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Arnd Hellinger
Was soll der Kinderkram? Wenn es einen rechtswirksam geschlossenen Vertrag zu dem Thema gibt, muss auch die BVG diesen erfüllen, egal ob jetzt Herr Geisel, Frau Günther oder Frau Jarasch das Ding namens des Aufgabenträgers unterschrieben haben.

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B-V 3313

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Arnd Hellinger
Was soll der Kinderkram? Wenn es einen rechtswirksam geschlossenen Vertrag zu dem Thema gibt, muss auch die BVG diesen erfüllen, egal ob jetzt Herr Geisel, Frau Günther oder Frau Jarasch das Ding namens des Aufgabenträgers unterschrieben haben.

Genau, deiner kindlichen Art zufolge ist mit einem Vertrag alles ganz einfach erledigt. Deswegen gibt es auch keinen Personalmangel und Fahrten fallen niemals nie nicht aus - steht ja schließlich alles so im Vertrag...

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Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 27.3.2023 und Antwort vom 4.4.2023: U-Bahn-Plan der BVG

Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um Stellungnahmen gebeten. Sie werden in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.

Frage 1: Welchen Status hat der jüngst bekannt gewordenen Vorschläge der BVG für den Ausbau der U-Bahn in Berlin? In welchem Verhältnis steht er zum StEP MoVe?

Frage 2: Wer hat diese Planungen vorgenommen und welches Gremium hat diese verabschiedet?

Antwort zu 1. und 2.: Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die BVG teilt hierzu mit: "Das Konzept 'Expressmetropole Berlin' wurde bei der BVG als visionärer Baustein für die Mobilitätswende erarbeitet und geht inhaltlich über die derzeit geltenden Planwerke hinaus. Es soll die Potenziale des öffentlichen Verkehrs auf dem Weg zu einer nachhaltigen und menschenfreundlichen Stadt mit schnellen Verkehrsverbindungen und deutlich weniger Autoverkehr aufzeigen. Es wurde als Input für den ÖPNV-Bedarfsplan (Anlage zum Nahverkehrsplan) entwickelt und liegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher und Klimaschutz seit Mitte März 2023 vor."

Ergänzend ist damit festzuhalten, dass es sich um eine Konzeptskizze der BVG handelt, damit gibt es zu den Vorschlägen auch keine Beschlusslage. Die Ideen aus dem Konzept werden - wie auch andere Vorschläge - und gerade aufgrund der Fristigkeit der unterstellten Maßnahmen als Anregung verstanden bei einer Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr bewertet zu werden. Einzelne Maßnahmen werden im Kontext der laufenden Fortschreibung des Nahverkehrsplans hinsichtlich eines Bedarfs und der Finanzierungsmöglichkeiten analog zum Vorgehen des Nahverkehrsplans (NVP) 2019-2023 bewertet.

Frage 3: In wessen Auftrag wurden die Planungen erstellt und an welchen Adressatenkreis versendet?

Antwort zu 3.: Die BVG hat die von ihr erarbeitete Unterlagen proaktiv erstellt und der für Mobilität zuständigen Senatsverwaltung im Zuge der Diskussion um die Fortschreibung des Nahverkehrsplans zukommen lassen. Eine Weitergabe erfolgte nicht.

Die BVG teilt hierzu mit: "Das Papier wurde, wie üblich, einzelnen Fachpolitiker*innen auf deren Anfrage hin übersandt."

Frage 4: Wieviel Personalstunden wurden in welchen Abteilungen für die Erstellung des Vorschlages bei der BVG aufgewandt?

Antwort zu 4.: Die BVG teilt hierzu mit: "Das Konzept 'Expressmetropole Berlin' wurde im Rahmen der Vorbereitung des Nahverkehrsplan von den bei der BVG für die Angebotsplanung und die strategische Netzentwicklung zuständigen Organisationseinheiten im Rahmen der Regeltätigkeiten erarbeitet."

