Hallöchen

in einigen Monaten sind ja nun wieder Wahlen zum AGH... ich bin ja nun erst seit knapp 2 Jahren Bewohner der Stadt Berlin un dmir fehlt da noch so ein bisschen der Überblick, was denn die einzelnen Parteien im Bereich ÖPNV für Schwerpunkte haben.

Vielleicht kann man ja hier im Forum auch mal die Programme und Versprechen der großen Parteien (CDU, SPD, Linkspartei, Grüne, FDP und evtl auch WASG) mal bisschen durchleuchten, ihre Verkehrsexperten unter die Lupe nehmen und auch die letzten Jahre Revue passieren lassen? Oder ist das Forum hier das falsche dafür?

Wenn ja, dann würde mich mal interessieren, welche Partei z.B. als Tram-Freundlich gilt, wer gerne mehr S- und U-Bahnen hätte etc. pp.


Grüße
frolueb

Hai!
Also, ich bin zwar kein Berliner, deswegen ein kleiner Beitrag.
Ich denke, das du mit den Linken ganz gut "fahren" würdest (schließlich haben ja überhaupt die Linken die Tram in Berlin erhalten).
Bei allen anderen Parteien sehe ich schwarz, ich glaube, da müssten die User hier eine eigene Partei gründen.

Der momentane Senat wäre aber allerdings nicht unbedingt für ne Tramstilllegung, da muss sich die BVG beim Antrag wohl sehr viel Mühe geben.Das,was mich aufregt,ist die Verschleppung von Bauprojekten,aber das liegt ja bekanntlich am Geld.Aber Gott sei Dank gibts ja bald die MwSt-Erhöhung...wenn man die Mehreinnahmen für den ÖPNV (teilweise) einsetzen würde, zahle ich gerne 19%.

Gruß
DB

In den Parteiprogrammen wir immer was von Förderung des ÖPNV stehen, meine Erfahrungen sehen allerdings anders aus:

Grüne: Die Grünen wollen die Tram, ob sie sich gegen ihren Koalitionspartner durchsetzen können ist fraglich. Konzepte sind eher stadtplanerisch als verkehrsplanerisch. Von den Grünen habe ich schon lange nichts aktuelles mehr gehört. Sie könnten politisch in die Bedeutungslosigkeit verschwunden sein.

CDU: ist eher für größere Projekte, wie z.B. U-Bahnen. Wie sich die CDU nach Ihrer Erneuerung durch den Bankenskandal verhalten wird, kann man noch nicht feststellen. Tendeziell wird die CDU kaum für Einschränkungen des MIVs sein. Schwach genutzte Tramstrecken werden vermutlich eingestellt, eine Ausbreitung der Tram in den Westen kann ich mir unter der CDU nicht vorstellen, da zwangsweise Behinderungen des MIVs entstehen.

Eine typische CDU-Lösung wäre z.B. der Bau einer "Stadtstraße" zwischen AK Schöneberg und Tiergartentunnel mit Verbiundung zur A111 im Norden, um dann in der entlasteten Potsdamer Straße irgendwann einmal eine Tram zu bauen. Bis die "Stadtstraße" fertig ist vergehen mindestens 20 Jahre, und da wir keine Provisorien wollen, gibt es auch vorher keine Tram in der Potsdamer Straße....

FDP: Wird die Privatisierung des ÖPNV voran treiben. Neue Tramstrecken werden sich nach FDP vermutlich kaum lohnen. U-Bahnen dürften ebenfalls zu teuer sein. Irgendwie passt zur FDP meiner Meinung nach vorallem der Bus. Kollektivverkehrsmittel sind generell unpassend für eine Partei, die sich die Eigenverantwortung in allen Teilen des Lebens auf die Fahne geschrieben hat.

SPD/ Linkspartei: Gegenwärtig macht vor Allem die Haushaltsnotlage die Politik. Das wird vermutlich auch noch eine Zeit so bleiben. Welche von beiden Parteien nun tramfreundlicher ist, kann ich nicht feststellen. Die Schwerpunkte beider Parteien liegen weniger in der Verkehrspolitik. Für die SPD scheint hier die Wahl des Koalitionspartners in diesem Bereich entscheidend.

