Willkommen! Einloggen Ein neues Profil erzeugen

erweitert
Strafe für Maskenmuffel
geschrieben von Erol 
Strafe für Maskenmuffel
14.08.2020 16:42
[www.ndr.de]

Und das kostet nur EUR 40,00. Wieso eigentlich? Da ist ja Schwarzfahren teurer.
Immerhin tut man was mit den Masken gegen Corona.
NRW will mehr.

***
Busbeschleunigungsprogramm - mit Vollgas und 20-Sitzplatz-Gelenkbussen ins Chaos.
Zitat
Erol
[www.ndr.de]

Und das kostet nur EUR 40,00. Wieso eigentlich? Da ist ja Schwarzfahren teurer.
Immerhin tut man was mit den Masken gegen Corona.
NRW will mehr.

Man orientiert sich an der Strafe für das Alkoholkonsumverbot. Ich wäre aber auch für höhere Strafen, insbesondere im Wiederholungsfall.

Viele Grüße

Roman – Der Hanseat
Zitat
Der Hanseat
Man orientiert sich an der Strafe für das Alkoholkonsumverbot.

Die 40,- € für Alkohol-Konsum sind keine Geldbuße im Sinne des Verwaltungsrechts, sondern lediglich eine Zivil-rechtliche Vertragsstrafe, für die es keine rechtliche Grundlage gibt. Eine Bürgerschaftsanfrage eines CDU-Abgeordneten aus dem Alstertal hat ergeben, dass die Eintreibung der 40-Euro-Forderungen für Alkohol-Konsum die Verkehrsbetriebe vor größere Schwierigkeiten stellt als die Eintreibung der 60-Euro-Forderungen für Schwarzfahren. Der Grund dafür ist, dass Schwarzfahren eine Straftat nach § 265 StGB darstellt, während Alkohol-Konsum lediglich ein Verstoß gegen eine Zivil-rechtliche Hausordnung ist. Das heißt, hat ein Fahrgast keinen gültigen Fahrausweis, kann der Verkehrsbetrieb die Zahlung der 60,- € vor Gericht im Strafverfahren erwirken, während bei Alkohol-Konsum der Verkehrsbetrieb die Zahlung der 40,- € nur im Zivil-Verfahren erwirken kann. Ich stell mir die Frage, wie ein Verkehrsbetrieb damit umgeht, wenn ein auf frischer Tat ertappter Biertrinker seinen Personalausweis nicht dabei hat oder diesen nicht zeigen möchte. Offensichtlich soll das bei Masken-Verweigerern jetzt auch so gemacht werden. Zudem stelle ich mir auch die Frage, wie denn auf den schleswig-holsteinischen Abschnitten mit Masken-Verweigerern umgegangen werden soll. Auch 40,- € nach Hamburger Recht oder 150,- € nach schleswig-holsteinischem Recht? Eine Streife der HOCHBAHN-Wache konnte mir zu Anfang der Woche noch keine Auskunft dazu geben, da diese dazu noch keine Anweisung hätten und von diesen unterschiedlichen Regelungen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein bisher auch nur aus den Medien wussten.
Zitat
Jan Gnoth
... Die 40,- € für Alkohol-Konsum sind keine Geldbuße im Sinne des Verwaltungsrechts, sondern lediglich eine Zivil-rechtliche Vertragsstrafe, für die es keine rechtliche Grundlage gibt. Eine Bürgerschaftsanfrage eines CDU-Abgeordneten aus dem Alstertal hat ergeben, dass die Eintreibung der 40-Euro-Forderungen für Alkohol-Konsum die Verkehrsbetriebe vor größere Schwierigkeiten stellt als die Eintreibung der 60-Euro-Forderungen für Schwarzfahren. ...


Richtig!

Vom Metronom weiß ich, dass keine einzige "Strafe" in all den Jahren eingetrieben wurde, außer bei den wenigen die beim Trinken auf frischer Tat ertappt wurden und gleich bezahlt haben.