Frage 5: Welche grundlegenden Überlegungen liegen den Vorschlägen zugrunde?

Antwort zu 5.: Die BVG teilt hierzu mit: "Die Mobilitätswende für Berlin, also die Verlagerung großer Teile des Stadtverkehrs vom Auto zum klimaneutralen und stadtverträglichen öffentlichen Verkehr, kann nur gelingen, wenn dafür ausreichende Platzkapazitäten mit vergleichbarer Beförderungsgeschwindigkeit angeboten werden können. Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin ist bisher im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr zu langsam, das zeigen systematische Untersuchungen (https://mobilityinstitute.com/publikationen/reisezeitindex). Die Mobilitätswende mit einem 50%igen Modal-Shift kann nur gelingen, wenn der ÖPNV wesentlich schneller wird. Für kürzere Wege sind Straßenbahn und Bus die idealen Verkehrsmittel, aber auf längeren Strecken quer durch die Stadt braucht Berlin ergänzend schnellen Schienenverkehr. Insbesondere in den Außenbezirken bestehen hier in vielen Stadtteilen noch große Lücken, die es zu schließen gilt. 50% aller Pkw-Verkehre in Berlin finden zwischen den Bezirken in der äußeren Stadt statt. Dafür wollen wir eine echte Alternative bieten. Berlin sollte dem Beispiel anderer Städte (Paris, London, Madrid) folgen und auch außerhalb der Innenstadt leistungsfähigen öffentlichen Verkehr anbieten."

Ergänzend ist hierzu auszuführen, dass im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplans die Frage der notwendigen Maßnahmen für die Zielerreichung des ÖPNV bewertet wird.

Frage 6: Welchen Realisierungszeitraum und welche Gesamtkosten setzen die BVG und der Senat für die Realisierung der ersten, der zweiten und der dritten Stufe des Plans an?

Antwort zu 6.: Die BVG teilt hierzu mit: "Das Konzept kann in den nächsten Jahrzehnten realisiert werden. Für eine seriöse Kostenschätzung sind vertiefende Untersuchungen notwendig."

Frage 7: Bei welchen der U-Bahn-Ausbauvorschläge sehen die BVG und der Senat Konflikte oder Parallelverkehre mit bestehenden sowie mit nach StEP-Bedarfsplan oder Zielnetz des Bündnisses Pro Straßenbahn geplanten Straßenbahnverbindungen?

Frage 8: Bei welchen der U-Bahn-Ausbauvorschläge sehen die BVG und der Senat Konflikte oder Parallelverkehre mit bestehenden oder geplanten S-Bahn-Strecken?

Antwort zu 7. und 8.: Die Fragen 7 und 8 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Verschiedene von der BVG vorgeschlagenen U-Bahn-Strecken liegen parallel zu im Nahverkehrsplan unterstellten Straßenbahntrassen, wie bspw. die Verbindung zum Falkenhagener Feld o.ä. Andere Strecken liegen parallel zu teilweise bereits bestehenden S-Bahn-Strecken (U9 über Pankow Kirche hinaus).

Während Straßenbahnen eine höhere Feinerschließung (kürzere Haltestellenabstände) haben, ermöglichen U-Bahnen die schnellere Überbrückung größerer Strecken, sie bedienen damit fallweise unterschiedliche Bedarfe. Bei der Erarbeitung des aktuellen Nahverkehrsplans 2019-2023 sind derartige Sachverhalte berücksichtigt worden, um dort - aber auch im StEP MoVe - den richtigen Maßnahmenmix zu finden. Dennoch sind auch dort Strecken ausgewiesen, wo deutlich gemacht wurde, dass noch offen ist, was die bessere Lösung sein wird (U9 Pankow-Kirche, U7 Heerstraße, U9 Lankwitz Kirche).

Frage 9: Welche Absichten hat der Senat, einen ähnlichen Plan für den Ausbau der S-Bahn und der Regio-S-Bahn in Anlehnung an die Vorarbeiten des Bündnisses Schiene Berlin-Brandenburg zu erarbeiten oder gemeinsam mit dem Land Brandenburg zu initiieren?