Linkspartei: Naja, wie sieht linke Verkehrspolitik aus? Man könnte glauben, die Linkspartei hätte von den Grünen abgeschrieben. Wobei wir dafür allerdings relativ wenige Tramstrecken bekommen haben in den letzten Jahren. Ich kann mir bei Sozialisten auch nicht vorstellen, das sie eine Kosten-Nutzen-Rechnung ordentlich durchführen.

WASG: Linke Sektierer, bei denen offensichtlich das Linke Selbstzerstörungs-Gen mal wieder aktiviert wurde. Ich glaube, die sind noch zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um ernsthafte Konzepte zu erwarten.

Gruß Nemo

@Nemo: Gott oh Gott, wen wählen wir denn jetzt?

Nemo schrieb:
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> Grüne: Die Grünen wollen die Tram, ob sie sich
> gegen ihren Koalitionspartner durchsetzen können
> ist fraglich.

Grüne in einer Koalition? Sie sind weder im Abgeordnetenhaus noch im Bundestag in irgendeiner Koalition.

Jens

Ich bitte um Entschuldigung, man möge meinen Beitrag in den Konjuktiv setzen, eine Grüne Alleinregierung ist wohl extrem unwahrscheinlich...

Gruß Nemo

Es ist schade, dass wir die BVG-Führung nicht neu wählen dürfen...
Ansonten meine persönliche Wahlempfehlung sind drei Partein: SPD, Linkspartei, Grüne. Ich persönlich war früher mal Grünen-Sympathisant, bin aber doch ein wenig enttäuscht. Zynismus an: Im Prinzip sollten wir gucken, das die Tram möglichst schnell abgeschafft wird,
1. können wir dann immer behaupten wir hätten da noch eine Lösung für die dann entstehenden Verkehrsprobleme,
2. Schimpfen mich dann meine Freunde nicht mehr aus, wenn die Tram zu spät dran war (obwohl ich nichts mit der BVG zu tun habe)
3. Desto schneller kommt die Wiedereinführung (s. LA)
4. Vielleicht müssen wir durch die Scheiße einfach durch!
Zynismus Ende

Hauptsache es gibt nix mit FDP drin...

Gruß Nemo

....seit Herrn Cramers (Grüne) Weggang in die Europapolitik ist es still um die grünen Ansichten zur Verkehrspolitik geworden. Auch wenn er oft ein unverbesserlicher Idealist war, ich denke, zu dem was gerade hier abläuft (nicht nur bezogen auf die Stilllegungs- und Kürzungsdebatten), hätte man sicher schon ein "saftiges" Statement von ihm gehört.

Was die PDS betrifft: "angeblich" (! ...auf die Punktion weise ich ausdrücklich hin) ist (trotz einer generellen Pro-Haltung zur Tram und zum ÖPNV) an diesem Koalitionspartner der Ausbau der Strecke in den Müggelschlößchenweg gescheitert. Es gab Proteste von Anwohnern des Neruda-Viertels, die verstärkte Lärmbelästigung, den Wegfall von Parkplätzen und das Fällen von Bäumen zur Errichtung einer neuen Wendeschleife beklagten. Da sich wohl ein nicht unerheblicher Teil dieser Anwohner der Wählerschaft der PDS zugehörig zählt, trat die Partei in diesem Fall wohl auf die Ausbau - Bremse.
Auch wenn es letztendlich wirklich nur ein Gerücht sein sollte, so ist es doch merkwürdig, dass gerade von dieser Strecke, die von allen angedachten Projekten fast am einfachsten zu realisieren wäre, die nach allen Gutachten einen erheblichen Fahrgastgewinn (und damit eine Gesamt-Stärkung der Bahn in Köpenick) zur Folge hätte und die wahrscheinlich auch kostengünstig wäre (von den Substitutionseffekten im Busverkehr mal ganz zu schweigen) heute so gut wie garnichts mehr zu hören ist.

