1: Wie bewertet der Senat und die BVG die Aufenthaltsqualität am Bahnhofsvorplatz und den Bushaltestellen am S-Kaulsdorf hinsichtlich eines Hitzeschutzes?

Antwort zu 1.: Im Bereich der Einstiegshaltestellen befinden sich zwei größere Bäume, die weiträumig Schatten spenden. Die BVG bewertet die Situation als betriebsgerecht.

Frage 2: Welche Maßnahmen zum Schutz vor großer Hitze sind geplant?

Antwort zu 2.: Nach Auskunft der BVG sind aktuell keine Maßnahmen in der Busschleife geplant.

Frage 3: Gibt es noch offene Nachpflanzungspflichten, angesichts früherer Baumfällungen am S-Kaulsdorf?

Antwort zu 3.: Nach Kenntnis der BVG gibt es keine offenen Nachpflanzungspflichten.

Die Deutsche Bahn AG berichtet hierzu: "Baumfällarbeiten gab es im Zusammenhang mit der Errichtung der Fußgängerbrücke. Hierfür wurden Ersatzpflanzungen im Böschungsbereich geleistet."

Frage 4: Welche Möglichkeiten gibt es auf den öffentlichen Flächen oder den Flächen der BVG schattenspendende Bäume oder Hecken zu pflanzen?

Antwort zu 4.: Hierzu teilt die BVG mit: "Es bestünde die Möglichkeit, am Zugang zur S-Bahn eine Hecke zu pflanzen. In der Vergangenheit wurden Pflanzen an schlecht einsehbaren Orten allerdings leider schnell durch Müll und öffentliches Urinieren verschmutzt."

Frage 5: Wer ist hier für eine Umsetzung und die nötigen Prüfungen zuständig?

Antwort zu 5.: Hierzu berichtet die BVG: "Prüfung und Umsetzung von Bepflanzungen innerhalb der Busschleife fallen in die Zuständigkeit der BVG."

Frage 6: Gibt es für den Hitzeschutz Gespräch mit der Deutschen Bahn, die ja auch Eigentümerin einiger Verkehrsflächen in Kaulsdorf ist?

Antwort zu 6.: Hierzu teilt die Deutsche Bahn AG mit: "Die Flächen der DB liegen in Gleisnähe im Randbereich und betreffen nicht den Vorplatz mit BVG-Haltestellen. Im Randbereich sind die Zuwegungen überwiegend durch alten Baumbestand beschattet."

Frage 7: Ist den Antworten von Seiten des Senats etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 7.: Mit dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK 2030) verfolgt der Senat u. a. das Ziel, die Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Straßen und Plätzen sowie in Wartebereichen des ÖPNV auch angesichts zunehmender sommerlicher Hitzebelastungen zu erhalten und zu verbessern. Selbstverständlich sieht der Senat hier auch landeseigene Betriebe wie die BVG in der Pflicht. Die Schaffung von natürlichen und baulichen Verschattungen ist eine geeignete und wirksame Maßnahme, der jedoch gründliche Bedarfsanalysen in Verantwortung der jeweiligen Grundstückseigentümer vorangehen müssen. Diese haben in der Folge auch eigenverantwortlich darüber zu entscheiden, an welchen prioritären Standorten mit welchen geeigneten Maßnahmen Pilot- und ggf. Musterlösungen umgesetzt werden sollen. Der Senat hält es für zielführend, wenn in die Entscheidungsfindung zu Maßnahmen für eine klimaangepasste Entwicklung öffentlicher Aufenthaltsbereiche auch Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern einfließen.
.

Bemerkenswert finde ich die Antwort auf die Frage 7, da darin meines Erachtens das erste Mal vom Senat eine Verantwortung der BVG für den Hitzeschutz an ihren Haltestellen gesehen wird (im Gegensatz zu den darüber von der BVG geäußerten Antworten).

