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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
Die Initiative "Berlin autofrei" steht vor dem Durchbruch: [www.berlin-live.de]
Nun wird es nicht mehr lange dauern, dass gemäß des Gesetzentwurfs private Autofahrten (maximal 12 pro Jahr) zuvor angemeldet, geprüft und unter Umständen genehmigt werden.

so long

Mario
Zitat
der weiße bim
Nun wird es nicht mehr lange dauern, dass gemäß des Gesetzentwurfs private Autofahrten (maximal 12 pro Jahr) zuvor angemeldet, geprüft und unter Umständen genehmigt werden.

Das bezweifle ich sehr stark
Berlin-Live ist eine reine Clickbait-Seite. Falschnachrichten und Übertreibungen sind da an der Tagesordnung.

Der Gesetzentwurf mit der Einleitung "Das Volk des Landes Berlin hat beschlossen usw ..." weist es schon als Fake aus.
Zitat
Barnimer
Der Gesetzentwurf mit der Einleitung "Das Volk des Landes Berlin hat beschlossen usw ..." weist es schon als Fake aus.

Kein Fake. Guckst Du hier: [volksentscheid-berlin-autofrei.de]

und hier der Gesetzentwurf [volksentscheid-berlin-autofrei.de]
Zitat
Barnimer
Berlin-Live ist eine reine Clickbait-Seite. Falschnachrichten und Übertreibungen sind da an der Tagesordnung.

Der Gesetzentwurf mit der Einleitung "Das Volk des Landes Berlin hat beschlossen usw ..." weist es schon als Fake aus.

Warum sollte man sowas nicht so schreiben, wenn das Gesetz denn per Volksentscheid verabschiedet werden soll? Wenn es dann verabschiedet ist, dann stimmt der Satz doch, wenn es nicht verabschiedet wird, dann stimmt der Satz zwar nicht, dann gilt aber das Gesetz auch nicht.

Ich finde das Gesetz ein wenig zu radikal. Das Problem hierbei ist, dass es dann vermutlich abgelehnt wird und die Autofahrer dann wieder behaupten können, dass es des Volkes Wille ist, wenn alles zugeparkt und zugestaut wird. Da wäre dann ein etwas weichgespülteres Gesetz besser gewesen. Mir erscheint es auch etwas unsinnig zu sein, dass man die Anzahl der Fahrten je Person begrenzen möchte - daraus folgt einfach nur ein gigantischer Verwaltungsaufwand - auch wenn das ganze digital funktionieren soll.

Ich bekomme gelegentlich die Ergebnisse digitaler Ausschreibungen auf meinen Schreibtisch. Da wird dann eine Excel-Datei ausgedruckt, per Hand ausgefüllt und eingescannt und dann der Scan im Vergabeportal hochgeladen. Dabei sollten die Leute nur die Excel-Datei ausfüllen und hochladen. Bei einer derartigen Digitalkompetenz in der Bevölkerung wird das nichts.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



3 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.01.2025 11:15 von Nemo.
Zitat
Barnimer
Der Gesetzentwurf mit der Einleitung "Das Volk des Landes Berlin hat beschlossen usw ..." weist es schon als Fake aus.

Eben nicht: Das ist genau die vorgeschriebene Formulierung, um per Volksentscheid zu Stande gekommene Gesetze von solchen zu unterscheiden, die im üblichen Verfahren zwischen Senat und AGH (z. B. Haushalt, MobG oder "Schneller-Bauen-Gesetz") ausgearbeitet und dann vom Plenum beschlossen werden. Das Gesetz zum Tempelhofer Feld beginnt exakt mit demselben Satz.

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Barnimer
Berlin-Live ist eine reine Clickbait-Seite. Falschnachrichten und Übertreibungen sind da an der Tagesordnung.