Letztendlich unterliegt jeder bei der Wahl seinem eigenem Gewissen und wer's genau wissen will, sollte sich vielleicht mal wirklich direkt an die verkehrspolitischen Sprecher der Parteien wenden. Es ist Wahlkampfzeit, man wird zumindest bemüht sein, die Anfragen ernst zu nehmen. Wieviel nach der Wahl von Versprechungen oder Grundhaltungen - sicher auch angesichts klammer Kassen - übrig bleibt.... tja, dazu muss man glaube ich nichts mehr sagen.

Gruß
Thomas

PS: Blödsinn mit "Neruda"- "Allende" natürlich. ;-)



1 mal bearbeitet. Zuletzt am 21.06.2006 23:07 von TMBerlin.

Nemo schrieb:
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> Linkspartei: Naja, wie sieht linke Verkehrspolitik
> aus? Man könnte glauben, die Linkspartei hätte von
> den Grünen abgeschrieben. Wobei wir dafür
> allerdings relativ wenige Tramstrecken bekommen
> haben in den letzten Jahren. Ich kann mir bei
> Sozialisten auch nicht vorstellen, das sie eine
> Kosten-Nutzen-Rechnung ordentlich durchführen.

Nun ja, es ist ein Unterschied, ob man nun neue Strecken bekommt oder die alten doch lieber erhält. Anhand der gegenwärtigen Situation kannst du dir letzteres als Priorität No. 1 setzen. Was den Ausbau angeht, wird dieser mittlerweile (es gibt Ausnahmen) bei den wirklich interessanten Korridoren verwirklicht, sollte der IV nicht allzudoll beeinträchtigt werden. Ich könnte mir unter dem gegenwärtigen Senat z.B. auch eine Strecke durch die Leipziger vorstellen, sagen wir bis 2015, wenn die Entwicklung so weitergeht wie bis jetzt (bei der Primärverschuldung sind wär z.B. schon so gut wie aus dem Schneider).

Unioner

...hier der Ausschnitt aus dem neuen Wahlprogramm, der den ÖPNV betrifft.
Vielleicht können ja andre mal bei andren Parteien gucken?


• Spezielle Maßnahmen im Bahnnetz
• Die Bahnhöfe Zoologischer Garten und Ostbahnhof bleiben als Haltepunkt für die auf der Stadtbahn verkehrenden ICE/IC-Züge erhalten.
• Der Regionalverkehr auf der Nordbahn, Heidekrautbahn (Abschnitt Wilhelmsruh-Schönerlinde), Kremmener Bahn („Prignitz-Express“) und Potsdamer Stammbahn im Stadtgebiet wird aufgenommen.
• Der Ausbau der Dresdner Bahn zur Anbindung des Flughafen BBI ist notwendig und wird begrüßt. Der Streckbau der "Dresdner Bahn" im Ortsteil Lichtenrade hat als Neubau den gesetzlichen Erfordernissen entsprechend in einer baurechtlich einwandfreien Tunnelbauweise zu erfolgen.

• Spezielle Maßnahmen im S- und U-Bahnbau
• Die S-Bahn von Spandau nach Falkensee wird verlängert, die
S 21 vom Nordring zum Hauptbahnhof gebaut.
• Zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecken nach Hennigsdorf, Potsdam und Lichtenrade,
• U-Bahnlinie U 5 Alexanderplatz-Hauptbahnhof mit Verlängerungsoption zum U-Bhf. Turmstraße und zum S-Bhf. Jungfernheide.

• Verknüpfung von ÖPNV und Individualverkehr
Förderung des Ausbaus eines attraktiven und privat bewirtschafteten P+R-Angebots in den Außenbezirken und auf sonst geeigneten gut erschlossenen Flächen.
Baurechtliche Zulassung zum Bau von Parkhäusern in den städtischen Zentren.

