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Finanzsenator Nußbaum hört auf
geschrieben von DonChaos 
Zitat
rbb
Die Berliner SPD muss sich nicht nur nach einem neuen Bürgermeister umschauen, sondern auch nach einem neuen Finanzsenator. Ulrich Nußbaum will zum 11. Dezember den Senat verlassen, ungeachtet der Frage, wer neuer Regierender Bürgermeister wird. [...]

[www.rbb-online.de]

Demnach wird auch ein neuer Finanzsenator in den BVG-Aufsichtsrat wechseln. Eine Chance für die BVG-Finanzen?
Da fragt sich doch, welches Gummiband verbindet Nußbaum mit Wowereit?
Zitat
Heidekraut
Da fragt sich doch, welches Gummiband verbindet Nußbaum mit Wowereit?

Interessanter ist, mit wem der drei Neuen es nicht passt.

IsarSteve
War auch gerade überrascht wo ich das gelesen habe. Auch der Zeitpunkt ist sehr auffällig. Jedenfalls macht nun die CDU natürlich etwas Dampf in Richtung Personalproblem der SPD. Da wir noch nicht wissen wer Bürgermeister wird und ob wirklich alle anderen Senatoren mitziehen (dürfen), kann auch eine komplettes Senatorenumbildung den Worstcase hervorrufen...einen CDUler als Finanzsenator - das wäre jedenfalls die schlechteste Weichenstellung für den ÖPNV.

Erstmal warten wir das SPD Votum ab, das morgen ausgezählt wird. Dann wird sich entscheiden wie es hier weitergeht.

--
Individuell unterwegs sind in Berlin nur noch Menschen, die nicht mit dem Auto unterwegs sind.
"Franz Fehrenbach"
Zitat
IsarSteve
Zitat
Heidekraut
Da fragt sich doch, welches Gummiband verbindet Nußbaum mit Wowereit?

Interessanter ist, mit wem der drei Neuen es nicht passt.

Ist doch klar, dass er den bisherigen Kollegen Müller nicht zum Chef haben möchte.

so long

Mario
Zitat

Eine Chance für die BVG-Finanzen?
Jedesmal wenn einer das Handtuch wirft denken alle es wird besser. Warum nicht vielleicht sogar noch schlechter?

**GraphXBerlin - "Zielverzeichnis Berlin - Eine Sammlung".
Aktuelles dazu und weitere Projekte bei Facebook**
Zitat
Grenko
Zitat

Eine Chance für die BVG-Finanzen?
Jedesmal wenn einer das Handtuch wirft denken alle es wird besser. Warum nicht vielleicht sogar noch schlechter?

Auch das ist leider denkbar. Schließlich war/ist Nußbaums Finanzpolitik ja nicht dadurch motiviert, dass er ein persönliches Interesse daran hat, möglichst viele Milliarden zu horten, sondern vor allem in der desolaten Finanzsituation durch Versäumnisse der 1990er-Jahre und ungünstige Rahmenbedingungen begründet. Gleichzeitig gilt es auch noch die unsinnige, aber verfassungsmäßig leider verankerte Schuldenbremse zu berücksichtigen.

Dennoch bestünde auch die Möglichkeit, dass mit einem Nachfolger etwas mehr Gespür für verkehrspolitische Investitionen in das Amt kommt, die z.B. spätere Einsparungen im Straßenbau mit heutigen Investitionen in den ÖPNV berücksichtigt und sogar berücksichtigt, dass auch laufende Ausgaben in den Betrieb letztlich im volkswirtschaftlichen Sinne Investitionen sind.
Zitat
ich
Eine Chance für die BVG-Finanzen?
Zitat
Grenko
Jedesmal wenn einer das Handtuch wirft[,] denken alle[,] es wird besser. [...]

Wer sagt das? Da steht erstens eine Frage, erkennbar am Satzzeichen ganz hinten. Und zweitens bedeutet "Chance" ganz sicher nicht, dass jetzt alles besser wird. Es heißt nur "Chance" - zum Guten oder zum Schlechten.
Zitat
Grenko
Zitat

Eine Chance für die BVG-Finanzen?
Jedesmal wenn einer das Handtuch wirft denken alle es wird besser. Warum nicht vielleicht sogar noch schlechter?

Weil wir noch nicht alle dem Alterspessimus verfallen sind?!

*******
Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.
Zitat

Weil wir noch nicht alle dem Alterspessimus verfallen sind?!
Nö, bin realistisch und schaue auf die ganzen letzten Finanzsenatoren bei denen man jedesmal dachte "hoffentlich wirds besser".

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Zitat
Grenko
Zitat

Weil wir noch nicht alle dem Alterspessimus verfallen sind?!
Nö, bin realistisch und schaue auf die ganzen letzten Finanzsenatoren bei denen man jedesmal dachte "hoffentlich wirds besser".