So schön textete Ulrich Roski:

... Während jeder um sein Schicksal bangt
Komm'n ein paar gutgelaunte Herren durch die Tür gewankt
Ohne Zögern stürzen sie ins Cockpit rein
Einer muss von denen offenbar der Käpt'n sein
Jemand ruft entnervt: „Die sind ja blau!“
Doch der Pilot kennt die Vorschriften ganz genau:
Kein Alkohol im Dienst! Das gilt unbedingt
Weshalb die pflichtbewusste Mannschaft immer vorher trinkt
und wer ernsthaft meint, Akzeptanz zur Maskenpflicht durch Kontrollen und Strafen erreichen zu können, der lebt in einer Welt des Obrigkeitsstaates des Deutschen Kaiserreiches.
Wir werden in den kommenden Jahren alle unser Leben erheblich dem corona Virus anpassen müssen und das erreicht man nur durch Einsicht. Blockwart Attitüden, die in Deutschland ja so populär sind, weil sie dann sogar jedem Trottel die Möglichkeit geben, "Macht" auszuüben, sind hier die falsche Einstellung.
Zitat
ahoberg
und wer ernsthaft meint, Akzeptanz zur Maskenpflicht durch Kontrollen und Strafen erreichen zu können, der lebt in einer Welt des Obrigkeitsstaates des Deutschen Kaiserreiches.
Wir werden in den kommenden Jahren alle unser Leben erheblich dem corona Virus anpassen müssen und das erreicht man nur durch Einsicht. Blockwart Attitüden, die in Deutschland ja so populär sind, weil sie dann sogar jedem Trottel die Möglichkeit geben, "Macht" auszuüben, sind hier die falsche Einstellung.

Und wie willst du Akzeptanz und Einsicht bei den Leuten erreichen, die schon jetzt ihre Maske wissentlich garnicht oder nur halbherzig in der Bahn tragen? Automatisierte Ansagen in der Bahn und an Bahnsteigen helfen da nicht. Durch Geldbußen werden die Maskenmuffen dann hoffentlich schon beim ersten Verstoß einsehen, dass sie eine korrekte Mund-Nasen-Maske zu akzeptieren haben oder sich ein anderes Transportmittel suchen müssen.

Ich denke aber, dass nur 1-2 Tage nach der Einführung der Vertragsstrafe auch mal kontrolliert wird (natürlich medienwirksam) und danach genauso oft kontrolliert wird wie es Fahrscheinkontrollen gibt, nämlich garnicht.

mfg fox

---
"Ich bringe unseren Busfahrern noch sportlicheres Fahren bei"
Reza "Racer" F., Gruppenleiter Betriebsrennsport
Zitat
NVB
Vom Metronom weiß ich, dass keine einzige "Strafe" in all den Jahren eingetrieben wurde, außer bei den wenigen die beim Trinken auf frischer Tat ertappt wurden und gleich bezahlt haben.

Wie ist das mit den Fahrgästen, die nicht gleich gezahlt haben und keinen Ausweis vorgelegt haben? Kommt da die Bundes- oder die Landes-Polizei? Wie ist das mit den Fahrgästen, die zwar den Ausweis vorgelegt, aber letztlich dann doch nicht innerhalb der gesetzten Frist gezahlt haben? Im letzteren Fall bleibt dem Verkehrsunternehmen nur die Zivil-Klage, weil für Alkohol-Konsum weder das Strafrecht, noch das Verwaltungsrecht gilt.

Zitat
FoxMcLoud
Und wie willst du Akzeptanz und Einsicht bei den Leuten erreichen, die schon jetzt ihre Maske wissentlich garnicht oder nur halbherzig in der Bahn tragen? Automatisierte Ansagen in der Bahn und an Bahnsteigen helfen da nicht. Durch Geldbußen werden die Maskenmuffen dann hoffentlich schon beim ersten Verstoß einsehen, dass sie eine korrekte Mund-Nasen-Maske zu akzeptieren haben oder sich ein anderes Transportmittel suchen müssen.