• Grundlegende Reform des Berliner ÖPNV
Verzicht auf alle langfristigen Monopolverträge wie bspw. den Tarifvertrag zwischen BVG und Ver.di (Bindung bis zum Jahr 2020) oder den Monopolvertrag zwischen Berlin und der S-Bahn Berlin GmbH (bis zum Jahr 2015).
Nach dem Vorbild Kopenhagens soll im Bereich des ÖPNV marktwirtschaftlicher Wettbewerb eingeführt werden. Die seit 1990 betriebene Nahverkehrsreform hat die öffentlichen Kassen um etwa 15% (bezogen auf den Etatposten) entlastet und die Qualität des Nahverkehrs gleichzeitig verbessert.
Darüber hinaus soll in Berlin das elektronische Ticket im ÖPNV eingeführt werden, parallel damit ein neues Tarifmodell, bei dem die Länge der Fahrtstrecke berücksichtigt wird. Hierdurch soll grundsätzliche das Prinzip der Leis-tungsäquivalenz berücksichtigt werden.

• Berliner ÖPNV internationalisieren
Berlin ist eine internationale Metropole. Dem darf der Berliner ÖPNV nicht nachstehen. Deshalb fordert die Berliner FDP die Einführung der Zweispra-chigkeit (Deutsch – Englisch) von Sonderdurchsagen in U- und S-Bahn sowie von wichtigen Hinweisschildern, so dass auch Touristen und internationale Gäste sich gut mit dem öffentlichen Nahverkehr in Berlin fortbewegen können.


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Über die Tram hab ich nix gefunden...

Meine liebe FDP,

wie wollt ihr denn die Bahn von einem Halt am Bahnhof Zoo überzeugen? Das ist einfach nicht eure Zuständigkeit! Und mit marktliberalismus schafft ihr das nicht! Hat Herr H.M. eigenntlich schon jemals von der Stillegung des Ostbahnhofs geredet?

Viel Spaß beim finanzieren des Tunnels in Lichtenrade! Das heisst dann wohl, alles muss über die Anhalter Bahn gehen. Wer schützt deren zahlreicheren Anwohner eigentlich vor Lärm? Und wer schützt die Anwohner der Nordbahn und der Stammbahn vor dem Lärm? Wieso schreiben die eigentlich nur "Regionalverkehr wird aufgenommen"? Die Strecken müssen auch neu gebaut werden!

Wie sieht ein privatisierter P+R-Platz aus? Heisst das, man darf für Monatskarte und Parkplatz zweimal löhnen?

"Zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecken nach Hennigsdorf, Potsdam und Lichtenrade"

Jetzt bin ich verunsichert, gibt es nach Potsdam und Lichtenrade noch keine zwei Gleise?

die anderen Punkte stammen ja irgendwie aus der aktuellen Senatsplanung...

Gruß Nemo

1. Finanzielle Mittel sollen verstärkt in die Instandhaltung und weniger in den Ausbau fließen.
2. Der Flughafen BBI soll so gebaut werden, wie geplant, da ansonsten Planfeststellungbeschluss hinfällig
3. Tarifsenkungen im ÖPNV ohne Lohnsenkungen, rationalisiert werden soll durch verzahnung mit anderen Verkehrsmitteln und innovativen Lösungen im Betriebsablauf (?)
4. Beschleunigungsprogramme für den ÖPNV
5. Das übliche BLaBLa zum Thema Anschlusssicherheit, Sauberkeit, Sicherheit, usw.
6. Konkrete Ausbaumaßnahmen: Tram zum Hauptbahnhof, Tram zum Kulturforum
7. Eher Direktvergabe an komunale Verkehrsunternehmen, keine Ausschreibungen

nachzulesen unter [www.linkspartei-berlin.de]

Nemo schrieb:
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> "Zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecken nach
> Hennigsdorf, Potsdam und Lichtenrade"
>
> Jetzt bin ich verunsichert, gibt es nach Potsdam
> und Lichtenrade noch keine zwei Gleise?

Nach Potsdam nicht, nach Lichtenrade schon, dafür aber weiter nach Blankenfelde wieder nicht.

Jens

Nemo schrieb:
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> 3. Tarifsenkungen im ÖPNV ohne Lohnsenkungen,
> rationalisiert werden soll durch verzahnung mit
> anderen Verkehrsmitteln und innovativen Lösungen
> im Betriebsablauf (?)

