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Verkehrspolitik in Berlin
geschrieben von krickstadt 
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TomB
Laut Aufmacher kommt nun der Modalfilter in der Pankower Fahrradstraße Ossietzkystraße.
Der Artikel ist leider kostenpflichtig.

[www.tagesspiegel.de]

Hier lesbar archiviert: [archive.ph]
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Philipp Borchert

Das würde ja heißen, dass diese Verkehrspolitik...einer Ideologie folgte und folgt! Das kann nicht sein. Ideologie ist ein Schimpfwort, etwas schlechtes, und ein Ideal bezieht sich ausschließlich auf Positionen von links. Politik von mitte/rechts aus hingegen ist immer "vernünftig", "pragmatisch" und selbstverständlich "realistisch".

Hehe. Könnte man jetzt aber diskutieren, ob ein Ideal sofort mit einer Ideologie verbunden sein muss.

Na gut, aber immerhin wurde das Auto auch von breiten Teilen der SPD und sogar noch von weiter links als Nonplusultra der Mobilität angesehen.
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X-Town Traffic
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TomB
Laut Aufmacher kommt nun der Modalfilter in der Pankower Fahrradstraße Ossietzkystraße.
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Bemerkenswert die Berliner Polizei. Wenn massenhaft gegen die StVo verstoßen wird, ist das keine Gefahrenlage:

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Tagesspiegel
Doch die Berliner Polizei erhob dagegen Einspruch. Ein Modalfilter sei „objektiv nicht begründbar“: Es gebe keine bestehende Gefahrenlage“ und die Unfallzahlen seien in der Ossietzkystraße seit 2020 sogar rückläufig.
Ich bin öfters in der Ossietzkystraße, und von "tausenden" Fahrten am Tag sehe ich da nichts. Ich möchte nicht behaupten, dass Leute dort nicht auch mal verbotener Weise rumschleichen, aber selbst wenn man das kleinste Vielfache von tausend nimmt, nämlich 2000, durch 24 geteilt sind das 83,3 - wenn man jetzt davon ausgeht, dass nachts weniger fährt, kommt man auf gut 2 Autos pro Minute, die da tagsüber illegal fahren.
Das ist fernab der Realität.
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Latschenkiefer
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X-Town Traffic
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TomB
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Bemerkenswert die Berliner Polizei. Wenn massenhaft gegen die StVo verstoßen wird, ist das keine Gefahrenlage:

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Tagesspiegel
Doch die Berliner Polizei erhob dagegen Einspruch. Ein Modalfilter sei „objektiv nicht begründbar“: Es gebe keine bestehende Gefahrenlage“ und die Unfallzahlen seien in der Ossietzkystraße seit 2020 sogar rückläufig.
Wenn ein Autofahrer verkehrswidrig links abbiegt und dabei eine große Flexy rammt, hat er sie "übersehen." Wenn ein Radfahrer von einem rechts abbiegenden LKW überrollt wird, hat er sich "die Vorfahrt erzwungen" und ist mindestens mitschuldig. Völlig unabhängig davon, wer zuerst an der Ampel stand, und ob der LKW überhaupt seinen Blinker betätigt hat. Mehr braucht man über solche Meldungen nicht zu wissen...
Die Berliner FDP fordert Modellprojekt für eine menschenfreie Innenstadt!

Ja, es ist ein Scherz, aber aber guter, wie ich finde...
"Die PARTEI" fordert in München und Frankfurt/M nach ähnlichem Prinzip die Innenfreie Autostadt. Endlich mal radikale Verbesserungsansätze statt dieses unerträglichen Gutmenschengedöns'!
Interview mit Senatorin Schreiner von Peter Neumann: [www.berliner-zeitung.de]
Hier mit VÖBB-Zugang: [bib-voebb.genios.de]

Besonders eindrücklich finde ich folgende Aussagen:
Zitat
Manja Schreiner
Vorrang für den öffentlichen Verkehr - dieser Grundsatz leitet auch mich. Wir müssen in Berlin den individuellen Autoverkehr eindämmen, um unseren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. (...)