Viele Grüße, Thomas

--
Thomas Krickstadt, Berlin, Germany, usenet@krickstadt.de
Zitat
Lopi2000
Einen Teil der Ausstellung habe ich mir in der vergangenen Woche schon anschauen können, während der Rest noch im Aufbau war. Sie befindet sich im Mittelstreifen "Unter den Linden" ab dem gleichnamigen U-Bahnhof in westliche Richtung und wirkte ganz interessant. Dazu erscheint heute auch noch ein 448 Seiten starker Ausstellungskatalog für 30 Euro: [wasmuth-verlag.de]

Die Berliner Zeitung berichtet darüber.
[www.berliner-zeitung.de]
Ich war vorgestern auf dem Symposium, bei dem die meisten Vorträge tatsächlich interessant waren. Einen eher kleinen Einblick in die angeschnittenen Themen gibt mein Artikel in nd. Der neue Verkehrsstaatssekretär Johannes Wieczorek (CDU) hat erwartbar wenig über die Verkehrswende gesprochen, der Hamburger Oberbaudirektor hat sich lustig gemacht. Wenn ich es schaffe, kommen auf dem Umweltzone-Blog des BUND in den nächsten Wochen noch detailliertere Einzelartikel.

Hier mal der Link zum nd-Artikel.
Moin,

heute wurde eine parlamentarische Anfrage nebst Antworten zum Thema Einschränkungen des ÖPNVs im Verlauf von Staatsbesuchen veröffentlicht:

Zitat

Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 14.8.2024 und Antwort vom 29.8.2024: Einschränkungen für Fahrgäste bei Staatsbesuchen und Behördlichen Anordnungen

Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB) um Mitwirkung gebeten. Die in eigener Verantwortung erstellte und dem Senat übermittelte Stellungnahme der DB ist in die Beantwortung eingeflossen.

Frage 1: Zu welchem Zeitpunkt war dem Senat bekannt, dass es zu Einschränkungen des Nahverkehrs und Streckensperrungen für Fahrgäste des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) während des Staatsbesuchs von Präsident Wolodymyr Selenskyj am 11. und 12. Juni kommen werde?
  1. Mit wieviel Vorlauf wurden diese Einschränkungen und Sperrungen auf welche Art und Weise angekündigt?
  2. Wie bewertet der Senat die Frist, mit der die Einschränkungen angekündigt wurden im Hinblick auf hunderttausende Fahrgäste, die ihre Züge verpasst haben und Reisen abbrechen mussten, wie einer Pressemitteilung des Fahrgastverbands PRO BAHN zu entnehmen ist?
  3. Hätte der Staatsbesuch so geplant werden können, dass mögliche Einschränkungen für den Bahnverkehr zeitlich genauer oder früher bekannt gewesen wären? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1.: Am 11. und 12. Juni 2024 war Deutschland gemeinsam mit der Ukraine Gastgeber der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine (Ukraine Recovery Conference) in Berlin. Diese war der Anlass des Besuchs des ukrainischen Staatspräsidenten. Die Planung und Vorbereitung dieser Konferenz von hoher internationaler Bedeutung oblag dem Auswärtigen Amt sowie dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Mit Bekanntwerden der Konferenz am 18. April 2024 war es mit Blick auf die für den ukrainischen Staatspräsidenten geltenden Gefährdungsstufe und die Erfahrungen vergangener Staatsbesuche absehbar, dass Beeinträchtigungen des Individualverkehrs und des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unvermeidbar sein würden. Der konkrete zeitliche und räumliche Umfang dieser Beeinträchtigungen war zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschließend zu benennen, da dieser einem stetigen Entwicklungsprozess im Rahmen der auch von protokollarischen Veränderungen abhängigen Einsatzplanung unterlag.

Antwort zu 1a.: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wurden durch die Polizei Berlin am 6. Juni 2024 über die geplanten Maßnahmen der Polizei Berlin informiert, um den Betriebsablauf während der bevorstehenden Einsatzlage vorbereiten zu können. Die Veröffentlichung der damit verbundenen konkreten Einschränkungen des Angebots war jedoch erst mit dem Beginn der Einsatzlage freigegeben.

Ab dem 9. Juni 2024 wurde über das Social Media Management der Polizei Berlin auf Verkehrsbeeinträchtigungen aufgrund der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine im Stadtgebiet hingewiesen. Darüber hinaus wurden im Vorfeld der Konferenz Anrainer im Bereich um die Jafféstraße, 14055 Berlin, über die Einschränkungen des Individualverkehrs und der S-Bahn im Bereich Messedamm, 14055 Berlin, informiert.

