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der weiße bim
Ein Berliner bastelt leuchtende Platinen mit den deutschen U-Bahn-Netzen Berlin, Hamburg, München und Nürnberg, die durch Echtzeitdaten aus dem Internet angesteuert werden.
Sommerloch-Thema bei [www.berlin-live.de]

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FlO530
Auf der S3 hat sich einmal mehr auf einen der langlaufenden Umläufe ein Halbzug verirrt. Gerade versucht man sich in Spandau darin, die Massen damit zu begeistern...

Bleibt eine Frage: Wie zur Hölle kann das passieren und länger so bleiben..?

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Flexist

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FlO530
Auf der S3 hat sich einmal mehr auf einen der langlaufenden Umläufe ein Halbzug verirrt. Gerade versucht man sich in Spandau darin, die Massen damit zu begeistern...

Bleibt eine Frage: Wie zur Hölle kann das passieren und länger so bleiben..?

Dann kann man ja inzwischen davon ausgehen, dass sobald ein 480-Halbzug in Friedrichsfelde steht, die andere Hälfte unterwegs ist.

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Flexist
Bleibt eine Frage: Wie zur Hölle kann das passieren und länger so bleiben..?

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Philipp Borchert
Wir hatten vor zwei Wochen das Thema Unüberwindbarer Zaun im Verkehrspolitik-Thema. Ich hatte mich dazu kritisch geäußert. Hin und wieder hört offenbar mal jemand auf mich oder es gibt andere, nicht unbedingt nachvollziehbarere Gründe für folgende Aufnahmen der am Montag nun endlich wieder an den Start gehenden Straßenbahntrasse auf der Karl-Liebknecht-Straße.

Noch vor einem Monat, in der "Regenzeit", präsentierte sich die Strecke sehr grün. Mit frischem Rasen und einem menschenhohen Zaun zwischen den Richtungsgleisen.
(...)

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Ingolf

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Philipp Borchert
Wir hatten vor zwei Wochen das Thema Unüberwindbarer Zaun im Verkehrspolitik-Thema.

Wir kriegen unsere Stadt wirklich immer hässlicher gestaltet. Perfekte Antiwerbung für jede Straßenbahnstrecke.
Traurig das Ganze - aber leider auch passend zu unserer Stadt.
(Danke für die Bilder und Ausführungen).

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Philipp Borchert
Die äußerst flexiblen Plastikelemente werden final unvermeidbare Zusammenstöße mit Leuten, die zwar wild queren wollten, aber nicht aufgepasst haben oder gestrauchelt sind, immerhin etwas mildern.

Ich weiß gar nicht - gibt es überhaupt sowas wie Rasenpflege bei der BVG? Oder schneidet man nur und lässt den Regen den Rest erledigen? Letzteres hat nicht gereicht ...

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Anfrage des Abgeordneten Sven Meyer (SPD) vom 6.8.2025 und Antwort vom 4.9.2025: Defekte Leuchten am S-Bahnhof Tegel: Wer ist verantwortlich für die Verkehrssicherheit?

Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft (zum Teil) Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher das zuständige Bezirksamt Reinickendorf von Berlin um Stellungnahme gebeten, die bei der nachfolgenden Beantwortung berücksichtigt ist.

Vorbemerkung des Abgeordneten: Am Bahnhofsvorplatz der S-Bahnhaltestelle Tegel sind seit mehreren Jahren die bestehenden Lichtmasten ohne Funktion. Die Beleuchtung des Zugangs zum S-Bahnhof wird aktuell fast ausschließlich durch die ansässigen Gewerbebetriebe geleistet. Auf Nachfrage verneinen Stromnetz Berlin und die Deutsche Bahn ihre jeweilige Zuständigkeit, da sich der Gehsteig im Privatbesitz befinde.

Frage 1: Wer trägt die Verantwortung dafür, eine angemessene Beleuchtung und die Verkehrssicherheit des öffentlichen Gehwegs sowie des Vorplatzes der S-Bahnhaltestelle Tegel gemäß § 7 Abs. 5 BerlStrG sicherzustellen?