Antwort zu 9.: Die Länder Berlin und Brandenburg haben basierend u.a. auf ihren Landesnahverkehrsplänen das "Projekt i2030 - Mehr Schiene für Berlin und Brandenburg" basierend auf entsprechend konzeptionellen Vorbetrachtungen die Weichenstellungen für den Ausbau des S-Bahn- und Regionalverkehrs, wie es in i2030 unterstellt wird, gelegt.

Frage 10: Welcher Verkehrsbedarf, welche Machbarkeitsuntersuchung und welcher Verkehrsmittelvergleich liegt den jeweiligen vorgeschlagenen Streckenverlängerungen zugrunde? Wie ist der Zeithorizont und mit welchen Kosten rechnen BVG und Senat?

a) U1 zum Antonplatz
b) U1 zur Heerstraße
c) U2 zum Falkenhagener Feld
d) U2 nach Pankow-Kirche
e) U3 nach Düppel-Kleinmachnow
f) U4 zur Appenzeller Straße
g) U5 nach Jungfernheide
h) U6 nach Nahariyastraße
i) U7 nach Gatower Straße - Wie verhält sich der Vorschlag zu den Senatsplanungen der Verlängerung der U7 zur Heerstraße?
j) U7 zum Flughafen BER - Wie ist der aktuelle Stand der Planungen sowie der Absprachen mit dem Land Brandenburg und dem Landkreis?
k) U8 ins Märkische Viertel
l) U8 nach Buckow-Süd
m) U9 nach Pankow-Heinersdorf
n) U9 nach Buckower Chaussee
o) Neuer Linienast der U3 nach Falkenberg
p) Neuer Linienast der U4 nach Glambecker Ring
q) Neue Ringlinie U0

Antwort zu 10.: Nachstehend sind für die wesentlichen Maßnahmen die wichtigsten Sachverhalte zusammengestellt.

          Maßnahme                      FNP         Machbarkeits-      Abschätzung
                                                    studie             Verkehrswirkung
                                                    vorliegend         vorliegend

 1   U0   U0 Neue Ringlinie             Nein        Nein               Nein
 2   U1   U1 zum Antonplatz             Teilweise   Nein               Nein
 3   U1   U1 zur Heerstraße             Teilweise   Nein               Teilweise, 2018
 4   U2   U2 zum Falkenhagener Feld     Ja          Nein               Nein
 5   U2   U2 nach Pankow-Kirche         Ja          Nein               Ja, 2018
 6   U3   U3 nach Düppel-Kleinmachnow   Teilweise   Teilweise, bis     Nein
                                                    U-Bf Mexikoplatz
 7   U3   U3 Neuer Linienast            Teilweise   Nein               Nein
             nach Falkenberg
 8   U4   U4 zur Appenzeller Straße     Nein        Nein               Nein
 9   U4   U4 Neuer Linienast            Teilweise   Nein               Nein
             nach Glambecker Ring
10   U5   U5 nach Jungfernheide         Ja          Nein               Nein
11   U6   U6 nach Nahariyastraße        Nein        Nein               Nein
12   U7   U7 nach Gatower Straße        Ja          Ja                 Ja, 2018
13   U7   U7 zum Flughafen BER          Ja          Ja                 Ja, 2018
14   U8   U8 ins Märkische Viertel      Teilweise   Ja                 Ja, 2018
15   U8   U8 nach Buckow-Süd            Nein        Nein               Nein
16   U9   U9 nach Heinersdorf           Nein        Nein               Teilweise, 2018
17   U9   U9 nach Buckower Chaussee     Nein        Nein               Nein

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krickstadt
Moin.