Aus meiner Sicht ist es nicht immer sinnvoll, Kraftfahrzeugen Fahrstreifen zu entziehen, um sie auf ganzer Breite zu Radverkehrsanlagen umzugestalten.
Zu prüfen ist auch, wo Gehwege breit genug sind, um dort die Radwege einzurichten. Und da ist klar: Ich werde einige Radwegprojekte infrage stellen. (...)

So, wie die Straße Unter den Linden jetzt ist, finde ich sie gelungen. (...) Ich sehe keinen Anlass, weitere Änderungen vorzunehmen und die Linden für den motorisierten Individualverkehr zu sperren. (...)

Dass ein Straßenbahnprojekt auf der Prüfliste steht, bedeutet nicht, dass es aufgeschoben oder gestrichen wird. Doch in einigen Fällen sind die Planungen schon recht alt, und wir wollen uns unter den neuen Vorzeichen anschauen, ob und wie sie sich auf den Autoverkehr auswirken würden.

Zur A100:
Zitat
Manja Schreiner
Doch langfristig ist für mich klar: Der Straßenring um die Innenstadt muss geschlossen werden.

Grundsatz für ihr Handeln ist also der Vorrang des ÖPNV, man prüft aber erstmal, wie sich die Tram-Planungen auf den Autoverkehr auswirken.
(U10 nach Weißensee darf natürlich auch nicht fehlen, wenn demnächst also U2 und U5 nicht mehr zum Alex kommen, kann man ja die Grube gleich offen lassen)

Der MIV soll aus Klimaschutzgründen eingedämmt werden aber Radwege lieber wieder auf dem Gehweg statt auf Parkstreifen anlegen, man schließt die Fußgängerzone Friedrichstr., findet die aktuelle Gestaltung Unter den Linden (mit den zugunsten von Linksabbiegespuren an den Kreuzungen verschmelzenden Bus- und Radspuren) optimal und braucht langfristig einen geschlossenen Autobahnring um die Innenstadt und stellt aktuelle Planungen infrage.

Ich befürchte, wichtige und wahrscheinlich fast fertig geplante Umbauprojekte wie Torstraße und Petersburger Straße oder auch der Umbau der Leipziger Straße werden wahrscheinlich in der Form nicht umgesetzt werden. Im besten Fall werden sie nur aufgeschoben und nach der nächsten Wahl evtl. umgesetzt.

Ich finde es wirklich unfassbar, dass das nun die Mobilitätspolitik einer modernen Weltstadt sein soll. Guckt man nach Paris, London, Barcelona, Brüssel, Kopenhagen, Amsterdam kann man sich doch nur an den Kopf fassen.

Auf der neu eröffneten Grunerstaße kann man ja Verkehrsplanung unter Schwarz-Rot begutachten. 3 Streifen MIV pro Richtung, keine Busspur, 2m breite Radwege im Zick-Zack auf dem Gehweg. Die 20% der Wege die in Berlin mit dem MIV zurückgelegt werden, bekommen also auch in Zukunft weiter 70% des Straßenraums. Brumm Brumm!
...war von der CDU irgendwas anderes zu erwarten?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!
Zitat
Nemo
...war von der CDU irgendwas anderes zu erwarten?

Hmm, stimmt. Eigentlich nicht. Aber mir geht dieses Geheuchel auf den S**k. "ÖPNV-Vorrang, MIV eindämmen fürs Klima" alles nur Gelaber und in der eigentlichen Arbeit wird das Gegenteil umgesetzt.
Zitat
marc-j
Zitat
Nemo
...war von der CDU irgendwas anderes zu erwarten?

Hmm, stimmt. Eigentlich nicht. Aber mir geht dieses Geheuchel auf den S**k. "ÖPNV-Vorrang, MIV eindämmen fürs Klima" alles nur Gelaber und in der eigentlichen Arbeit wird das Gegenteil umgesetzt.

Diese Verlogenheit ist bei vielen Themen recht typisch für die deutsche Gesellschaft und deshalb auch für große Teile der Politik: "NATÜRLICH bin ich für Klimaschutz/ Umweltschutz/ weniger Autoverkehr/ Barrierefreiheit/ Inklusion/ Gleichberechtigung von Frauen/ sichere Schulwege/ bessere Bildung/ ..., aber doch nicht SO!" Dann natürlich darf es für niemanden unbequemer werden, noch nicht mal vermeintlich, und natürlich muss man "alle mitnehmen".

