Angesichts der Debatten über Angebotskürzungen und Streichung von Sozialtickets aufgrund vermeintlicher oder tatsächlicher Sparzwänge stellt sich hier die Frage: wie kann der ÖPNV künftig besser finanziert werden? In anderen Ländern können Kommunen zum Beispiel eigene ÖPNV Steuern erheben - das geht von Steuern auf Arbeitgeber wie in Wien über "Sales taxes" wie in den USA bis hin zu Grundsteuern, die den Wertzuwachs abgreifen, der entsteht, wenn ÖPNV verbessert wird. Bisher ist der Bundesgesetzgeber jedoch der Meinung, dass Städte und Landkreise nicht die Freiheit bekommen sollten, derartige Einnahmen zu generieren. Auch bei den Gebühren für Parken und andere Nutzung der Straße gibt es eine bundesgesetzliche Deckelung auf niedrigem Niveau.

Wie können Nürnberg oder Erlangen also künftig Verbesserungen im personalintensiven Busbetrieb finanzieren ohne wo anders kürzen zu müssen?

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!

Ich wollt' jetzt eigentlich antworten, habe vorher aber noch ein paar Fragen:

1. Warum nicht im Deutschland-Forum? (betrifft auch Hannover und das Ruhrgebiet)
2. Mehr Fördergelder vom Freistaat abgreifen (Beim FSW scheint's doch auch zu gehen?)
3. Warum ein neuer Thread

Gruß vom Laufer,
der jetzt zu Fuß zum Weihnachtsmarkt geht, weil der 351er nur im Stundentakt fährt.

Im Deutschlandforum liest eh kaum jemand was

In welchen bestehen Faden hätte es denn gesollt? Mir drängt sich da keiner auf...

Fördergelder für den "reinen" Betrieb (also nicht Neubau von Infrastruktur oder Anschaffung neuer Fahrzeuge) hat es bisher nicht oder kaum gegeben. Könnte aber künftig nötig werden...

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Selbstverständlich sollten wir mehr Schienen bauen!

Zitat
Nukebro
... bis hin zu Grundsteuern, die den Wertzuwachs abgreifen, der entsteht, wenn ÖPNV verbessert wird. Bisher ist der Bundesgesetzgeber jedoch der Meinung, dass Städte und Landkreise nicht die Freiheit bekommen sollten, derartige Einnahmen zu generieren.

Im Grundsatz ist das ja mit der aktuellen Grundsteuerreform erreicht worden: die Grundstückswerte als Bemessungsgrundlage werden nun (statt sie unverändert bei den Werten von 1935 bzw. 1964 zu belassen) alle 4 Jahre aktualisiert. Soweit sich ein Wertzuwachs durch eine verbesserte ÖPNV-Anbindung ergibt, erhöht sich somit auch der Grundsteuermessbetrag und letztlich auch die Grundsteuer an sich. Es ist allerdings nicht so, dass man direkt sagen kann, für die neue U-Bahn-Strecke zahlt jeder Grundstücksbesitzer im Umfeld von x Metern y % mehr, sondern die neuen Grundstückswerte werden anhand der Grundstücksmarktentwicklung ermittelt und daraus ergeben sich Änderungen.

Zitat
Lopi2000

Zitat
Nukebro
... bis hin zu Grundsteuern, die den Wertzuwachs abgreifen, der entsteht, wenn ÖPNV verbessert wird. Bisher ist der Bundesgesetzgeber jedoch der Meinung, dass Städte und Landkreise nicht die Freiheit bekommen sollten, derartige Einnahmen zu generieren.

Im Grundsatz ist das ja mit der aktuellen Grundsteuerreform erreicht worden: die Grundstückswerte als Bemessungsgrundlage werden nun (statt sie unverändert bei den Werten von 1935 bzw. 1964 zu belassen) alle 4 Jahre aktualisiert. Soweit sich ein Wertzuwachs durch eine verbesserte ÖPNV-Anbindung ergibt, erhöht sich somit auch der Grundsteuermessbetrag und letztlich auch die Grundsteuer an sich. Es ist allerdings nicht so, dass man direkt sagen kann, für die neue U-Bahn-Strecke zahlt jeder Grundstücksbesitzer im Umfeld von x Metern y % mehr, sondern die neuen Grundstückswerte werden anhand der Grundstücksmarktentwicklung ermittelt und daraus ergeben sich Änderungen.

Habt Ihr Euch die Bayerische Gesetzgebung angesehen?
Der Wert des Grundstücks spielt keine Rolle mehr! Nur noch die Fläche! Macht Euch doch bitte erstmal kundig!

Zitat
HansL
Habt Ihr Euch die Bayerische Gesetzgebung angesehen?
Der Wert des Grundstücks spielt keine Rolle mehr! Nur noch die Fläche! Macht Euch doch bitte erstmal kundig!

Gut, dann hat der Bayerische Gesetzgeber den bayerischen Kommunen die bundesweit übliche Möglichkeit dazu wieder genommen und wird das hoffentlich über Landesfördermittel kompensieren. Grundsätzlich ist dies aber andernorts eine Möglichkeit, die bei Bundesfördermitteln hoffentlich berücksichtigt wird.

Zitat
Lopi2000

Zitat
HansL
Habt Ihr Euch die Bayerische Gesetzgebung angesehen?
Der Wert des Grundstücks spielt keine Rolle mehr! Nur noch die Fläche! Macht Euch doch bitte erstmal kundig!

Gut, dann hat der Bayerische Gesetzgeber den bayerischen Kommunen die bundesweit übliche Möglichkeit dazu wieder genommen und wird das hoffentlich über Landesfördermittel kompensieren. Grundsätzlich ist dies aber andernorts eine Möglichkeit, die bei Bundesfördermitteln hoffentlich berücksichtigt wird.

Das ist nicht gut, das ist schlecht! Ja, der bayerische Sonderweg bevorzugt die Eigentümer teurer Grundstücke. Zumindest innerhalb der Gemeinden. Die können das nur über den Hebesatz pauschal ausgleichen. Aber Erlenstegen ist jetzt deutlich bevorzugt gegenüber St. Leonhard. Mit ÖPNV-Finanzierung hat das aber ohnehin nur mit erheblichen argumentativen Klimmzügen überhaupt etwas zu tun.

Wir sind hier in einem fränkischen Forum! Da sollte man dann schon die hier gültigen Regeln kennen, bevor man seine Beiträge schreibt!
Sorry @Lopi, das gilt jetzt auch mal für Dich. Bei @Nukebro sind wir das ja leider bereits gewohnt, dass er steile Thesen ohne jeden Hintergrund aufstellt.

Zitat
HansL
Mit ÖPNV-Finanzierung hat das aber ohnehin nur mit erheblichen argumentativen Klimmzügen überhaupt etwas zu tun.

Nein, der ÖPNV ist eine zentrale kommunale Aufgabe und somit ist die Grundsteuer zu seiner Finanzierung eine der zentralen Stellen. Wie auch immer eine landesspezifische Regelung zur Verteilung auf die einzelnen Grundeigentümer aussieht, wenn nicht genug Geld für den ÖPNV oder andere kommunale Aufgaben zur Verfügung steht, ist eine Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes eine der besten Möglichkeiten, dies zu ändern. Dies gilt gerade auch für den ländlichen Raum mit seinen oft sehr niedrigen Grundsteuereinnahmen.