Heute wurde eine parlamentarische Anfrage nebst Antworten veröffentlicht, die sich mit der Entstehung und dem Sinn der "Studie" beschäftigt:

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Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) vom 27.3.2023 und Antwort vom 4.4.2023: U-Bahn-Plan der BVG

Frage 5: Welche grundlegenden Überlegungen liegen den Vorschlägen zugrunde?

Antwort zu 5.: Die BVG teilt hierzu mit: "Die Mobilitätswende für Berlin, also die Verlagerung großer Teile des Stadtverkehrs vom Auto zum klimaneutralen und stadtverträglichen öffentlichen Verkehr, kann nur gelingen, wenn dafür ausreichende Platzkapazitäten mit vergleichbarer Beförderungsgeschwindigkeit angeboten werden können. Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin ist bisher im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr zu langsam, das zeigen systematische Untersuchungen (https://mobilityinstitute.com/publikationen/reisezeitindex). Die Mobilitätswende mit einem 50%igen Modal-Shift kann nur gelingen, wenn der ÖPNV wesentlich schneller wird. Für kürzere Wege sind Straßenbahn und Bus die idealen Verkehrsmittel, aber auf längeren Strecken quer durch die Stadt braucht Berlin ergänzend schnellen Schienenverkehr. Insbesondere in den Außenbezirken bestehen hier in vielen Stadtteilen noch große Lücken, die es zu schließen gilt. 50% aller Pkw-Verkehre in Berlin finden zwischen den Bezirken in der äußeren Stadt statt. Dafür wollen wir eine echte Alternative bieten. Berlin sollte dem Beispiel anderer Städte (Paris, London, Madrid) folgen und auch außerhalb der Innenstadt leistungsfähigen öffentlichen Verkehr anbieten."

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Uwe-FF
Lieber hvhasel, wisch Dir einfach den Schaum vom Mund und überlege, was Du selbst tun würdest.
Stell Dir vor, Du möchtest von Hellersdorf zum Alex. Für welches Verkehrsmittel entscheidest Du Dich?
Ich persönlich würde in der Regel die U-Bahn nehmen, Zeit ist schließlich Geld.
Es gibt in Berlin Straßenbahnachsen, da gehört eine U- Bahn hin. Es gibt Busachsen, da gehört eine Straßenbahn hin.
Wenn sich die ÖPNV- Befürworter in Grabenkämpfen zerfleischen nutzt es nur der Autolobby.

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Uwe-FF
Lieber hvhasel, wisch Dir einfach den Schaum vom Mund und überlege, was Du selbst tun würdest.
Stell Dir vor, Du möchtest von Hellersdorf zum Alex. Für welches Verkehrsmittel entscheidest Du Dich?
Ich persönlich würde in der Regel die U-Bahn nehmen, Zeit ist schließlich Geld.
Es gibt in Berlin Straßenbahnachsen, da gehört eine U- Bahn hin. Es gibt Busachsen, da gehört eine Straßenbahn hin.
Wenn sich die ÖPNV- Befürworter in Grabenkämpfen zerfleischen nutzt es nur der Autolobby.

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TomB
Die Antwort auf Frage 4 ist auch schön, nämlich die Kosten (Personenstunden) werden nicht genannt :)
Zumal selbst bei den Personenstunden nicht klar wäre, wie viel Geld das letztlich war

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Nemo
Ansonsten erscheint mir der Aufwand, ein paar Linien auf den Stadtplan zu malen nicht so richtig groß.

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Uwe-FF
Lieber hvhasel, wisch Dir einfach den Schaum vom Mund und überlege, was Du selbst tun würdest.
Stell Dir vor, Du möchtest von Hellersdorf zum Alex. Für welches Verkehrsmittel entscheidest Du Dich?
Ich persönlich würde in der Regel die U-Bahn nehmen, Zeit ist schließlich Geld.
Es gibt in Berlin Straßenbahnachsen, da gehört eine U- Bahn hin. Es gibt Busachsen, da gehört eine Straßenbahn hin.
Wenn sich die ÖPNV- Befürworter in Grabenkämpfen zerfleischen nutzt es nur der Autolobby.