Immerhin gehört Berlin-Live zur Funke-Mediengruppe und ist somit eine Schwester der Berliner Morgenpost. Die Überschriften sind zwar wirklich eher Clickbait, aber letztlich steckt schon noch ein seriöser Journalismus mit recherchierten Artikeln dahinter.
Zitat
Nemo
Ich finde das Gesetz ein wenig zu radikal. Das Problem hierbei ist, dass es dann vermutlich abgelehnt wird und die Autofahrer dann wieder behaupten können, dass es des Volkes Wille ist, wenn alles zugeparkt und zugestaut wird. Da wäre dann ein etwas weichgespülteres Gesetz besser gewesen.

Das fürchte ich auch. Das dürfte ein ziemliches Eigentor werden, das die Verkehrswende eher zurückwirft als voranbringt.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.01.2025 14:35 von def.
Zitat
Lopi2000
Zitat
Barnimer
Berlin-Live ist eine reine Clickbait-Seite. Falschnachrichten und Übertreibungen sind da an der Tagesordnung.

Immerhin gehört Berlin-Live zur Funke-Mediengruppe und ist somit eine Schwester der Berliner Morgenpost. Die Überschriften sind zwar wirklich eher Clickbait, aber letztlich steckt schon noch ein seriöser Journalismus mit recherchierten Artikeln dahinter.

ich weiß nicht, wieviele Texte von Berlin-Live Du gelesen hast, um zu diesem Schluss zu kommen. ich bin mir nicht mal sicher, dass die angeblichen Autorinnen und Autoren der Texte wirklich alle existieren. Die Texte lesen sich so, dass random irgendwelche Pressemitteilungen und Artikel von "Mitbewerbern", wie es so schön heißt, in eine untrainierte KI geworfen werden und möglicherweise am Ende etwas herauskommt, das in einigen Aspekten etwas mit der Realität zu tun haben könnte.
Da werden Aussagen aus dem Basistext recht wahllos irgendwelchen Gesprächspartnerinnen und -partnern aus dem Ursprungstext zu geordnet. Auch einige Artikel von mir sind da bereits verwurstet worden. Also inhaltlich teilweise und sprachlich komplett vollkommen entstellt. Auf einem Niveau, das jenem von untalentierten und unbeaufsichtigten Parktikantinnen und Praktikanten entspricht.
Die Arbeitsweise von Berlin-Live ist in meinen Augen zumindest nicht sehr weit von Urheberrechtsverletzung entfernt.
Zitat
Nemo
Zitat
Barnimer
Der Gesetzentwurf mit der Einleitung "Das Volk des Landes Berlin hat beschlossen usw ..." weist es schon als Fake aus.

Warum sollte man sowas nicht so schreiben, wenn das Gesetz denn per Volksentscheid verabschiedet werden soll? Wenn es dann verabschiedet ist, dann stimmt der Satz doch, wenn es nicht verabschiedet wird, dann stimmt der Satz zwar nicht, dann gilt aber das Gesetz auch nicht.

Das klingt erschreckend logisch.


Zitat
Nemo
Ich finde das Gesetz ein wenig zu radikal.

Ich nicht nur ein wenig, aber ich wittere auch Geschäftspotential. Da ich meine zwölf Fahrten nicht benötige, kann ich sie meistbietend an notorische Automobilisten versteigern und damit bin ich sicherlich nicht alleine.


Zitat
Nemo
Das Problem hierbei ist, dass es dann vermutlich abgelehnt wird

Ich schätze, der Grund ist eher in der Faulheit Desinteressierter zu suchen. Viele haben gar kein Auto, ergo geht es sie nichts an und daher wird gar nicht erst abgestimmt. Dabei sieht die Sache natürlich ganz anders aus, aber soweit wird ja heute nicht mehr gedacht.


Das Gegenteil von pünktlich ist kariert.
Zitat
nicolaas
Die Arbeitsweise von Berlin-Live ist in meinen Augen zumindest nicht sehr weit von Urheberrechtsverletzung entfernt.