Ich denke aber, dass nur 1-2 Tage nach der Einführung der Vertragsstrafe auch mal kontrolliert wird (natürlich medienwirksam) und danach genauso oft kontrolliert wird wie es Fahrscheinkontrollen gibt, nämlich garnicht.

Von Herrn Th. von der CDU-Alstertal weiß ich, dass die Hamburger CDU für den Umgang mit Maskenverweigerern im ÖPNV den gleichen verwaltungsrechtlichen Umgang wie in Nordrhein-Westfalen wünscht, der SPD-Geführte Senat dieses jedoch ablehnt, um der Hamburger Landespolizei nicht noch mehr Verwaltungsarbeit aufzubürden.
Sicher möchte die Polizei nicht wegen jedem Maskenverweigerer (und auch Alkohol-Konsumenten) in öffentlichen Verkehrsmitteln gerufen werden. Aber wenn ein Verkehrsunternehmen die Maskenpflicht (und auch das Alkohol-Verbot) durch freundliche Ansprache mit Hinweis auf das Hausrecht (und auch dem möglichen Verwaltungsrecht) nicht mehr durchsetzen kann, dann sollten auch verwaltungsrechtliche Schritte durch die Polizei möglich sein!



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.08.2020 15:56 von Jan Gnoth.
Und deshalb ist die Geldbuße Quatsch. 24 Stunden Einzelhaft würden wohl eher zum Umdenken führen. Nur mit Bett, Stuhl und Tisch ohne Lesestoff, Handy und Unterhaltungselektronik. Wen schreckt denn die Buße ab? Was überzeugt Leute, die sich für schlauer halten als Virologen und Experten bzw Leute, die sich generell nicht an Regeln halten?



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.08.2020 15:06 von Wolf Tiefenseegang.
Zitat
Wolf Tiefenseegang
24 Stunden Einzelhaft würden wohl eher zum Umdenken führen.

Bin ich schon wieder im falschen Film? Dir wünsche ich, dass Du mal versehentlich was falsch machst umd dann so behandelt wirst, wie Du es hier immer wieder propagierst.


Grußlos,
Matthias
Zitat
masi1157
Zitat
Wolf Tiefenseegang
24 Stunden Einzelhaft würden wohl eher zum Umdenken führen.

Bin ich schon wieder im falschen Film? Dir wünsche ich, dass Du mal versehentlich was falsch machst umd dann so behandelt wirst, wie Du es hier immer wieder propagierst.


Grußlos,
Matthias

Ich würde es überleben und draus lernen. Ich habe ja nicht von Folter oder anderen Menschenrechtsverletzungen gesprochen.
Zitat
Wolf Tiefenseegang
Und deshalb ist die Geldbuße Quatsch. 24 Stunden Einzelhaft würden wohl eher zum Umdenken führen. Nur mit Bett, Stuhl und Tisch ohne Lesestoff, Handy und Unterhaltungselektronik. Wen schreckt denn die Buße ab? Was überzeugt Leute, die sich für schlauer halten als Virologen und Experten bzw Leute, die sich generell nicht an Regeln halten?

In was für einer Zeit lebst du denn? Die Leibesstrafen für Straftaten und Ordnungswidrigkeiten sind schon lange abgeschafft und das ist auch gut so. Ziel des heutigen Straf- und Verwaltungsrechtes ist, die Menschheit vor Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu schützen und die Täter in ihrem Verhalten zu bessern.
Sicher schreckt die Strafandrohung die Täter von ihrem Handeln nicht ab. Aber durch entsprechende Aufklärung an den Schulen können Kinder schon gelehrt werden, was ihnen bevorsteht, wenn sie bestimmte Taten begehen.
Was ist denn eine Leibesstrafe?

Die meisten Maskenverweigerer dürften mal zur Schule gegangen sein. Haben etwa damals die Lehrkräfte versagt, wenn Erwachsene sich nicht an geltende Regeln halten bzw. Scharfmachern im Netz mehr glauben als öffentlichen Institutionen?