Antwort zu 1.: Das zuständige Bezirksamt Reinickendorf von Berlin teilt mit, dass sich die gegenständliche Fläche im Privatbesitz befindet.

Frage 2: Wann hat der Bezirk oder der Senat Kenntnis davon erlangt, dass die Leuchten auf dem Gehweg am S-Bahnhof ausgefallen sind und über einen längeren Zeitraum nicht in Stand gesetzt wurden?

Antwort zu 2.: Das zuständige Bezirksamt Reinickendorf von Berlin teilt mit, dass ein genauer Zeitpunkt nicht mehr rekonstruiert werden könne.

Frage 3: Welche Regelungen zur Gewährleistung der Verkehrssicherung (neben der Beleuchtung etwa auch der Winterdienst, die Beseitigung von Schäden am Pflaster oder die Baumkontrolle) gibt es, die der Eigentümer an dieser Stelle zu erfüllen hat?

Antwort zu 3.: Das zuständige Bezirksamt Reinickendorf von Berlin teilt mit: "Die Rechtsgrundlage für die Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers ergibt sich aus §§ 823 Abs. 1 und 836 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)."

Frage 4: Welche Möglichkeiten hat der Bezirk oder das Land Berlin, die Verkehrssicherheit in diesem Bereich durchzusetzen?

Frage 5: Was hat der Bezirk oder der Senat bereits unternommen, um eine angemessene Beleuchtung des Gehwegs und die Verkehrssicherheit wiederherzustellen?

Antwort zu 4. und 5.: Die Fragen 4 und 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das zuständige Bezirksamt Reinickendorf von Berlin teilt mit: "Das Bezirksamt sieht insoweit keine Handlungsmöglichkeiten, da kein subjektiv-öffentliches Recht eines Bürgers auf Anordnung oder Herstellung einer Beleuchtung auf einem privaten Grundstück besteht."

Frage 6: Was plant der Bezirk oder der Senat, um eine angemessene Beleuchtung des Gehwegs und der Verkehrssicherheit zukünftig sicherzustellen?

Antwort zu 6.: Das zuständige Bezirksamt Reinickendorf von Berlin teilt mit: "Das Bezirksamt beabsichtigt wegen fehlender Zuständigkeit keine eigenen baulichen Maßnahmen umzusetzen. Es wird jedoch den Eigentümer der betreffenden Fläche kontaktieren, um auf die bestehende Beleuchtungssituation hinzuweisen und die Einrichtung einer geeigneten Beleuchtung anzuregen."

Frage 7: Gibt es im Berliner S-Bahn-Netz noch andere Bahnhöfe, bei denen der Zugang ausschließlich über privaten Grund erfolgt und sind dem Senat dort ähnliche Probleme bekannt?

Antwort zu 7.: Die DB AG teilt mit, dass von den mehr als einhundert S-Bahnhöfen in Berlin neben dem S-Bahnhof Tegel noch vier weitere Bahnhöfe über private Zuwegungen erreichbar seien:

Wannsee (Zuwegung Reichsbahnstraße),
Tempelhof (nördlicher Vorplatz),
Neukölln (nördlicher Vorplatz) und
Schlachtensee (Zuwegung zur Altvaterstraße).

Zu allen fünf Bahnhöfen gäbe es nach Aussagen der DB AG zudem die Möglichkeit, auch über öffentliche Verkehrsflächen dorthin zu gelangen. Dem Senat liegen aktuell für die übrigen vier S-Bahnhöfe mit Zuwegungen über private Grundstücke keine Informationen über Probleme bei der Beleuchtung vor.

Frage 8: Sieht der Senat Handlungsbedarf, um die Verkehrssicherheit bei Zuwegen zum ÖPNV, die sich im privaten Besitz befinden, zu gewährleisten?

Antwort zu 8.: Der Senat befindet sich in regelmäßigen Abstimmungen mit der DB AG. Der Senat sieht derzeit keinen weiteren Handlungsbedarf und wird in den Abstimmungen mit der DB AG bei zukünftig auftretenden Unzulänglichkeiten an Zuwegungen zu S-Bahnstationen - auch für Zuwegungen über private Flächen - die notwendigen Schritte zur Behebung auftretender Unzulänglichkeiten klären.
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