Und für den gesellschaftlichen (aber übrigens auch wirtschaftlichen!) Fortschritt ist das mindestens genauso gefährlich wie das Ablehnen solcher Maßnahmen (bzw. die Leugnung der Probleme, die sie bekämpfen), aber letzteres ist wenigstens ehrlich. Denn es führt recht schnell dazu, bestimmte Probleme zu unterschätzen, weil man glaubt, sowieso genug getan zu haben.

Von der Dinosaurierkoalition erwarte ich genau nichts. Ich hoffe nur, dass der Schaden nicht zu groß ist. Auch, wenn die Grünen viel zu wenig erreicht haben: besser man fährt mit 5 km/h in die richtige Richtung als mit 100 in die falsche.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.06.2023 11:45 von def.
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marc-j
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Nemo
...war von der CDU irgendwas anderes zu erwarten?

Hmm, stimmt. Eigentlich nicht. Aber mir geht dieses Geheuchel auf den S**k. "ÖPNV-Vorrang, MIV eindämmen fürs Klima" alles nur Gelaber und in der eigentlichen Arbeit wird das Gegenteil umgesetzt.

Ja, es geht also weiter wie immer! Nur dass nun die Führung dasselbe will wie die Verwaltung - nämlich eine Fortsetzung der automobilen Vernunft.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.06.2023 12:09 von Nemo.
Zitat
def
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marc-j
Aber mir geht dieses Geheuchel auf den S**k. "ÖPNV-Vorrang, MIV eindämmen fürs Klima" alles nur Gelaber und in der eigentlichen Arbeit wird das Gegenteil umgesetzt.

Diese Verlogenheit ist bei vielen Themen recht typisch für die deutsche Gesellschaft und deshalb auch für große Teile der Politik: "NATÜRLICH bin ich für Klimaschutz/ Umweltschutz/ weniger Autoverkehr/ Barrierefreiheit/ Inklusion/ Gleichberechtigung von Frauen/ sichere Schulwege/ bessere Bildung/ ..., aber doch nicht SO!" Dann natürlich darf es für niemanden unbequemer werden, noch nicht mal vermeintlich, und natürlich muss man "alle mitnehmen".

Zutreffend. Aber das ist kein Problem der deutschen Gesellschaft allein, das ist rein menschlich. Das triffst Du auch in Frankreich, Brasilien, USA usw. Immer dann, wenn es sich um Demokratien westlicher Prägung handelt, wird in der Politik immer nach Kompromissen gesucht und nicht selten der kleinste gemeinsame Nenner gewählt. Das Gegenstück wären Diktaturen, da kann die Entscheidung in die eine oder andere Richtung ausschlagen.
Zitat
phönix
Zitat
def
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marc-j
Aber mir geht dieses Geheuchel auf den S**k. "ÖPNV-Vorrang, MIV eindämmen fürs Klima" alles nur Gelaber und in der eigentlichen Arbeit wird das Gegenteil umgesetzt.

Diese Verlogenheit ist bei vielen Themen recht typisch für die deutsche Gesellschaft und deshalb auch für große Teile der Politik: "NATÜRLICH bin ich für Klimaschutz/ Umweltschutz/ weniger Autoverkehr/ Barrierefreiheit/ Inklusion/ Gleichberechtigung von Frauen/ sichere Schulwege/ bessere Bildung/ ..., aber doch nicht SO!" Dann natürlich darf es für niemanden unbequemer werden, noch nicht mal vermeintlich, und natürlich muss man "alle mitnehmen".

Zutreffend. Aber das ist kein Problem der deutschen Gesellschaft allein, das ist rein menschlich. Das triffst Du auch in Frankreich, Brasilien, USA usw. Immer dann, wenn es sich um Demokratien westlicher Prägung handelt, wird in der Politik immer nach Kompromissen gesucht und nicht selten der kleinste gemeinsame Nenner gewählt. Das Gegenstück wären Diktaturen, da kann die Entscheidung in die eine oder andere Richtung ausschlagen.