Das ist natürlich nicht so schön und nicht allzu seriös. Erklärt aber, dass die Artikel zumindest eine gewisse Substanz zu haben scheinen. Wirklich auf dem Schirm habe ich dieses Medium nicht, allein schon wegen der Aufmachung. Wenn denn mal ein Artikel hier oder anderswo geteilt wird, ist er ja oft auch schon durch einen gewissen Qualitätsfilter gegangen und für teilenswert befunden worden. Insofern wird es auf mich persönlich meist fundierter als die Faktenverdreher aus den Häusern Springer und Fokus aber auch nicht wirklich ansprechend.
Zitat
Alter Köpenicker
Ich schätze, der Grund ist eher in der Faulheit Desinteressierter zu suchen. Viele haben gar kein Auto, ergo geht es sie nichts an und daher wird gar nicht erst abgestimmt. Dabei sieht die Sache natürlich ganz anders aus, aber soweit wird ja heute nicht mehr gedacht.

Es wird darauf ankommen, inwieweit die Minderheit der wahlberechtigten Menschen, die in einem Haushalt ohne Auto (egal ob privates oder privat genutzter Dienstwagen) leben, von den Initiatoren mehrheitlich auf den Weg zur Wahlurne geschickt werden kann. Ob also die Autolobby oder ihre Gegner besser mobilisiert.

Denn klar ist doch, dass 55% der Berliner Haushalte mindestens einen PKW besitzen, dazu noch viele, die sich bei Bedarf eines der überall herumstehenden Mietwagen bedienen.


Eine interessante Studie zum Thema Auto hat der "Tagesspiegel" verfasst und ohne Bezahlschranke veröffentlicht: [interaktiv.tagesspiegel.de]

so long

Mario
Zitat
def
Zitat
Nemo
Ich finde das Gesetz ein wenig zu radikal. Das Problem hierbei ist, dass es dann vermutlich abgelehnt wird und die Autofahrer dann wieder behaupten können, dass es des Volkes Wille ist, wenn alles zugeparkt und zugestaut wird. Da wäre dann ein etwas weichgespülteres Gesetz besser gewesen.

Das fürchte ich auch. Das dürfte ein ziemliches Eigentor werden, das die Verkehrswende eher zurückwirft als voranbringt.

Da bin ich ganz bei Euch und hoffe sehr, dass dazu innerhalb bzw. mit der Initiative noch Nachbesserungen am vorgeschlagenen Gesetzentwurf möglich sind. Wer aus unserem Forum hat denn vielleicht sogar persönlichen Kontakt zu dort Aktiven...? :-)

Und ja: Wie hier von mir schon mehrfach geschrieben, wünschte ich mir doch sehr einen deutlich "ganzheitlicher" angelegten Volksentscheid mit entsprechenden Gesetzentwürfen, der eben nicht nur auf Vorgaben zur ja unbestritten notwendigen Reduzierung des MIV in der Innenstadt abzielt, sondern gleichzeitig auch konkrete sowie zeitlich definierte Maßnahmen zum infrastrukturellen Ausbau des Umweltverbunds gesamtstädtisch beinhaltet. Dann nämlich wäre das Ding auch außerhalb der Ringbahn eher zustimmungsfähig.

Aber gut, so lange sich IGEB, FUSS e. V.; VCD, ChangingCities, ADFC, ver.di etc. lieber gegenseitig bekriegen als gemeinsam an der Sache zu arbeiten, kann das mit einer echten Verkehrswende in dieser Stadt natürlich nichts werden. Das ist schade - sehr schade... :-(

Viele Grüße
Arnd
Selber schuld wenn man die x-te Interessengemeinschaft gründet anstatt etablierte zu nutzen.
Zitat
Arnd Hellinger
Aber gut, so lange sich IGEB, FUSS e. V.; VCD, ChangingCities, ADFC, ver.di etc. lieber gegenseitig bekriegen als gemeinsam an der Sache zu arbeiten, kann das mit einer echten Verkehrswende in dieser Stadt natürlich nichts werden.

