Showdown um die Bahnfrage
Kierspe. So sehr Verwaltung und einige Politiker auch bemüht waren, den Showdown zu vermeiden: In der Bahnfrage gerieten die Ratsfraktionen gestern heftig aneinander.
Die Grünen wollten in Anlehnung an eine Resolution aus Marienheide die DB und überörtliche Stellen auffordern, die Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Volmeschiene weiter voranzutreiben. Nach einer Auseinandersetzung in der letzten Ratssitzung folgte die FDP der Aufforderung, die eigene Ablehnung zur Abstimmung zu bringen. Armin Jung forderte in einem Gegenantrag, den Ratsbeschluss von 1995 aufzuheben, in dem sich der Rat einstimmig für die Wiederaufnahme des Personenverkehrs zwischen Marienheide und Brügge ausgesprochen hatte.
Die Verwaltung legte einen Kompromissvorschlag vor, der beide Anträge überflüssig machen sollte. "Wir sollten abwarten, wie das Ministerium und die beiden Verkehrsverbände zu der Sache stehen", empfahl Verwaltungssprecher Reinhard Wigger. Seit über einem Jahr seien keine konkreten Aussagen über die weitere Abwicklung des Projektes zu erhalten.
Mit Resolution auf Entscheidung drängen
Auf Anregung von Jürgen Tofote (CDU) zog die FDP ihren Antrag zurück. Hermann Reyher wollte es dagegen wissen: "Bekennen Sie doch endlich Farbe." Ob die Bahn ins Volmetal zurückkomme oder nicht, entscheide letztlich nicht der Rat der Stadt Kierspe. Vielmehr habe die Gemeinde Marienheide um Unterstützung gebeten. "Es geht doch nur darum, den Entscheidungsprozess bei Bahn, Verkehrsverbünden und Land ein wenig zu beschleunigen", unterstützte Erich Mürmann (SPD) den Grünen-Antrag. Sein Fraktionskollege Ralf Ullrich forderte die CDU auf, die eigene Position zu klären.
Bahn kann kommen - aber kostenlos
Die machte Tofote erneut deutlich: "Wir begleiten das Vorhaben weiter skeptisch und warten ab, wie das geordnete Verfahren auf Landesebene ausgeht." Mit den Argumenten "voraussichtlich geringer Fahrgastzahlen, der zu erwartenden Ausdünnung des MVG-Busnetzes und hohen Kosten für Stadt und Land" signalisierte der CDU-Fraktionschef eher Ablehnung.
Dieser Haltung schloss sich UWG-Sprecher Dieter Grafe an: "Solange nicht nachgewiesen ist, dass die Strecke wirtschaftlich befahren werden kann, stimmen wir nicht zu." Insofern entspreche der Verwaltungsvorschlag exakt der Haltung der UWG. "Eine Spaßbahn kann sich niemand leisten", betonte Jürgen Tofote. "Wenn das Projekt die Stadt nichts kostet, kann die Bahn kommen", betonte Armin Jung (FDP).
SPD und Grünen verwiesen auf die vorliegende Machbarkeitsstudie und den Bedarf, der sich aus steigenden Benzinpreisen ergebe. Studenten und Senioren seien zudem auf die Verbindung nach Köln bzw. Dortmund angewiesen. Vor allem hohe Kosten für die vielen Bahnübergänge im Stadtgebiet standen dagegen.
Die Abstimmung brachte das erwartete Ergebnis: Die Mehrheit aus FDP, CDU und UWG lehnten den Grünen-Antrag ab; SPD und Grüne sprachen sich gegen den Verwaltungsvorschlag aus, weiter abzuwarten.
Quelle: Westfälische Rundschau, Kierspe, 17. August 2005