Genau das passiert eben nicht. Es wird zwar vorgegaukelt den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen, tatsächlich passiert das aber nicht, denn dann müssten eher Lösungsansätze verfolgt werden, die nur zu gern als "linksgrüne Ideologie" geframt werden. Selbst diese eindeutig autofreundliche Senatorin wird ja schon für die paar beschwichtigenden Worte angefeindet.

Geradezu entlarvend sind da die Aussagen zur Linien- und Torstraße. Frau Schreiners Aussage, die Linienstraße würde als Fahrradstraße funktionieren, ist fernab der Realität. Aber vermutlich muss erst einer der "suizidal veranlagten Würfelfahrer" auf der Torstraße über den Haufen gefahren werden und noch auf dem Asphalt versterben, damit überhaupt der Hauch einer Chance besteht die passenden Denkprozesse einzuleiten.

Ähnlich sieht es bei den Linden aus. Die Idee der aktuell umgesetzten Straßenraumaufteilung ist zwar richtig, aber sie funktioniert vorne und hinten nicht. Viele Autofahrer sind damit komplett überfordert und verhalten sich daher nicht StVO-konform.

--- Signatur ---
Bitte beachten Sie beim Aussteigen die Lücke zwischen Bus und Bordsteinkante!
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Jay
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phönix
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def
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marc-j
Aber mir geht dieses Geheuchel auf den S**k. "ÖPNV-Vorrang, MIV eindämmen fürs Klima" alles nur Gelaber und in der eigentlichen Arbeit wird das Gegenteil umgesetzt.

Diese Verlogenheit ist bei vielen Themen recht typisch für die deutsche Gesellschaft und deshalb auch für große Teile der Politik: "NATÜRLICH bin ich für Klimaschutz/ Umweltschutz/ weniger Autoverkehr/ Barrierefreiheit/ Inklusion/ Gleichberechtigung von Frauen/ sichere Schulwege/ bessere Bildung/ ..., aber doch nicht SO!" Dann natürlich darf es für niemanden unbequemer werden, noch nicht mal vermeintlich, und natürlich muss man "alle mitnehmen".

Zutreffend. Aber das ist kein Problem der deutschen Gesellschaft allein, das ist rein menschlich. Das triffst Du auch in Frankreich, Brasilien, USA usw. Immer dann, wenn es sich um Demokratien westlicher Prägung handelt, wird in der Politik immer nach Kompromissen gesucht und nicht selten der kleinste gemeinsame Nenner gewählt. Das Gegenstück wären Diktaturen, da kann die Entscheidung in die eine oder andere Richtung ausschlagen.

Genau das passiert eben nicht. Es wird zwar vorgegaukelt den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen, tatsächlich passiert das aber nicht, denn dann müssten eher Lösungsansätze verfolgt werden, die nur zu gern als "linksgrüne Ideologie" geframt werden. Selbst diese eindeutig autofreundliche Senatorin wird ja schon für die paar beschwichtigenden Worte angefeindet.

Kompromisse setzen außerdem Ergebnisoffenheit voraus. Viel zu oft steht aber schon fest, dass es x Fahr- und y Parkspuren geben muss. Ergebnisoffen hieße nicht, 10.000 Autos müssen durch eine Straße, sondern 10.000 Menschen müssen von A nach B. Wenn man von der ersten Annahme ausgeht, weiß man nämlich schon, dass es so und so viele Fahrspuren geben muss, egal wie viel Platz ist; geht man von der zweiten Annahme aus, würden die flächensparenden Verkehrsmittel bevorzugt - und zwar stärker, je weniger Raum zur Verfügung steht. Auf der ersten Annahme basieren dann auch selten dumme Aussagen wie "Die Straßenbahn behindert den Verkehr" - als ob das Verkehrsmittel, das auf der Länge von 8 Autos im Berufsverkehr 150 Menschen transportiert, das Problem sei, und nicht das Verkehrsmittel, das in 140 Autos 150 Menschen transportiert.

Davon abgesehen: Städte wie

Zitat
marc-j
Paris, London, Barcelona, Brüssel, Kopenhagen, Amsterdam

liegen wohl nicht in

Zitat
phoenix
Demokratien westlicher Prägung

?



