Zitat
TomB
Das Setting für den Wahlkampf ist ja schon gesetzt:
- Der Untergang des Abendlandes steht bevor (AfD und Linkspartei sind vor der CDU)
- vermutlich Pro Auto (wobei durch den Umstand das das Volksbegehren nicht genug Stimmen hatte und somit kein Volksentscheid stattfindet für "Berlin Autofrei" wird das Zugpferd wohl weniger "ziehen") oder sowas wie "Mobilität für alle Berlin"

Also kurz: mal wieder komplett inhaltslos. Das Ironische ist ja, dass die CDU selbst dazu beitragen könnte, RGR zu verhindern, wenn sie endlich mal ihr Verhältnis zu den Grünen normalisierte. Das würde übrigens auch mal zu einer realistischen Einschätzung der Lage gehören: eine "bürgerliche Mehrheit", die sich die CDU so wünscht, wird es nicht geben, selbst wenn man die rote CDU dazurechnet.

Aber mit Realität hat es die CDU ja sowieso nicht so: siehe De-facto-Leugnung der Klimakrise (nichts anderes ist es, wenn man alle Maßnahmen zu ihrer Bewältigung ablehnt), siehe Merz' Kampf gegen die Aufweichung der Schuldenbremse im Wahlkampf, siehe Änderung des Heizungsgesetzes als Reaktion auf die zweite Fossile-Energie-Krise in fünf Jahren, siehe die längst widerlegte Fehleinschätzung, dass man durch diese Politik irgendwen von der AfD zurückholt.

Zitat
TomB
Durch die notwendige Dreier-Koalition wird die Senatsbildung und die Konstituierung des neuen Abgeordnetenhauses länger dauern. Bis dahin ist das alte Abgeordnetenhaus mit Mehrheit für CDU und SPD weiterhin beschlussfähig und kann politisch weitermachen, auch gegen den "Umweltverbund".
Ich sehe für das nächste halbe Jahr weitere Beschlüsse kommen, die Fakten schaffen, z. B. für die TVO oder die A100, insb. mit dem neuen Planbeschleunigungsgesetz im Rücken!

Naja, viel mehr als Beschlüsse, die der nächste Senat zurücknehmen kann, wird man aber nicht schaffen. Und gerade die rote CDU wird nach dem zu erwartenden Wahldesaster auch mit sich selbst beschäftigt sein und die eher linken Abgeordneten einen Teufel tun, der CDU noch zu ihren Mehrheiten zu verhelfen.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.07.2026 06:51 von def.

Zitat
def

Zitat
TomB
Durch die notwendige Dreier-Koalition wird die Senatsbildung und die Konstituierung des neuen Abgeordnetenhauses länger dauern. Bis dahin ist das alte Abgeordnetenhaus mit Mehrheit für CDU und SPD weiterhin beschlussfähig und kann politisch weitermachen, auch gegen den "Umweltverbund".
Ich sehe für das nächste halbe Jahr weitere Beschlüsse kommen, die Fakten schaffen, z. B. für die TVO oder die A100, insb. mit dem neuen Planbeschleunigungsgesetz im Rücken!

Naja, viel mehr als Beschlüsse, die der nächste Senat zurücknehmen kann, wird man aber nicht schaffen. Und gerade die rote CDU wird nach dem zu erwartenden Wahldesaster auch mit sich selbst beschäftigt sein und die eher linken Abgeordneten einen Teufel tun, der CDU noch zu ihren Mehrheiten zu verhelfen.

Viel dürfte damit nicht zu reissen sein, da die konstituierende Sitzung vermutlich am 29.10. stattfinden wird und ab dann die Sitzverteilung im Ergebnis der Wahl steht. Ebenso vermutlich wird es im Ergebnis dieser Sitzung aber noch keinen neuen Senat geben, d.h. der alte macht nach noch bis kurz vor Weihnachten weiter, kann dabei aber nur innerhalb seiner Möglichkeiten ohne Parlamentsmehrheit arbeiten.