Die DB teilt mit, dass sie kurzfristig über die polizeilichen Maßnahmen und daraus abgeleiteten Einschränkungen im Fern- und S-Bahnverkehr informiert worden ist. Hinsichtlich der konkreten Bekanntgabe bzw. Ankündigung von Einschränkungen im Bereich des S-Bahn- und Fernzugverkehrs liegen dem Senat keine weiteren Erkenntnisse vor, da die entsprechenden Maßnahmen durch die Bundespolizei veranlasst bzw. getroffen worden sind. Die Bundespolizei unterliegt ausschließlich dem Kontrollrecht und dem damit korrelierenden Fragerecht des Deutschen Bundestages.

Antwort zu 1b. und 1c.: Der Zeitpunkt der Bekanntgabe der Einschränkungen orientierte sich vorrangig an dem Ziel, die Risiken für die Schutzperson mit höchster Gefährdungsstufe auf ein Minimum zu reduzieren. Darüber hinaus wird auf die Antwort auf die Fragen 2 bis 4 verwiesen.

Frage 2: Können aus Sicht des Senats Staatsbesuche hoch gefährdeter Personen so durchgeführt werden, dass der Bahnverkehr nicht elementar beeinträchtigt wird? Wenn ja, wie kann dies umgesetzt werden? Wenn nein, warum nicht?

Frage 3: Wie und mit welchen Maßnahmen können Staatsbesuche so organisiert werden, dass der öffentliche Verkehr weitgehend erhalten werden kann? Wie und in welchem Umfang werden derartige Überlegungen in die Planung und Vorbereitung von Staatsbesuchen einbezogen?

Frage 4: Welche Möglichkeiten gibt es, besonders gefährdete Staatsbesuche außerhalb von Berlin oder in Stadtrandlage durchzuführen, um die Verkehrseinschränkungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren?

Antwort zu 2. bis 4.: Besuche von Staats- und Regierungschefs werden in der Regel auf Bundesebene vorbereitet und organisiert. Die Polizei Berlin hat bei Besuchen hochrangiger Schutzpersonen keinen Einfluss auf den protokollarischen Ablauf. Dieser wird weitestgehend durch den Staatsgast und die Bundesebene vereinbart.

Die innerstädtische Lage des Parlaments- und Regierungsviertels in der Bundeshauptstadt Berlin, unter anderem mit dem Sitz des Deutschen Bundestages und den Amtssitzen des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers, bedingt, dass es im Rahmen von Staatsbesuchen zu Beeinträchtigungen im ÖPNV und im Individualverkehr kommen kann.

Darüber hinaus sind bei der Unterbringung von Schutzpersonen bzw. Personen mit hoher Gefährdung Sicherheitsanforderungen zu erfüllen, die nur durch wenige Einrichtungen gewährleistet werden können.

Um die mit Staatsbesuchen verbundenen Einschränkungen auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen, bewertet die Polizei Berlin im Rahmen ihres Planungs- und Entscheidungsprozesses durchgehend die Notwendigkeit aller Maßnahmen. Gleichzeitig kann es aus einer Vielzahl von Gründen zu Abweichungen vom avisierten Ablauf des Besuches kommen, wobei der Gewährleistung der größtmöglichen Sicherheit für den jeweiligen Staatsgast besondere Bedeutung zukommt.

Frage 5: Wie können Fahrgäste besser und mit mehr Vorlauf auf Einschränkungen im Verkehr mittels Fahrgastinformationen hingewiesen werden, wenn diese aufgrund von Staatsbesuchen oder behördlichen Anordnungen erfolgen?

Antwort zu 5.: Der Zeitpunkt der Bekanntgabe der betrieblichen Einschränkungen im ÖPNV ist Teil des Planungs- und Entscheidungsprozesses der Polizei Berlin. Trotz des Bestrebens, die Einschränkungen für die Fahrgäste durch eine frühstmögliche Information so gering wie möglich zu halten, orientiert er sich an den Sicherheitserfordernissen zur Abwehr von Gefahren für den Staatsgast. Dies kann eine sehr kurze Zeitspanne zwischen der Information und der eigentlichen Einschränkung zur Folge haben.
.

Gruß, Thomas

--
Thomas Krickstadt, Berlin, Germany, usenet@krickstadt.de
Ich habe da gerade ein schönes Video gefunden, was unsere derzeitige Situation recht gut beschreibt:

[www.youtube.com]
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