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.06.2023 15:23 von def.
Zitat
def
/,,,)
Davon abgesehen: Städte wie

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marc-j
Paris, London, Barcelona, Brüssel, Kopenhagen, Amsterdam

liegen wohl nicht in

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phoenix
Demokratien westlicher Prägung

?

Natürlich tun sie das. Allerdings können demokratische Entscheidungsprozesse vor dem Hintergrund der jeweils lokal verschiedenen Topografie, Wirtschafts-/Bevölkerungsstruktur, Kultur, historischen Entwicklung, Siedlungsdichte etc. pp. in unterschiedlichen Städten und Ländern eben auch zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen führen. Und das ist auch gut so.

Soll jetzt etwa die UN-Vollversammlung bzw. die EU-Kommission für alle Großstädte dieser Welt oder Europas einheitliche Planungstandards festlegen...?

Viele Grüße
Arnd
Zitat
Arnd Hellinger
Zitat
def
/,,,)
Davon abgesehen: Städte wie

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marc-j
Paris, London, Barcelona, Brüssel, Kopenhagen, Amsterdam

liegen wohl nicht in

Zitat
phoenix
Demokratien westlicher Prägung

?


Natürlich tun sie das. Allerdings können demokratische Entscheidungsprozesse vor dem Hintergrund der jeweils lokal verschiedenen Topografie, Wirtschafts-/Bevölkerungsstruktur, Kultur, historischen Entwicklung, Siedlungsdichte etc. pp. in unterschiedlichen Städten und Ländern eben auch zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen führen. Und das ist auch gut so.

Soll jetzt etwa die UN-Vollversammlung bzw. die EU-Kommission für alle Großstädte dieser Welt oder Europas einheitliche Planungstandards festlegen...?
Nur was ist denn in Berlin so spezifisch anders, dass die ganzen erprobten Problemlösungsstrategieen hier nicht funktionieren sollen?

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.06.2023 16:55 von Nemo.
Zitat
Nemo
Nur was ist denn in Berlin so spezifisch anders, dass die ganzen erprobten Problemlösungsstrategieen hier nicht funktionieren sollen?

Wahrscheinlich ist der Anteil kleingeistiger, opportunistischer, feiger, visions- und mutloser Politiker:innen in Berlin einfach größer. Und vielleicht sind sie geistig auch nicht so vergreist wie die Möchtegern-Metropole an der Spree.
Zitat
def
Zitat
Nemo
Nur was ist denn in Berlin so spezifisch anders, dass die ganzen erprobten Problemlösungsstrategieen hier nicht funktionieren sollen?

Wahrscheinlich ist der Anteil kleingeistiger, opportunistischer, feiger, visions- und mutloser Politiker:innen in Berlin einfach größer. Und vielleicht sind sie geistig auch nicht so vergreist wie die Möchtegern-Metropole an der Spree.

Das liegt dann aber nicht nur an den Politikern, sondern auch an deren Wählern! Wobei es natürlich schwierig ist, anständig zu wählen, wenn man nur die Wahl zwischen Kleingeistigkeit und Unfähigkeit hat.

Gruß Nemo
---

Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 13.06.2023 17:11 von Nemo.
Zitat
Nemo
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def
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Nemo
Nur was ist denn in Berlin so spezifisch anders, dass die ganzen erprobten Problemlösungsstrategieen hier nicht funktionieren sollen?

Wahrscheinlich ist der Anteil kleingeistiger, opportunistischer, feiger, visions- und mutloser Politiker:innen in Berlin einfach größer. Und vielleicht sind sie geistig auch nicht so vergreist wie die Möchtegern-Metropole an der Spree.

Das liegt dann aber nicht nur an den Politikern, sondern auch an deren Wählern! Wobei es natürlich schwierig ist, anständig zu wählen, wenn man nur die Wahl zwischen Kleingeistigkeit und Unfähigkeit hat.

Ja, wahrscheinlich hat es Paris auch etwas einfacher, nachdem die Residenzen der erzkonservativen Dorftrottel dort nie eingemeindet wurden.
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