Ich denke aber, der neue alte Finanzsenator Bürgermeister wird Zeichen setzen müssen. Da könnte er was von seinem Geld locker machen für die Schuhe, die die Berliner vornehmlich drücken. Denn sonst wird er das Ruder kaum rumreißen können.

Zitat
Heidekraut
Ich denke aber, der neue alte Finanzsenator Bürgermeister wird Zeichen setzen müssen. Da könnte er was von seinem Geld locker machen für die Schuhe, die die Berliner vornehmlich drücken. Denn sonst wird er das Ruder kaum rumreißen können.

Leute von der CDU denken im Traum nicht dran, Geld locker zu machen. Ihr Ansinnen ist es, Geld zu scheffeln, was immer sie auch damit vorhaben. Überleg mal, wieviel in den letzten Jahrzehnten an allen Ecken und Enden eingespart worden ist. Wo ist denn dieses ganze Geld? Und warum, wozu und für was muss immer noch weitergespart werden?

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Das Gegenteil von pünktlich ist kariert.

Zitat
Alter Köpenicker

Zitat
Heidekraut
Ich denke aber, der neue alte Finanzsenator Bürgermeister wird Zeichen setzen müssen. Da könnte er was von seinem Geld locker machen für die Schuhe, die die Berliner vornehmlich drücken. Denn sonst wird er das Ruder kaum rumreißen können.

Leute von der CDU denken im Traum nicht dran, Geld locker zu machen. Ihr Ansinnen ist es, Geld zu scheffeln, was immer sie auch damit vorhaben. Überleg mal, wieviel in den letzten Jahrzehnten an allen Ecken und Enden eingespart worden ist. Wo ist denn dieses ganze Geld? Und warum, wozu und für was muss immer noch weitergespart werden?

Ich habe eine Postkarte aus den 70ern mit dem "Wahlsslogan" "Die Reichen müssen noch reicher werden! Wählt christdemokratisch!"

Da kam es damals wohl zu einem Prozess, der den Machern untersagt hat CDU zu schreiben, christdemokratisch war aber ok. Ich finde es jedenfalls interessant, wie wenig sich offenbar an der Politik geändert hat. Vermutlich sollte ich das Motiv auf T-Shirts drucken, damit ich zwar nicht reich aber immerhin reicher werden kann. Allerdings wäre das ja irgendwie schon wieder kommerziell und somit böse.

Gruß Nemo
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Eine Straßenbahn ist besser als keine U-Bahn!!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.07.2026 13:26 von Nemo.

Zitat
Nemo
Vermutlich sollte ich das Motiv auf T-Shirts drucken, damit ich zwar nicht reich aber immerhin reicher werden kann. Allerdings wäre das ja irgendwie schon wieder kommerziell und somit böse.

Dann verzichte doch auf den möglichen Gewinn und verkaufe die Shirts zum Selbstkostenpreis, dann kann Dir niemand etwas vorwerfen. Wobei ich es für legitim hielte, die aufgewendete Arbeitszeit mit einzupreisen.

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Das Gegenteil von pünktlich ist kariert.

CDU Wahlprogramm 2026 [berlin-wird.de]
Verkehrsthemen ab S. 67

Man kann es so zusammenfassen:

1. Wir lieben Durchgangsverkehr in Wohngebiete beim Pöbel (natürlich nicht für unsere CDU Wähler am Stadtradt):
   "Wir stoppen den Poller-Irrsinn und streichen die Gelder für immer mehr Poller und Kiezblocks"
2. Mehr Schall- und Schadstoffemmission ist gut für euch und insb. für eure Kinder:
   "Wo es möglich und sicher ist, gilt wieder Tempo 50."
3. Es wird heißer, Schatten braucht aber kein Mensch. Asphaltierung ist das Credo des 21. Jh. Mehr Individualverkehr ist besser. Wir werden so viele Bäume fällen wie seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr, weil brumm brumm:
   "Nach jahrelanger Verzögerung beginnt endlich der Bau der TVO."
   oder
   "Übergeordnete Projekte wie den Weiterbau der A 100 oder die Tangentialverbindung Ost (TVO) werden wir entschlossen vorantreiben"
   Weiter unten schreiben sie jedoch:
   "Der Erhalt der Substanz hat dabei Vorrang vor dem Neubau".
   Wie man das zusammenbekommt auf Grund der Kosten der TVO, muss wahrscheinlich erst mal jemand eine Doktorarbeit drüber (ab) schreiben.
4. brumm brumm:
   "Auto verbieten verboten"
5. Auf Bürgersteigen parken: OK. In der Feuerwehreinfahrt parken: OK. Autofahrer behindern: nicht OK
   "Gegen Falschparker, die den fließenden Verkehr behindern, ist konsequent vorzugehen."
6. Die Stadt wächst, wir planen viele neue Wohngebiete, aber es wäre doch wirklich besser, wenn die neuen Bewohner*innen mit einem Auto (vielleicht sogar aus Deutschland?) sich fortbewegen:
   "Wir unterstützen die BVG in ihrem Kurs „Stabilität vor Wachstum"
7. Wir haben kein Geld in Berlin, aber
   "Für die U-Bahn streben wir perspektivisch die Einführung eines geschlossenen Systems an"
8. Die Baulobby hat gesagt, U-Bahnen sind toll und sichern Arbeitsplätze. Wir haben zwar kein Geld, aber:
   "Beim Ausbau des Netzes konzentrieren wir uns auf zentrale Infrastrukturprojekte. Wichtige U-Bahn-Projekte wie die Verlängerungen der Linien U2, U3, U6, U7, U8 und U9 werden wir weiter vorantreiben. Auch langfristige Vorhaben wie die U10 werden wir planungsrechtlich sichern"
9. Sehr prägnant und fett auf S. 75:
   "Was wir NICHT brauchen
   Berlin wird NICHTS mit Links
   Kulturkampf gegen das Auto
   Flächendeckendes Tempo 30
   Verkehrspolitik zulasten der Außenbezirke
   Pollerwahnsinn, Straßensperrungen und weitere Reduzierung des Parkraums
   Ausbremsen von Einsatz- und Rettungskräften sowie der Wirtschaft und des Lieferverkehrs
   Abbruch der A100
   Ideologischer Kampf gegen Infrastruktur"

Eins noch: Der Aufmacher für das Thema Mobilität bei der CDU ist folgender:
"U-Bahn, Fahrrad, Auto: Kein Verkehrsmittel ist illegal!" - ja wirklich. Siehe Startseite: [berlin-wird.de]



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.07.2026 14:58 von TomB.

Mit dem Wahlprogramm könnte man es vielleicht schaffen noch weniger stimmen als die SPD zu holen und auf Platz 5 zu landen.

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Ich hab nen Bus und meine Busfahrerin heißt Layla, sie fährt schöner, schneller, weiter.

Zitat
TomB
Durch die notwendige Dreier-Koalition wird die Senatsbildung und die Konstituierung des neuen Abgeordnetenhauses länger dauern. Bis dahin ist das alte Abgeordnetenhaus mit Mehrheit für CDU und SPD weiterhin beschlussfähig und kann politisch weitermachen, auch gegen den "Umweltverbund".

Nein, das neue AGH muss spätestens 30 Tage nach der Wahl zusammentreten und kann in dieser konstituierenden Sitzung den bisherigen Senat bitten, vorläufig "geschäftsführend" im Amt zu bleiben - dieser müsste dann aber Beschlüsse der neuen Mehrheiten umsetzen.

Zitat
TomB
Ich sehe für das nächste halbe Jahr weitere Beschlüsse kommen, die Fakten schaffen, z. B. für die TVO oder die A100, insb. mit dem neuen Planbeschleunigungsgesetz im Rücken!

