[www.mdr.de]

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Christian0911
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Zum Thema "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes" siehe diese Mitteilung des Bundestages von heute:

[www.bundestag.de]

Als Anlagen findet man
- den ursprünglichen Gesetzentwurf Drucksache 20/6879
- die Beschlussempfehlung mit Änderungen Drucksache 20/8922
- abgelehnte Entschließungsanträge der CDU/CSU und der AfD

Artikel 4 (Gesetzentwurf Seite 24 ff) enthält die aktualisierte Liste "Bedarfsplan für die Bundesschienenwege"

Die nachträglichen Änderungen und Ergänzungen zur Liste findet man in der Beschlussempfehlung auf den Seiten 21 und 22:
- hier die Nr. 20, ABS Hockeroda – Blankenstein – Marxgrün in Abschnitt 2, Unterabschnitt 2 "Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, die in den Vordringlichen Bedarf (VB) aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den VB erfüllen, werden sie in den VB aufgenommen."



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 20.10.2023 21:55 von Manfred Erlg.

Das Gesetz ist heute auch vom Bundesrat verabschiedet worden. Siehe Tagesordnung TOP 10:

[www.bundesrat.de]

In einer Entschließung werden weitere Verbesserungen des Gesetzes und weitere Maßnahmen gefordert.

Zitat
Manfred Erlg
Das Gesetz ist heute auch vom Bundesrat verabschiedet worden. Siehe Tagesordnung TOP 10:

[www.bundesrat.de]

In einer Entschließung werden weitere Verbesserungen des Gesetzes und weitere Maßnahmen gefordert.

Immerhin, fast 35 Jahre nach der Wende, beginnt man, sich Gedanken über die. (Bahn-) Infrastruktur in Richtung Polen zu machen.
Die in Richtung Tschechien befindet sich dagegen weiterhin im (bayerischen) Dornröschenschlaf.