Naja, "gegenseitig bekriegen" finde ich auch zu viel gesagt - eigentlich sind nur zwei der genannten Vereine und Verbände sehr negativ aufgefallen, und das auch eher im Sinne einer Einbahnstraße. Das schließt nicht aus, dass die Verbände vielleicht in konkreten Fragen mal anderer Meinung waren, aber pauschales Draufhauen auf einen anderen Verkehrsträger im Umweltverbund in bester CDU-Manier kam eigentlich nur von zwei Vereinen: IGEB und FUSS e.V. - und ich hoffe, beide haben ihre Lektion aus dem aktuellen Desaster gelernt. Bei der IGEB dürfte das ja allein durch den Wechsel des Sprechers der Fall sein (Glückwunsch, Christian!).
Zitat
def
Das schließt nicht aus, dass die Verbände vielleicht in konkreten Fragen mal anderer Meinung waren, aber pauschales Draufhauen auf einen anderen Verkehrsträger im Umweltverbund in bester CDU-Manier kam eigentlich nur von zwei Vereinen: IGEB und FUSS e.V. - und ich hoffe, beide haben ihre Lektion aus dem aktuellen Desaster gelernt.

Das wird durch ständige Wiederholung nicht richtiger.

Ich habe gestern Abend das erste Mal die umgebaute Grunerstraße an der Einmündung Klosterstraße zu Fuß gequert: Die Bevorzugung der Radwege an der LSA gepaart mit den sehr schmalen Aufstellflächen zwischen Radweg und Straße ist leider ein Schlag ins Gesicht jeder Fußgängerin und das zieht sich so in Mitte seit mind. 10 Jahren durch. Und ja, da können die anderen Verbände auch nichts für - ich habe aber noch keine einzige Meldung gelesen, in der sie anerkennen, dass das vielleicht nicht für alle im Umweltverbund eine optimale Lösung ist.
Zitat
eiterfugel
Zitat
def
Das schließt nicht aus, dass die Verbände vielleicht in konkreten Fragen mal anderer Meinung waren, aber pauschales Draufhauen auf einen anderen Verkehrsträger im Umweltverbund in bester CDU-Manier kam eigentlich nur von zwei Vereinen: IGEB und FUSS e.V. - und ich hoffe, beide haben ihre Lektion aus dem aktuellen Desaster gelernt.

Das wird durch ständige Wiederholung nicht richtiger.

Ich habe gestern Abend das erste Mal die umgebaute Grunerstraße an der Einmündung Klosterstraße zu Fuß gequert: Die Bevorzugung der Radwege an der LSA gepaart mit den sehr schmalen Aufstellflächen zwischen Radweg und Straße ist leider ein Schlag ins Gesicht jeder Fußgängerin und das zieht sich so in Mitte seit mind. 10 Jahren durch. Und ja, da können die anderen Verbände auch nichts für - ich habe aber noch keine einzige Meldung gelesen, in der sie anerkennen, dass das vielleicht nicht für alle im Umweltverbund eine optimale Lösung ist.

Wenn sich ausgerechnet an der Grunerstraße kein Platz für ausreichend dimensionierte Aufstellflächen für den Fußverkehr findet, liegt das aber sicher nicht an dem bisschen Radweg.

Und soll der ADFC nun bei jeder Gelegenheit sagen, dass auch der Fußverkehr berücksichtigt werden solle? Wofür gibt's dann den Fuss e.V.?

Bei allen Interessenkonflikten in konkreten Fällen: der ADFC hat nie gesagt, man solle sich lieber mal um den Radverkehr kümmern als Straßenbahnstrecken oder Fußwege zu bauen. Währenddessen ist die Wieseke durch die Medien gezogen und hat unkritisch die üblichen CDU-Märchen nachgeplappert ("Die Koalition kümmert sich nicht um den ÖPNV am Stadtrand und überhaupt nur um den Radverkehr!"), während der Stimpel so getan hat, als drohe mit dem Ausbau der Radinfra eine neue autogerechte Stadt.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.01.2025 07:27 von def.
Zitat
eiterfugel
Die Bevorzugung der Radwege an der LSA gepaart mit den sehr schmalen Aufstellflächen zwischen Radweg und Straße ist leider ein Schlag ins Gesicht jeder Fußgängerin und das zieht sich so in Mitte seit mind. 10 Jahren durch. Und ja, da können die anderen Verbände auch nichts für - ich habe aber noch keine einzige Meldung gelesen, in der sie anerkennen, dass das vielleicht nicht für alle im Umweltverbund eine optimale Lösung ist.