Aha? Und welche Beschlüsse sollen das zu TVO oder A100 bitte konkret sein? Für bereits laufende PFV wie die TVO gilt das bei Antragstellung bestehende Verfahrensrecht fort und ohne Planfeststellung macht es auch keinen Sinn, per Nachtragshaushalt noch schnell irgendwo Baugeld zu organisieren, weil ja erst ein - zumal rechtskräftiger - PFB beschreibt, was überhaupt wie gebaut werden darf.

Und bei der A100 hat der Senat seit Januar 2021 - selbst verschuldet, da Landesgesetz verschlafen - rein gar nichts mehr zu melden...

Dagegen könnte das IZG durchaus auch ÖV-Projekte wie neue S-Bahnhöfe (Kamenzer Damm, Perleberger Brücke...) oder den Stammbahn-Wiederaufbau erheblich vereinfachen.

Viele Grüße
Arnd

Zitat
def
Im Grunde werden mit hoher Wahrscheinlichkeit zwei Optionen bleiben: Rot-Grün-Rot oder Schwarz-Grün-Rot. Vielleicht war es doch keine gute Idee von der Union, jahrelang besinnungslos auf die Grünen einzuprügeln und sie zum absoluten Hauptfeind zu erklären. Man hat damit nicht nur Erwartungen geschürt, die man gar nicht erfüllen konnte und kann, und so nicht nur die Grünen, sondern auch sich selbst geschwächt; man hat nebenbei auch viel Porzellan zerschlagen - warum sollten die Grünen mit einer Partei zusammenarbeiten wollen, die sie jahrelang als hirnlose Ideologen, die alten Menschen die Heizung rausreißen wollen, diffamiert hat?

Ich betone: es geht nicht darum, die Grünen von - auch harter - Kritik auszunehmen, es geht um das "Wie", die Lügenmärchen von angeblichen Heizungsverboten, das Aufpeitschen irgendwelcher Bauern, die dann den Wirtschaftsminister mit Mistgabel und Traktoren an der Fähre erwarten. Da ist die Union jahrelang weit übers Ziel hinausgeschossen und hat so das politische und gesellschaftliche Klima mitvergiftet.

Über das Verhältnis von Union und Grünen muss sich niemand Gedanken machen, so lange in der roten CDU Figuren wie Giffey und Saleh die Vortänzer geben. Die haben es sich als Stettners Schoßhündchen wunderbar bequem gemacht und mussten sich weder für die krachenden Wahlniederlagen, noch für die Politik, die mit sozialdemokratisch so viel zu tun hat, wie ein Nashorn mit einer Bergziege, verantworten. Selbst wenn die nominell in eine RGR-Koalition gehen, um ihre Pöstchen zu behalten, werden die hinter den Kulissen weiterhin 1:1 Stettner-Politik machen und ÖPNV und Radinfrastruktur sabotieren, wo sie nur können...

Nun in der Grünen Mitte wird sicher niemand Punkt 1 wählen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass es viele gibt, die den Punkt wählen. Auch wenn es den Fahr-natikern hier nicht passt.

Punkt 2, erstens haben wir in Zukunft natürlich nur noch E-Autos und zweitens wo ist die Studie, dass Tempu 30 bei z. B. Dieselfahrzeugen weniger Schadstoffe ausstößt als Tempo 50. Würde ich bezweifeln. Fragt mal ChatGPT.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.07.2026 18:06 von Heidekraut.

Bei der TVO bleibt doch die entscheidende Frage, wie man das Geld zusammenbekommen will.

Aber entscheidend wird sein, wie hält es die CDU mit Wohnungen, mit Mieten, weiteren sozialen Fragen? Mit Verkehr wird man keinen Staat machen.



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 11.07.2026 18:16 von Heidekraut.