Na wenn du nur dieser Angelegenheit "realistisch" wärst...

Zitat Grenko aus dem Buszugthread:

" Zu gerne würde ich sagen: "Damals war alles besser". Fakt ist aber, dass es nie wieder besser wird. Wozu also aufregen?"

Du scheinst zu vielen Dingen eine negative Einstellung zu haben.

*******
Das Gegenteil von ausbauen ist ausbauen.
Nein, weil ich die Entwicklung der BVG bzw. Verkehrsunternehmen sehe. Ich glaube kaum, dass die BVG wieder ein richtiger "Betrieb" wird anstatt "Unternehmen". Dennoch nöle ich nicht an allem rum. Im Gegenteil. Bin eigentlich zufrieden und rege mich nicht über jede ausgefallene Bahn ohne Informationen auf.

**GraphXBerlin - "Zielverzeichnis Berlin - Eine Sammlung".
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1 mal bearbeitet. Zuletzt am 17.10.2014 19:27 von Grenko.
Ich bedaure diesen Rücktritt, da ich Herrn Nußbaum in seinem Job durchaus für gut befand, nicht zuletzt da er parteilos war bzw. ist.

Mir wird Angst und Bange wenn ich schon die Namen derjeniger lese die sich in Stellung bringen (Kolat, Stöß, Saleh...).

Vielleicht noch ein Grüner und Aus ist es mit dem ÖPNV ;-)
Zitat
micha774
Ich bedaure diesen Rücktritt, da ich Herrn Nußbaum in seinem Job durchaus für gut befand, nicht zuletzt da er parteilos war bzw. ist.

Aus Sucht des öffentlichen Verkehrs in Berlin sehe ich Nußbaum kritisch. Dieser wiederholte immer wieder, dass sein Ziel eigentlich die Schrumpfung des ÖPNV-Systems in dieser Stadt ist. Immer wieder äußerte er pauschale Forderungen nach Reduzierung der Taktdichten, z.B. dass man doch statt alle 10 Minuten doch dann alle 15 Minuten fahren solle etc.

Das die BVG bezüglich ihrer materiellen und personellen Situation gegenwärtig recht nah am Kollaps steht, hat Nußbaum maßgeblich zu verantworten. Die Vorstandschefin Nikutta hat ihren Vertrag direkt mit Nußbaums Verwaltung geschlossen und ist damit eine exzellente Erfüllungsgehilfin für seine Ziele. Nicht ganz grundlos kommen von ihr derartige Polemiken, dass sie mit dem Sohn ab und an Bus fährt und diesem auffällt, wie leer diese doch sind. Oder dass sie selbst ja eine "praktisch Veranlagte" sei, und deshalb einfache Plastiksitze vorzieht...
Ziel ist eine Reduzierung des Aufwandes der BVG - auch um den Preis schlechterer Leistung. Verkehrs- und stadtplanerische Kriterien spielen da keine Rolle.

Es musste schon eine kleine "Palastrevolution" der Abgeordneten her, um das diesjährige kleine Angebotsausweitungskonzept bei der BVG durchzusetzen. Diese haben nämlich - explizit gegen den Willen des Finanzsenators (und auch Regierenden Bürgermeisters)- die Bereitstellung der zusätzlichen Haushaltsmittel beschlossen und durchgesetzt. Nußbaum hat hierfür übrigens schon eine Retourkutsche vorbereitet: diese Gelder sollten dann ab nächstem Jahr im Investitionshaushalt der BVG gekürzt werden.
Es dürfte übrigens auch ein Novum in der Berliner Stadtgeschichte sein, dass die Abgeordneten hier aktiv zu Gunsten des Berliner ÖPNV agiert haben - gegen den Willen ihrer Regierung. Das kann auch meiner Sicht nicht deutlich genug hervorgehoben werden - auch und gerade im Zusammengang mit Nußbaum.

Dass Nußbaum im Schlepptau von Wowereits Rücktritt aufhört ist m.E. auch nicht überraschend. Gehörte doch zum Regierungsprinzip von Wowereit immer dazu, sich einen "harten" Finanzsenator als "Mann fürs Grobe" gegenüber seinen eigenen Senatoren und der Fraktion zu halten - erst Sarrazin und dann eben Nußbaum. Und damit ist man in dieser Position auf Gedeih und Verderb mit dem Bürgermeister verbunden - alle anderen Regierungsmitglieder sind damit automatisch Gegner.

Ingolf
Hallo Ingolf,

ganz lieben Dank für Deine differenzierte Sicht auf die Dinge. Sehr gut nachvollziehbar.

Viele Grüße
Manuel
Zitat
Ingolf
Aus Sucht des öffentlichen Verkehrs in Berlin sehe ich Nußbaum kritisch.

Ein wunderbarer Freud'scher Versprecher! ;-)

Ansonsten ist deinen Ausführungen nichts hinzuzufügen.

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