Also, dass in Mitte (Senatsplanung, aber egal) seit 10 Jahren der Fußverkehr unter der Radverkehrsplanung leidet, wäre mir ja neu.

Bei einer Flächenverteilung von 9m MIV (50%), 7,3m Fußverkehr (39%) und 2m Radverkehr (11%) sehe ich das auch anders, unabhängig davon ist das doch die typische Situation. Der MIV verbraucht/bekommt Flächen weit über seinem Anteil am Modal Split und am Rand kabbeln sich Fuß- & Radverkehr.

So wird doch auch aktuell die Torstraße umgeplant: Der "südliche" Radweg soll wieder von der Fahrbahn auf den Gehweg gelegt werden, damit man mehr BrummBrumm unterkriegt. Da gibts dann im Namen des MIV wieder Stress zwischen Rad- & Fußverkehr, wobei das ja hoffentlich eh nicht gebaut wird, kostet ja Geld.
Zitat
def
Wenn sich ausgerechnet an der Grunerstraße kein Platz für ausreichend dimensionierte Aufstellflächen für den Fußverkehr findet, liegt das aber sicher nicht an dem bisschen Radweg.

Das ist doch der perfekte Strohmann: Weil die Straße schon zu breit ist, ist es egal, wie die Fußgänger:innen über den attrativen (sprich: ungesicherten) Radweg kommen?

Zitat
marc-j
So wird doch auch aktuell die Torstraße umgeplant: Der "südliche" Radweg soll wieder von der Fahrbahn auf den Gehweg gelegt werden, damit man mehr BrummBrumm unterkriegt. Da gibts dann im Namen des MIV wieder Stress zwischen Rad- & Fußverkehr, wobei das ja hoffentlich eh nicht gebaut wird, kostet ja Geld.

Da bin ich der erste, der das mit dir kritisiert. Ich bin bis heute geschockt über den Umbau der Möckernstraße, direkt vor der Tür vorm ADFC.

Zitat
marc-j
Bei einer Flächenverteilung von 9m MIV (50%), 7,3m Fußverkehr (39%) und 2m Radverkehr (11%) sehe ich das auch anders

Die Breiten sagen jetzt wie viel über die Sicherheit aus? Es geht darum, dass es nicht der neue Standard sein darf, dass Radwege um die LSAs herumgeplant werden, so dass Fußgängerinnen deshalb dann ihre - auf anderer Ebene kritikwürdigen - Ampelphasen verpassen. Und die Forderung des Fuss e.V., dass Fußgänger:innen hier bevorzugt werden sollten, hatte Kollege def mehr als negativ aufgenommen.

Zitat
marc-j
Der MIV verbraucht/bekommt Flächen weit über seinem Anteil am Modal Split und am Rand kabbeln sich Fuß- & Radverkehr.

Die "Keksdisskusion" ist hier allerdings, dass der MIV den Radverkehr darauf hinweist, dass die Fußgänger:innen die sind, die ihm die Kekse wegnehmen wollen, damit sie keine Behinderung haben.
Nö, Radverkehr gehört auf die Fahrbahn. In dem Punkt hat der Senat noch unter Beteiligung der Grünen zu wenig gemacht, und selbst dieses bisschen war ja dem Wahlvolk zu viel. Von daher passiert an der Grunerstr. nichts anderes, als das, womit die Fußgänger seit Jahrzehnten leben müssen. Ich kenne übrigens keine Ampel an einem Hochbordradweg mit Aufstellfläche für Fußgänger zwischen Radweg und Fahrbahn, an der die Rotphase berücksichtigt, dass der Fußverkehr auch noch den Radweg quert.
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