Zitat
Heidekraut
Nun in der Grünen Mitte wird sicher niemand Punkt 1 wählen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass es viele gibt, die den Punkt wählen. Auch wenn es den Fahr-natikern hier nicht passt.

Für das großräumige Fahren ist das übergeordnete Straßennetz gedacht. Dafür ist es ausgebaut. Durchgangsverkehr in Wohnquartieren ist schlecht für die Wohnqualität und Aufenthaltsqualität, schlecht für die Verkehrssicherheit.

Ich empfehle dir, die Ergebnisse zum Kiez"block" Stufe 1 des Komponistenviertels anzusehen. Die Unfallzahlen sind rapide zurückgegangen, nachdem der Durchgangsverkehr rausgenommen wurde. Es wurden nicht mal Poller gezogen, sondern es wurde über Einbahnstraßenregelungen sichergestellt. Es ist also kein "Block" aber auch Einbahnstraßenregelungen heißen so.
[www.berlin.de]
[www.berlin.de]
Dass Rettungskräfte durch Kiezblocks behindert werden ist auch mitnichten so.
Die CDU führt beim Thema Kiezblocks einen ideologischen Kampf. Bei Sperrung der Ringbahnbrücke gab es plötzlich aus dem Nichts Einfahrverbote bei dem durch Ausweichverkehr betroffenen Wohnkiezen im Umkreis. Da macht die CDU plötzlich was. Da wo ihre Wähler nicht wohnen, nicht.

Zitat
Heidekraut
Punkt 2, erstens haben wir in Zukunft natürlich nur noch E-Autos und zweitens wo ist die Studie, dass Tempu 30 bei z. B. Dieselfahrzeugen weniger Schadstoffe ausstößt als Tempo 50. Würde ich bezweifeln. Fragt mal ChatGPT.

Ich empfehle dir, dies selbst zu tun. Abrieb der Bremsen und Reifen gibt es auch bei E-Autos. Weiterhin ist das Rollgeräusch bei den meisten Straßenbelagen ab 30 km/h lauter als das Motorengeräusch herkömmlicher PKW. Bei LKW noch früher und bei Kopfsteinplaster ebenso früher.

Der Umgang mit den Folgen der Sperrung der Ringbahnbrücke ist auch ein Fallbeispiel der Verkehrspolitik von Bund und Land. Ich habe angesichts des laufenden Einhubs der neuen Brückenteile einen Text in nd geschrieben. Zu finden hier.

Zitat
TomB
Eins noch: Der Aufmacher für das Thema Mobilität bei der CDU ist folgender:
"U-Bahn, Fahrrad, Auto: Kein Verkehrsmittel ist illegal!" - ja wirklich. Siehe Startseite: [berlin-wird.de]

Meinen die das ernsthaft: "[berlin-wird.de"]; oder ist das wilde Satire?

Zitat
Heidekraut
Bei der TVO bleibt doch die entscheidende Frage, wie man das Geld zusammenbekommen will.

Bei der Sparorgie der letzten Jahrzehnte sollte doch ein erkleckliches Sümmchen zusammengekommen sein, so dass man so etwas, wie die TVO, eigentlich locker aus der Portokasse bezahlen können sollte.

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Das Gegenteil von pünktlich ist kariert.

Auto-Ute gibt dem Tagesspiegel ein Abschiedsinterview - und verteidigt darin ihr faktisches Nichtstun mit vermeintlichen Sachzwängen...

Indes: Warum schafft die ehrenwerte Dame es eigentlich erst jetzt, BVG und Feuerwehr zu einem Grundsatzgespräch über die Rettungswege-Problematik bei Neu- und Ausbaustrecken der Straßenbahn an einen Tisch zu holen? Hätte sie in den zwei Jahren ihrer Ägide nur eine Woche weniger im Anus des Herrn Bögl verbracht, wäre da Manches möglich gewesen.