Wir reden hier lediglich von Stubenarrest und Fernseh- und Handyverbot. Haben wir alle doch als Kinder mal bekommen. Das ist gewaltfreie Erziehung.

Edit: Ok, beim ersten Mal 24 Stunden ist doch etwas viel. Aber man könnte es staffeln und mit 2 Stunden beginnen.



2 mal bearbeitet. Zuletzt am 16.08.2020 17:22 von Wolf Tiefenseegang.
Zitat
Wolf Tiefenseegang
Was ist denn eine Leibesstrafe?

Ganz einfach: Im Wort "Leibesstrafe" steckt das Wort "Leib" drinnen. Das heißt, Straftätern wird mit drakonischen Strafen zu Leibe gerückt. Mit anderen Worten: Auspeitschen und Hände abhacken sind Leibesstrafen.

Zitat
Wolf Tiefenseegang
Die meisten Maskenverweigerer dürften mal zur Schule gegangen sein. Haben etwa damals die Lehrkräfte versagt, wenn Erwachsene sich nicht an geltende Regeln halten bzw. Scharfmachern im Netz mehr glauben als öffentlichen Institutionen?

Wir reden hier lediglich von Stubenarrest und Fernseh- und Handyverbot. Haben wir alle doch als Kinder mal bekommen. Das ist gewaltfreie Erziehung.

Edit: Ok, beim ersten Mal 24 Stunden ist doch etwas viel. Aber man könnte es staffeln und mit 2 Stunden beginnen.

Wir haben damals an der Schule im Gemeinschaftskunde-Unterricht auch Justiz-Kunde und -Geschichte gehabt. Da ging es unter anderem auch um die früheren Leibesstrafen (Auspeitschen, Hände abhacken) und um das heutige Straf- und Verwaltungsrecht. Ging es bei den früheren Leibesstrafen um Rache und Abschreckung für die begangenen Taten, geht es im heutigen Straf- und Verwaltungsrecht um Schutz vor den Tätern und Besserung der Täter. So wird in vielen Fällen heute bei der Erst-Tat die Strafe zur Bewährung ausgesetzt und erst bei der Wiederholung eine schwerere Strafe angesetzt. Der Täter bekommt vom Richter immer eine Belehrung wie es besser geht.
Finde ich grunssätzlich nicht schlimm. Nur frage ich mich ob ein menschenleerer Bahnsteig morgens für mich gefährlicher ist (Maskenpflicht) als die enge City mit viel Publikum (keine Maskenpflicht).
Zitat
Kirk
Finde ich grunssätzlich nicht schlimm. Nur frage ich mich ob ein menschenleerer Bahnsteig morgens für mich gefährlicher ist (Maskenpflicht) als die enge City mit viel Publikum (keine Maskenpflicht).

Nur weil's dort keine Maskenpflicht gibt, heißt es ja nicht, dass es verboten ist eine zu tragen ;)
Zitat
flor!an
Zitat
Kirk
Finde ich grunssätzlich nicht schlimm. Nur frage ich mich ob ein menschenleerer Bahnsteig morgens für mich gefährlicher ist (Maskenpflicht) als die enge City mit viel Publikum (keine Maskenpflicht).

Nur weil's dort keine Maskenpflicht gibt, heißt es ja nicht, dass es verboten ist eine zu tragen ;)

Du hast es glaub ich nicht verstanden. Du trägst die Maske nicht, um dich zu schützen, sondern dadurch, das andere Masken tragen verringert sich die Wahrscheinlichkeit, dass du von denen angesteckt wirst.
Zitat
Wolf Tiefenseegang
Zitat
flor!an
Zitat
Kirk
Finde ich grunssätzlich nicht schlimm. Nur frage ich mich ob ein menschenleerer Bahnsteig morgens für mich gefährlicher ist (Maskenpflicht) als die enge City mit viel Publikum (keine Maskenpflicht).