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FlO530
... vor allem ist die S-Bahn dort keinesfalls an der Kapazitätsgrenze und ein 5-min-Takt wäre mit ggf. kleineren Anpassungen sicherlich fahrbar und machbar (Verlängerung von Westkreuz). Aber der Bedarf ist meist nicht erkennbar.

Gruß Flo

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Taktverdichtung
Man könnte zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Die U2 um eine Station bis zum geplanten S-Bahnhof "Charlottenburger Chaussee" verlängern. Der Westarm der U2 würde attraktiver werden und durch die Umsteiger wäre die S-Bahn zwischen Charlottenbuger Chaussee und Spandau besser ausgelastet. Ich hoffe, dass das bei der i2030-Planung für diesen S-Bahnhof gleich mitberücksichtigt wird und sich später kurze Umsteigewege realisieren lassen.

Zitat
def

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Taktverdichtung
Man könnte zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Die U2 um eine Station bis zum geplanten S-Bahnhof "Charlottenburger Chaussee" verlängern. Der Westarm der U2 würde attraktiver werden und durch die Umsteiger wäre die S-Bahn zwischen Charlottenbuger Chaussee und Spandau besser ausgelastet. Ich hoffe, dass das bei der i2030-Planung für diesen S-Bahnhof gleich mitberücksichtigt wird und sich später kurze Umsteigewege realisieren lassen.

Das ließe sich wahrscheinlich auch relativ kostengünstig oberirdisch umsetzen, und wenn der Bahnsteig in gleicher Höhe wie die S-Bahn-Brücken und somit -bahnsteige läge, wäre das Umstieg zu den S-Bahnen Richtung Westen auch recht bequem gestalten. Das Problem allerdings: sollte es doch einmal zu einer weiteren Verlängerung Richtung Spandau kommen, müsste die Anlage wieder abgerissen werden. Andererseits sehe ich eine Minimalchance für eine positive KNU auf diesem Abschnitt eigentlich nur unter zwei Bedingungen: einen vergleichsweise günstigen oberirdischen Bau und die Verlängerung der S-Bahn Richtung Westen (die paar Fahrgäste aus Spandau und Stresow helfen sicher nicht, die U2 zu füllen - und selbst unter diesen beiden Voraussetzungen bin ich nicht überzeugt, dass die KNU positiv ausgeht). Heißt: eine bauliche Vorbereitung einer weiteren Verlängerung Richtung Spandau wäre der Todesstoß selbst für diese Minimalverlängerung.

Man müsste sich also auf Jahrzehnte von der weiteren Verlängerung der U2 Richtung Westen verabschieden, und das werden die U-Bahn-Fans in der Politik sicher auch nicht wollen - zumal es ihnen mehrheitlich ja nicht um Problemlösung oder den tatsächlichen Bau von U-Bahn-Linien geht, sondern sie eigentlich nur für ein bisschen Greenwashing ("Wir wollen den ÖPNV fördern!") und Straßenbahnverhinderung die verkehrspolitische Diskussion auf Zombieprojekte lenken wollen.

Zunächst wäre aber einmal gut, wenn man den S-Bahnhof Charlottenburger Chaussee endlich mal in Angriff nähme, auch ohne U-Bahn-Anbindung...

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Latschenkiefer
Ich weiß nicht, die U2 ist bereits westlich der Bismarckstraße ziemlich leer. Ab Theodor-Heuss-Platz hat oft jeder Fahrgast einen Waggon für sich, außer bei Fußballspielen. Ob dann eine Verlängerung massiv mehr Fahrgäste bringt?

Die Verlängerung der S-Bahn über Spandau hinaus sehe ich als wesentlich wichtiger an, aber S-Bahn ist in Berlin (West) ja immer irgendwie anrüchig. Einen S-Bahnhof "Charlottenburger Chaussee" kann man sicherlich als Option berücksichtigen, aber der große Bringer ist das nicht.