Viele Grüße
Arnd

Bezüglich Rückbau Radweg Kantstraße:
Laut Zeitungsartikel ist die Begründung "Feuerwehr" vorgeschoben, da die Leiterfahrzeuge gar nicht behindert würden.
[www.tagesspiegel.de]

Zitat
aus dem Artikel
So hätten Verkehrsplaner den Einwand der Feuerwehr widerlegt. Schließlich müssten die Stützarme der Feuerwehrfahrzeuge nur zur Häuserseite hin ausgefahren werden. Zum Mittelstreifen könne die Leiter rein physikalisch gar nicht kippen.

derzeit frei lesbar

Zitat
TomB
Bezüglich Rückbau Radweg Kantstraße:
Laut Zeitungsartikel ist die Begründung "Feuerwehr" vorgeschoben, da die Leiterfahrzeuge gar nicht behindert würden.
[www.tagesspiegel.de]

Zitat
aus dem Artikel
So hätten Verkehrsplaner den Einwand der Feuerwehr widerlegt. Schließlich müssten die Stützarme der Feuerwehrfahrzeuge nur zur Häuserseite hin ausgefahren werden. Zum Mittelstreifen könne die Leiter rein physikalisch gar nicht kippen.

Sorry, aber ist das wirklich so? Wo immer ich Mobilkräne, Hubsteiger zur Fahrleitungs. bzw. LSA-Montage oder eben Drehleiterfahrzeuge im Einsatz sehe, haben die ihre Stützausleger jeweils auf beiden Seiten ausgefahren - völlig grundlos wird mensch das wohl kaum allgemein so handhaben...

Damit möchte ich mitnichten die generelle Vorgehensweise der Berliner Feuerwehr bzgl. der Stärkung des Umweltverbundes dienen sollender Maßnahmen verteidigen, nur die fachliche Richtigkeit obiger Aussage hinterfragen.

Viele Grüße
Arnd

Zitat
Arnd Hellinger
Sorry, aber ist das wirklich so? Wo immer ich Mobilkräne, Hubsteiger zur Fahrleitungs. bzw. LSA-Montage oder eben Drehleiterfahrzeuge im Einsatz sehe, haben die ihre Stützausleger jeweils auf beiden Seiten ausgefahren - völlig grundlos wird mensch das wohl kaum allgemein so handhaben...

Damit möchte ich mitnichten die generelle Vorgehensweise der Berliner Feuerwehr bzgl. der Stärkung des Umweltverbundes dienen sollender Maßnahmen verteidigen, nur die fachliche Richtigkeit obiger Aussage hinterfragen.

Leider basieren diese Informationen (auch im verlinkten ursprünglichen Artikel hinter der Bezahlschranke) nur auf Zitaten von Menschen, die Akteneinsicht hatten und können daher nicht ohne weiteres nachvollzogen werden.

Ein bisschen was kann man z.B. in den versicherungstechnischen Unterlagen herauslesen, die ich z.B. hier von der Feuerwehr-Unfallkasse für Hamburg, Mecklenburg-Vorpommen und Schleswig-Holstein gefunden habe: [www.hfuknord.de]

Dort ist immerhin mal von den Stützen auf der belasteten Seite die Rede, die offenbar auch einzeln betrachtet werden können. Allerdings wird auch auf die jeweiligen Betriebsanleitungen usw. verwiesen. Ganz eindeutig und allgemeingültig wird sich das wohl nicht beantworten lassen, da die Drehleiterfahrzeuge unterschiedlich eingesetzt werden können. In der Broschüre wird z.B. auch skizziert, wie man eine Drehleiter einsetzen kann, um damit ein Fahrzeug anzuheben, unter dem eine verletzte Person liegt. Wenn man die Drehleiter so einsetzt, ist natürlich eine Rund-Um-Abstützung wichtiger als beim in der Kantstraße diskutierten Anleitern an ein brennendes Gebäude, bei der es doch eine ziemlich eindeutige Richtung gibt, in die die Kräfte wirken dürften.