Nur weil's dort keine Maskenpflicht gibt, heißt es ja nicht, dass es verboten ist eine zu tragen ;)

Du hast es glaub ich nicht verstanden. Du trägst die Maske nicht, um dich zu schützen, sondern dadurch, das andere Masken tragen verringert sich die Wahrscheinlichkeit, dass du von denen angesteckt wirst.

Das ist korrekt was du sagst. Wiederspricht es aber meiner Aussage?

Auch in Gruppen/an Orten wo keine PFLICHT herrscht die Maske zu tragen. DARF sie trotzdem getragen werden. Und falls du/jemand sich entscheidet dort AUCH eine Maske zu tragen, schützt er die anderen dort ebenfalls.
Zitat
Jan Gnoth
Sicher möchte die Polizei nicht wegen jedem Maskenverweigerer (und auch Alkohol-Konsumenten) in öffentlichen Verkehrsmitteln gerufen werden. Aber wenn ein Verkehrsunternehmen die Maskenpflicht (und auch das Alkohol-Verbot) durch freundliche Ansprache mit Hinweis auf das Hausrecht (und auch dem möglichen Verwaltungsrecht) nicht mehr durchsetzen kann, dann sollten auch verwaltungsrechtliche Schritte durch die Polizei möglich sein!

Und hier dürften die bereits jetzt schon vorhandenen Mittel des Verkehrsunternehmens vielleicht schon ausreichen um einen Besserungseffekt des Maskenmuffels zu erreichen: indem die Weiterfahrt bei einem Ertappten untersagt wird und er an der nächsten Station aus dem Fahrzeug befördert wird. Das dürfen Hochbahn-Wache, das Kontrollteam der S-Bahn Hamburg und andere Kontrolleure im HVV. Bei den U-Bahnen mit ihren 3- bis 5-Minutentakten mag es für den Fahrgast vielleicht nicht so schlimm sein, aber bei S-Bahnen, Bussen oder Regionalzügen mit deutlich größeren Takten erstmal irgendwo eine Pause machen zu müssen hätte sicherlich einen Lerneffekt.

mfg fox

---
"Ich bringe unseren Busfahrern noch sportlicheres Fahren bei"
Reza "Racer" F., Gruppenleiter Betriebsrennsport
Zitat
FoxMcLoud
... Automatisierte Ansagen in der Bahn und an Bahnsteigen helfen da nicht. ...

Das deckt sich nicht mit meinen wenigen Beobachtungen. An zwei Tagen in Hammerbrook beobachtete ich, dass sich unmittelbar nach der Durchsage alle Fahrgäste die Maske aufsetzten, sofern noch nicht getan, und es schaute auch keine Nase mehr rüber.
Zitat
ahoberg
und wer ernsthaft meint, Akzeptanz zur Maskenpflicht durch Kontrollen und Strafen erreichen zu können, der lebt in einer Welt des Obrigkeitsstaates des Deutschen Kaiserreiches.
Wir werden in den kommenden Jahren alle unser Leben erheblich dem corona Virus anpassen müssen und das erreicht man nur durch Einsicht. Blockwart Attitüden, die in Deutschland ja so populär sind, weil sie dann sogar jedem Trottel die Möglichkeit geben, "Macht" auszuüben, sind hier die falsche Einstellung.

Es ist eine Gratwanderung. Ohne große Einsicht in der Bevölkerung geht es nicht. Aber die Einsicht kann auch schwinden, wenn Maskenmuffel so billig davon kommen. Es ist ähnlich wie bei der Fahrkartenpflicht. Die meisten Leute sehen sie ein und kaufen sich einen Fahrtschein. Aber diese Bereitschaft würde sinken, wenn ein zu großer Teil ohne Fahrkarte unterwegs wäre, dies zur Schau trüge und bei Kontrollen nur mündlich ermahnt würde.
Sorry, in diesem Forum dürfen nur registrierte Benutzer schreiben.

Hier klicken, um sich einzuloggen