Wie kann man sich die "Innovativen Lösungen" vorstellen? Dürfen dann die Fahrgäste ihre Busse selebr fahren?


> 4. Beschleunigungsprogramme für den ÖPNV

Wo sind denn die Beschleunigungsprogramme?
Liebe SED, ihr wart jetzt 5 Jahre an der Regierung, wieso stehen denn die Busse und Trams immenroch minutenlang an roten Ampeln? Ist es so teuer, die Ampeln auf Vorrangschaltungen zu programmieren?


> 6. Konkrete Ausbaumaßnahmen: Tram zum
> Hauptbahnhof, Tram zum Kulturforum

Liebe SED, ihr wart jetzt 5 Jahre an der Regierung, wo ist denn nun die Tram zum Hauptbahnhof und zum Kulturforum?


> 7. Eher Direktvergabe an komunale
> Verkehrsunternehmen, keine Ausschreibungen

Und wie wollt ihr damit die Kosten senken?



F84

Lieber F84, falls Du in Deinem Posting mit "liebe SED" die Linke.PDS meinst, findet ich Deine Wortwahl ziemlich primitiv und nicht sehr originell !

wkr

BikerB

[www.verkehrskombinat.de]

BikerB schrieb:
-------------------------------------------------------
> Lieber F84, falls Du in Deinem Posting mit "liebe
> SED" die Linke.PDS meinst, findet ich Deine
> Wortwahl ziemlich primitiv und nicht sehr
> originell !
>
> wkr
>
> BikerB
>
> www.verkehrskombinat.de

Dem kann ich mich nur anschließen - abgesehen davon sind bei uns 2 Parteien an der "Macht" und das Ressort, das auchden Verkehrs(planungs)bereich umfasst gehört der SPD und war lange Zeit noch mit Strieder besetzt.
Und Planungsprozesse dauern (leider) nunmal ihre Zeit, egal wer politisch das Sagen hat. Wer ernsthaft fordert, dass nach 5 Jahren viel passiert sein soll, der braucht sich auch nicht wundern, wenn Politiker immer nur bis zur nächsten Wahl denken - scheinbar will ja die Bevölkerung genau das. Vielleicht schenkt uns Frau Junge-Reiher ja bei der Umgestaltung der Mittelpromenade am Potsdamer Platz noch ein Paar Straßenbahngleise im Asphalt - schließlich ists ja dieser Aktionismus, der offensichtlich ankommt (siehe "Strieder-Gedenk-Gleise").
Aber für diese Legislaturperiode hat sie ja sogar "außerplanmäßig" mit einer Strab-Strecke (nämlich Alex II) angefangen.
Und zum Thema "kosten senken" - wer im Gesamtrahmen denkt, sieht dass sich die Effekte marginalisieren, wenn dann die "alten" Angestellten auf der Straße sitzen. Auch bei einer Direktvergabe kann man Pünklichkeitsverpflichtungen etc. einbauen, es kommt halt drauf an, wie clever man der Vertrag gestaltet. Im Umkehrschluss darf sich die BVG ja nirgendwo an Ausschreibungen beteiligen, wenn sie ber Direktvergabe Leistungen erhält.

Vielleicht hätte F84 lieber gern die CDu wieder, damit die letzten verbliebenen Euro's der Metropole auch noch in deren Taschen wandern.... =/
Nur mal so zum Nachdenken, wer diese Stadt in die Pleite geritten hat...

hm... ich dachte, das war ne GROßE Koalition... und da gehören ja zwei dazu... ;)

Seht es dochmal so wie es ist: Wir haben nur noch die Wahl zwischen Durchfall und Erbrechen!

Gruß Nemo

...

Partei
Der
Schuldigen

Das sitzen noch genug alte Kader und Stasisympatiesanten in den Reihen, wenn auch nicht medienwirksam in den ersten Reihen!
Da reichen die Äußerungen von den Hupfdohlen Julia Bonk und Sahra Wagenknecht um zu wissen was los ist, vom schmierigen Grinsehans ganz zu schweigen.
Da nützen die besten ÖPNV Programe nichts, es sind und bleiben rote Rattenfänger :-(

Spandauer